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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 3.1.5 Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße
Bürgeranliegen vom 07.05.2021
Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts zu dem Bürgeranliegen vom 10.06.2021
zu 3.1.6 Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
Weitere Bilder von wildem Parken in der Irma-Uhrbach-Str.
3.1.11 Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021
Neue Version des Antrags vom 09.06.2021
zu 3.5.4 Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
Unterschriftenliste der Unterstützer des Bürgeranliegens zum Stand vom 08.06.2021
zu 3.5.5 Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021
Das Bürgeranliegen vom 26.05.2021 wurde vom Antragssteller zurückgezogen, da als Unterstützer bei einem anderen Bürgeranliegen zum U-Bahnbetriebshof unterzeichnet wurde.
2.
4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung:
Absolutes Haltverbot bei der Rübezahlstr. 38
4.5.1.18 Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Abbruch und Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Kita / Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 25.06.2021
zu 4.6.1.1 Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021
Frist zur Stellungnahme 14.06.2021
Programm und Hygienekonzept zum HoodWood Sommerfest
4.6.1.3 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark Theatron, Gedenklesung am 03.06.2021 (Ersatztermin 05.06.2021)
Frist zur Stellungnahme: 01.06.2021
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Information des Kreisverwaltungsreferats vom 02.06.2021: Die Veranstaltung
wurde abgesagt
4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark Theatron, kulturelle Veranstaltung "Monacorona" am 17./18.06.2021
Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021
3.
7.5.4.5 Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02936
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2021 (VB)
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 18.03.2021
20-26 / T 016881
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379
Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019
Information des Baureferats vom 12.10.2020
Information des Baureferats vom 10.05.2021
-
14-20 / E 01997
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Sitzungsvorlage)
14-20 / V 12545
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
1.1
Zu TOP 2.1.1: Information des Baureferats, Gartenbau zu dem aktuellen Stand der Maßnahmen für Parkplätze an der Heinrich-Wieland-Straße
20-26 / T 017156
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021
825,00 € / Az. 0262.0-16-0394
20-26 / V 03360
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des REGSAM e.V. für die Maßnahme "Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021" in Höhe von 825,00 € vom 28.04.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg
20-26 / T 016926
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017
Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund für einen Obstverkaufsstand (Neuantrag) an der Rosenheimer Str. bei der Kreuzung Kirchseeoner Str.
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16
20-26 / T 016908
(Typ: Entscheidung)
(Status: Erledigt)
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015755
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
2.
Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015810
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.
Kritik und Bitte um neue Information zur neuen Straßenführung Kreuzung Ottobrunner Str. / Innsbrucker Ring
Bürgeranliegen vom 18.05.2021
20-26 / T 017140
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
4.
Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken
Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017155
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
5.
Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße
Bürgeranliegen vom 07.05.2021
20-26 / T 017159
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
6.
Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017166
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
7.
Bushaltestelle Woferlstraße: Bitte um Begutachtung zur Verbesserung der Sicherheit
Bürgeranliegen und Information des Baureferats zu dem Bürgeranliegen vom 03.05.2021
20-26 / T 017172
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
8.
Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017240
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
9.
Mitfahrbänke in Waldperlach installieren
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
10.
Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
11.
Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021
Neue Version des Antrags vom 09.06.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
(In der Sitzung am 10.05.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 004276
(Typ: Sonstiges)
(Status: BA-Antrag)
2.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
3.
Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße
Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017115
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
4.
Antrag zur Taubenabwehr zum Gesundheitsschutz der Bürger – „Ratten der Lüfte“
Antrag der AfD im BA 16 vom 18.05.2021
5.
Bußgeldkatalog Umweltschutz - Bitte an die Landeshauptstadt München um Einsatz für eine Erhöhung des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz"
Bitte des BA 23 Allach-Untermenzing um Unterstützung vom 17.05.2021
20-26 / T 017144
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
6.
Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring
(angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem)
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
7.
Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(In der Sitzung am 10.05.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
2.
Internet und Endgeräteversorgung in Unterkunftsanlagen Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
3.
Corona-Schnelltests in Unterkunftsanlagen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
4.
Erneuerung des Basketballplatzes beim Spielplatz in der Schmidbauerstr., Ecke Hofangerstr.
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017164
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
5.
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017248
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
20-26 / T 016851
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.
Bitte um weitere Informationen und Forderungen zu der geplanten Brems-Teststrecke im Rahmen des Baus eines U-Bahnbetriebshofs Süd in Neuperlach/Waldperlach
Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017119
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.
Kein Nachtbetrieb auf dem Bremstestgleis des U-Bahnbetriebshofs Neuperlach Süd
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
4.
Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017282
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
5.
Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021
20-26 / T 017310
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
6.
Weitere Lärm-, Licht- und Immissionsschutzmaßnahmen in einer Frischluftschneise (Feinstaub/Bremsabrieb) für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017319
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
7.
Einspruch gegen das aktuell geplante Bauvorhaben neuer U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd
Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017321
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
8.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
9.
Antrag an den Bezirksausschuss 16 für den geplanten MVG Betriebshof Süd und das zugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017337
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Verbot von Bierflaschen aus Glas und Kronkorken in öffentlichen Parks
Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017157
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
2.
AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Specklstraße / Sebastian-Bauer-Straße 4; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 30.06.2021
20-26 / T 016896
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
20-26 / T 016914
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergstraße und Fasangartenstraße
Frist zur Stellungnahme 06.07.2021
20-26 / T 017101
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 014612
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015079
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015589
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.
Waldperlacher Str. 73, Fl.Nr.: 2199/52-Perlach - Neubau einer Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 015975
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
5.
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "Ehemaliger Ortskern Ramersdorf" zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021
20-26 / T 015976
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
6.
Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016013
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
7.
Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016014
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
8.
Gustav-Heinemann-Ring 125, Fl.Nr.: 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes und Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016015
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
9.
Ottobrunner Str. 61, Fl.Nr.: 1200/0-Perlach - Neubau einer Wohnbebauung, Erweiterung von Gewerbeflächen (Adam-Berg-Str. / Ottobrunner Str. 61-65) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021
20-26 / T 016016
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
10.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016703
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
11.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016704
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
12.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016705
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
13.
Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 4; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016706
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
14.
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016708
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
15.
Wolframstr. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021
20-26 / T 016712
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
16.
Pfanzeltpl. 15, Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit; Frist zur Stellungnahme 30.06.2021
20-26 / T 016841
(Typ: Anhörung)
(Status: BA-Antrag)
17.
Waldperlacher Str. 71 - Fl.Nr.: 2199/12-Perlach - Neubau einer Dopppelhaushälfte (3WE) mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 20.06.2021
20-26 / T 016892
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
Fristverlängerung bis zum 05.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015797
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021
20-26 / T 017145
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021
Frist zur Stellungnahme 14.06.2021
20-26 / T 016895
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: : Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 10.07. und 04.09.2021 (Ersatztermine 17.07. und 11.09.2021)
Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021
20-26 / T 017262
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 17.07.2021 (Ersatztermin 24.07.2021)
Frist zur Stellungnahme 17.06.2021
20-26 / T 017049
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
2.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus
Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
20-26 / T 017138
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
20-26 / T 017335
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Münchner Platten für die Umwelt Sammelstelle am Wendehammer in der Niemöllerallee und Entfernung der Hinweisschilder zur aufgelassenen Haltestelle der Wanderbücherei
2.
Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren
20-26 / T 017146
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Rodachtalweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit
4.
Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen
20-26 / B 01968
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Schonendere Pflege des Parks an der Wilramstr. und des Parks hinter der Gustav-Adolf-Kirche
Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau
20-26 / T 017331
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Fl.Nr. 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE
20-26 / T 016906
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr. 1317/93 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE)
20-26 / T 016915
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Kagerstr. 12 - 14, Fl.Nr.: 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
20-26 / T 017327
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
Hofer Str. 15, Fl.Nr.: 555/1-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Abbruch Betsandsgebäude - VORBESCHEID
20-26 / T 017328
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.
Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID
20-26 / T 009831
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af)
Bitte um Information mit welchen coronabedingten Änderungen beim Bauleitplanverfahren, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, zu rechnen ist und Bitte um Benachrichtigung, sobald der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2145 vorliegt.
20-26 / T 017137
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Quiddezentrum: Bitte um einen aktuellen Stand
Rückmeldung der Lokalbaukommission
20-26 / T 017325
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Information der LBK, dass das Kommunalreferat erklärt hat den bisherigen Vorbescheid nicht mehr zu verlängern
20-26 / T 010177
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerden über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und weitere Anregungen
5.
Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße
20-26 / B 00742
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls
2.
Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage
20-26 / T 017132
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
20-26 / B 01069
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
Information der PI24
20-26 / T 017261
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.06.2021 (SB)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
20-26 / T 017109
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Neugestaltung des öffentlichen Raums: Innovative Konzepte gesucht
Information zur Ausschreibung und dem Aufruf der Landeshauptstadt München auf der Seite München unterwegs zu bürgerschaftlichen Projekten im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses
20-26 / T 017143
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Vorstellung des Mobilitätsreferates
20-26 / T 017158
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 017162
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 99
20-26 / T 017163
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Beschwerde eines Bürgers über Schrottfahrzeuge am Parkplatz Michaelibad
20-26 / T 017206
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudgets des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach
Straßentheater PLAN B aus München für München von Juni bis November 2021
20-26 / T 017141
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Kultursommer in der Stadt 2021
20-26 / T 017255
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Projekt "München - gesund vor Ort" Information des Gesundheitsreferats zur Nachfrage des Bezirksausschusses
20-26 / T 017161
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erklärfilme zur Gleichstellungsarbeit
20-26 / T 017147
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Bitte der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung den in 10 Sprachen entwickelten Impfbrief zu verbreiten und zu nutzen
20-26 / T 017152
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen 2021
20-26 / T 017153
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
AKIM - Bericht 1. Halbjahr 2021
20-26 / T 017160
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
20-26 / T 017287
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Iblherstr. 56; Fällungsantrag vom 12.04.2021; Bescheid vom 12.05.2021
20-26 / T 016692
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Objektgruppenbezeichnung / Name der Grünfläche: Wilramstraße
20-26 / T 017323
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 29.04.2021
20-26 / T 016893
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Asenweg; Mitteilung vom 21.05.2021
20-26 / T 017048
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02155
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
2.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02961
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
3.
Präsentation zu den Regionalgesprächen 2021 zur Zusammenarbeit der LBK und Bezirksausschüsse
20-26 / T 017154
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
Neubau 6-zügige Grundschule, 3-zügige Mittelschule, Haus für Kinder, Tiefgarage und 3-fach Sporthalle am Strehleranger 4-6 in 81735 München Perlach
Anliegerinformation
20-26 / T 017318
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
-
20-26 / A 01648
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02936
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das prognostizierte Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt München führt zu einem steigenden Fahrgastaufkommen und erfordert Angebotsausweitungen im Öffentlichen Personennahverkehr durch sukzessive Netzerweiterungen und Taktverdichtungen. Die daraus resultierende, signifikante Vergrößerung des Fahrzeugparks bedarf entsprechender Abstell- und Werkstattkapazitäten. Um diesen Anforderungen zukünftig gerecht werden zu können, ist in Neuperlach Süd die Situierung eines zweiten U-Bahnbetriebshofs zusätzlich zum bestehenden in Fröttmaning geplant. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für das Projekt geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Arnold-Sommerfeld-Straße, Lise-Meitner-Weg, 2. U-Bahnbetriebshof
Ortsangabe
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Schnelltests für BA-Mitglieder
20-26 / T 017196
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" vom 02.06.2021 bis 12.09.2021
sonstiges außerschulisches Bildungsangebot nach § 20 Abs. 2 12.BayIfSMV
20-26 / T 017267
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu Rabennestern in der Ludwig-Erhard-Allee
20-26 / T 017307
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil