HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 22.07.2024 22:42:32)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juli 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag: Besonderen Schutz für Kindergartenkinder gewährleisten
20-26 / T 019592 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Ausstellung "Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich" vom 13.12.2021 - 28.02.2022 2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0348
20-26 / V 03870 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Ausstellung "Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich" vom 13.12.2021 - 28.02.2022 von der Stiftung Pfennigparade in Höhe von 2.550,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. Graffitiworkshop am 07.08.2021 2.413,35 Euro, Az.: 0262.0-4-0349
20-26 / V 03894 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Graffitiworkshop am 07.08.2021 vom Verein hpkj e.V. in Höhe von 2.413,35 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Beschäftigung einer Fachkraft in der Kleinkinder-Spielgruppe am Ackermannbogen (Zwischennachricht des Sozialreferats zu BA-Schreiben vom 23.06.2021)
20-26 / T 019560 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Berichte a) Kinderspielplatz für die Kinderklinik Schwabing b) Heizung für den Treffpunkt des Vereins "Sehbehindert - aber Richtig" c) Kunstzentrat e.V.: Import Export-Werkstatt für Kinder und Jugendliche d) TSC Maxvorstadt: Grundausstattung Tischtennisequipment für Halle Infanteriestraße e) Ackermannbogen e.V.: Umweltbildung im Gemeinschaftsgarten Stadtacker
20-26 / T 018740 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Budgetbescheide 06/2021 a) hpkj Graffitiworkshop b) ClubIN Vorgartencafé c) Projekttage Sexuelle Aufklärung an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße d) Änderungsbescheid Jugendzentrum LIFE für AktivFerien
20-26 / T 018874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
  • 14-20 / A 06932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03083 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschleunigung der Stadtratsbefassung bei der Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose • Antrag Nr. 14-20 / A 06932 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2020 Inhalt • Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur bedarfsweisen Anwendung des sog. verkürzten Verfahrens bis zum 30.04.2026 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • AstaF • Verkürztes Verfahren Ortsangabe -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umwandlung des Familienbücherbusses (Informationsschreiben der Münchner Stadtbibliothek)
20-26 / T 019296 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Auch Seniorenwohnen im Neubauprojekt Prinz-Eugen-Straße
20-26 / T 019128 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Friedrichstr. 29: Nutzungsänderung Kellerräume / Mieterkeller zu Hausanschlussraum, geänderte Außenanlagen im Hinterhof, verkleinerte Balkone und Entfall Balkon EG Hinterhof, geänderte Lage einer Wohnungstrennwand im Dachgeschoss
20-26 / T 019129 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tengstr. 31: Errichtung eines Wintergartens auf dem Flachdach des Nebengebäudes im 1. Obergeschoss
20-26 / T 019206 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vorbescheid Bauerstr. 9: Ausbau des Dachgeschosses und Zusammenlegung der Wohnung 13 mit dem DG zur Maisonette-Wohnung
20-26 / T 019664 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Anfrage bezüglich der Baustelle Herzogstr. 84 (Nachverdichtung eines Innenhofs mit einem Studierendenwohnheim)
20-26 / B 02594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. - gremien durchzuführen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. ...
2.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 03555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden. Inhalt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll. In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam) (100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023) Gesamterlöse: 190.710 € Entscheidungsvorschlag siehe BE
3.
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
20-26 / V 03873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt. Inhalt Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Fehlende Fahrradparkplätze vor Lidl Schleißheimer Str. 85
20-26 / T 018917 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Düsseldorfer Straße teeren und in eine Fahrradstraße umwandeln
20-26 / T 019130 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Einheitliches Verkehrskonzept („Shared Space“) für die Franz-Joseph-Straße und die umgebenden Nebenstraßen
20-26 / T 019134 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Stadtplatz Ackermannbogen: Durchfahrtsverbot Georg-Birk-Straße und E-Busse
20-26 / T 019365 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Clemensstraße zur sicheren Fahrradstraße umgestalten
20-26 / T 019491 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antrag Grüne: Gehwegnase Winzerer-/Ecke Hornstraße von Verparken freihalten
20-26 / T 019563 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.
Antrag Grüne: Pilotprojekt Pop-up-Bike-Lane auf der Karl-Theodor-Straße
20-26 / T 019565 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
8.
Antrag Grüne: Isoldenstraße: Baumgräben schützen – Nahversorgung und Nahmobilität stärken
20-26 / T 019566 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
9.
Bürgerin: Parken in der Rümannstraße
20-26 / T 019568 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Grünzeit für Fußgänger:innen an der Belgrad-/Destouchesstraße verlängern
20-26 / B 01933 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Halteverbotszone an der Schleißheimer Str. 122 durch Poller sichern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom April und Dankschreiben des Bürgers)
20-26 / T 018741 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung einer Ladezone in der Agnesstraße für die Dauer des Interimsmarktes
20-26 / T 018921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Saisonale Stadträume: Sommerstraße Apianstraß
20-26 / T 019151 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fahrbahnsanierung Agnesstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße (Asphalt statt Kleinsteinpflaster)
20-26 / T 018875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Probleme mit der Sommerstraße Apianstraße
20-26 / T 018843 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Japanischen Knöterich im Bezirk entfernen
20-26 / T 019489 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Baumpflanzungen in der Georgenstraße
20-26 / T 018439 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Clemensstr. 45: Antrag auf Fällung einer Esche und einer mehrstämmigen Eibe
20-26 / T 018742 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Simmernstr. 5: Antrag auf Fällung einer Birke
20-26 / T 018953 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20-26 / V 03626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert. Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- € Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- € Entscheidungsvorschlag Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere: • ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung; • Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten; • Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur • Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung • Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München; • Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans • Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baustellenbedingt früherer Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Hohenzollernstraße
20-26 / T 019131 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Mehrere Bürger*innen: Protest gegen Zwischennutzung des Georgenschwaigbads, insbesondere gegen Open Air Kino
20-26 / T 019127 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Beschwerde gegen Errichtung eines Schanigartens (Gaststätte „Oberwiesenfeld“)
20-26 / T 019562 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Freies Theater München Live-Act / lebendiges Archiv des FTM zur WERKSCHAU 50+1 am 18./19.09.2021 2.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0347
20-26 / V 03834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Live-Act / lebendiges Archiv des FTM zur WERKSCHAU 50+1 am 18./19.09.2021 vom Freien Theater München in Höhe von 2.750,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mobile Klimastation" Mobile Klimastation mit Hörstation am 09./10.10.2021 970,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0346
20-26 / V 03830 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Mobile Klimastation mit Hörstation am 09./10.10.2021 von der Initiative "Mobile Klimastation" in Höhe von 970,00 Euro.
3.
Kurzfilmfestival „Breathe“ vom 19. bis 21.08.2021 in der Grünanlage Voelderndorffstraße
20-26 / T 019665 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Wirtschaft
1.
Radlsicherheitscheck am 16. und 17.08.2021 im Petuelpark
20-26 / T 019085 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Belgradstr. 4 „Mode Parita“: Kleine Bank als Warenauslage
20-26 / T 019410 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Wandwerbeanlage Elisabethstr. 57 (Digital Board im 10-Sekunden-Takt)
20-26 / T 019666 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Vermüllung der Isolden-/Rümannstraße vor Supermarkt und Imbiss (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Junisitzung); Verkehrsprobleme in der Isoldenstraße, Situation am Pündterplatz (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf weitergeleitete Bürgeranliegen aus der Junisitzung)
20-26 / T 019210 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Budgetbescheide 06/2021 a) PATHOS München e.V.: Gestaltung des Theaterhofes b) ZIRKEL: Musiktheater und Konzerte im Luitpoldpark c) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte“ d) Svapinga Consort e.V.: Konzertreihe „Alte Musik in Schwabing“
20-26 / T 018877 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Fernsehproduktion „Sex, Zimmer, Küche, Bad“, Rheinstr. 22 und 24
20-26 / T 019082 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„Toni, männlich, Hebamme“ am 14.07.2021, Kaiserplatz 10 u. 13, Friedrichstr. 33
20-26 / T 019490 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Surahi“, Hohenzollernplatz 8
20-26 / T 019070 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Genehmigungsbescheid für den Quartiersflohmarkt Ackermannbogen am 10.07.2021
20-26 / T 019305 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausnahmegenehmigung für ZIRKEL-Musiktheater im Luitpoldpark
20-26 / T 019353 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Versammlungsanzeige „Kulturlieferdienst“ am 27.07.2021 auf dem Hohenzollernplatz
20-26 / T 019667 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Zustimmung zum Geschichtenfest vom 24. bis 27.06.2021 im Luitpoldpark b) Zustimmung zum Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor "La Cantina", Elisabethstr. 53 c) Zustimmung zur temporären Kunstaktion „Bedürfnisschränke“ im Petuelpark
20-26 / T 018397 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
20-26 / T 018739 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse - Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse (Informationsschreiben des Direktoriums und Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021)
20-26 / T 018743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen (Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen)
20-26 / T 018744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
H
Termine