RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 22.07.2024 22:09:39)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Juli 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Benennung eines BA-Mitglieds als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r, vertagt aus der Sitzung vom 29.6.21 (neuer Termin: 28.07.2021)
2.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und
Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Termin: 26.8.21, es wird keine Fristverlängerung gewährt)
5
Allgemeine Themen
1.
Ferienausschusssitzung am 24.08.2021
- Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen
- Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
- Wahl des/r Ferienausschussvorsitzenden
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken I: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens, Antrag der CSU-Fraktion
2.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken II: Mehr Lärmschutz!, Antrag der CSU-Fraktion
3.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken III: Altstadt und Lehel verbinden!, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstr. 74, Nutzungsänderung in öffentliche Gaststätte: Zeitlich befristete Zwischennutzung Schank- und Speisewirtschaft mit Freischankfläche auf privatem Grund (auf die Dauer von 5 Jahren), vertagt aus der Sitzung vom 29.6.21 (Termin: 20.07.21)
3.2
Sonstige
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München
über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für
Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007, vertagt aus der Sitzung vom 18.5.21 und 29.6.21 (neuer Termin: 28.7.21)
2.
Herrnschule
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Auflösung eines Stellplatzes Stadtterrasse Mariannenplatz
2.
Bürgeranliegen, Digitale Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe des Luitpold Gymnasiums zur Einhaltung der 30er Geschwindigkeitsbeschränkung in der Oettingenstraße
3.
Bürgeranliegen, Verschmutzung durch Scherben im Lehel
4.
Fahrradschutzstreifen in der Emil-Riedel-/Oettingen-/Sternstraße, Antrag der CSU-Fraktion
5.
Sharing-Angebote für Lastenräder ausbauen, Antrag der CSU-Fraktion
6.
Müllproblem auf den Spielplätzen im Lehel nachhaltig angehen, Antrag der CSU-Fraktion
7.
Bürgeranliegen, Untragbare Verkehrs und Lärmbelastung Papa-Schmid-Strasse / Blumenstrasse
8.
Bürgeranliegen, Radweg Luitpoldblock
9.
Geplante Maßnahmen zur Umgestaltung des Tals: Anwohner ernst nehmen!, interfraktioneller Antrag der Fraktionen CSU und FDP/FW
2
Entscheidungen
1.
Zeitungsentnahmegerät, Liebigstr. 25 Ecke Alexandrastraße
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), §§ 76 Abs. 1 und 78 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben „Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)“ (Termin 30.7.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget, Verkehrsspiegel in der Oettingenstraße Ecke Rosenbuschstraße
2.
Bürgeranliegen, Entzerrung der produktgleichen Verkaufsstände in der Kaufinger Straße
3.
Bürgeranliegen, Müllthematik im Tal und im gesamten Stadtviertel
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V.
Faces for the Names - Massenmorde der Münchner Juden in Kaunaus - 80. Jahrestag vom 25. - 30.11.2021
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Faces for the Names - Massenmorde der Münchner Juden in Kaunaus - 80. Jahrestag vom 25. - 30.11.2021" vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Hackenviertel"
Hackenviertel - jetzt mal ehrlich! Intervention am Hackenplatz
800,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0253
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Ein Tag am "Hackenplatz" - für eine zukunftsfähige, grüne Innenstadt am 04.09.2021 von der Initiative "Hackenplatz" in Höhe von 900,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Kanalstr.2, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
2.
Gedenkveranstaltung 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9.11.1938
3
Anhörungen
1.
"Marathon am 15.08.2022", anlässlich der EC 2022, Odeonsplatz (Termin: 24.8.21)
2.
Internationale Automobilausstellung 2021 – Open Space – vom 07.09.-12.09.2021 (Termin: 16.08.21)
3.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020, vertagt aus der Sitzung vom 29.6.21
4.
Rindermarkt, Munich Sessions Summer Fest vom 06.08.-08.08.2021 (Termin: 28.07.2021)
5.
Odeonsplatz, EC 2022 - 1 Year 2 Go am 11.08.2021 (Termin: 28.07.2021)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo:
Anlass
Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert.
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- €
Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- €
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere:
• ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung;
• Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur
• Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung
• Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans
• Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
4.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
5.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
6.
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01802 Überarbeitung der Baumschutzordnung
7.
Erweiterung der Helen-Keller-Realschule; Mobile Schulraumeinheit an der Oettingenstraße; Antrag auf Standzeitverlängerung
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02202 vom 20.04.2021, Bessere Fahrgastinformation auf dem Thierschplatz
3.
Vollzug des Bundes-Immisisonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Stadtwerke München GmbH
4.
Autofreie Altstadt – Tal, Umgestaltung Seitenflächen, Rückmeldung der Verbände
5.
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509
6.
Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03540
7.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02649 Fußgängerüberwege in Regenbogenfarben
8.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02643, Förderung von „Stadtterrassen für alle“
9.
Verkehrssicherer Zugang von der Praterinsel zur Isar hinter dem Alpinen Museum
10.
(U) Radschnellweg Münchner Norden,
Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz,
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Projektkosten (Kostenobergrenze):
13.370.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025
Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
8.630.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025
-
20-26 / A 01934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01936 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01726 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV „Pilotprojekt ‚Schnelle Radverbindung
für den Münchner Norden‘“ vom 24.07.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14925)
Inhalt
Die Planungen des Radschnellweges, Abschnitt 1, sind am
Maximiliansplatz, Teil A und am Odeonsplatz, Teil B sowie an der
Ludwigstraße bereits final abgestimmt und werden in dieser
Projektgenehmigung erläutert.
Der Bereich Brienner Straße wird separat zur Projektgenehmigung
vorgelegt. (Konflikt Bus / Radschnellwege)
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen für Teil A einmalig
13.370.000 Euro und für Teil B einmalig 8.630.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1
(Altstadt-Radlring), Teil A
1.1 Teil A mit Projektkosten in Höhe von 13.370.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Auftrag zur Ausführungsgenehmigung, Teil A
1.3 und 1. 4 Anmeldung Finanzmittel
2. RSMN, Abschnitt 1
(Altstadt-Radlring), Teil B
2.1 Teil B mit Projektkosten in Höhe von 8.630.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung entsprechend Anlage 4B genehmigt.
2.2 Auftrag zur Ausführungsgenehmigung, Teil B
2.3 und 2.4 Anmeldung Finanzmittel
3. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, bis zur Fertigstellung des
RSMN, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) ein Konzept zur
Reduktion des motorisierten Verkehrs auf der Ludwigstraße,
wie in Kapitel 4.1.1 ausgeführt, zu entwickeln und umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Altstadtring
- Radschnellverbindung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Lenbachplatz
- Maximiliansplatz
- Platz der Opfer des Nationalsozialismus
- Brienner Straße
- Ottostraße
- Odeonsplatz
- Ludwigstraße
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
11.
Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes vom 24.06.2021 zur 6. Planänderung des PFA 2 zur Anpassung der unterirdischen S-Bahn-Station Marienhof
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide
5.
Änderungsbescheid für den Aufbau, Aufbauarbeiten Klassik am Odeonsplatz von 05.07. – 09.07.2021
6.
Erlaubnisbescheid: Tal 50 (Innenhof des Isartors) – Kulturelle Sommerveranstaltung vom 08.07.- 10.07.2021
7.
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und
Wohnungslose: Wiederbelebung des sog.
Verkürzten Verfahrens
Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
-
14-20 / A 06932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschleunigung der Stadtratsbefassung bei der Schaffung von
Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
• Antrag Nr. 14-20 / A 06932 von der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 06.03.2020
Inhalt
• Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur bedarfsweisen Anwendung des sog.
verkürzten Verfahrens bis zum 30.04.2026
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• AstaF
• Verkürztes Verfahren
Ortsangabe
-/-
8.
Erlaubnisbescheid: Seeaustr. 1 – Umweltprojekttag des Luitpoldgymnasiums am 19.07.2021
9.
Eilentscheid, Theater für Alle St.-Anna-Straße, Theateraufführungen vom 29.7.-1.8.21
10.
Eilentscheid, Freischankflächen-Beschlussvorlage Marienplatz 8
11.
Eilentscheid, Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 03.08.2021
12.
Eilentscheid, St. Jakobs Platz kulturelle Eröffnungs-VA "Jüdisch im Herzen" am 25.07.2021
13.
Zuwendungen für das Japanfest für 2022
14.
SONU-Erlaubnis Ausstellung Jüdisches Leben 25.07.-08.10.2021 am St. Jakobs Platz
15.
Erlaubnisbescheid: Mariannenstraße – Kulturelle Veranstaltung am 23.07.2021
16.
Neuer Aktionszeitraum: Sondernutzungserlaubnis für die Kunstaktion "REACHING ACROSS STARS" auf dem Max-Joseph-Platz anstatt vom 14.05.-13.06.2021 vom 25.09.-03.10.2021