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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm:
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 (Termin: 10.05.2021)
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann; Amtseinführung von Frau Stefanie Wagner-Schroiff in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Vorstellung Abriss Parkhaus Hildegardstraße und Baustelleneinrichtung durch den Investor, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.2021
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU- Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21, vom 23.2.21 und vom 23.03.21
2.
Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
Antrag Georg-Kronawitter-Platz, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4.
Antrag Schutz des Baumes in der Reitmorstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
5.
Bürgeranliegen, Bettenvermietung in der Hermann-Sackstr. 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Burgstr. 5, Umbau, Sanierung und Erweiterung einer Gastronomie (Burgstr.5 / Dienerstr. 20), vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
2.
Rumfordstr. 5, Nutzungsänderung von Bäckerei mit Verkauf und Gastronomie in Vollgastronomie, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
3.
Lerchenfeldstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Tektur, Erhöhung des Rückgebäudes um 1 Geschoss und Dachgarten mit Terrasse, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4.
Steinsdorfstr. 5 - TEKTUR, Neubau dreier Stadthäuser (RGB) und einer Tiefgarage
3.2
Sonstige
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
2.
Fällungsantrag Lerchenfeldstr. 14 (Termin: 21.4.21)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Steinsdorfstr. 5 - TEKTUR (s. oben TOP B 3.1.4)
4.
Baumstandorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Umwandlung zweier Autostellplätze in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24 20.12 C 1.3, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
2.
Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
Bürgeranliegen, Westenriederstraße auch in diesem Jahr ab April/Mai zur
verkehrsberuhigten Straße umwandeln
4.
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk transparent gestalten, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Vollzug zweier verkehrsrechtlicher Anordnungen in der Marienstraße und in der Maderbräustraße
3.2
Sonstige
1.
Streckenplan der Oettingenstraße
2.
Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
Imbiss- und Verkaufswägen (Food Trucks), Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinen, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Nachhaltigkeit in der Gastronomie und Müllvermeidung bei Take-away-Speisen bestehendes städtisches Förderprogramm anwenden, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
KUCKUCK-Theaterfestival für Anfänger vom 09.07. - 18.07.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-1-0235
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 des Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. für die Maßnahme "KUCKUCK-Theaterfestival für Anfänger vom 09.07. - 18.07.2021" in Höhe von 2.500,00 € vom 13.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pulse of Europe e.V.
Kunst im öffentlichen Raum: Fahnen-Kunstintervention „REACHING ACROSS STARS“ von Mitte Mai bis Juni 2021
4.661,20 € / Az. 0262.0-1-0237
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 des Pulse of Europe e.V. für die Maßnahme "Kunst im öffentlichen Raum: Fahnen-Kunstintervention 'REACHING ACROSS STARS' von Mitte Mai bis Juni 2021" in Höhe von 4.661,20 € vom 29.03.2021.
2.2
Sonstige
1.
Freischankflächen-Beschlussvorlage für das Anwesen Thomas-Wimmer-Ring 11
2.
Planung von zwei Minikitas im Lehel, Vorstellung des Projekts, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
3
Anhörungen
1.
Tischtennisplatten im Englischen Garten:
Umgestaltung als Bestellung städtischer Leistungen?
2.
Temporäre Kunstinstallation "Reaching across stars" vom 14.05 - 13.06.2021 am Max- Joseph-Platz (Termin 21.4.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
1.
Fragenkatalog zum Baumschutz, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Hybridsitzungen, Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.03.2021
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München: Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02248
4.
Stellungnahme des FAK Tourismus des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München zu StR-Antrag Nummer 20-26 / A 00684 der CSU-Fraktion v. 17.11.2020
5.
Zwischennachricht der Alte Akademie Immobilien GmbH zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 23.02.2021, Wiederaufbau des Pettenkofer-Brunnens
6.
Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern zu weitergeleitetem Bürgeranliegen, Baumaßnahme Maximilanstr. 39
7.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
8.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
9.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
10.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung
der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“)
b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel
Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
-
20-26 / A 01308 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 20.05.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen.
Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschuss 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 24.11.2020
Inhalt
Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 16 und 18) beschlossen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschusses 02 vom 24.11.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Stbz. 01 (Altstadt – Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
Blumen-, Buttermelcher-, Baader-, Erhardt-, Wittelsbacher-, Klenze-, Müllerstraße
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum Bürgeranliegen, Müllproblematik, Straßenreinigungskosten Westenriederstraße und Müllerstraße
3.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen Baustelle Regierung von Oberbayern
4.
Antwortschreiben des Baureferats auf Anfragen von BA-Mitgliedern aus der Sitzung vom 23.2.21
(Verschmutzung Köbelstraße und Spielplatz am Vater Rhein Brunnen, Basketballkorb Praterinsel, Holztreppe zur Praterinsel, Öffnung des neuen Spielgeräts am Vater Rhein Brunnen, Fahrradstation Lukaskirche)
5.
Information der SWM über Betriebskonzepte während der Schienenwechsel auf der Linie U-Bahnlinie U4
6.
Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 15.12.2020, Hundekot auf Gehwegen und Grünflächen im nördlichen Lehel
7.
Antwortschreiben der Polizei auf Anfrage aus der Sitzung vom 23.02.2021, Verschmutzung Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen
8.
Ausnahmegenehmigung zur Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Sendlinger-Tor-Platz, verlängert bis 31.12.2021
9.
Protokoll zur Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen Rumfordstraße 49
10.
Information der Wittmann Entsorgungswirtschaft GmbH über die Drehung der gesamten Behälter in der Öttingenstr. / Theodorparkstr. am 29.03.21 um 90 Grad
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat