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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
SONDERAUSSCHUSS, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindertheater im Fraunhofer
Theaterproduktion "Bella und Biest" am 09.05.2021
2.900,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Theaterproduktion "Bella und Biest" am 09.05.2021 vom Kindertheater im Fraunhofer in Höhe von 2.900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BROKE.TODAY
BROKE.TODAY Container vom 01.03. - 01.09.2021
3.200,00 € / Az. 0262.0-2-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 von BROKE.TODAY für die Maßnahme "BROKE.TODAY Container vom 01.03. - 01.09.2021" in Höhe von 3.200,00 € vom 25.01.2021.
3.
Stadtbezirksbudget
Bereits genehmigter Antrag auf Zuwendung der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme: Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens
- Antrag auf Erhöhung der Zuwendung um 4.019,71 € auf insg. 8.179,37 €
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Pflücken GbR
Gute Orte vom 15.04. - 30.11.2021
9.975,00 € / Az. 0262.0-2-0386
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Pflücken GbR für die Maßnahme "Gute Orte" vom 15.04. - 30.11.2021 in Höhe von 9.975,00 € vom 09.03.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021
13.032,00 € / Az. 0262.0-2-0384
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021" in Höhe von 13.032,00 € vom 02.03.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
KUSCH – Verein zur Förderung von Kulturschaffenden
Fotoausstellung „mehr als man erträgt“ vom 11.05.-30.06.2021
3.450,00€; Az. 0262.0-2-0287
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Fotoausstellung „mehr als man erträgt“ vom 11.05.-30.06.2021 vom KUSCH – Verein zur Förderung von Kulturschaffenden in Höhe von 3.450,00€.
3
Anhörungen
1.
Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Fehlende Lehrkräfte an der Grundschule in der Klenzestraße 48; Bürger*innenanliegen
2.
Standortsuche KuKi-Waggon
3.
Bulgarische Schulkinder an der Grundschule Schwanthalerstraße 87 - erhöhter Förderbedarf
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Reinigung des Isarbalkons Corneliusbrücke; Anfrage der CSU-Fraktion vom 16.03.2021
2.
Öffnung der Landwehrstraße vom St.Pauls-Platz bis zur PaulHeyse-Straße für den Radverkehr; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.03.2021
3.
Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Kulturelle Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 07.05. - 07.08.2021
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Tempo-30-Zone und Anliegerstraße: Rumfordstraße; Bürger*innenanliegen
2.
Nutzung der Museumsinsel als Parkplatz trotz Sperrung; Bürger*innenanliegen
3.
Sperrung der Paul-Heyse-Straße zwischen Landwehr- und Schwanthalerstraße für den motorisierten Verkehr; Bürger*innenanliegen
4.
Parkraumüberwachung Kapuzinerstraße; Bürger*innenanliegen
5.
Antrag auf Radabstellplätze Höhe Häberlstraße 17; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
6.
Ausschreibung PLATZGEMACHT - Eine Oase für deinen Kiez; Bürger*innenanliegen
7.
AWM-Müllfahrzeuge parken auf Radwegen; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thalkirchner Straße 25
Umbau WE 3 und Verbindung WE 3 mit WE 1 sowie Vergrößerung Dachterrasse W 1
2.
Buttermelcherstraße 8, Vorbescheid
Aufstockung des 1. und 2. Dachgeschosses, Neuerrichtung von Balkonen und einem Außenaufzug im Innenhof
3.
Holzstraße 20
Dachausbau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) ink. 9 Dachgauben, 2 Dachterrassen und Aufzug
4.
Herzog-Heinrich-Straße 30
Umbau und DG-Ausbau EH 7
5.
St.-Paul-Straße 1a, Tektur
Grundrissänderung (3. OG) und Änderung der Dachneigung mit Ergänzung einer Galerie in den DG-Wohnungen
6.
Baaderstraße 80
Errichtung von Balkonen an einem Wohn- und Geschäftshaus, Antrag auf Nutzungsänderung von Praxis im 2. OG und Büro im 3. OG in Wohnungen, Wohnungstrennung im 5. OG
7.
Schillerstraße 5, Vorbescheid
Umbau der Tiefgarage / Erweiterung + Neuaufteilung der Stellplätze und Errichtung von 12 Fahrradstellplätzen
Hinweis:
- zurückgezogen -
8.
Thalkirchner Straße 110, Tektur
Errichtung Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs- / Gastro-Pavillon und Waggons, Containeranlagen mit Atelier-, Büro- und Musikproberaumnutzung + Wirtsgarten, befristet auf 5 Jahre ab Erteilung der Baugenehmigung
9.
Aventinstraße 2
Sanierung und Umbau einer DG-Wohnung sowie Errichtung einer Loggia und Neupositionierung der Treppe
10.
Adolf-Kolping-Straße 1, Vorbescheid
Neubau des Dachs mit Anhebung der Wandhöhe im Hof und des Gaubenbands zur Straße
11.
Mozartstraße 4, Vorbescheid
Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
12.
Adlzreiterstraße 30
Anbau je eines Balkons vom 1. bis 3. OG an der Südfassade
13.
Zenettistraße 48
Errichtung einer hofseitigen Erweiterung im 1. OG
14.
Klenzestraße 5
Ausbau des 2. Dachgeschosses sowie Anbau von Balkonen
15.
Klenzestraße 73 - 75
Um- und Anbau Mehrfamilienhaus / Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen mit Notleitern sowie gewerbliche Nutzungsänderung im EG einschl. einer Gastronomie mit 40 Sitzplätzen
16.
Fraunhoferstraße 7
Aufstockung eines eingeschossigen Gebäudes, Neubau eines Seitengebäudes, Erweiterung zweier DG-Wohnungen in einem denkmalgeschützten Gebäude und Anbringung neuer Balkone
17.
Schwanthalerstraße 65 - 67, Vorbescheid
Abbruch eines Wohnheims und eines Wohn- und Geschäftshauses, Neubau zweier Wohnheime
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Regelmäßige Prüfung der Geruchsbelästigung des Schlachthofes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
-
14-20 / E 03035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Abfrage der BAs (vgl. TOP 20.11 D 3.2.1)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Glockenbachviertel: Verschmutzung und kaputte Fahrräder; Bürger*innenanliegen
2.
Mehr buntes Leben und die Sichtbarkeit von Vielfalt auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen
3.
Lärm der Glascontainer an der Ecke Palmstraße/ Baumstraße – Austausch gegen gedämmte Container möglich?; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget; vertagt aus der Sitzung am 10.03.2021
2.
Neue Benennung Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Glockenbachspielplatz - Starkstromverteiler
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
8.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
9.
Zustimmung per Eilentscheidung zum Antrag für eine Parkplatzfreischankfläche vor der Gaststätte an der Pestalozzistraße 28
10.
Information der SWM über Betriebskonzepte während der Schienenwechsel auf der Linie U-Bahnlinie U4
11.
Zustimmung mit Maßgabe per Eilentscheidung zur befristeten Erweiterung der Außengastronomie der Kleingaststätte Ehrengutstraße 4
12.
Zustimmung mit Maßgabe per Eilentscheidung zur befristeten Erweiterung der Außengastronomie der Gaststätte Auenstraße 100
13.
Defekte Toilettenanlagen im Sperrgeschoss Goethestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
14.
Wegfall von Parkplätzen wegen Bauarbeiten; Antwort auf Bürger*innenanliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049
Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (westlich),
Hopfenstraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Herbststraße (östlich)
- Bayerischer Rundfunk -
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2049 vom 15.12.2010 -
Kurzinfo:
Anlass:
Der Bayerische Rundfunk führt im Rahmen seiner trimedialen Reform
die Redaktionen aus Hörfunk, Fernsehen und dem Online-Bereich am
Standort Freimann zusammen. Damit einher geht die Verlagerung
wesentlicher Funktionen dorthin aus dem innerstädtischen Gelände des
BR zwischen Arnulf- und Marsstraße. Diese Entwicklung erfordert eine
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2010
Inhalt:
Das historisch gewachsene Funkhausgelände des BR soll städtebaulich
neu geordnet und zu einem öffentlich wahrnehmbaren Quartier
entwickelt werden.
Formulierung von Planungszielen in Bezug auf Städtebau, Nutzung,
Freiraum, Erschließung, Mobilität, Verkehr und Gender Mainstreaming
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
s. Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bayerischer Rundfunk, Rundfunkplatz
Ortsangabe:
Bayerischer Rundfunk, Rundfunkplatz 1 80335 München
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
4.
Baugenehmigungsbescheid Ehrengutstraße 16
5.
Einwand einer Bürger*in gegen BA-Beschluss zur Nutzungsänderung Erhardtstraße 11 (vgl. TOP 21.03 C 3.1.9)
6.
Jahrelanger Leerstand in der Thalkirchner Straße 80
7.
Haus Klenzestraße 15
8.
Ergangener Vorbescheid für das Objekt Bavariaring 16
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Stellungnahme per Eilentscheid zum Baumfällungsantrag der SWM Sonnen-/Josephspitalstraße
2.
Unterrichtung über Ersatzpflanzungen
3.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung:
Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
4.
Thalkirchner Straße II - Baumersatz
5.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
6.
Baumfällungen in der Reifenstuelstraße, Keine Nachpflanzung von Bluterlen; Antwortschreiben
7.
Vermüllung Alter Südfriedhof, Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Antwortschreiben
8.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen im 2. Stadtbezirk; Erwiderung der AWM
9.
Anfrage Pop-up Gärtnerei auf der Theresienwiese; Antwort der Verwaltung
10.
Baumfällung Fraunhoferstraße 26
11.
Hundekotbeutelspender Ecke Schmeller-/Fleischerstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
12.
Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
13.
Fütterungsverbot Tauben Gärtnerplatzviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
14.
Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Finanzmittel für Bezirksausschuss-Fraktionen