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Sitzungs-Informationen

Montag, 10. Mai 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 3.1.3 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056 Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr. Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021 (in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt) Weitere Details zu dem Bürgeranliegen vom 07.05.2021 zu 3.1.8 Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 15.04.2021 Bitte um eine verlässliche Planung mit einer Festlegung von Meilensteinen Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 07.05.2021 3.3.4 Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19: - Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig - Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021 3.3.5 Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021
2.
3.3.6 Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021 3.5.5 Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen vom 30.04.2021 zu 4.1.1 Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021 Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22 Bürgeranliegen vom 27.04.2021 Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2022 der MVG Bürgeranliegen vom 04.05.2021 4.2.1 Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Programm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt Antrag des Green City e.V. vom 12.11.2020 für „Mein Viertel 2.0“ Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.042,70 € zugestimmt wird. Dringlichkeitsantrag des 1. stellv. Vorsitzenden und der Kinderbeauftragten vom 07.05.2021 zur Aufnahme auf die Tagesordnung
3.
zu 4.3.1 Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen vom 14.02.2021 Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand Bürgeranliegen vom 19.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.5.2.1 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021 Fristverlängerung bis zum 05.07.2021 zu 5.2.1.1 TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt) Rückmeldung der SWM an Herrn Fuchert
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 03.12.2020
20-26 / T 015806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht der Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: U-Bahn Station Quiddestraße - überdachte Fahrradabstellanlage Projekt-Nr.: 100945.I1.4 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach Öffentliche Sitzung
20-26 / T 015340 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0392
20-26 / V 03159 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0391
20-26 / V 03162 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Anschaffung eines Dokumentenschrankes 1.677,33 € / Az. 0262.0-16-0393
20-26 / V 03280 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Perlacher Feuerwehrverein e.V. für die Anschaffung eines Dokumentenschrankes in Höhe von 1.677,33 € vom 07.04.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Kreuzung Balanstr./Pfarrweg: 4 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 17.03.2021
20-26 / T 015727 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Fahrbahnbelag Fasangartenstraße Bitte des BA 17 um Beurteilung der, im Bürgeranliegen vom 01.03.2021 geschilderten, Situation im weiteren Verlauf der Fasangartenstraße
20-26 / T 015732 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056 Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr. Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021 (in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015755 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015767 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken Bürgeranliegen u.a. vom 19.04.2021
20-26 / T 015803 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Oskar-Maria-Graf-Ring: 1. Bitte um Erweiterung der Gültigkeit des Halteverbots zwischen dem Joseph-Maria-Lutz-Anger und Marieluise-Fleißer-Bogen auf das ganze Jahr 2. Errichtung eines Parkplatzes oder Parkhauses für die München Klinik Neuperlach 3. Eigene Ampel für Buslinien an der Kreuzung Oskar-Maria-Graf-Ring/Karl-Marx-Ring Richtung Putzbrunner Str. Bürgeranliegen vom 16.04.2021
20-26 / T 015805 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße / Putzbrunner Straße / Therese-Giehse-Allee Bürgeranliegen vom 26.03.2021
20-26 / T 015807 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 15.04.2021
20-26 / T 015810 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
9.
Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
20-26 / T 015844 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Bert-Brecht-Allee: Aufstellen von zwei großen Betonpflanzkübeln vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring zur Sicherstellung der Einhaltung des absoluten Halteverbots Bürgeranliegen vom 06.04.2021
20-26 / T 015880 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 24.04.2021
20-26 / T 015825 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
20-26 / T 015849 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 (In der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 004276 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
2.
Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis Bürgeranliegen vom 29.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014436 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015765 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19: - Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig - Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021
20-26 / T 016827 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021
20-26 / T 016829 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
20-26 / T 016839 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021 (Zustimmung zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014492 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 26.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014502 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach – insbesondere Regionalhort Klabundstraße Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
20-26 / T 015792 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
20-26 / T 015794 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020 (In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
20-26 / T 008428 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen vom 19.11.2020 (In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
20-26 / T 008763 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015768 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Fragen zum geplanten, neuen MVG Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße Bürgeranliegen vom 24.04.2021
20-26 / T 015827 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen vom 30.04.2021
20-26 / T 016851 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Rotkäppchensplatz: Beschwerde über den schlechten Zustand der Müllcontainer und Vorschlag zur Veränderung der Container und Erhöhung der Entsorgungsintervalle Bürgeranliegen vom 20.04.2021
20-26 / T 015799 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Bitte um Information, welche Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk ergriffen werden können Bürgeranliegen vom 07.04.2021
20-26 / T 015800 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.04.2021
20-26 / T 015848 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021 Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22 Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 015804 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 Hierzu: Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen vom 14.02.2021 Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand Bürgeranliegen vom 19.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 008433 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten Frist zur Bewerbung bis zum 15.06.2022
20-26 / T 015808 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014612 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014613 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021
20-26 / T 015079 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Bad-Dürkheimer-Str. 9, Fl.Nr.: 15844/23-Sektion VIII, Neubau eines 3-Parteien-Hauses mit Duplexgarage und Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 18.06.2021
20-26 / T 015389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
20-26 / T 015589 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Balanstr. 223 - Fl.Nr.: 875/6-Perlach - Nutzungsänderung / Umbau eines Hotels zu einem Mehrfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
20-26 / T 015594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
20-26 / T 015797 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 10.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 12.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014457 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
20-26 / T 015886 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt)
20-26 / T 012635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach
20-26 / B 01761 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf
20-26 / B 00867 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fahrradroute quer durch Ramersdorf Unterstützung des Antrags durch den BA 17
20-26 / B 01763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder
20-26 / B 01970 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Fällung von Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring; Antwort des Refererates für Stadtplanung und Bauordnung auf Anfrage eines Bürgers
20-26 / T 015125 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage zur Abstimmung des Designs eines, für die Schaukästen des BA 16 vorgesehenen, Aushangs zur Information über die Corona-Schutzimpfung
20-26 / B 02044 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist.
20-26 / B 00708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 2. Beratung und Unterstützung der betroffenen Anlieger (Wiedervorlage aus der Sitzung am 18.03.2021 und Antwortschreiben)
20-26 / B 02009 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
20-26 / B 01553 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben
20-26 / B 02008 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 1
20-26 / B 01542 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 5
20-26 / B 01546 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 6
20-26 / B 01547 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen
20-26 / B 00500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München
20-26 / B 00176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 2
20-26 / B 01543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 3
20-26 / B 01544 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 4
20-26 / B 01545 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Neuperlach Süd ist kein Containerlager! (Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Sitzung am 11.02.2021)
14-20 / B 07521 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verbesserung der Reinigung in Waldperlach
20-26 / B 01550 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
(U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021
20-26 / V 02798 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie Inhalt: Informationen über die Änderung der Gemeindeordnung, Möglichkeit der Ton-Bild-Übertragung, Ferienausschuss-Einsetzung für 3 Monate, Möglichkeit der Einsetzung eines Sonderausschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Direktoriums die Gesetzesänderung in einer Geschäftsordnungsänderung für den Stadtrat und die Bezirksausschüsse umzusetzen, Beauftragung des IT-Referats eine technische Lösung für eine Ton-Bild-Übertragung zu erarbeiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Sonderausschuss, Hybridsitzungen, Ton-Bild-Übertragung Ortsangabe: -/-
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Zehntfeld- / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Information des Baureferats zum Schreiben des BA 16 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07378 des BA 15 Trudering-Riem
20-26 / T 015770 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –
20-26 / T 015783 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ Bitte des BA 20 Hadern um Unterstützung des Anliegens
20-26 / T 015788 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane "Straße" als temporäre Umweltspur - Präsentation zur Vorstellung der Planungen in den Bezirksausschüssen
20-26 / T 015881 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kirchseeoner Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
20-26 / T 015883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
20-26 / T 015884 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme: Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
20-26 / T 015212 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Streetart Gestaltung in der Unterführung am Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl mit Menschen aus Ramersdorf – generationsübergreifend Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 015823 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Information des Baureferats, Gartenbau zur Aufwertung der Langgraswiese entlang des Gehölzsaums in der Grünanlage Wilramstraße
20-26 / T 015786 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Information des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage eines Bürgers zu den Reparaturen am Kletterspielplatz Im Gefilde - Klara-Ziegler-Bogen
20-26 / T 015879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 01824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts 1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM 742.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München
2.
(U) Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
20-26 / V 02758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3 Gesamtkosten: - - - Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern Gesucht werden kann im RIS unter: Kindertageszentrum, Kinderkrippe, Kindergarten, Hanns-Seidel-Platz, Fritz-Erler-Str. 12 Ortsangabe: 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hanns-Seidel-Platz 3, künftig: Fritz-Erler-Str. 12
3.
Jahresbericht des Selbsthilfezentrums München
20-26 / T 015801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Neubiberger Str. 31; Fällungsantrag vom 23.02.2021; Bescheid vom 16.04.2021
20-26 / T 015477 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schneckestr. 17, Fällungsantrag vom 23.11.2020; Bescheid vom 16.04.2021
20-26 / T 015478 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Eulenspiegelstr. 7; Fällungsantrag vom 18.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021
20-26 / T 015582 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Frankenwaldstr. 6, Fällungsantrag vom 23.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021
20-26 / T 015583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Harsdörferstr. 8; Fällungsantrag vom 22.03.2021; Bescheid vom 21.04.2021
20-26 / T 015587 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Schloßbauer Str.; Mitteilung vom 14.04.2021
20-26 / T 015526 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
20-26 / V 02898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Inhalte Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission. Gesamtkosten/ -erlöse -- Entscheidungsvorschlag Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege Ortsangabe München
2.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
20-26 / V 02855 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01 Inhalt Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau Ortsangabe -
3.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
  • 20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 02608 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020 Inhalt Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Nutzungsänderungssperren • Antrag Nr. 20-26 / A 00323 Ortsangabe - / -
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 02715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten Bereich in Perlach hier: Satzungsbeschluss. Inhalt Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (vom 10.08.2020 bis 21.09.2020) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB. Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden (vom 08.01.2021 mit 22.01.2021 und vom 19.02.2021 mit 05.03.2021) gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung dabei insbesondere planungsrechtliche Sicherung des westlichen Teilabschnitt der bestehenden Schmidbauerstraße sowie die Auflösung des vierarmigen Knotenpunkts Ottobrunner Straße / Unterhachinger Straße / Schmidbauerstraße durch eine räumliche Trennung der Einmündungen der Unterhachinger Straße und der Schmidbauerstraße. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Abwägung und Entscheidung über die während den öffentlichen Auslegungen eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960, Schmidbauerstraße Ortsangabe Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach, Schmidbauerstraße
5.
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 02613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019: Spielplatz in der Plettstraße Life für alle Kinder öffnen
20-26 / T 015874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Protokoll des 3. Treffens der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 20.04.2021
20-26 / T 015723 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einsatzplanung Pop-up’s 2021 Schreiben des Spielen in der Stadt e.V.
20-26 / T 015775 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
20-26 / V 03008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann. Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt. Inhalt: Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream. Gesamtkosten: Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream Ortsangabe: Entfällt
4.
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Information des Baureferats zum Bürgeranliegen
20-26 / T 015866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Information zu den genauen Maßen der Schaukästen
20-26 / T 015869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
20-26 / T 015877 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Information zu einer Maßnahme gegen abgestellte Einkaufswagen in Perlach
20-26 / T 015878 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil