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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Amtsnachfolge von Herrn Wilhelm Mundigl; Amtseinführung von Herrn Holger Henkel
2.
Benennung der Fraktionssprecherin / des Fraktionssprechers durch die SPD-Fraktion
3.
Nachbesetzung des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe durch die SPD-Fraktion
4.
Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe
2.
"Wildpinkeln" und Vermüllung am Bahndeckel
3.
Überfüllte Mülleimer im Westend
4.
Behindertengerechtes Abstellen von E-Rollern
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Erweiterung der Freischankfläche Theresienhöhe 15
2.
Freischankfläche Heimeranstraße 51
3.
Freischankfläche Heimeranstraße 57
4.
Freischankfläche Gollierstraße 38
6.2
Anhörungen
1.
Baumfällung / Bauvorhaben Westendstraße 35
2.
Bauvorhaben Westendstraße 119a/b
6.3
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
Verbesserung des Pflegezustandes und der Bepflanzung der Blumenbeete am Georg-Freundorfer-Platz
3.
Fahrbahndeckensanierung im Bereich Theresienhöhe 16
4.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
5.
(E) + (U) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02582 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine über das bestehende Zentrenkonzept hinausgehende Strategie zur Steuerung der Ansiedlung von Einzelhandelsprojekten ist zur Bestandssicherung nicht zielführend. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 04.04.2019 kann nur im Rahmen der im Vortrag aufgeführten Möglichkeiten entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 04.04.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
Genehmigung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund
7.
Verbesserung der Ausstattung und Sanierung des Altbestandes an Tischtennisplatten in der Schwanthalerhöhe
8.
Meldelisten Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat
7.3
Unterrichtungen
1.
Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern!
Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A01131
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
2.
Mietvertragsverlängerung zum Objekt Westendstraße 76 Rgb. „Bürger- Kulturkeller Schwanthalerhöh"
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
2.
Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
3.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
4.
Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße
9.3
Unterrichtungen
1.
Verkehrsübersicht im Kreuzungsbereich Anglerstraße / Ganghoferstraße;
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
2.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
3.
Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb "Stadtradeln" und "Schulradeln"
4.
Bußgeldrahmen des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz", insb. "Abfallentsorgung" deutlich erhöhen - Antrag BA 23
5.
Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung (Gehwegnasen) an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
6.
Ridlerstraße 21; Fällung eines Gefahrenbaums
7.
Errichtung von Fahrradstellplätzen auf dem Parkstreifen Guldeinstraße / Trappentreustraße
8.
Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
9.
Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum / Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer
Hygieneschutzmaßnahmen für das KiKS-Festival vom 09.-13.06.2021
2.870,00€; Az. 0262.0-8-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Hygieneschutzmaßnahmen für das KiKS-Festival vom 09.-13.06.2021 vom Kultur & Spielraum / Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer in Höhe von 2.870,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021
9.649,00€; Az. 0262.0-8-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R.
Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 08. und 10.09.2021
1.520,00€; Az. 0262.0-8-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 08. und 10.09.2021 vom Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. in Höhe von 1.520,00€.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Begrünung der Pfeiler am Arnulfsteg
2.
Unterstützung bei der Errichtung von Stadtterrassen
12
Verschiedenes
1.
Samstagsleerung von Wertstoffcontainern
2.
Änderung der BA-Satzung; Beauftragte gegen Extremismus
3.
Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der "Einrichtung einer Sommerstraße"
4.
Infoportal des Deutschen Städtetags "Stark im Amt - Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt"
5.
Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in BA-Sitzungen
6.
Sommer in der Stadt 2021 – Unterstützung für die Kulturschaffenden, Schausteller und Marktkaufleute
13
Protokoll und Umlauf