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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. August 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Präsentation von Green City e.V. zum Pilotprojekt „Quartierswende Lehel“ - Aufbauten am Mariannenplatz
20-26 / T 020812 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Nachfrage zu Bauvorhaben im Lehel
20-26 / T 020405 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
20-26 / T 020872 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
20-26 / T 020874 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Müllerstraße 42, Tektur zu 1.2-2016-22840-21 Aufstockung RGB, DG-Ausbau (VGB + RGB), Aufzugseinbau, Fassadenänderung (VGB + RGB), Anbau einer TG-Abfahrt (KG/EG), Einbau einer Tiefgarage und Umbau KG, Nutzungsänderung von Bankfiliale, Lager und Wohnungen in zwei Läden und 8 Wohnungen (KG – 3. OG)
20-26 / T 020273 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Blumenstraße 3 Nutzungsänderung: Gaststätte mit Neben- und Lagerräumen zu Ladenlokal (VGB) und Büro mit Lagerräumen (RGB) sowie zweier PKW-Einstellplätze zu einem Ladenlokal; Errichtung einer Dachterrasse (auf Flachdach Zwischengebäude) und von Trennwänden Speicherraum / Spitzboden (VGB)
20-26 / T 020274 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Oettingenstraße 78 Schulbauoffensive - Standzeitverlängerung der Interimsanlage, befristet auf 12 Jahre
20-26 / T 020519 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Digitale Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe des Luitpold Gymnasiums zur Einhaltung der Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung in der Oettingenstraße; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
20-26 / T 020404 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen, Errichtung von Fahrradständer in der Alfons-Goppel-Straße vor der Residenz
20-26 / T 020428 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen, Eklatanter Lärm und Erschütterungen durch Variotram an der Müller-/Fraunhoferstraße
20-26 / T 020870 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Einziehung einer Teilstrecke der Hochbrückenstraße
20-26 / V 03983 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der Hochbrückenstraße zwischen km 0,168 und km 0,193 im Bereich der Flurstücks- Nr. 2019/8 der Gemarkung München 1 wird zugestimmt.
2.
Erweiterung/Vergrößerung eines Verkaufsstandplatzes, Tal 2
20-26 / T 020524 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Westenriederstraße 16
20-26 / T 020401 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neuer Parkraum für Fahrräder im Gärtnerplatzviertel, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01731 sowie B 01914 des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Müllerstraße Nr. 6 und 10
20-26 / T 020875 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten
20-26 / T 020813 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630,- € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €)
20-26 / T 020518 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hackenplatz" Ein Tag am "Hackenplatz" - für eine zukunftsfähige, grüne Innenstadt am 04.09.2021 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0253
20-26 / V 04029 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Ein Tag am "Hackenplatz" - für eine zukunftsfähige, grüne Innenstadt am 04.09.2021 von der Initiative "Hackenplatz" in Höhe von 900,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. Familien-Herbstfest und Freizeit-Volleyballturnier am 25.09.2021 455,00€; Az. 0262.0-1-0256
20-26 / V 04192 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Familien-Herbstfest und Freizeit-Volleyballturnier am 25.09.2021 vom ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. in Höhe von 455,00€ am 05.08.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG i. Gr. Projekt "Ja, unsere weißen Westen" vom 05.08.2021 - Oktober 2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0255
20-26 / V 04173 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Ja, unsere weißen Westen" vom 05.08.2021 - Oktober 2021 von der Schulterschluss UG i. Gr. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Pfarrstraße 4, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
20-26 / T 020406 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Viktualienmarkt 6, Genehmigung einer Freischankfläche
20-26 / T 020511 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Fortunabrunnenfest am 11.09.2021 an der Kanalstraße/Isartorplatz
20-26 / T 020402 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kulturveranstaltung im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses Reallabor Maxtor Urban Standards vom 08.bis 12.09.2021
20-26 / T 020414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 – 2026; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03920
20-26 / T 020522 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Isarinselfest 2021 vom 03.09. bis 05.09.2021 jeweils auf dem Parkplatz auf der Praterinsel, Parkplatz am Müller’schen Volksbad und auf dem Mariannenplatz
20-26 / T 020525 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Georg-Kronawitter-Platz: Vorstellung des aktuellen Entwicklungs- und Planungsstands
20-26 / B 02199 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Schutz der Esche in der Reitmorstraße auf Höhe 45a
20-26 / B 02200 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk transparent gestalten
20-26 / B 02201 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
20-26 / V 03918 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0…. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
4.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
5.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
20-26 / B 02646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Bessere Fahrgastinformation auf dem Thierschplatz
20-26 / B 02202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Teerverschmutzung Mannhardtstraße; Antwort des Bauprojektleiters
20-26 / T 020413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Veranstaltungsbescheid One year to go am 11.08.2021
20-26 / T 020877 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Ladezonen Müllerstraße
20-26 / B 02645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
(U) Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
20-26 / V 03540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 4. Januar 2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den vierten Förderaufruf zur Förderrichtlinie Städtische Logistik gestartet. Das Mobilitätsreferat (MOR) strebt an, diesen Förderaufruf zur Finanzierung eines Logistikkonzepts für die Landeshauptstadt München zu nutzen. Um die negativen Effekte der urbanen Logistik zu reduzieren und eine effiziente Ver- und Entsorgung zu gewährleisten, hat der Stadtrat bereits mehrere Aufträge an die Verwaltung gegeben. Diese sind die StR-Auftrag im Rahmen des Grundsatzbeschluss zur „autofreien“ Altstadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478) zur Erarbeitung eines städtischen Logistikkonzepts sowie der Auftrag im Rahmen des „Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16378) zur Durchführung einer vergleichenden Studie zur Optimierung der Logistik auf der letzten Meile auf Basis der Ergebnisse der Modellquartiere City2Share, Smarter Together und Civitas Eccentric, welche mit diesem Vorhaben aufgegriffen werden. Des Weiteren ging ein Stadtratsauftrag aus dem Beschluss Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“ (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009) zur Beantragung von Fördergeldern für die Erstellung eines Logistikkonzepts hervor. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 216.600 €, davon voraussichtlich 30 % budgetneutraler Eigenanteil / 151.600 € Fördermittel Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Logistikkonzept, Logistik, Wirtschaftsverkehr Ortsangabe: Gesamtstadt, Altstadt-Südliches Bahnhofsviertel
11.
Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern.
20-26 / B 02642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
Bücherschrank in der Paradiesstraße
20-26 / B 02650 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Dienststellenverständigung zur städtischen Kindertagesstätte Herrnstraße 19a
20-26 / T 020880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Eilentscheidung zur Kunstaktion "Brunnenspiele St.-Anna-Platz - eine performative Wasser-Installation"
20-26 / T 020836 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Eilentscheidung zur Modemesse IN FASHION MUNICH vom 07. bis 09.08.2021 auf der Praterinsel
20-26 / T 020839 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Eilentscheidung zum Festival auf dem Rindermarkt Munich Irish Nights vom 27.08. bis 29.08.2021
20-26 / T 020844 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)