RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 13.06.2024 18:55:19)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des
Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021, 24.08.2021 und 28.09.2021
2.
Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021, 24.08.2021 und 28.09.2021.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Promenadeplatz 15, Vorbescheid
Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Büronutzung unter Erhaltung der denkmalgeschützten Straßenfassade
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Parkbänke an der Thierschstr. 14
2.
Bürgeranliegen: Parksituation Lehel Süd
3.
Bürgeranliegen: Anwohnerparken an der Thierschstr. 14
4.
Antrag CSU-Fraktion: Radwegmarkierung entlang der Maximilianstraße verbessern
5.
Antrag CSU-Fraktion: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt
2
Entscheidungen
1.
(E) Strikte Kontrolle und konsequentes Umsetzen der Bettelverordnung
-
20-26 / E 00242 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Strikte Kontrolle und konsequentes Umsetzen der Bettelverordnung
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Einbindung BA 1 in BA 13 Antrag zum Thema: Ampelschaltung für den Fahrradweg der Tivolistraße auf die Max-Joseph-Brücke ändern
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Alive"
Projekt "What keeps us alive?" vom 01. - 06.11.2021
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0258
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "What keeps us alive?" vom 01. - 06.11.2021 von der Initiative "Alive" in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V.
Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021
beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630, - € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €) und Umwidmung der Kosten, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021, Wiedervorlage aus der Sitzung am 28.09.2021
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Regenbogen"
Performance-Serie "ein bewegender Regenbogen" von Ende Oktober - Dezember 202
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Performance-Serie "ein bewegender Regenbogen" von Ende Oktober - Dezember 2021 von der Initiative "Regenbogen" in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Viktualienmarkt 8 (Seite Rindermarkt)
2.
Freischankflächenantrag „Tchibo“ Sendlinger Str. 41
3
Anhörungen
1.
Münchner Christkindlmarkt vom 22.11. bis 24.12.2021, Termin: 28.10.2021
2.
Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz vom 22.11.21 - 09.01.22, Termin: 29.10.2021
3.
Münchner Feuerzangenbowle im Innenhof des Isartors vom 22.11.2021 bis 06.01.2022, Termin: 08.11.2021
4.
Bücherschrank in der Paradiesstraße, Antwort auf BA Antrag Nr.26-26 / B 02650, vertagt aus den Sitzungen am 24.08.21 und 28.09.21: Weiteres Vorgehen?
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Fällung von Gefahrenbäumen in der Maximilianstraße, Mitteilung des Baureferats Gartenbau
4.
Projektgenehmigung zur Renovierung begehbarer Kanäle, u.a. am Rindermarkt
5.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken!
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
6.
Planfeststellung zum Vorhaben Integrierte Gesamtlösung Hbf München (IGL)
7.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
8.
Überarbeitung der Baumschutzverordnung
9.
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Nr. 20-26 / V 03798
10.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
11.
Beratungen bei und Maßnahmen zu einer intensiveren Begrünung von Fassaden und Innenhöfen auf privatem Grund verstärken.
12.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
13.
Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
14.
Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen.
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Smart City in der Altstadt: Pilotprojekt Solarbänke
3.
Oberfläche Thomas Wimmer Ring
4.
Überarbeitung der Baumschutzverordnung
5.
Eilentscheid zur Anhörung: Westenrieder Straße
Verkehrsversuch Verkehrsberuhigter Bereich im Anschluss an Sommerstraßen
6.
Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern
7.
Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn für den Zeitraum vom 07.06.21 – 31.03.22
8.
Eilentscheid zur Anhörung: Benutzungspflicht Blumenstraße
9.
(U) Bericht über die IAA-Mobility 2021
Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen
Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021
Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München?
Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
-
20-26 / A 02007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält einen Bericht über die IAA Mobility 2021 incl. Zahlen zum Verlauf, Besucherströmen u.a. sowie Stellungnahmen aller beteiligten Dienststellen und Behörden sowie erste Folgerungen für das weitere Vorgehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die IAA Mobility 2021 sowie die anstehenden Gesprächsrunden mit Politik und Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Möglicherweise nötige Konzeptanpassungen werden im Dialog zwischen Veranstalter und Landeshauptstadt entwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IAA Mobility, Open Space, Blue Lane, Erfahrungsbericht, Bericht
Ortsangabe:
(-/-).
10.
Vollzug des Bundes-Immisionsschutzgesetzes
11.
Drehgenehmigung Dienerstraße 14 und 15 von 17.10.-18.10.2021
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose (Informationsschreiben der Sozialreferentin)
6.
Zustimmung per Eilentscheid zur Verlängerung der Ausstellung „Jüdisches Leben in München und Oberbayern“ am St.-Jakobs-Platz
7.
Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum BA Antrag „Food Truck-Stellplätze digital veröffentlichen“ Nr. 20-26 / B 002029
8.
Zustimmung per Eilentscheid „Lange Nacht der Museen“ am 16.10.21 auf dem Odeonsplatz
9.
Eilentscheid „Altar der Rache“ am 28.10.21 auf dem Odeonsplatz
10.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
11.
Durchführung eigener Veranstaltungen
12.
(U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026,
Betriebsführung von dezentralen Unterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
6. Stadtbezirk - Sendling
10. Stadtbezirk - Moosach
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Inhalt
• Finanzielle Mittel wurden bis Ende 2021 zur Verfügung gestellt.
• Teils werden die Unterkünfte durch die Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration geführt, teils sind Dienstleistungen für den Betrieb an externe Dienstleister*innen vergeben. Der Betrieb umfasst jeweils neben den Dienstleistungen Betrieb (Einrichtungsleitungen, HSP) auch Sicherheitsmaßnahmen, Hausmeisterdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, kleinen Bauunterhalt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Verlängerung der Laufzeiten der in der Beschlussvorlage genannten Unterkünfte
• Zustimmung zur Verlängerung der Projektunterstützung UFW durch externe Dienstleister
• Zustimmung zur Erklärung von Palermo vom 25.06.2021