RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 05:37:43)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. April 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Jugendliche am Ackermannbogen
2.
Bürger: Künstlerische Gestaltung des Trafohäuschens am Pündterplatz
3.
Standortsuche für den Kunst Kiosk (KuKi)-Waggon
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Olympia-Jubiläum 2022 und Beteiligungsmöglichkeiten
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „fear.less!“
fear.less! vom 29.11. - 5.12.2021
1.500,00 € / Az. 0262.0-4-0328
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Initiative „fear.less!“ für die Maßnahme "fear.less! vom 29.11. - 5.12.2021" in Höhe von 1.500,00 € vom 25.02.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von Mai bis Dezember 2021
1.100,00 € / Az. 0262.0-4-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von Mai bis Dezember 2021" in Höhe von 1.100,00 € vom 05.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturBüro Ackermannbogen e.V.
Kunstaktion und Theaterworkshop vom 12.07. - 23.07.2021
2.913,40 € / Az. 0262.0-4-0332
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des KulturBüro Ackermannbogen e.V. für die Maßnahme "Kunstaktion und Theaterworkshop vom 12.07. - 23.07.2021" in Höhe von 2.913,40 € vom 23.03.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00 € / Az. 0262.0-4-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00 € / Az. 0262.0-4-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
7.
Ausschreibung Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer!" 2022
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Stadtmedien GmbH
FamilyOpenAir bei Kino am Olympiasee vom 05.06. - 05.09.2021
3.035,10 Euro, Az.: 0262.0-4-0335
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das FamilyOpenAir bei Kino am Olympiasee vom 05.06. - 05.09.2021 von der Münchner Stadtmedien GmbH in Höhe von 3.035,10 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte von
a) Förderverein der Grundschule Farinellistraße (Schule der Phantasie 2019/2020)
b) kontrapunkt (RepairCafé und Atelier)
c) Münchner Stadtmedien GmbH (FamilyOpenAir beim Kino am Olympiasee 2020)
d) Kunstzentrat e.V. (Import Export Open 2020)
e) Isarlust e.V. (Kulturlieferdienst 2020)
2.
Bewilligungsbescheide
a) Isarlust e.V. (Kulturlieferdienst 2021)
b) MobilSpiel e.V. (MobilSpielfest am 25.04.2021)
c) Stadt und Kunst e.V. (Open Air Kurzfilmfestival)
3.
ClubIN Internationaler Treff: Rücknahme des im November bewilligten Budgetantrags (Billardtisch)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
"Checker Tobi - Der Hygiene Check" am 24.03.2021 im Luitpoldpark
2.
2 Räder statt 4 Räder" am 25. bzw. 27.05.2021 im Luitpoldpark
3.
"Die Chefin" am 08./09.04.2021, Franz-Joseph-Str. 45/Kurfürstenstraße
4.
"Das Streben nach Glück" am 07.04.2021, Kölner Platz 7
5.
Fotoaufnahmen für Adidas am 09.04.2021 auf dem Bolzplatz Ackermannbogen
6.
"Der Alte" am 29.04.2021 in der Lissi-Kaeser-Str. 27
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion - Rückmeldung zu den Bewerbungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Tektur Schleißheimer Str. 278: Neuerteilung der befristet erteilten Baugenehmigung zum Neubau des Interimskindergartens St. Josef in Containerbauweise
2.
Vorbescheid Winzererstr. 134 b:
Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) 1. bis 5. OG und einer Gewerbeeinheit im EG
3.
Keuslinstr. 7-7a: Aufstockung 5. OG und DG, Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
4.
Tektur Hohenstaufenstr. 2: jetzt Neu- und Ausbau eines Dachstuhls mit Errichtung neuer Gauben
5.
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zum Areal des ehemaligen Karstadt Nordbad
(Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
6.
Hiltenspergerstr. 85: Errichten eines Wintergartens auf einer Dachterrasse eines Mehrfamilienhauses
7.
Bauvorhaben Ansprengerstr. 25/Degenfeldstraße: Bericht zur überarbeiteten Planung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schliessung von Postfilialen in Schwabing (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf BA-Schreiben vom 15.02.2021)
2.
Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethplatz (Antwort des Kommunalreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 17.12.2020)
3.
Luxus-Eigentumswohnungen oder bezahlbarer Wohnraum?
Welcher Wohnraum entsteht in Schwabing West?
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
-
20-26 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von
DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der
„Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als
beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Rad-Parken in der Schleißheimer Straße
2.
Bürger: Zugeparkte Fläche am Trambahnübergang Schleißheimer Straße durch Poller freihalten
3.
Bürger: MVG-Lastenräder zum Ausleihen
4.
Antrag Grüne: Sichere Kreuzungen für alle - Viktoriaplatz / Destouchesstraße
5.
Bürgerin: Halteverbot in der Degenfeldstraße nach Änderung der Einbahnregelung
6.
Bürger: Gefährdung durch gegenläufigen Radverkehr in der Ainmillerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Sichere Kreuzungen für alle - Rümannstraße/Isoldenstraße
2.
Unertlstraße teilweise für den gegenläufigen Radverkehr freigeben und Gleisübergang an der Belgradstraße sicherer und barrierefreier gestalten
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Degenfeldstraße: Verkürzung der Einbahnregelung um ca. 30 m (vgl. weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.15 12/2020)
2.
Verlängerung der Anordnung in Zusammenhang mit den Baustellen am Elisabethplatz
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Wasserleitung Schwere-Reiter-Straße und Baustelleneinrichtungsfläche Elisabethstraße (Verkehrsphase 4.3)
2.
Wasserleitung Schwere-Reiter-Straße: Rückbau der Verkehrsphase 4.3
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Baustellenreste in Grünstreifen
2.
Bürgerin: Aussichtsplattform für Kinder an der Baustelle Elisabethplatz
3.
Bürger: Aufstellen von Tischtennisplatten im Bayernpark
4.
Antrag SPD: Trainingsplatz für Senior*innen im Bayernpark verbessern
5.
Antrag Grüne: Nachbarschaftsgarten in der Düsseldorfer Straße/Ecke Prinz-Eugen-Straße
6.
Bürger: Bessere Beleuchtung im Luitpoldpark
7.
Antrag Grüne: Platz mit dem Obelisken durch jährlich wiederkehrende Sommerstraße attraktiver und zugänglicher machen
8.
Bürgerin: Calisthenics-Anlage für den Luitpoldpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Parzivalstr. 63: Antrag auf Fällung einer Linde
2.
Urbanes Wohnen e.V.: Förderanträge Bürger*innen gestalten ihre Stadt:
- Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße (Eigenbeteiligung des BA: 600 Euro)
- Baumpflanzungen Konradstraße (Eigenbeteiligung des BA: 750 Euro)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Mehr WLAN in Schwabing West: Platz vor St. Ursula oder Helmut-Fischer-Platz?
2.
Herzogstr. 85, "Suuapinga": Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3.
Georgenstr. 144, "Il Borgo": Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen: Mögliche Ursachen? (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Scheiben vom 17.12.2020)
2.
Beleuchtung für die Tischtennisplatten im Ackermannbogen; Austausch und Versetzen der Tische am Spielplatz Schwere-Reiter-/Winzererstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 29.10.2020)
3.
Privat installierte "Flutlichtanlage" bei den Tischtennisplatten im Luitpoldpark (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage vom 17.03.2021)
4.
Weniger Mähen am Rodelhügel im Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 25.11.2020)
5.
Schanigarten für "Nikkei Kitchen", Herzogstr. 86 (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
6.
Baustelle und Freischankfläche Herzogstr. 86 (Schriftwechsel zwischen Mobilitätsreferat und BI Nord zu einer möglichen Lösung)
7.
Schanigarten für "Nikkei Kitchen", Herzogstr. 86 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
8.
Verlegung des Radwegs vor Herzogstr. 86 auf die Fahrbahn; Möglichkeiten zur Einrichtung von Schanigärten (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
9.
Aufnahme der Straßen um die Wohnanlage Saarstr. 2-12, Deidesheimer Str. 2-14, Hildeboldstr. 23-31, Winzererstr. 51-67 in die städtische Straßenreinigung und den Winterdienst (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
3.2
Baumfällungen
1.
Bonner Platz 4-5: Genehmigung zur Fällung von drei Silberahornen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten: Kurfürstenstr. 20 und Elisabethstr. 3
2.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden:
a) Zustimmung zur Aktion "Tanz.Die Invasion" für Kinder und Jugendliche am 20.-22.05. und 08.-10.06.2021 auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
b) Cafe "Glücksmomente", Schleißheimer Str. 188: Teilzustimmung zur Erweiterung der bestehenden Freischankfläche auf dem Gehweg
3.
Genehmigung beantragter Freischankflächen und -erweiterungen:
a) "Bonjour Vietnam", Fallmerayerstr. 28
b) Café "Glücksmomente", Schleißheimer Str. 188
4.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm:
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
2.
Hybridsitzungen (Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.03.2021)
G
Verschiedenes
H
Termine