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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 3.1.5 Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Bürgeranliegen vom 07.05.2021 Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts zu dem Bürgeranliegen vom 10.06.2021 zu 3.1.6 Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken Bürgeranliegen vom 27.04.2021 Weitere Bilder von wildem Parken in der Irma-Uhrbach-Str. 3.1.11 Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021 Neue Version des Antrags vom 09.06.2021 zu 3.5.4 Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger Bürgeranliegen vom 27.05.2021 Unterschriftenliste der Unterstützer des Bürgeranliegens zum Stand vom 08.06.2021 zu 3.5.5 Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021 Das Bürgeranliegen vom 26.05.2021 wurde vom Antragssteller zurückgezogen, da als Unterstützer bei einem anderen Bürgeranliegen zum U-Bahnbetriebshof unterzeichnet wurde.
2.
4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot bei der Rübezahlstr. 38 4.5.1.18 Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Abbruch und Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Kita / Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 25.06.2021 zu 4.6.1.1 Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021 Frist zur Stellungnahme 14.06.2021 Programm und Hygienekonzept zum HoodWood Sommerfest 4.6.1.3 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark Theatron, Gedenklesung am 03.06.2021 (Ersatztermin 05.06.2021) Frist zur Stellungnahme: 01.06.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Information des Kreisverwaltungsreferats vom 02.06.2021: Die Veranstaltung wurde abgesagt 4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark Theatron, kulturelle Veranstaltung "Monacorona" am 17./18.06.2021 Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021
3.
7.5.4.5 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02936 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2021 (VB)
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 18.03.2021
20-26 / T 016881 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018 Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018 Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019 Information des Baureferats vom 12.10.2020 Information des Baureferats vom 10.05.2021
14-20 / V 12545 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
1.1
Zu TOP 2.1.1: Information des Baureferats, Gartenbau zu dem aktuellen Stand der Maßnahmen für Parkplätze an der Heinrich-Wieland-Straße
20-26 / T 017156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021 825,00 € / Az. 0262.0-16-0394
20-26 / V 03360 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des REGSAM e.V. für die Maßnahme "Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021" in Höhe von 825,00 € vom 28.04.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg
20-26 / T 016926 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund für einen Obstverkaufsstand (Neuantrag) an der Rosenheimer Str. bei der Kreuzung Kirchseeoner Str. Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16
20-26 / T 016908 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil. Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056 Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr. Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021 Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021 (in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015755 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 15.04.2021 Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021 (in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015810 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Kritik und Bitte um neue Information zur neuen Straßenführung Kreuzung Ottobrunner Str. / Innsbrucker Ring Bürgeranliegen vom 18.05.2021
20-26 / T 017140 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017155 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Bürgeranliegen vom 07.05.2021
20-26 / T 017159 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017166 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Bushaltestelle Woferlstraße: Bitte um Begutachtung zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen und Information des Baureferats zu dem Bürgeranliegen vom 03.05.2021
20-26 / T 017172 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017240 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
9.
Mitfahrbänke in Waldperlach installieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017245 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
20-26 / T 017352 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
11.
Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021 Neue Version des Antrags vom 09.06.2021
20-26 / T 018424 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 (In der Sitzung am 10.05.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 004276 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021 (in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
20-26 / T 016839 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017115 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Antrag zur Taubenabwehr zum Gesundheitsschutz der Bürger – „Ratten der Lüfte“ Antrag der AfD im BA 16 vom 18.05.2021
20-26 / T 017139 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Bußgeldkatalog Umweltschutz - Bitte an die Landeshauptstadt München um Einsatz für eine Erhöhung des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz" Bitte des BA 23 Allach-Untermenzing um Unterstützung vom 17.05.2021
20-26 / T 017144 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem) Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017150 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017250 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021 (In der Sitzung am 10.05.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
20-26 / T 014492 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Internet und Endgeräteversorgung in Unterkunftsanlagen Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017148 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Corona-Schnelltests in Unterkunftsanlagen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017149 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Erneuerung des Basketballplatzes beim Spielplatz in der Schmidbauerstr., Ecke Hofangerstr. Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017164 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017248 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach Bürgeranliegen vom 30.04.2021 (in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
20-26 / T 016851 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bitte um weitere Informationen und Forderungen zu der geplanten Brems-Teststrecke im Rahmen des Baus eines U-Bahnbetriebshofs Süd in Neuperlach/Waldperlach Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017119 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Kein Nachtbetrieb auf dem Bremstestgleis des U-Bahnbetriebshofs Neuperlach Süd Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017243 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017282 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021
20-26 / T 017310 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Weitere Lärm-, Licht- und Immissionsschutzmaßnahmen in einer Frischluftschneise (Feinstaub/Bremsabrieb) für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017319 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Einspruch gegen das aktuell geplante Bauvorhaben neuer U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017321 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
20-26 / T 017333 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
9.
Antrag an den Bezirksausschuss 16 für den geplanten MVG Betriebshof Süd und das zugehörige Abnahmegleis Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017337 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Verbot von Bierflaschen aus Glas und Kronkorken in öffentlichen Parks Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017157 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017247 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Specklstraße / Sebastian-Bauer-Straße 4; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 30.06.2021
20-26 / T 016896 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
20-26 / T 016914 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergstraße und Fasangartenstraße Frist zur Stellungnahme 06.07.2021
20-26 / T 017101 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 014612 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015079 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015589 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Waldperlacher Str. 73, Fl.Nr.: 2199/52-Perlach - Neubau einer Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 015975 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "Ehemaliger Ortskern Ramersdorf" zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021
20-26 / T 015976 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016013 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016014 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
8.
Gustav-Heinemann-Ring 125, Fl.Nr.: 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes und Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016015 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
9.
Ottobrunner Str. 61, Fl.Nr.: 1200/0-Perlach - Neubau einer Wohnbebauung, Erweiterung von Gewerbeflächen (Adam-Berg-Str. / Ottobrunner Str. 61-65) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016016 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
10.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016703 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
11.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016704 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
12.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016705 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
13.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 4; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016706 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
14.
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016708 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
15.
Wolframstr. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016712 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
16.
Pfanzeltpl. 15, Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit; Frist zur Stellungnahme 30.06.2021
20-26 / T 016841 (Typ: Anhörung) (Status: BA-Antrag)
17.
Waldperlacher Str. 71 - Fl.Nr.: 2199/12-Perlach - Neubau einer Dopppelhaushälfte (3WE) mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 20.06.2021
20-26 / T 016892 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021 Fristverlängerung bis zum 05.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015797 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021
20-26 / T 017145 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021 Frist zur Stellungnahme 14.06.2021
20-26 / T 016895 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Hier: : Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 10.07. und 04.09.2021 (Ersatztermine 17.07. und 11.09.2021) Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021
20-26 / T 017262 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 17.07.2021 (Ersatztermin 24.07.2021) Frist zur Stellungnahme 17.06.2021
20-26 / T 017049 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
20-26 / B 00475 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
20-26 / T 017138 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
20-26 / T 017335 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Münchner Platten für die Umwelt Sammelstelle am Wendehammer in der Niemöllerallee und Entfernung der Hinweisschilder zur aufgelassenen Haltestelle der Wanderbücherei
20-26 / B 01963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren
20-26 / T 017146 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Rodachtalweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit
20-26 / B 01966 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen
20-26 / B 01968 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Schonendere Pflege des Parks an der Wilramstr. und des Parks hinter der Gustav-Adolf-Kirche Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau
20-26 / T 017331 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Fl.Nr. 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE
20-26 / T 016906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr. 1317/93 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE)
20-26 / T 016915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Kagerstr. 12 - 14, Fl.Nr.: 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
20-26 / T 017327 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Hofer Str. 15, Fl.Nr.: 555/1-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Abbruch Betsandsgebäude - VORBESCHEID
20-26 / T 017328 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID
20-26 / T 009831 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Bitte um Information mit welchen coronabedingten Änderungen beim Bauleitplanverfahren, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, zu rechnen ist und Bitte um Benachrichtigung, sobald der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2145 vorliegt.
20-26 / T 017137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Quiddezentrum: Bitte um einen aktuellen Stand Rückmeldung der Lokalbaukommission
20-26 / T 017325 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Information der LBK, dass das Kommunalreferat erklärt hat den bisherigen Vorbescheid nicht mehr zu verlängern
20-26 / T 010177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerden über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und weitere Anregungen
20-26 / B 00501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße
20-26 / B 00742 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls
20-26 / B 01768 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage
20-26 / T 017132 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
20-26 / B 01069 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys Information der PI24
20-26 / T 017261 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.06.2021 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
20-26 / T 017109 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Neugestaltung des öffentlichen Raums: Innovative Konzepte gesucht Information zur Ausschreibung und dem Aufruf der Landeshauptstadt München auf der Seite München unterwegs zu bürgerschaftlichen Projekten im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses
20-26 / T 017143 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Vorstellung des Mobilitätsreferates
20-26 / T 017158 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 017162 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Balanstraße 99
20-26 / T 017163 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Beschwerde eines Bürgers über Schrottfahrzeuge am Parkplatz Michaelibad
20-26 / T 017206 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudgets des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach Straßentheater PLAN B aus München für München von Juni bis November 2021
20-26 / T 017141 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Kultursommer in der Stadt 2021
20-26 / T 017255 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Projekt "München - gesund vor Ort" Information des Gesundheitsreferats zur Nachfrage des Bezirksausschusses
20-26 / T 017161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erklärfilme zur Gleichstellungsarbeit
20-26 / T 017147 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Bitte der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung den in 10 Sprachen entwickelten Impfbrief zu verbreiten und zu nutzen
20-26 / T 017152 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen 2021
20-26 / T 017153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
AKIM - Bericht 1. Halbjahr 2021
20-26 / T 017160 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
20-26 / T 017287 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Iblherstr. 56; Fällungsantrag vom 12.04.2021; Bescheid vom 12.05.2021
20-26 / T 016692 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name der Grünfläche: Wilramstraße
20-26 / T 017323 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 29.04.2021
20-26 / T 016893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Asenweg; Mitteilung vom 21.05.2021
20-26 / T 017048 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
20-26 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München“. Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom 13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen. Inhalt: Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen zwischen November 2018 und Februar 2020. Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung .......... Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau, Landschaftspflege Ortsangabe; stadtweit
2.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
20-26 / V 02961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW. Inhalt: Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen. Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen Gutachten zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung, Vertiefende stadtklimatische Gutachten Ortsangabe: stadtweit
3.
Präsentation zu den Regionalgesprächen 2021 zur Zusammenarbeit der LBK und Bezirksausschüsse
20-26 / T 017154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Neubau 6-zügige Grundschule, 3-zügige Mittelschule, Haus für Kinder, Tiefgarage und 3-fach Sporthalle am Strehleranger 4-6 in 81735 München Perlach Anliegerinformation
20-26 / T 017318 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
20-26 / V 02936 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das prognostizierte Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt München führt zu einem steigenden Fahrgastaufkommen und erfordert Angebotsausweitungen im Öffentlichen Personennahverkehr durch sukzessive Netzerweiterungen und Taktverdichtungen. Die daraus resultierende, signifikante Vergrößerung des Fahrzeugparks bedarf entsprechender Abstell- und Werkstattkapazitäten. Um diesen Anforderungen zukünftig gerecht werden zu können, ist in Neuperlach Süd die Situierung eines zweiten U-Bahnbetriebshofs zusätzlich zum bestehenden in Fröttmaning geplant. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für das Projekt geschaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Arnold-Sommerfeld-Straße, Lise-Meitner-Weg, 2. U-Bahnbetriebshof Ortsangabe Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Schnelltests für BA-Mitglieder
20-26 / T 017196 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" vom 02.06.2021 bis 12.09.2021 sonstiges außerschulisches Bildungsangebot nach § 20 Abs. 2 12.BayIfSMV
20-26 / T 017267 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu Rabennestern in der Ludwig-Erhard-Allee
20-26 / T 017307 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil