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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
SONDERAUSSCHUSS, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00€; Az. 0262.0-2-0389
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00€; Az. 0262.0-2-0388
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021
13.032,00 € / Az. 0262.0-2-0384
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021" in Höhe von 13.032,00 € vom 02.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "1000 Sonnen"
20. Jubiläum Landart "Lass 1000 Sonnen blühen"
1.290,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0390
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das 20. Jubiläum Landart "Lass 1000 Sonnen blühen" von der Initiative "1000 Sonnen" in Höhe von 1.290,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Sparkling Diamonds e.V.
Erneuerung des Fußbodens vom 03. - 05.06.2021
4.603,17 Euro, Az.: 0262.0-2-0391
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Erneuerung des Fußbodens vom 03. - 05.06.2021 vom Verein Sparkling Diamonds e.V. in Höhe von 4.603,17 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kreislauf Eck“
Errichtung eines Kreislauf Ecks – Aufstellung eines foodcaring Kühlschrankes von Mai 21 – Mai 22
1.970,00 € / Az. 0262.0-2-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Initiative „Kreislauf Eck“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kreislauf Ecks – Aufstellung eines foodcaring Kühlschrankes von Mai 21 – Mai 22" in Höhe von 1.970,00 € vom 03.05.2021.
3
Anhörungen
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Offener Bücherschrank am Stephansplatz; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Die Beethovenstraße wird in eine Fahrradstraße umgewidmet, Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021
2.
Die Mozartstraße wird zwischen Esperantoplatz und Herzog-Heinrich-Straße in eine Fahrradstraße umgewidmet, Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021
3.
Freiraum für Fußgänger*innen – neuer Parkraum für Motorräder und Roller, interfraktioneller Antrag vom 23.04.2021
4.
Fahrbahnsanierung der Straßen rund um den Glockenbachspielplatz, Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.04.2021
5.
Ampelschaltung an der Kreuzung Fraunhoferstraße/Müllerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche, Landwehrstraße 83
2.
Erweiterung einer Parkplatz-Freischankfläche, St.-Paul-Straße 3
3.
Genehmigung einer Freischankfläche, Baaderstraße 86-90
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Öffentliche Toilette in Gehweite zum Gärtnerplatz schaffen (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01576
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an
der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01578
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an
der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01580
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Den Empfehlungen, wonach eine öffentliche Toilettenanlage am Gärtnerplatz errichtet werden soll,
kann nicht entsprochen werden. Die Machbarkeit der Realisierung einer festen Toilette im Bereich
Cornelius-/ Müllerstraße wird jedoch geprüft und der Bezirksausschuss 2 bei der Standortwahl
eingebunden.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Goethe- / Pettenkoferstraße
2.
Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München
3.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
4.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der BAs
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Aktuelles Bild der Schillerstraße - Anfrage Alkoholverbot; Bürger*innenanliegen
2.
Ungestörtes Parken von Autos auf Fußwegen und Übergängen; Bürger*innenanliegen
3.
Ruhestörung durch Skater auf dem Platz der Berufsfachschule Ruppertstraße 3; Bürger*innenanliegen
4.
Beschwerde zum Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen
5.
Tempo-30-Zone und Anliegerstraße: Rumfordstraße; vertagt aus der Sitzung am 13.04.2021
6.
Update Verkehr- und Parksituation Dreieck Thalkirchner-Müller-Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen
7.
Parksituation Glockenbach, insbesondere Jahnstraße/ Am Glockenbach; Bürger*innenanliegen
8.
Demonstrationen auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Kapuzinerstraße 21
Nutzungsänderung: Umbau von Lagerflächen zu einer Wohnung
2.
Adlzreiterstraße 28
Nutzungsänderung eines Tagescafés zu einem Gastronomiebetrieb mit Speise- und Getränkeverkauf
3.
Schillerstraße 27
Nutzungsänderung einer Tabledance-Bar zu einem Wettbüro
4.
Baaderstraße 58
Aufstockung und Erweiterung des bestehenden Rückgebäudes
5.
Paul-Heyse-Straße 17
Anbau von einem Balkon im 4. OG
6.
Klenzestraße 73 - 75
Um- und Anbau Mehrfamilienhaus / Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen mit Notleitern sowie gewerbliche Nutzungsänderung im EG einschl. einer Gastronomie mit 40 Sitzplätzen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofplatz
2.
Neubau Hauptbahnhof München, Sachstand und Masterplan Mobilität
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Beschwerde SWM Fernwärmeprojekt Holzstraße; Bürger*innenanliegen
2.
Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München
Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirk des BA 2 für das Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 vom Verein BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Bereits genehmigter Antrag auf Zuwendung der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme: Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens
- Antrag auf Erhöhung der Zuwendung um 4.019,71 € auf insg. 8.179,37 €
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Bürger*innenanliegen
2.
Vorschläge Nutzung Theresienwiese Sommer 2021
3.
Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung; Bürger*innenanliegen
4.
Müllproblematik Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Neue Benennung Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung; vertagt aus der Sitzung am 13.04.2021
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Rückmeldung Einsatzplanung mobile Aktionen 2021
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Straßensanierung Am Glockenbach; Antwort auf Bürger*innenanliegen
8.
Baustelle Paul-Heyse-Straße - Radverkehr; Antwort auf Bürger*innenanliegen
9.
Lebensqualität in der Müllerstraße; Schreiben des BA 1
10.
Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen Ende März 2021, Änderung des Standortes von Morassi-/Zweibrückenstraße nach Rumfordstraße 49
11.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
12.
Pilotprojekt „Berliner Kissen“ als Bremsschwelle vor der Stielerschule
13.
Provisorischer Radfahrweg Tumblingerstraße Ecke Ruppertstraße
14.
Umwandlung der Jahnstraße in eine Einbahnstraße / Fahrradstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
15.
Protokoll und Präsentation zur Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen
16.
Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße - Rad- und Fußwege zwischen Ruppertstraße, Tiefgarage LUISE und Lagerhausstraße (Unterführung); Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01733 des BA 06 Sendling vom 11.01.2021
17.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Stromquellen der Markthallen München
18.
Neuer Parkraum für Fahrräder im Glockenbachviertel
19.
Brüstungssanierung am U-Bahnhof Max-Weber-Platz - Einschränkungen im Betrieb
20.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“, Schreiben des BA 20 Hadern
21.
Tempo 30 in der Müllerstraße und Rumfordstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
22.
Motorland in der Thalkirchner Straße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
23.
Fernwärmeprojekt Holzstraße, Parkplätze; Antwort auf Bürger*innenanliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung
der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“)
b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel
Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
-
20-26 / A 01308 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 20.05.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen.
Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschuss 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 24.11.2020
Inhalt
Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 16 und 18) beschlossen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschusses 02 vom 24.11.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Stbz. 01 (Altstadt – Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
Blumen-, Buttermelcher-, Baader-, Erhardt-, Wittelsbacher-, Klenze-, Müllerstraße
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
5.
Haus Klenzestraße 15
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Lärm der Glascontainer - Ecke Palmstraße/Baumstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten