HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.05.2024 17:47:48)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Ideen für die Schnaderböckstraße - Ergebnispräsentation

20-26 / T 018780 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe

20-26 / T 017447 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Gestaltung der südlichen Pausenhofmauer der Bergmannschule

20-26 / T 018781 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bergmann- / Gollierstraße

20-26 / T 018782 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schaffung von Sitzmöglichkeiten am Schneckenplatz

20-26 / T 018784 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Nächtliche Ruhestörung im Bereich Parkstr. / Gollierstr. durch Alkoholverkauf und -konsum

20-26 / T 018785 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Ampelschaltung Rischart-Baustelle Hans-Fischer-Straße

20-26 / T 018786 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bewirtschaftung der Circuswiese am Forum Schwanthalerhöhe

20-26 / T 018787 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Parksituation Schwanthalerhöhe

20-26 / T 018788 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Baustellenbedingte Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Schwanthalerstraße / Schießstättstraße

20-26 / T 019075 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
1.
Corona-Impfung an der Schwanthalerhöhe; am 23. und 24. Juli 2021 von circa 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr direkt vor dem Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe, Einkaufszentrum Theresienhöhe 5

20-26 / T 020117 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Parkstraße 25

20-26 / T 018789 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Freischankfläche Gollierstraße 53

20-26 / T 018790 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Straßenbauarbeiten Hans-Fischer-Straße (MK3-Gelände)

20-26 / T 016579 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Westendstraße 89

20-26 / T 018791 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung einer Stadtterrasse an der Heimeranstraße 39 Ecke Ganghoferstraße

20-26 / T 019297 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3
Unterrichtungen
1.
Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften

20-26 / T 018792 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Rückbau Kopfsteinpflasterbelag in der Bergmannstraße

20-26 / T 018793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017


20-26 / V 01919 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08403) hat der Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann. Das Baureferat wurde zudem beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Inhalt Ergebnis der Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und Empfehlung für das weitere Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur zweiten barrierefreien Erschließung der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz werden zur Kenntnis genommen. Eine zweite barrierefreie Erschließung der S‑Bahnsteige am S‑Bahnhof Heimeranplatz wird nicht weiterverfolgt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Planung für den Umbau des bestehenden Treppenaufgangs Josef- Rank-Weg in einen Aufgang mit Fahr- und Festtreppe vorzunehmen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat, das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufzugsnachrüstung - Fahrtreppe - Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz Ortsangabe - U- und S-Bahnhof Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
4.
(U) Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025


20-26 / V 03403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark. Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme „Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nahmobilitätspauschale“ 6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. / Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße - Philipp-Loewenfeld-Straße - Bergmannstraße
5.
Meldelisten Bauvorhaben

20-26 / T 019265 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat

20-26 / T 016594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Unterrichtungen
1.
Information zum Sachstand der Kinder-und Jugendbeteiligung am Spielplatz Westend- Ecke Schrenkstraße

20-26 / T 018796 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Informationsblatt Horte, Kitas und Schulen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

20-26 / T 019298 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße

20-26 / T 017909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes

20-26 / T 017591 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

20-26 / T 017881 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällung Gollierstraße 20

20-26 / T 018798 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Tulbeckstraße 48

20-26 / T 018799 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen; Behindertenbeirat

20-26 / T 018803 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Konzert Am Bavariapark am 29.07.2021

20-26 / T 018820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Sidewalk-Cultures-Festival am Georg-Freundorfer-Platz von 30.07.21 bis 01.08.21

20-26 / T 019299 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.3
Unterrichtungen
1.
Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21

20-26 / T 018017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk

20-26 / B 02059 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Meldung von Baumstandorten im Projekt "neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"

20-26 / T 018800 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen in der Bergmannstraße im Bereich zwischen Westendstraße und Tulbeckstraße
4.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen im Bereich Bergmann- Ecke Gollierstraße
5.
Straßenfest Gesundheitsladen München e.V., Astallerstraße am 23.07.2021

20-26 / T 018801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Anbringung von Erinnerungszeichen am 15.07.2021 in der Tulbeckstr. 17 sowie in der Westendstr. 141

20-26 / T 018802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Temporäre Kunstaktion "Bedürfnisschränke" im Bavariapark von 17.07 - 25.07.2021

20-26 / T 019300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Änderung der Zufahrt des Lieferverkehrs in der Fußgängerzone Am Bavariapark

20-26 / T 019301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung Fairteiler an der Feuerwache vom 03.07.-31.12.2021 7.250,00€; Az. 0262.0-8-0279

20-26 / V 03726 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für den Fairteiler an der Feuerwache vom 03.07.-31.12.2021 der InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung in Höhe von 7.250,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Gesundheitsladen München e.V. Straßenfest im Rahmen des Jubiläums 40+1 Jahre am 23.07.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-8-0282

20-26 / V 03772 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für ein Straßenfest im Rahmen des Jubiläums 40+1 Jahre am 23.07.2021 vom Gesundheitsladen München e.V. in Höhe von 1.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München – Digitaler Stadtviertelrundgang durch die Schwanthalerhöhe vom 01.09.2021 – 30.08.2022

20-26 / V 03774 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Fair.Wandeln.München – Digitaler Stadtviertelrundgang durch die Schwanthalerhöhe vom 01.09.2021 – 30.08.2022 vom Netzwerk Klimaherbst e.V. in Höhe von 5.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Ligsalz8 e.V. Strassenfest am 31.07.2021 1.730,00€; Az. 0262.0-8-0283

20-26 / V 03797 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Strassenfest am 31.07.2021 vom Ligsalz8 e.V. in Höhe von 1.730,00€.
10.2
Anhörungen
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020

20-26 / T 018804 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.3
Unterrichtungen
1.
Nicht verbrauchte BA-Budget-Mittel einmalig erneut zur Verfügung stellen

20-26 / T 018805 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
11
Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen für Erkenntnisse zur Person Georg Freundorfer
2.
Übernahme der administrativen Gebühren für Hochbeete und Parklets

20-26 / T 018916 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Schäfflertanz auf der Schwanthalerhöhe

20-26 / T 019107 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
12
Verschiedenes
1.
Hybridsitzungen und Sonderausschüsse

20-26 / T 019262 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13
Protokoll und Umlauf