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Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 3.1.3 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
(in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
Weitere Details zu dem Bürgeranliegen vom 07.05.2021
zu 3.1.8 Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
Bitte um eine verlässliche Planung mit einer Festlegung von Meilensteinen
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 07.05.2021
3.3.4 Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19:
- Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig
- Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021
3.3.5 Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021
2.
3.3.6 Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
3.5.5 Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021
zu 4.1.1 Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021
Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2022 der MVG
Bürgeranliegen vom 04.05.2021
4.2.1 Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Programm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
Antrag des Green City e.V. vom 12.11.2020 für „Mein Viertel 2.0“
Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.042,70 € zugestimmt wird.
Dringlichkeitsantrag des 1. stellv. Vorsitzenden und der Kinderbeauftragten vom 07.05.2021 zur Aufnahme auf die Tagesordnung
3.
zu 4.3.1 Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hierzu:
Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen
Bürgeranliegen vom 14.02.2021
Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
Bürgeranliegen vom 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
zu 4.5.2.1 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
Fristverlängerung bis zum 05.07.2021
zu 5.2.1.1 TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt)
Rückmeldung der SWM an Herrn Fuchert
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 03.12.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht der Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: U-Bahn Station Quiddestraße - überdachte Fahrradabstellanlage
Projekt-Nr.: 100945.I1.4
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0392
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0391
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Perlacher Feuerwehrverein e.V.
Anschaffung eines Dokumentenschrankes
1.677,33 € / Az. 0262.0-16-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Perlacher Feuerwehrverein e.V. für die Anschaffung eines Dokumentenschrankes in Höhe von 1.677,33 € vom 07.04.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Kreuzung Balanstr./Pfarrweg: 4 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 17.03.2021
2.
Fahrbahnbelag Fasangartenstraße
Bitte des BA 17 um Beurteilung der, im Bürgeranliegen vom 01.03.2021 geschilderten, Situation im weiteren Verlauf der Fasangartenstraße
3.
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
(in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
4.
Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
5.
Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken
Bürgeranliegen u.a. vom 19.04.2021
6.
Oskar-Maria-Graf-Ring:
1. Bitte um Erweiterung der Gültigkeit des Halteverbots zwischen dem Joseph-Maria-Lutz-Anger und Marieluise-Fleißer-Bogen auf das ganze Jahr
2. Errichtung eines Parkplatzes oder Parkhauses für die München Klinik Neuperlach
3. Eigene Ampel für Buslinien an der Kreuzung Oskar-Maria-Graf-Ring/Karl-Marx-Ring Richtung Putzbrunner Str.
Bürgeranliegen vom 16.04.2021
7.
Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße / Putzbrunner Straße / Therese-Giehse-Allee
Bürgeranliegen vom 26.03.2021
8.
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
9.
Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
10.
Bert-Brecht-Allee: Aufstellen von zwei großen Betonpflanzkübeln vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring zur Sicherstellung der Einhaltung des absoluten Halteverbots
Bürgeranliegen vom 06.04.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 24.04.2021
2.
Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
(In der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis
Bürgeranliegen vom 29.03.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
3.
Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
4.
Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19:
- Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig
- Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021
5.
Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021
6.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(Zustimmung zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen in der Sitzung am 15.04.2021)
2.
Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 26.03.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
3.
Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach – insbesondere Regionalhort Klabundstraße
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
4.
Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9
Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020
(In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
2.
Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können
Bürgeranliegen vom 19.11.2020
(In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
3.
Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
4.
Fragen zum geplanten, neuen MVG Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße
Bürgeranliegen vom 24.04.2021
5.
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Rotkäppchensplatz: Beschwerde über den schlechten Zustand der Müllcontainer und Vorschlag zur Veränderung der Container und Erhöhung der Entsorgungsintervalle
Bürgeranliegen vom 20.04.2021
2.
Bitte um Information, welche Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk ergriffen werden können
Bürgeranliegen vom 07.04.2021
3.
Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.04.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021
Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hierzu:
Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen
Bürgeranliegen vom 14.02.2021
Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
Bürgeranliegen vom 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten
Frist zur Bewerbung bis zum 15.06.2022
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
2.
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
3.
Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
4.
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021
5.
Bad-Dürkheimer-Str. 9, Fl.Nr.: 15844/23-Sektion VIII, Neubau eines 3-Parteien-Hauses mit Duplexgarage und Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 18.06.2021
6.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
7.
Balanstr. 223 - Fl.Nr.: 875/6-Perlach - Nutzungsänderung / Umbau eines Hotels zu einem Mehrfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 10.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 12.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach
2.
Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf
3.
Fahrradroute quer durch Ramersdorf
Unterstützung des Antrags durch den BA 17
4.
Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Fällung von Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring; Antwort des Refererates für Stadtplanung und Bauordnung auf Anfrage eines Bürgers
2.
Anfrage zur Abstimmung des Designs eines, für die Schaukästen des BA 16 vorgesehenen, Aushangs zur Information über die Corona-Schutzimpfung
3.
Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist.
4.
Rattenbekämpfung am Hachinger Bach
1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach
2. Beratung und Unterstützung der betroffenen Anlieger
(Wiedervorlage aus der Sitzung am 18.03.2021 und Antwortschreiben)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 1
2.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 5
3.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 6
4.
Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen
5.
Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München
6.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 2
7.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 3
8.
Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 4
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Neuperlach Süd ist kein Containerlager!
(Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Sitzung am 11.02.2021)
2.
Verbesserung der Reinigung in Waldperlach
3.
(U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021
-
20-26 / A 01046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01357 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01752 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Inhalt:
Informationen über die Änderung der Gemeindeordnung, Möglichkeit der Ton-Bild-Übertragung, Ferienausschuss-Einsetzung für 3 Monate, Möglichkeit der Einsetzung eines Sonderausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung des Direktoriums die Gesetzesänderung in einer Geschäftsordnungsänderung für den Stadtrat und die Bezirksausschüsse umzusetzen, Beauftragung des IT-Referats eine technische Lösung für eine Ton-Bild-Übertragung zu erarbeiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Sonderausschuss, Hybridsitzungen, Ton-Bild-Übertragung
Ortsangabe: -/-
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Zehntfeld- / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
Information des Baureferats zum Schreiben des BA 16 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07378 des BA 15 Trudering-Riem
2.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten
"TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –
3.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“
Bitte des BA 20 Hadern um Unterstützung des Anliegens
4.
IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane "Straße" als temporäre Umweltspur - Präsentation zur Vorstellung der Planungen in den Bezirksausschüssen
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Kirchseeoner Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aschauer Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme: Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Streetart Gestaltung in der Unterführung am Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl mit Menschen aus Ramersdorf – generationsübergreifend
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Information des Baureferats, Gartenbau zur Aufwertung der Langgraswiese entlang des Gehölzsaums in der Grünanlage Wilramstraße
2.
Information des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage eines Bürgers zu den Reparaturen am Kletterspielplatz Im Gefilde - Klara-Ziegler-Bogen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MD KitaPartner GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.451.643 € Gesamtkosten des Projekts
1.029.955 € Baukostenzuschuss LHM
742.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.029.955 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Bayerwaldstraße 3-5 in 81737 München
2.
(U) Errichtung eines Kindertageszentrums
mit 5 altersgemischten Gruppen
mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern
am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
-
20-26 / A 01424 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3
Gesamtkosten:
- - -
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung
eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kindertageszentrum, Kinderkrippe, Kindergarten, Hanns-Seidel-Platz, Fritz-Erler-Str. 12
Ortsangabe:
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Hanns-Seidel-Platz 3, künftig: Fritz-Erler-Str. 12
3.
Jahresbericht des Selbsthilfezentrums München
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Neubiberger Str. 31; Fällungsantrag vom 23.02.2021; Bescheid vom 16.04.2021
2.
Schneckestr. 17, Fällungsantrag vom 23.11.2020; Bescheid vom 16.04.2021
3.
Eulenspiegelstr. 7; Fällungsantrag vom 18.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021
4.
Frankenwaldstr. 6, Fällungsantrag vom 23.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021
5.
Harsdörferstr. 8; Fällungsantrag vom 22.03.2021; Bescheid vom 21.04.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Schloßbauer Str.; Mitteilung vom 14.04.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
2.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
3.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten Bereich in Perlach hier: Satzungsbeschluss.
Inhalt
Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (vom 10.08.2020 bis 21.09.2020) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB.
Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden (vom 08.01.2021 mit 22.01.2021 und vom 19.02.2021 mit 05.03.2021) gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB).
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung dabei insbesondere planungsrechtliche Sicherung des westlichen Teilabschnitt der bestehenden Schmidbauerstraße sowie die Auflösung des vierarmigen Knotenpunkts Ottobrunner Straße / Unterhachinger Straße / Schmidbauerstraße durch eine räumliche Trennung der Einmündungen
der Unterhachinger Straße und der Schmidbauerstraße.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Abwägung und Entscheidung über die während den öffentlichen Auslegungen eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960, Schmidbauerstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach, Schmidbauerstraße
5.
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 02613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019: Spielplatz in der Plettstraße Life für alle Kinder öffnen
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Protokoll des 3. Treffens der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 20.04.2021
2.
Einsatzplanung Pop-up’s 2021
Schreiben des Spielen in der Stadt e.V.
3.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
-
20-26 / A 01339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann.
Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt.
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream.
Gesamtkosten:
Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Livestream
Ortsangabe:
Entfällt
4.
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
Information des Baureferats zum Bürgeranliegen
5.
Information zu den genauen Maßen der Schaukästen
6.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
7.
Information zu einer Maßnahme gegen abgestellte Einkaufswagen in Perlach
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil