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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Mai 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Künstlerische Gestaltung des Trafohäuschens am Pündterplatz (vertagt aus 04/2021)

20-26 / T 016040 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget World Wo*Man GbR Projekt "World Wo*Man" vom 15.05.2021 - 31.01.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.04-0331

20-26 / V 03243 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Projekt "World Wo*Man" vom 15.05.2021 - 31.01.2022 von der World Wo*Man GbR in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0337

20-26 / V 03246 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirk des BA 4 für das Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 vom Verein BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "ZWINK" ZWINK - Objekt-Tanz im öffentlichen Raum vom 20.05. - 15.10.2021 3.030,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0336

20-26 / V 03267 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ZWINK - Objekt-Tanz im öffentlichen Raum vom 20.05. - 15.10.2021" von der Initiative "ZWINK" in Höhe von 3.030,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget eigenleben gGmbH Treffpunkt "Raum für eigenleben" von Juni - Dezember 2021 15.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0338

20-26 / V 03270 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Treffpunkt "Raum für eigenleben" von Juni - Dezember 2021 von der eigenleben gGmbH in Höhe von 15.000,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
"Das Streben nach Glück" am 10.05.2021, Gehweg Franz-Joseph-Str. 45

20-26 / T 016017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung

20-26 / T 015464 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid Prinz-Eugen-Str. 5-11: Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage (3 Varianten) a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Bauvorhaben

20-26 / T 015657 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Apianstr. 6: Erneuerung des Dachs mit Firsterhöhung (VGB / Einzeldenkmal), Erneuerung des Dachs mit Schaffung einer Dachterrasse (RGB), Umbau einer DG-Wohnung mit Einbau einer Galerie und Loggia, Speicherausbau (DG+Dachspitz) zur Schaffung einer Maisonette-Wohnung, Rückbau zweier Kaminzüge und Einbau eines Innenlifts sowie Erneuerung von Bädern, Rückbau der hofseitigen Balkone und Neubau von abgehängten Balkonen

20-26 / T 015696 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020


20-26 / V 02961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW. Inhalt: Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen. Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen Gutachten zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung, Vertiefende stadtklimatische Gutachten Ortsangabe: stadtweit
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Kinderhaus Infanteriestr. 23: Zebrastreifen vor Haus für Kinder und Schule

20-26 / T 015709 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
PENNY Hohenzollernstr. 56 Änderung der Anlieferzeit

20-26 / T 015913 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Umbenennung des MVG "KolumBUS" (zu TOP D 2.1)

20-26 / T 016041 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Aufhebung des nicht benutzungspflichtigen Radwegs in der Kurfürstenstraße als Voraussetzung für Schanigärten

20-26 / T 016042 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgerin: Gefährdung von Zu Fuß Gehenden

20-26 / T 016109 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
6.
MVG-Leistungsprogramm 2022 (dazu: Stellungnahmen des Fahrgastverbandes ProBahn und des Arbeitskreises "Attraktiver Nahverkehr" im Münchner Forum)

20-26 / T 015446 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO Boxen" (Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung des BA)

20-26 / T 015704 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Rümannstr. 5

20-26 / T 015718 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Erinnerungsverfahren Borschtallee/Voelderndorffstraße

20-26 / T 016002 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Fahrradabstellanlagen in der Herzog- und Fallmerayerstraße: Umsetzungsvorschläge zum BA-Antrag Nr. 20-26/B 01454 mit der Bitte um Rückmeldung

20-26 / T 016073 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Verkehrsaufkommen und Tempo 30-Bereiche in der Karl-Theodor- und der Schleißheimer Straße (Antworten der Kommunalen Verkehrsüberwachung und des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)

20-26 / T 015832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verparkte Gehwegabsenkungen in der James-Loeb-, Bumm- und Rümannstraße; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes und Fahrradständer (Zwischennachricht des Baureferats Tiefbau und Antwort des Mobilitätsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen)

20-26 / T 016072 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Lückenschluss Radwegverbindung am Nordbad
4.
Sichere Kreuzung und zuverlässig nutzbarer Gehweg für alle - Sailerstraße/Fürstenbergstraße
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung eines absoluten Haltverbots auf der Westseite der Ackermannstraße gegenüber Elisabeth-Kohn-Straße

20-26 / T 015947 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Geänderte Baustelleneinrichtung und Radwegsperrung Herzogstr. 84

20-26 / T 016108 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag BA 20 Hadern: Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken"

20-26 / T 015658 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Verlegung von Rasengitter zum Schutz des Grünstreifens Schleißheimer Str. 158-164

20-26 / T 015904 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Aufwertung des Streetballplatzes im Luitpoldpark/Scheidplatz

20-26 / T 016537 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fraktionsübergreifender Antrag: Enzis für Schwabing West

20-26 / T 016565 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag SPD: Förderung besonders kreativer "Stadtterrassen für alle"

20-26 / T 016571 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Überfüllter Mülleimer in der Isabellastraße

20-26 / T 016636 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Barlachstr. 6: Antrag auf Fällung einer Robinie und eines Silber-Ahorn

20-26 / T 015833 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum: Weitere Vorschläge

20-26 / T 016335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Agnesstr. 8 "Taverna Kalypso": Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

20-26 / T 015544 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Aufnahme der Wohnanlage Oberwiesenfeld der Stadibau in die städtische Straßenreinigung und den Winterdienst

20-26 / T 016139 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Herzogstr. 86 "Nikkei Kitchen": Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

20-26 / T 016319 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Arcisstr. 61 "Beefroom61": Erweiterung der bestehenden Freischankfläche (Schanigarten)

20-26 / T 016539 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen


20-26 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München“. Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom 13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen. Inhalt: Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen zwischen November 2018 und Februar 2020. Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung .......... Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau, Landschaftspflege Ortsangabe; stadtweit
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

20-26 / T 016043 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erteilte Freischankflächen-Erlaubnisse a) Herzogstr. 85 "Suuapinga" b) Georgenstr. 144 "Il Borgo"

20-26 / T 016321 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Gleisbauarbeiten in der Schwere-Reiter-Straße

20-26 / T 016536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021

20-26 / T 016564 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Versammlungsanzeige: "Tag der Pflege" am 12.05.2021 auf dem Kölner Platz

20-26 / T 016598 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bildung eines zusätzlichen Unterausschusses 1. Beschluss über Bildung, Benennung und Zuständigkeiten des neuen Unterausschusses 2. Beschluss über die Anzahl der Mitglieder 3. Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung durch die Fraktionen 4. Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses 5. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses (optional) 6. Tag und Uhrzeit sowie Ort der UA-Sitzungen

20-26 / T 016138 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine