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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. September 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Grundsatzbeschluss über das Abhalten von Hybridsitzungen, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2.
Sitzungstermine 2022
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken I: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken II: Mehr Lärmschutz!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
3.
Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken III: Altstadt und Lehel verbinden!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
4.
Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des
Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
5.
Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
6.
Vorstellung der Planungen und Vorbereitungen für die verschiedenen Busparkplätze am gesamten Altstadtring, Antrag der SPD-Fraktion
7.
Neuordnung der Verkehrssituation am Radspielerbrunnen - Hackenstraße/Ecke Brunnstraße, Antrag der SPD-Fraktion
8.
Entwicklung des Bunkers an der Blumenstraße 22, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Neuhauser Straße 20
Umbau und Nutzungsänderung eines Kaufhauses zu einem Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Gastronomie- und Einzelhandelsnutzung
2.
Lerchenfeldstraße 28, Tektur
Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
Neuhauser Straße 23, Tektur
Umbau und Erneuerung der Dachgeschosse eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Handel sowie Nutzungsänderung von Praxisflächen und Hausmeisterwohnungen in Büroflächen
4.
Liebigstraße 24
Vordergebäude: Aufstockung des Bestands mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen, Wintergärten und einem Aufzug, Änderung der Fassaden und Grundrisse; Rückgebäude: Teilabriss des Bestands, Zusammenlegung von 3 Wohnungen in 1 Wohnung, vollständige Unterkellerung, Umbau der Garage in Wohnraum, Änderung der Fassaden
5.
Hildegardstraße 2
Neubau eines Hotels mit Einzelhandel-, Gastronomie und Wohnungen
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer mehrgeschossigen Gemeinschaftstiefgarage
6.
Ledererstr. 11-13
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
7.
Blumenstr. 22
Umbau Bunker Blumenstraße, Teilabbruch der Decke über dem 2. OG, Nutzungsänderung von Schutz- zu Ausstellungsraum
8.
Hackenstr.4
Umbau und Nutzungsänderung: Einzelhandelsflächen zu Nutzungseinheiten mit Laden, Cafe und Werkstatt - Tektur zu 1.2-2020-25422-21
9.
St.-Anna-Str. 25
Abbruch des Bestandsgebäude und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - Tektur zu 1.201-2020-26456-21
10.
Hochbrückenstr. 20/RGB
Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage und einer Fluchttreppe an das Rückgebäude eines Aparthotels, Erneuerung Teilabschnitt Decke Werkstatt - Tektur zu
1.2-2019-26428-21
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung
Errichtung von Pollern zum Schutz der Fußgängerzone
2.
Bürgeranliegen, Einrichtung eines Radwegs, Bepflanzung und Durchfahrt der Sternstraße
3.
Bürgeranliegen, Straßenplanung Blumenstraße, Sendlinger Tor
4.
Bürgeranliegen, Freiluft-Urinal an der Isar, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
5.
Interfraktioneller Antrag, Bestellung eines Verkehrsspiegels in der Oettingenstraße Ecke Rosenbuschstraße, vertagt aus der Sitzung vom 27.07.2021
6.
Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze am Luitpoldgymnasium, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
7.
Bürgeranliegen, Bedarfsampel Paradies-/Emil-Riedel-Straße und Rotlichtverstöße, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
8.
Fahrradschutzstreifen in der Emil-Riedel-/Oettingen-/Sternstraße, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
9.
Müllproblem auf den Spielplätzen im Lehel nachhaltig angehen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2
Entscheidungen
1.
Kontrolle der Blauen Zone am Promenadeplatz, Antwort des KVR Nr. 20-26 / V 04400
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
2.
Taxistandplatz Sonnenstraße 27: Rückverlegung in die Sonnenstraße 25
3.
Verlegung des Taxistandplatzes am Rindermarkt zur Errichtung von allgemeinen Behindertenstellplätzen und Verlegung von Behindertenstellplätze im Rosental.
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Einwand gegen Genehmigung von Gastronomie in der Liebigstraße 8
2.
Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat St. Anna Grundschule
Percussion für Kinder von November 2021 - Mai 2022
4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0254
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für Percussion für Kinder von November 2021 - Mai 2022 vom Elternbeirat St. Anna Grundschule in Höhe von 4.725,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V.
Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021
beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630, - € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €), vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
3.
Voranfrage: Förderung der Skulptur „Autoeater“, Karlsplatz
2.2
Gastronomie
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 31
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Neuhauser Straße 1
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Viktualienmarkt 8
4.
Genehmigung einer Freischankfläche, Maffeistr. 7
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Bücherschrank in der Paradiesstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02650, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021: Weiteres Vorgehen?
2.
Münchner Eiszauber vom 19.11. – 16.01., Karlsplatz - Termin: 22.10.21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der SWM
3.
Bauvorhaben Maximiliansplatz 18: Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Antwort der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme
4.
Baugenehmigung St.-Anna-Straße 25
5.
Begrünung der neuen Tiefgarage Altstadtring, Antwort auf Anfrage Nr. 20-26 / Q 00035 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 12.07.2021
6.
Stellungnahme der Lokalbaukommission zur BA Anfrage Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11-17
7.
St. Anna-Str. 16 - Schutz des Wurzelbereiches – Antwort des Baureferats auf Bürgeranliegen (2021.07 C 0)
8.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
9.
Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zur Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00939)
10.
Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
11.
Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Einrichtung einer Blitzampel an der Lukaskirche, Antwort der Polizei
3.
Ampelschaltung Sendlinger Tor, Antwort auf Bürgeranliegen
4.
Verkehr in verkehrsberuhigter Westenriederstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
5.
Mülleimerthematik im Tal und im gesamten Stadtviertel, Antwort der Verwaltung
6.
Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1
7.
Behindertengerechte Stellplätze in der Frauenstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
8.
Antwort auf Bürgeranliegen: Verkehrs und Lärmbelastung Papa-Schmid-Strasse / Blumenstrasse
9.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruderstraße 3
10.
Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zu einem zeitlich befristeten Verkehrsversuch in der Oettingenstraße
11.
Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Aufstellung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige auf Privatgrund
12.
Abstellen von Elektro-Tretrollern, Stellungnahme des BA 7 Sendling-Westpark zum Schreiben „Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern“ des Mobilitätsreferats (Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Beschwerden
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen Tal 15
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
Sommerstraßen Spielebroschüre
6.
Eilentscheidung der Vorsitzenden: Ablehnung des Aktionstags „Mariannenplatz macht Platz“
7.
Eilentscheidung der Vorsitzenden. Zustimmung zur Spiel- und Kunstaktion „Tanz.Die Invasion“ am 30.09.2021 auf dem Karlsplatz
8.
Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zum kulturellen Umzug „Schwarze Prozession“ am 18.09.2021 vom Odeonsplatz zur Dachauer Str. 110
9.
(U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026,
Betriebsführung von dezentralen Unterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
6. Stadtbezirk - Sendling
10. Stadtbezirk - Moosach
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Inhalt
• Finanzielle Mittel wurden bis Ende 2021 zur Verfügung gestellt.
• Teils werden die Unterkünfte durch die Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration geführt, teils sind Dienstleistungen für den Betrieb an externe Dienstleister*innen vergeben. Der Betrieb umfasst jeweils neben den Dienstleistungen Betrieb (Einrichtungsleitungen, HSP) auch Sicherheitsmaßnahmen, Hausmeisterdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, kleinen Bauunterhalt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Verlängerung der Laufzeiten der in der Beschlussvorlage genannten Unterkünfte
• Zustimmung zur Verlängerung der Projektunterstützung UFW durch externe Dienstleister
• Zustimmung zur Erklärung von Palermo vom 25.06.2021
10.
Antwort des Baureferats auf BA Anfrage zur Errichtung öffentlicher Fitnessanlagen (Antrag Nr. 20-26 / B 02647)