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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Dezember 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Sehbehindert - aber Richtig e.V. Anschaffung eines Messestands 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0361

20-26 / V 05092 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung eines Messestands vom Verein Sehbehindert - aber Richtig e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Anschaffung einer Gastro-Spülmaschine 1.760,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0363

20-26 / V 05112 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einer Gastro-Spülmaschine vom Verein Condrobs e.V. in Höhe von 1.760,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Krippenausstattung ab 28.12.2021 2.138,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0365

20-26 / V 05226 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Krippenausstattung ab 28.12.2021 vom Verein Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 2.138,50 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte a) hpkj e.V.: Graffitiworkshops für betreute Kinder und Jugendliche b) Mobilspiel e.V.: Mobilspielfest am 19.09.2021 c) CVJM/LIFE Jugendzentrum: Aktivferien am Ackermannbogen

20-26 / T 024433 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung


20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
5.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

20-26 / V 04553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive. Inhalt: Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie). Entscheidungsvorschlag: Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive Ortsangabe: Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Stärkung der Auskunftsrechte für Mieter*innen im Baugenehmigungsverfahren (vertagt aus 11/2021)

20-26 / T 024856 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Clemensstr. 129: Thermische Sanierung der Nord- und West-Fassaden eines Mehrfamilienhauses mit Vergrößerung der Balkone auf der Westseite und Anbau neuer Balkone auf der Nordseite

20-26 / T 024434 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tektur Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude mit Umbau und Änderung der Nutzungseinheiten im Rückgebäude (hier: Änderung Anzahl der Wohneinheiten im Rückgebäude)

20-26 / T 024811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Aktueller Sachstand Bauerstr. 10 und 12 (Antwort der LBK auf BA-Anfrage vom 18.11.2021)

20-26 / T 024812 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

20-26 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 Inhalt; Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Antrag BA 21 Ortsangabe: -/-
2.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtgebiet 04 Schwabing-West Satzungsbeschluss Satzung "Hohenzollernstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße")

20-26 / V 04695 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.01.2022 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen. Inhalt Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) wird in nachstehender Fassung befristet auf ein Jahr (s. Seiten 5-7) beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Stbz. 04 – Schwabing-West Agnesstraße – Keuslinstraße – Schleißheimer Straße – Zentnerstraße – Krumbacherstraße – Isabellastraße – Bauerstraße – Gentzstraße – Georgenstraße – Tengstraße
3.
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

20-26 / V 04416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
4.
BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04924)

20-26 / T 025061 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Verparkte Fahrradabstellplätze am Gisela-Gymnasium

20-26 / T 024482 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Gehwegparken in der Mottlstraße

20-26 / T 024920 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Interfraktioneller Antrag: Pilotprojekt „Urban Shift“ in Schwabing West

20-26 / T 024951 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Untragbare Situation für Fußgänger/Radfahrer auf der Kurfürstenstraße

20-26 / T 024952 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Verschlankung der Karl-Theodor-Straße

20-26 / T 024968 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Leopoldstraße / Petuelring

20-26 / T 024570 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bodenmarkierung am Behindertenparkplatz Angererstr. 7 c erneuern (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.3 10/21)

20-26 / T 024317 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Tempo-30-Beschilderung in der Agnesstraße ergänzen (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.1 10/21)

20-26 / T 024318 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung einer Haltverbotszone in der Klopstockstraße

20-26 / T 025008 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat


20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Tengstr. 40: Antrag auf Fällung zweier Pappeln

20-26 / T 024288 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Lothstr. 29: Antrag auf Fällung dreier Fichten

20-26 / T 024861 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Sommerstraßen 2022

20-26 / T 024445 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Blendung durch die Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.6 09/21)

20-26 / T 024866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Asphaltierung des Fußwegs entlang des Seniorenheims im Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.3 09/21)

20-26 / T 024664 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumschutz in der Landeshauptstadt München (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 24.06.2021, TOP E 3.3.2 06/21)

20-26 / T 024665 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen u.a. an der Karl-Theodor-Straße, in der Destouches- und Hiltenspergerstraße sowie am Stadtplatz Ackermannbogen und an der Sommerstockbahn am Bayernplatz, in der Rümann- und Parzivalstraße sowie im Luitpoldpark

20-26 / T 024667 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -


20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung zum Beginn der Mülleinsammlung baustellenbedingt ab 05.30 Uhr im Gebiet Dachauer Straße, Schwere-Reiter-Straße, Ackermannstraße, Schleißheimer Straße, Winzererstraße, Görrestraße und Lothstraße: Verlängerung bis Ende Februar 2022

20-26 / T 024591 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Interessengemeinschaft Halle 23: Vergabe der Halle – Versprochene Information des BA einfordern (vertagt aus 11/2021)

20-26 / T 024855 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0362

20-26 / V 05085 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Projekt "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Neujahrskonzert vom 13. - 16.01.2022 5.475,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0366

20-26 / V 05167 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Neujahrskonzert vom 13. - 16.01.2022 vom Verein Svapinga Consort e.V. in Höhe von 5.475,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Theaterkollektiv AVEC Theaterproduktion Zoff und Zärtlichkeiten vom 03.01. - 09.02.2022 5.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0364

20-26 / V 05169 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Theaterproduktion Zoff und Zärtlichkeiten vom 03.01. - 09.02.2022 vom Theaterkollektiv AVEC in Höhe von 5.500,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
(E) Stadtbezirksbudget Lastenradl München e.V. Anschaffung von zwei Lastenräder 10.053,80 Euro, Az.: 0262.0-4-0367

20-26 / V 05211 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung von zwei Lastenräder vom Verein Lastenradl München e.V. in Höhe von 10.053,80 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte a) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte 1“ b) Svapinga Consort e.V.: Wiederaufnahme Konzertreihe „Alte Musik in Schwabing“ c) foolproof GbR: Straßentheater PLAN B am 11.07.2021 im Petuelpark d) Tanztendenz München e.V.: Choreografenatelier 2020/2021 e) Moreth Company: Theaterprojekt „Sarajevo – Die Toten tanzen noch“ f) Stadtterrasse Bauerstr. 36 vom 22.07. bis 30.10.2021

20-26 / T 024438 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Imagefilm „Die Mülldetektive“ am 30.11.2021 in der Adams-Lehmann-Str. 26

20-26 / T 024738 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fernsehproduktion „Fraueng‘schichten“ am 02.12.2021 in der Georgen-/Ecke Loth-/Winzererstraße

20-26 / T 024967 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
„Kiosk93“ Schleißheimer Str. 93: Nutzung der genehmigten Kleinst-Freischankfläche zum Aufstellen von vier Postkartenständern

20-26 / T 024437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Jugendzentrum LIFE: Absage des Winterfeuers

20-26 / T 024592 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft im Bezirksausschuss
2.
Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! (Fraktionsübergreifende Resolution des BA 5 Au-Haidhausen)

20-26 / T 024854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
H
Termine