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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. November 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V.
Anschaffung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaketes
5.651,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0359
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaketes von der Freiwilligen Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. in Höhe von 5.651,00 Euro.
2.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der POP UP-Einsätze 2022 und 2023
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Jugendzentrum LIFE - CVJM München e.V.
Anschaffung von Fitnessgeräten für Jugendliche
5.052,00 Euro,Az.: 0262.0-4-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung von Fitnessgeräten für Jugendliche vom Jugendzentrum LIFE - CVJM München e.V. in Höhe von 5.052,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
2.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen Infanteriestr. 25 und Dachauer Str. 98 (Protokoll des Runden Tisches vom 26.10.2021)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Brunnerstr. 43: Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes mit Anbau von neuen Balkonen und einem Lift, Verlegung der Schleuse im KG/TG-Bereich, Aufstockung des Bestandsgebäudes um 2 Geschosse in Holzmassivbauweise, Umbau der bestehenden Wohnungen zu teils barrierefrei nutzbaren Familienwohnungen in 4 Bauabschnitten
2.
Hagedornstr. 2 / Rümannstr. 11-47 - VORBESCHEID:
Aufstockung von 8 Wohngebäuden um ein Geschoss sowie Neubau von vier
3-geschossigen Wohnhäusern und 2 Tiefgaragen (inkl. Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben)
3.
Agnesstr. 1 – 5a:
Neubau eines Rückgebäudes (14 WE) mit Gewerbe sowie Umbau und Nutzungsänderung im EG und 1. OG im Vordergebäude, Erweiterung einer Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ausübung eines Vorkaufsrechts in Schwabing West
2.
Leerstände in den Gebäuden Lerchenauer Str. 38-40 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
3.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung am 18.10.2021
2.
Hiltenspergerstr. 47: Beseitigungsverfügung für Wintergarten
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Errichtung einer Fahrradampel an der Schleißheimer Straße / Ecke Leonhard-Frank-Straße bzw. Hildeboldstraße
2.
Antrag Grüne: Mit dem Rad in den Park - Olympiapark
3.
Antrag SPD: Fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltung Friedrich-/Hohenzollernstraße
4.
Bürger: Parkplätze in der Karl-Theodor-Straße und Borschtallee
5.
Bürgerin: Gefahrensituation durch Radfahrende im Durchgang zwischen Nordend- und Kurfürstenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlagen
a) Lerchenauer Straße/Schleißheimer Straße
b) Petuelring / Schleißheimer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gehwegnase Winzerer- / Ecke Hornstraße vor Verparkung freihalten
2.
Übergang Karl-Theodor-Straße: Gefährdung von Kindern durch Radfahrende (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.10 09/21)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Trinkwasser-Projekt Schleißheimer Straße – Terminänderung (Infoflyer der SWM)
2.
Stromprojekt Netztrafostation Hiltenspergerstraße (Infoflyer der SWM)
3.
Stromprojekt Degenfeldstraße (Infoflyer der SWM)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Angebotsänderung bei der MVG
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Gefährliche Rutsche im Ackermannbogen
2.
Bürger: Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz
3.
Bürger: Überfahrene Tiere im Luitpoldpark
4.
Jugendzentrum LIFE: Aufstellung eines Mülleimers vor dem Jugendzentrum
5.
Bürger: Parkplatzvernichtung durch Sommerstraße Apianstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Lissi-Kaeser-Str. 17: Antrag auf Fällung eines Bergahorn
2.
Erich-Kästner-Str. 43: Antrag auf Fällung zweier Ahornbäume
3.
Begrünung und Umgestaltung Hörwarthstraße (Antrag von Urbanes Wohnen e.V auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“)
4.
Agnesstr. 27: Antrag auf Baumfällungen
5.
Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung zweier Spitz-Ahornbäume und zweier Robinien
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Nachbarschaftsgarten in der Düsseldorfer Straße / Ecke Prinz-Eugen-Straße
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
Bereits bewilligter Zuschuss an HALLE 6 UG für eine Ausstellung zum zehnjährigen Jubiläum: Erhöhung des Zuwendungsbetrags um 2.000 Euro auf 3.000 Euro
2.2
Wirtschaft
1.
(E) Gaststätte "Rheinpfalz" Schanigarten
-
20-26 / E 00089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gaststätte "Rheinpfalz" Schanigarten
2.
„Snoops & Spoons“, Hohenzollernstr. 76: Antrag auf Kleinst-Freischankfläche
3.
Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 10.12.2021 auf der großen Wiese Ackermannbogen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gaststätte „Zum Jennerwein“, Belgradstr. 27: Erteilte Genehmigungen? (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Anfrage vom 20.10.2021)
2.
Antrag für Schanigarten der Gaststätte „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35 (Aufforderung der Bezirksinspektion an das Direktorium, eine OB-Entscheidung einzuholen)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Das Beste kommt noch“ am 20.10.2021 in der Isoldenstraße
2.
„Vaterland“ am 12.11.2021 in der Georgenstr. 30-38
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
„Kulturlieferdienst“ am 22.10.2021 um 17 Uhr in der Isabellastraße
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden:
a) Kinderdisco im Rahmen des Programms „Fit im Park“ des städtischen Sportamts im Luitpoldpark – Zustimmung zur Verlängerung bis 28.12.2021
b) Einweihung des Unterstands (Schiffscontainer) am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße Zustimmung
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine