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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Ideen für die Schnaderböckstraße - Ergebnispräsentation
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe
2.
Gestaltung der südlichen Pausenhofmauer der Bergmannschule
3.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bergmann- / Gollierstraße
4.
Schaffung von Sitzmöglichkeiten am Schneckenplatz
5.
Nächtliche Ruhestörung im Bereich Parkstr. / Gollierstr. durch Alkoholverkauf und -konsum
6.
Ampelschaltung Rischart-Baustelle Hans-Fischer-Straße
7.
Bewirtschaftung der Circuswiese am Forum Schwanthalerhöhe
8.
Parksituation Schwanthalerhöhe
9.
Baustellenbedingte Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Schwanthalerstraße / Schießstättstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
1.
Corona-Impfung an der Schwanthalerhöhe; am 23. und 24. Juli 2021 von circa 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
direkt vor dem Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe, Einkaufszentrum Theresienhöhe 5
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Parkstraße 25
2.
Freischankfläche Gollierstraße 53
3.
Straßenbauarbeiten Hans-Fischer-Straße (MK3-Gelände)
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Westendstraße 89
2.
Errichtung einer Stadtterrasse an der Heimeranstraße 39 Ecke Ganghoferstraße
6.3
Unterrichtungen
1.
Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
2.
Rückbau Kopfsteinpflasterbelag in der Bergmannstraße
3.
(U) Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
am 22.11.2018
Antrag Nr. 14-20 / B 03867
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 26.07.2017
-
20-26 / A 01422 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03867 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01438 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 08403) hat der Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass
die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten
barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann.
Das Baureferat wurde zudem beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG
aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der
S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und
dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten.
Inhalt
Ergebnis der Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und Empfehlung
für das weitere Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur zweiten barrierefreien Erschließung
der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz werden
zur Kenntnis genommen.
Eine zweite barrierefreie Erschließung der S‑Bahnsteige
am S‑Bahnhof Heimeranplatz wird nicht weiterverfolgt.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Planung
für den Umbau des bestehenden Treppenaufgangs Josef-
Rank-Weg in einen Aufgang mit Fahr- und Festtreppe
vorzunehmen.
Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem
Mobilitätsreferat, das Ergebnis dem Stadtrat zur
Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 ist
damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufzugsnachrüstung
- Fahrtreppe
- Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz
Ortsangabe
- U- und S-Bahnhof Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
4.
(U) Landsberger Straße Querung
zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.750.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
-
20-26 / A 01630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des
Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang
mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und
Radwegbrücke Arnulfpark.
Inhalt
Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und
dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung
gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des
MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der
Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme
„Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße
und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025,
Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen
Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des
Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nahmobilitätspauschale“
6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. /
Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel
rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff.
anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
Ortsangabe
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Landsberger Straße
- Philipp-Loewenfeld-Straße
- Bergmannstraße
5.
Meldelisten Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat
7.3
Unterrichtungen
1.
Information zum Sachstand der Kinder-und Jugendbeteiligung am Spielplatz Westend- Ecke Schrenkstraße
2.
Informationsblatt Horte, Kitas und Schulen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße
2.
Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
3.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
4.
Baumfällung Gollierstraße 20
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Tulbeckstraße 48
6.
Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen; Behindertenbeirat
7.
Konzert Am Bavariapark am 29.07.2021
8.
Sidewalk-Cultures-Festival am Georg-Freundorfer-Platz von 30.07.21 bis 01.08.21
9.3
Unterrichtungen
1.
Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21
2.
Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
3.
Meldung von Baumstandorten im Projekt "neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen in der Bergmannstraße im Bereich zwischen Westendstraße und Tulbeckstraße
4.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen im Bereich Bergmann- Ecke Gollierstraße
5.
Straßenfest Gesundheitsladen München e.V., Astallerstraße am 23.07.2021
6.
Anbringung von Erinnerungszeichen am 15.07.2021 in der Tulbeckstr. 17 sowie in der Westendstr. 141
7.
Temporäre Kunstaktion "Bedürfnisschränke" im Bavariapark von 17.07 - 25.07.2021
8.
Änderung der Zufahrt des Lieferverkehrs in der Fußgängerzone Am Bavariapark
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung
Fairteiler an der Feuerwache vom 03.07.-31.12.2021
7.250,00€; Az. 0262.0-8-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für den Fairteiler an der Feuerwache vom 03.07.-31.12.2021 der InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung in Höhe von 7.250,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Gesundheitsladen München e.V.
Straßenfest im Rahmen des Jubiläums 40+1 Jahre am 23.07.2021
1.000,00€; Az. 0262.0-8-0282
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für ein Straßenfest im Rahmen des Jubiläums 40+1 Jahre am 23.07.2021 vom Gesundheitsladen München e.V. in Höhe von 1.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Netzwerk Klimaherbst e.V.
Fair.Wandeln.München – Digitaler Stadtviertelrundgang durch die Schwanthalerhöhe vom 01.09.2021 – 30.08.2022
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Fair.Wandeln.München – Digitaler Stadtviertelrundgang durch die Schwanthalerhöhe vom 01.09.2021 – 30.08.2022 vom Netzwerk Klimaherbst e.V. in Höhe von 5.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Ligsalz8 e.V.
Strassenfest am 31.07.2021
1.730,00€; Az. 0262.0-8-0283
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Strassenfest am 31.07.2021 vom Ligsalz8 e.V. in Höhe von 1.730,00€.
10.2
Anhörungen
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
10.3
Unterrichtungen
1.
Nicht verbrauchte BA-Budget-Mittel einmalig erneut zur Verfügung stellen
11
Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen für Erkenntnisse zur Person Georg Freundorfer
2.
Übernahme der administrativen Gebühren für Hochbeete und Parklets
3.
Schäfflertanz auf der Schwanthalerhöhe
12
Verschiedenes
1.
Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
13
Protokoll und Umlauf