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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Lora Förderverein e.V.
Audio-Streifzug durch den Stadtbezirk von Juni - Dezember 2021
1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0394
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für einen Audio-Streifzug durch den Stadtbezirk von Juni - Dezember 2021 vom Lora Förderverein e.V. in Höhe von 1.800,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021
9.649,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0392
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021 von der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kontraste"
Kunst- und Performance Plattform vom 15.07. - 25.07.2021
1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0395
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Kunst- und Performance Plattform vom 15.07. - 25.07.2021 von der Initiative "Kontraste" in Höhe von 1.250,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.)
Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021
2.497,50€; Az. 0262.0-2-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 vom Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) in Höhe von 2.497,50€.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Giftige Eiben am Spielplatz Müllerstraße 7; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Austausch der Umlaufsperren gegen Poller, oder Halbierung der Umlaufsperre am östlichen sowie westlichen Ende der Querung zwischen den Friedhofsteilen des Alten Südlichen Friedhofes.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 17.05.2021
2.
Tempo-30-Regelgeschwindigkeit; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste und DIE LINKE. vom 21.05.2021
3.
Umsetzung „Vision Zero“ im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 18.05.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Holzstraße 19
2.
Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Maistraße 26
3.
Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Holzstraße 18
4.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Klenzestraße 8
5.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Adlzreiterstraße 16
6.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 34
7.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 20
8.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schwanthalerstraße 85
9.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 44
10.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Thalkirchner Straße 1
11.
Erweiterung einer Parkplatzfreischankfläche, Ickstattstraße 1a
12.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 89
13.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Landwehrstraße 72
14.
Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 8
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 14.08.2022, Start Murnau - Ziel Odeonsplatz
2.
Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 21.08.2022, Start Landsberg am Lech – Ziel Odeonsplatz
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Fraunhoferstraße 36
2.
Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München; vertagt aus der Sitzung am 11.05.2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Veranstaltung und Gestaltung Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Bürger*innenanliegen
2.
Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
3.
Öffnungszeiten Schanigärten Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
4.
Supermarkt Müllerstraße 3, Aufstellen von Fahrradständern; Bürger*innenanliegen
5.
Leihräder auf öffentlichem Grund; Bürger*innenanliegen
6.
Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maistraße 6, Vorbescheid
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (11 WE und 1 Laden) mit Tiefgarage
2.
Holzstraße 43 - 43a, Vorbescheid
VGB/RGB: Errichtung von Wohneinheiten (WE) durch DG-Abbruch und Neubau, Errichtung von Balkonanlagen (Bestandswohnungen) und Loggien/Dachgauben, Neubau zweier blickdichter Aufzugsanbauten, EG-Umbau mit Nutzungsänderung (RGB), Hinterhof: Abbruch des Bestands, Neubau von Räumen zur Mittagsverpflegung, Büroräumen, eines Mehrzweckraums und von Dachgärten - mit Mobilitätskonzept
3.
Kapuzinerstraße 14
Aufstockung mit Dachgeschoss sowie Anbau eines Fassadenaufzugs und von Balkonen
4.
Lindwurmstraße 17
Errichtung von Balkonen
5.
Paul-Heyse-Straße 7, Tektur
Reorganisation des ehemaligen Post-Karrees - Teilabriss
Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße, Projektnr. 100771
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
In der Dreimühlenstraße zwischen Isartalstraße und Ehrengutstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
2.
In der Landwehrstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
3.
In der Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Holzplatz werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
4.
Volksbegehren „Artenvielfalt - rettet die Bienen“ im 2. Stadtbezirk umsetzen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Palmengarten auf der Theresienwiese vom 01.07. - 31.10.2021
7.060,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0401
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Palmengarten auf der Theresienwiese vom 01.07. - 31.10.2021 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 7.060,00 Euro.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Fällungsantrag, Herzog-Heinrich-Straße 15
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Verbot von Glasflaschen/Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse
Umbenennung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus in Beauftragte gegen Extremismus
2.
Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse
Entscheidungsrecht für Sommerstraßen
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Gegen Unterrichtsausfall und Nutzung des brachliegenden kreativen Potentials für die Schulen!
4.
Hoher Zugang an bulgarischen Kindern an der Grundschule an der Schwanthalerstraße 87; Aktueller Stand
5.
Temporäre Kunstaktion "Amp Wall Monument Confrontation" am 12.06.2021 vor dem Bismarck-Monument auf der Boschbrücke – findet vorerst nicht statt
6.
Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
AKIM-Einsätze 2021 (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
8.
Unterhaltsarbeiten am Tram-Schienennetz Ecke Müller-/Fraunhoferstraße vom 26. bis 28.05.2021 (2 Nächte), 21.00 bis 04.00 Uhr
9.
Tempo 30 in der Müllerstraße
10.
Neuer Parkraum für Fahrräder im Klinikviertel
11.
Schließung von zwei Fußgängertoren am Schlacht- und Viehhof
12.
Verkehrsführung Paul-Heyse-Straße zwischen Landwehr- und Schwanthalerstraße; Antwortschreiben
13.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
-
20-26 / A 01478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
14.
Umbau Kreuzung Ruppert-/Tumblingerstraße; Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater; Projektnummern 101048 und 101047
15.
Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 03034 "Nutzung der Theresienwiese 2021"
16.
(U) Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“
Sachstandsbericht
Neues Warnsystem Bike flash
Antrag Nr. 14-20 / A 04734 der Stadtratsfraktion SPD vom 03.12.2018
Abbiegeassistenten
Antrag Nr. 14-20 / A 05470 der Stadtratsfraktion SPD vom 06.06.2019
Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen
Antrag Nr. 14-20 / A 06039 der Stadtratsfraktion SPD vom 09.10.2019
Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
Antrag Nr. 20-26 / A 00355 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020, eingegangen am 12.08.2020
„Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“
München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln
Antrag Nr. 20-26 / A 00506 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020
Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen –
von anderen Städten lernen“
Antrag Nr. 20-26 / A 00538 von der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste, der Fraktion ÖDP / FW, Stadtratsfraktion der SPD / VOLT vom 15.10.2020
usw.
-
14-20 / A 04734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06039 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01479 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00538 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01262 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01263 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 24.07.2019 beschloss die Vollversammlung des Stadtrats die Umsetzung der 2. Stufe des Verkehrssicherheitsprogramms mit umfangreichen Ressourcen, um die Umsetzung notwendiger neuer und veränderter Aufgaben der Verkehrssicherheitsarbeit im Rahmen der ‚Vision Zero‘ zu gewährleisten.
Das Kreisverwaltungsreferat wurde beauftragt, beschlossene VZÄ einzurichten und deren Besetzung beim Personal-und Organisationsreferat zu veranlassen. Zudem sollten konsumtive Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren angemeldet, die Beschaffung von Software für die Unfalldatenanalyse über das IT-Referat eingeleitet und wichtige Vergabeverfahren zur externen Unterstützung beim Aufbau eines umfangreichen Verkehrssicherheitsmanagements durchgeführt werden. - etc. -
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage berichtet das Mobilitätsreferat, auf welches die o.g. Aufgaben im Zuge der Referatsgründung übergegangen sind, über den aktuellen Stand der Umsetzung des Münchner Verkehrssicherheitskonzepts auf Basis der Maßnahmenbeschlüsse vom 27.11.2018 (1. Stufe) und 24.07.2019 (2. Stufe).
Des Weiteren bearbeitet das Mobilitätsreferat mit dieser Beschlussvorlage folgende Aufträge:
• den Auftrag der Vollversammlung vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15212) zur Abstimmung von Rechtsauffassungen und Meinungen bzgl. möglichen Durchfahrtsverboten für LKW ohne Abbiegeassistenzsysteme im Stadtgebiet München
• Die Arbeitsaufträge aus den Änderungsanträgen der Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt, der Stadtratsfraktion ÖDP / FW und der CSU-Fraktion zum Beschluss 20-26 / V 02208 vom 10.02.21 zur Prüfung von Sofortmaßnahmen am Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrssicherheitskonzept, Vision Zero, Verkehrssicherheit
17.
Thalkirchner Straße I - Radweg
18.
Stellungnahme per Eilentscheidung zur der Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund „DJ Bike“ vom 11.06. bis 23.10.2021
19.
Beschwerde Piazza Zenetti, Stellungnahmen der Initiatioren
20.
Pop-up-Bike-Lane für die Zweibrückenstraße aufrechterhalten
21.
Stellungnahme per Eilentscheidung zum Stadtratsantrag „Temporäre Toilettenanlagen für die Theresienwiese“ (Nr. 20-26 / A 01447)
22.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
3.
Ergangener Vorbescheid Mozartstraße 4
4.
Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und Bezirksausschüssen - Präsentation
5.
Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Antwort der Verwaltung
6.
Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 26. Januar 2021
7.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung
der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“)
b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel
Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
-
20-26 / A 01308 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 20.05.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen.
Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschuss 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 24.11.2020
Inhalt
Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 16 und 18) beschlossen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01264 des Bezirksausschusses 02 vom 24.11.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Stbz. 01 (Altstadt – Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
Blumen-, Buttermelcher-, Baader-, Erhardt-, Wittelsbacher-, Klenze-, Müllerstraße
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Einrichtung eines Recycling-„Kaufhauses“ im 2. Stadtbezirk
2.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
3.
Fütterungsverbot Tauben Gärtnerplatzviertel, Antwort zur Aufhängung von Plakaten
4.
Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil I „Konzept zu dauerhaften Problemlösung"
5.
Heckenrodung Tumblingerstraße
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungkonzept am 12.05.2021
2.
Online Verfügbarkeit der Infoblätter für die Bürgerversammlungen, Referat für Bildung und Sport