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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Juli 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
3.5.3 Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.06.2021
zu 4.5.2.1 Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange)
gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in
Neuperlach
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich
09.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
• Stadtteilentwicklungskonzept München-Neuperlach 2021
Antrag zur Dachbegrünung, Bio-/Klimafördernd, statt „Totdächer“
Antrag der AfD im BA 16 vom 28.06.2021
• Stadtteilentwicklungskonzept München-Neuperlach 2021
Antrag zu „Keine Solaranlagen auf Dächern“
Antrag der AfD im BA 16 vom 28.06.2021
• sowie Entwurf zur Stellungnahme
zu 4.6.1.1 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Kirchseeonerstraße, kulturelle Veranstaltung "Circus Sorento" vom 16.07. bis
25.07.2021
Frist zu Stellungnahme: 02.07.2021
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 18.03.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B von Juni bis November 2021
9.499,00 € / Az. 0262.0-16-0395
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der foolpool GbR für die Maßnahme "Straßentheater PLAN B von Juni bis November 2021" in Höhe von 9.499,00 € vom 17.05.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood Open Air vom 30.06. - 04.07.2021
22.221,00 € / Az. 0262.0-16-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des KulturBunt Neuperlach e.V. für die Maßnahme "Hoodwood Open Air vom 30.06. - 04.07.2021" in Höhe von 22.221,00 € vom 25.05.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Mobile Klimastation“
Mobile Klimastation und Kurzclipdreh vom 04.-06.09.2021
2.501,20 € / Az. 0262.0-16-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative "Mobile Klimastation" für die Maßnahme "Mobile Klimastation und Kurzclipdreh vom 04.-06.09.2021" in Höhe von 2.501,20 € vom 06.06.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Grundschule am Pfanzeltplatz e.V.
Aufstellung eines Bücherschrankes
10.545,78 € / Az. 0262.0-16-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Förderverein Grundschule am Pfanzeltplatz e.V. für die Maßnahme "Aufstellung eines Bücherschrankes" in Höhe von 10.545,78 € vom 14.03.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz
Antwortschreiben, dass derzeit für die Erstellung einer Boule-Bahn leider keine Finanzmittel zur Verfügung stehen, aber das Vorhaben in die Prioritätenliste aufgenommen wird.
Falls der BA die Maßnahme als städtische Leistung aus dem BA-Budget finanzieren möchte wäre mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 12.000 € zu rechnen.
2.
Kultursommer in der Stadt
Förderung von Projekten durch die Bezirksausschüsse mit Bestellungen städtischer Leistungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen
Bürgeranliegen vom 17.09.2020
(Wiedervorlage aus der Sitzung am 01.10.2020)
2.
Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße
Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts
Bürgeranliegen vom 10.06.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
- Pfanzeltplatz: Prüfung einer Tempo 30 Zone
- Sebastian-Bauer-Str.: Häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens
Bürgeranliegen vom 11.06.2021
4.
Weidener Straße: Absolutes Park- und Haltverbot auf einer Länge von ca. 25 bis 30m zur Verbesserung der Sicherheit
Bürgeranliegen vom 14.06.2021
5.
Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln
Bürgeranliegen vom 04.06.2021
6.
Alexisquartier: Nachfrage zum Zeitpunkt der Anbindung an die Ständlerstraße
Bürgeranliegen vom 07.06.2021
7.
Gustav-Heinemann-Ring: Beschränkung der Erlaubnis zu Parken auf PKW
Bürgeranliegen vom 06.06.2021
8.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots für die Einmündung Bert-Brecht-Allee wie bei der Einmündung Annette-Kolb-Anger
Bürgeranliegen vom 22.06.2021
9.
Versetzen der Fahrradampeln an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.06.2021
10.
Schulwegsicherheit in der Führich- und Ayinger Straße verbessern
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.06.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Unterstützung der „Stadtterrassen für Alle“:
Einrichtung öffentlicher Sommer-Räume ohne Konsumzwang
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.06.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
(In der Sitzung am 10.06.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
Maximilian-Kolbe-Allee: Aufstellen von krähensicheren Mülleimern
Bürgeranliegen vom 05.06.2021
4.
Perlachpark: Kritik an der Wegsanierung
Bürgeranliegen vom 05.06.2021
5.
Sarah-Sonja-Lerch-Weg: Nachpflanzung von Bäumen
Bürgeranliegen vom 04.06.2021
6.
Regionalmanagement München Südost für das Thema Umwelt- und Klimaschutz u.a. zum Hachinger Tal
Bürgeranliegen vom 21.06.2021
7.
Mähen der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg
Bürgeranliegen vom 17.06.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
2.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(In der Sitzung am 10.06.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
3.
Kunstrasen für den Bolz- und Fußballplatz am Ende der Adam-Berg-Straße
Bürgeranliegen vom 09.06.2021
4.
Kindgerechte Corona-Tests für Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 16.06.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Antrag an den Bezirksausschuss 16 auf Umsetzung weiterer Lärmschutzmaßnahmen für den neuen MVG Betriebshof in Neuperlach und das zugehörige „Abnahmegleis“
Bürgeranliegen vom 06.06.2021
2.
Versorgungsflächen in Bebauungsplänen und Gestaltungsleitfäden berücksichtigen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021
3.
Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.06.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Sicherstellung der Sauberkeit des Vorplatzes vor dem PEP
Bürgeranliegen vom 13.06.2021
2.
1. Sicherstellung der Sauberkeit am Alexisweg
2. Zuverlässigkeit der Geldautomaten in der Albert-Schweitzer-Str.
Bürgeranliegen vom 04.06.2021
3.
Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Bitte um Sicherstellung der Sauberkeit und Vermeidung von Ruhestörungen
Bürgeranliegen vom 20.06.2021
4.
Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Sicherstellung der Sauberkeit und Rauchverbot sowie Alkoholverbot an Kinderspielplätzen
Bürgeranliegen vom 10.06.2021
5.
Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Verbesserung der Mülltonnen und Erhöhung der Anzahl der Mülltonnen
Bürgeranliegen vom 10.06.2021
6.
Curd-Jürgens-Str.: Mangelnder Lärmschutz
Bürgeranliegen vom 10.06.2021
7.
Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aschauer Straße 11; Einrichtung einer Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für Haus für Kinder und Realschule
(insgesamt 9 Stellplätze)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.07.2021
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße 197-207 ggü.; Einrichtung einer Schulbushaltestelle für das Haus für Kinder bzw. Hort in der Kopischstraße
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.07.2021
3.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
Beschluss der Vollversammlung vom 29.09.2021
Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 20.07.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Sommer in der Stadt 2021
Frist zur Stellungnahme bis zum 18.06.2021, Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2021
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
2.
Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
4.
Däumlingstr. 6 - Fl.Nr. 2190/40-Perlach - Teilabbruch mit Teilneubau sowie Anbau an eine Doppelhaushälfte mit Garage Hier: Aufdachdämmung; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021
5.
Wachenheimer Str. 22 - Fl.Nr.: 16234/3-Sektion VIII - Neubau eines Bürogebäudes; Frist zur Stellungnahme 16.07.2021
6.
Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 18468/6-Sektion IX - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage; Frist zur Stellungnahme 16.07.2021
7.
Elbacher Str. 11 - Fl.Nr.: 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäuser mit Garagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 16.08.2021
8.
Adam-Riese-Str.- Fl.Nr.: 2420/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
9.
Ottobrunner Str. 61 - Fl.Nr. 1200/0-Perlach - Freiflächengestaltung des Wirtschaftshofes mit Lagerflächen für Pflanzen und mobilen Einbauten für die Müllentsorgung; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
10.
Unterbiberger Str. 15 - Fl.Nr. 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
11.
Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - ABBRUCH des Bestandsgebäudes (für: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage); Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
12.
Sebastian-Bauer-Str. 48 - Fl.Nr. 197/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
13.
Kachletstr. 17 - Fl.Nr. 18464/19-Sektion IX - Abbruch eines Doppelhauses sowie Neubau zweier einzelner Gebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
14.
Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 18481/0-Sektion IX - TEKTUR zu 1.2-2020-20411-31 / Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.); Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
15.
Däumlingstr. 1 - Fl.Nr. 2190/32-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Duplexgarage und 3 Carports - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.07.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Kirchseeonerstraße, kulturelle Veranstaltung "Circus Sorento" vom 16.07. bis 25.07.2021
Frist zu Stellungnahme: 02.07.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Schindlerplatz Ecke Carl-Wery-Straße (Gehweg)
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 16.07.2021
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Alte Schienen in der Nailastraße
2.
Verlängerung der Tramlinie 21 bis nach Neuperlach Zentrum
3.
Einsetzen einer Buslinie von der St. Veit-Straße nach Neuperlach Zentrum
4.
Verlegung der Endhaltestelle am Waldheimplatz
5.
Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen – Impfungen erleichtern
6.
Lichtsignalanlage Ottobrunner Str. - Sandgrubenweg/Weddigenstr.: Bitte um Verkürzung der Wartezeit zum Queren der Ottobrunner Str.
7.
Information des Baureferats zur Anfrage eines Bürgers zum Ausbau der Hochäckerstraße
8.
Aufwertung des Fahrradabstellplatzes am Eissportzentrum München-Ost und Entwicklung zur MVG-Radstation
9.
Information des Mobilitätsreferats zu einer Nachfrage des Antragsstellers zum BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01403 Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Zusätzliche Abfallbehälter bei den Bänken am Weg Oskar-Maria-Graf-Ring zum Truderinger Wald
2.
Corona-Schnelltest-Angebot in Ramersdorf-Perlach
3.
Verbesserung der Bürgerinformation über Wegsanierungsmaßnahmen
4.
Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
5.
Zusätzliche Notrufsäulen mit Defibrillatoren für den Ostpark
6.
Neuperlacher Terrasse – ein Pilotprojekt für den Sommer 2021
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Erweiterung des Spielplatzes im Echopark durch ein Wasserspiel
2.
Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen
3.
Antwort zum Schreiben des Bezirksausschusses zum Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare; Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43; 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01479
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2021
4.
Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0-Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims mit 98 Betten (49 WE) und Tiefgarage für die Landeshauptstadt München
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Künftige Handhabung der Sonderausschüsse bzw. BA-Vollversammlungen
2.
Erstellung eines in den Stadtvierteln umsetzbaren Konzepts für Livestreams von BA-Sitzungen
3.
Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen!
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Helmut-Kräutner-Str.: Bitte um Umgestaltung eines Platzes zur Vermeidung von Ruhestörungen
2.
Neuperlach Süd: Nachfrage zu einem Geldautomaten der Stadtsparkasse München
3.
Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage
4.
Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
5.
Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020
Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
-
20-26 / A 01548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten:
i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und
i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021)
i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021)
i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023)
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität
Ortsangabe: -/-
2.
München Unterwegs: Shared Mobility - geteilte und vernetzte Mobilität
Aktuelle Entwicklungen und Planungen
3.
Stellungnahme des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat der LHM zum MVG Leistungsprogramm 2022
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Rimstinger Straße; absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Therese-Giehse-Allee; Anpassung der bestehenden 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Therese-Giehse-Allee bis zur Carl-Wery-Straße
6.
Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 Abs. 1 AEG für das Vorhaben "Erneuerung der Eisenbahnüberführung Werinherstraße" in München Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen
7.
Information der Polizeiinspektion 21 zu einem Bürgeranliegen zu Parkverstößen in der Werinherstr.
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen - München in den 1950er Jahren
Zwischenbilanz für die 50 Anträge an die 25 Bezirksausschüsse
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011)
Inhalt
1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf
2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.
2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
3.
Information des Baureferats zu einem Bürgeranliegen bezüglich Rabenkrähen in der Maximilian-Kolbe-Allee und Blattbräune bei Platanen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) NSU-Morde in München,
Erinnern und Gedenken an die Opfer
Kurzinfo:
Inhalt
Über dieses Projekt und weitere Initiativen zum thematischen Kontext soll der Kulturausschuss des Stadtrats informiert werden. Außerdem muss der Stadtrat die finanzielle Förderung des bundesweiten Projekts beschließen, da es sich um eine mitgliedschaftsähnliche Unterstützung des Vereins „Licht ins Dunkel e. V.“ handelt und die Angelegenheit damit nach Ziffer 5.15 der Allgemeinen Geschäftsanweisung der Landeshauptstadt München (AGAM) stadtratspflichtig ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss des Stadtrats nimmt die Planungen zustimmend zur Kenntnis. Er begrüßt die Haltung des Kulturreferats und die aktive Positionierung der Kulturakteur*innen zur Demokratie und gegen Rechtsextremismus.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro an den Verein „Licht ins Dunkel e. V.“ auszureichen für das Projekt „NSU – Kein Schlussstrich!“.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NSU-Morde in München; Erinnern und Gedenken an die Opfer; 20. Todestag von Habil Kiliç; Theaterprojekt Initiative JenaKultur; Ausstellung "Die Liste" Initiative Correctiv
Ortsangabe
./.
2.
(U) 1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern
Daten – Analysen – Handlungsbedarfe 2020
-
20-26 / A 00536 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Stadtrat nimmt den „1. Bericht zur Gleichstellung von Frauen
und Männern. Daten – Analysen – Handlungsbedarfe 2020“ zur
Kenntnis.
3.
Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2020
4.
Aktion "Ausnahmslos barrierelos"
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Rückmeldung zum Antwortschreiben für den BA-Antrag 20-26 / B 01410 - Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
2.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
4.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
5.
(U) Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
6.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040
für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Wegfall eines Standortes für die Bundestagswahl 2021
2.
Informationsschreiben BA 02/2021
Girokonten der Bezirksausschüsse und Online-Banking
3.
Information über die Möglichkeit für Bürger*innen zum Antrag auf Genehmigung einer Stadtterrasse gem. § 32 SoNuRL
4.
Christbaumsammelstellen Januar/Februar 2022: Terminvereinbarung für Ortstermine im Juli 2021
5.
Information zum festgelegten Verwaltungsverfahren für die Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund
6.
Information über das Portal zur Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt
7.
(U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
-
20-26 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Sommer 2021 sollen dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um stark frequentierte Örtlichkeiten zu entlasten. Dies soll durch die Ermöglichung der Aufstellung von Tischen und Stühlen im öffentlichen Raum in Form von "Stadtterrassen" für jedermann geschehen.
Inhalt
Die Genehmigung zur Nutzung bestimmter Flächen, um Tische und Stühle aufzustellen soll nach Beurteilung durch den jeweiligen Bezirksausschuss an Antragsteller*innen erteilt werden, wenn die "Stadtterrassen" der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, keinen gewerblichen Bezug haben und straßen- und wegerechtlich – insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit – unbedenklich sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-), eventuell erhöhter Aufwand der Straßenreinigung
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Besteht auch im Frühjahr 2022 noch eine Pandemielage, berichtet das KVR über die diesjährigen Erfahrungen mit Stadtterrassen und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01375 vom 03.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Beschluss unterliegt bezüglich Ziffer 2 der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Stadtterrassen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Sondernutzung
Ortsangabe
Stadtgebiet München ausgenommen Stadtbezirk 1
8.
Container zur Grüngut-Entsorgung in Perlach von April bis Oktober jeden Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr
Information des AWM
9.
Maskenpflicht, Sonderausschüsse und Hybridsitzungen
Information des Direktoriums
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil