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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht zum Mobilspielfest am 19.09.2021 im Luitpoldpark
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose (Informationsschreiben der Sozialreferentin)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Nutzung der ehemaligen Post in der Angererstraße als Logistikzentrum für Lieferdienst untersagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Erhalt der Bäume im Hinterhof Herzogstraße 84
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02852 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019
-
14-20 / E 02852 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
2.
(E) + (U) Keine Nachverdichtung um jeden Preis im dicht besiedelten Schwabing-West
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 4 - Schwabing-West am 10.10.2019
-
14-20 / E 02853 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
3.
Tektur Georgenstr. 70 RGB: Umbau und Nutzungsänderung eines Atelier-/Werkstatt-Gebäudes in ein Bürogebäude mit Wintergarten (hier: Anbau eines Balkons)
4.
Tektur Kaiserstr. 71: u.a. Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im 1. bis 3. OG (hier: Vergrößerung der Balkone)
5.
(E) Mieterschutz und Auskunftsrechte
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 05.07.2021
-
20-26 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
6.
Arcisstr. 63: Nutzungsänderung eines Studentenwohnheims mit TG zu einem Wohnhaus mit TG (ohne bauliche Maßnahmen)
7.
Tektur Schwere-Reiter-Str. 35:
Neubau eines Studentenwohnheims mit jetzt 241 Wohnheimplätzen
8.
Hohenzollernstr. 140 (Hermann-Frieb-Realschule):
Nutzungsänderungen, Brandschutzsanierung, statische Maßnahmen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann
Erhaltungssatzungen in Milbertshofen
a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“)
b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“)
c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“)
usw.
-
20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung.
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021
Inhalt
Darstellung der Untersuchungsergebnisse:
• vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete
• ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet
usw.
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
3.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Tempo 30 in der Agnesstraße: Beschilderung verbessern
2.
Bürger: Parksituation an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße
3.
Bürgerin: Markierung des Behindertenparkplatzes in der Angererstr. 7 c erneuern
4.
Bürger: Verkehrssituation am Willi-Graf-Gymnasium
5.
Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Elisabethplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Fahrbahnsanierung in der Schleißheimer Straße zwischen Karl-Theodor- und Clemensstraße (Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau)
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen
a) Herzog-/Schleißheimer Straße
b) Clemens-/Schleißheimer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
2.
Baumgräben schützen - Nahversorgungszentrum und Nahmobilität stärken
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Lieferzone Hohenzollernstr. 56: Änderung der zeitlichen Beschränkung
2.
Einmündung Winzerer-/Hornstraße: Absolutes Haltverbot auf der Nordseite
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Unertlstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
Gehbahnerneuerung in der Therese-Studer-Straße (Anliegerinfo des Baureferats)
3.
Stromprojekt Netztrafostation Georgenstr. 124 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
-
20-26 / A 02013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02016 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02014 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen.
Inhalt:
Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat
Entscheidungsvorschlag:
Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: „Ort der Stille“ am Ackermannbogen beschildern (vertagt aus 09/21)
2.
Bürger: Mangelnde Aufenthaltsqualität am Hohenzollernplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Bonner Platz 4+5: Antrag auf Fällung dreier Silberahornbäume
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
(E) Gestaltung Kreuzung Teng-/Georgenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00086
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 05.07.2021
-
20-26 / E 00086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Ein Baum wurde gepflanzt, eine Pflanzgrube begrünt. Die Aufstellung von
Sitzbänken wird durch das Baureferat wie beschrieben veranlasst, sofern der
Bezirksausschuss Schwabing-West mit diesem Beschluss den vorgeschlagenen
Standorten zustimmt.
2.
Verbesserungen am Ackermannbogen (vgl. TOP D 1.7 06/21): Briefkasten von der Ecke Elisabeth-Kohn-/Georg-Birk-Straße an die Ecke Petra-Kelly-/Adams-Lehmann-Straße versetzen?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zustand des Briefkastens an der Schleißheimer Straße / Ecke Ackermannstraße (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 22.09.2021)
2.
Japanischen Knöterich im Bezirk entfernen
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für nächtliche Schienenreparatur- bzw. -schleifarbeiten am Kurfürstenplatz (28./29.09.2021)
2.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen (Schreiben des Baureferats Gartenbau)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Media Future Team GbR
Dokumentarfilm "Schwabinger Geschichte(n), Teil I vom 02.10.2021 - 01.10.2022
6.735,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Dokumentarfilm "Schwabinger Geschichte(n), Teil I vom 02.10.2021 - 01.10.2022 von der Media Future Team GbR in Höhe von 6.735,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Young Pathos"
Young Pathos Kollektiv: Visionen von November 2021 - Januar 2022
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Young Pathos Kollektiv: Visionen von November 2021 - Januar 2022" von der Initiative "Young Pathos" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "service not included"
ACCESS TO EXCESS vom 01.11. - 30.11.2021
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ACCESS TO EXCESS vom 01.11. - 30.11.2021" von der Initiative "service not included" in Höhe von 5.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorbande Schwabing
Die Zauberflöte, 2. Teil von Oktober 2021 - März 2022
10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0357
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Die Zauberflöte, 2. Teil von Oktober 2021 - März 2022" von der Chorbande Schwabing in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
„Fritzi und Karl“ im Georgenschwaigbad (Antwort der Leitung SWM Bäder auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
„Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, Auftaktkundgebung am 06.10.2021 um 18 Uhr auf dem Hohenzollernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets – Bericht über die Beschlussfassung im Stadtrat
H
Termine