HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 09:30:12)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht zum Mobilspielfest am 19.09.2021 im Luitpoldpark

20-26 / T 022790 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose (Informationsschreiben der Sozialreferentin)

20-26 / T 022161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Nutzung der ehemaligen Post in der Angererstraße als Logistikzentrum für Lieferdienst untersagen

20-26 / T 022612 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Erhalt der Bäume im Hinterhof Herzogstraße 84 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02852 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019


20-26 / V 02194 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE
2.
(E) + (U) Keine Nachverdichtung um jeden Preis im dicht besiedelten Schwabing-West Empfehlung Nr. 14-20 / E 02853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 4 - Schwabing-West am 10.10.2019


20-26 / V 02262 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE
3.
Tektur Georgenstr. 70 RGB: Umbau und Nutzungsänderung eines Atelier-/Werkstatt-Gebäudes in ein Bürogebäude mit Wintergarten (hier: Anbau eines Balkons)

20-26 / T 022520 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Tektur Kaiserstr. 71: u.a. Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im 1. bis 3. OG (hier: Vergrößerung der Balkone)

20-26 / T 022521 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Mieterschutz und Auskunftsrechte Empfehlung Nr. 20-26 / E 00079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021

  • 20-26 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04407 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
6.
Arcisstr. 63: Nutzungsänderung eines Studentenwohnheims mit TG zu einem Wohnhaus mit TG (ohne bauliche Maßnahmen)

20-26 / T 022863 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Tektur Schwere-Reiter-Str. 35: Neubau eines Studentenwohnheims mit jetzt 241 Wohnheimplätzen

20-26 / T 022864 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Hohenzollernstr. 140 (Hermann-Frieb-Realschule): Nutzungsänderungen, Brandschutzsanierung, statische Maßnahmen

20-26 / T 022890 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.

  • 20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung. • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021 • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021 Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete • ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet usw.
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

20-26 / V 04443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE
3.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021


20-26 / V 01438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Tempo 30 in der Agnesstraße: Beschilderung verbessern

20-26 / T 022348 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Parksituation an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße

20-26 / T 022994 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Markierung des Behindertenparkplatzes in der Angererstr. 7 c erneuern

20-26 / T 022613 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Verkehrssituation am Willi-Graf-Gymnasium

20-26 / T 022882 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Elisabethplatzes

20-26 / T 022964 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Fahrbahnsanierung in der Schleißheimer Straße zwischen Karl-Theodor- und Clemensstraße (Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau)

20-26 / T 022312 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen a) Herzog-/Schleißheimer Straße b) Clemens-/Schleißheimer Straße

20-26 / T 022753 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)

20-26 / T 022111 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumgräben schützen - Nahversorgungszentrum und Nahmobilität stärken
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Lieferzone Hohenzollernstr. 56: Änderung der zeitlichen Beschränkung

20-26 / T 022073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einmündung Winzerer-/Hornstraße: Absolutes Haltverbot auf der Nordseite

20-26 / T 022532 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Unertlstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 022246 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gehbahnerneuerung in der Therese-Studer-Straße (Anliegerinfo des Baureferats)

20-26 / T 022310 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stromprojekt Netztrafostation Georgenstr. 124 (Infoflyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 022374 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen


20-26 / V 03312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen. Inhalt: Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen Ortsangabe: Stadtgebiet München
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: „Ort der Stille“ am Ackermannbogen beschildern (vertagt aus 09/21)

20-26 / T 022376 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Mangelnde Aufenthaltsqualität am Hohenzollernplatz

20-26 / T 022522 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Bonner Platz 4+5: Antrag auf Fällung dreier Silberahornbäume

20-26 / T 022673 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
(E) Gestaltung Kreuzung Teng-/Georgenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00086 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.07.2021

  • 20-26 / E 00086 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04546 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Ein Baum wurde gepflanzt, eine Pflanzgrube begrünt. Die Aufstellung von Sitzbänken wird durch das Baureferat wie beschrieben veranlasst, sofern der Bezirksausschuss Schwabing-West mit diesem Beschluss den vorgeschlagenen Standorten zustimmt.
2.
Verbesserungen am Ackermannbogen (vgl. TOP D 1.7 06/21): Briefkasten von der Ecke Elisabeth-Kohn-/Georg-Birk-Straße an die Ecke Petra-Kelly-/Adams-Lehmann-Straße versetzen?

20-26 / T 022481 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zustand des Briefkastens an der Schleißheimer Straße / Ecke Ackermannstraße (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 22.09.2021)

20-26 / T 022533 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Japanischen Knöterich im Bezirk entfernen
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für nächtliche Schienenreparatur- bzw. -schleifarbeiten am Kurfürstenplatz (28./29.09.2021)

20-26 / T 022480 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen (Schreiben des Baureferats Gartenbau)

20-26 / T 022571 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm "Schwabinger Geschichte(n), Teil I vom 02.10.2021 - 01.10.2022 6.735,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0354

20-26 / V 04559 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Dokumentarfilm "Schwabinger Geschichte(n), Teil I vom 02.10.2021 - 01.10.2022 von der Media Future Team GbR in Höhe von 6.735,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Young Pathos" Young Pathos Kollektiv: Visionen von November 2021 - Januar 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0355

20-26 / V 04634 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Young Pathos Kollektiv: Visionen von November 2021 - Januar 2022" von der Initiative "Young Pathos" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "service not included" ACCESS TO EXCESS vom 01.11. - 30.11.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0356

20-26 / V 04637 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ACCESS TO EXCESS vom 01.11. - 30.11.2021" von der Initiative "service not included" in Höhe von 5.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Die Zauberflöte, 2. Teil von Oktober 2021 - März 2022 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0357

20-26 / V 04717 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Die Zauberflöte, 2. Teil von Oktober 2021 - März 2022" von der Chorbande Schwabing in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
„Fritzi und Karl“ im Georgenschwaigbad (Antwort der Leitung SWM Bäder auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)

20-26 / T 022494 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
„Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, Auftaktkundgebung am 06.10.2021 um 18 Uhr auf dem Hohenzollernplatz

20-26 / T 022635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)

20-26 / T 022213 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets – Bericht über die Beschlussfassung im Stadtrat

20-26 / T 022866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
H
Termine