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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Unterausschuss Mobilität und öffentlicher Raum:
Benennung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Bewegungsbad im BRK-Altenheim wieder in Betrieb nehmen
2.
Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.02.21 und vom 23.03.21, nur Punkt II.1 vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
3.
Öffentliche Toilette im Tal, gemeinsamer Antrag des BA 1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximiliansplatz 18, Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Nutzungsänderung Verkaufs- (EG+OG1), Gaststätten- (EG+UG), Beherbergungs- (OG3+4) und Wohnflächen (OG2+3) zu Büroflächen
3.2
Sonstige
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
(Termin: 27.05.2021)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Tattenbachstr. 16 - TEKTUR
3.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs, vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Stadtplätze vor Monumental- und Kirchengebäuden vorrangig und kurzfristig wiederherstellen
2.
Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus
3.
Bürgeranliegen, Verkehrspolitik in der Altstadt
4.
Smart City in der Altstadt: Pilotprojekt Solarbänke, Antrag der CSU-Fraktion
5.
Bürgeranliegen, Adelgundenstraße zur Fahrradstraße umwidmen
6.
Bürgeranliegen, Ampelschaltungen Staatskanzlei/Christophstraße und Prinzregentenbrücke
7.
Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur
von-der-Tann-Straße ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
8.
Bürgeranliegen Müllerstraße (21.03 C 1.5), Ergebnisse gemeinsamer UA mit dem BA 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Vollzug zweier verkehrsrechtlicher Anordnungen in der Marienstraße und in der Maderbräustraße, vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
2.
Tempo 30 vor dem Kindergarten Steinsdorfstraße 10 (Termin: 11.06.2021)
3.2
Sonstige
1.
MVG-Leistungsprogramm 2022 (Termin: 28.05.2021)
2.
Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) - Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße
(Termin: 19.05.2021)
3.
Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag
Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.02.2021, vom 23.03.21 und vom 20.04.2021, neu dazu: Schreiben des Mobiliätsreferats vom 23.04.2021
4.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen":
Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der Bezirksausschüsse
5.
Neubau Hauptbahnhof München - Sachstand und Masterplan Mobilität (Termin: 07.06.2021)
6.
Kurzfristige Maßnahmen im Tal: Varianten und Erläuterungen zur Anwohnerversammlung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorstellung des Projektes "Theater für alle 2021" durch das Hofspielhaus
2.
Aufstellen eines schönen und historischen Bücherwagens am Rindermarkt 10, Bürgeranliegen
3.
Vorstellung Bewegungsparcours (online zugeschaltet)
4.
"Sommer in der Stadt 2.0"
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.500,00€; Az. 0262.0-1-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.500,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.500,00€; Az. 0262.0-1-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.500,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V.
wERDschätzung – Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021
1.630,00 € / Az. 0262.0-1-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 des und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. für die Maßnahme "wERDschätzung – Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021" in Höhe von 1.630,00 € vom 23.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München
Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirk des BA 1 für das Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 vom Verein BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Blumenstr. 43: Erweiterung einer Freischankfläche
2.
Bräuhausstr. 8: Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz
3.
Hofgraben 9: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Pfisterstr. 9: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
5.
Platzl 1a: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
6.
Sendlinger Str. 41: Widerruf der Freischankflächenerlaubnis
7.
Sendlinger Str. 47: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
3
Anhörungen
1.
Ausschreibung Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer!" 2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Bauvorhaben Tal 19, Abdruck der Änderungsgenehmigung
4.
Fällung eines Gefahrenbaums in der Paradiesstr. 10
5.
Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofsplatz; Unterrichtung BA 1
6.
Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
3.
Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgerschreiben vom 06.05. und 19.10.2020 zu diversen Verkehrsthemen im südlichen Lehel (u.a. Adelgundenstraße) mit Stellungnahme des Bürgers
4.
Fahrplanänderung bei U 4 und U 5 wegen Brüstungssanierung am U-Bahnhof Max-Weber-Platz
5.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken", Antrag des BA 20 Hadern
6.
Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
Pop-up's 2021, Aktionen von Spielen in der Stadt e.V. im Stadtbezirk