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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Dezember 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 18.11.2021
1. Durchgang für Fußgänger Dreimühlenstraße - Thalkirchnerstraße
2. Umgestaltung Baldeplatz - besser für Fahrradfahrer
3. Verbleib der Vorbereitungsklassen V1 und V2 an der Wittelbacher Schule
4. Kindersichere Querung der Wittelsbacherstraße Bushaltestelle Klenzestraße
5. Uhr und Abfahrtszeitenanzeige an der Bushaltestelle Klenzestraße
6. Wittelsbacherstraße Tausch Geh- und Fahrradweg - Sicherheit für Wartende
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Dampfkesseldröhnen - Ein Weihnachtsmarkt im Atelierpark vom 23.11.2021 - 23.12.2021
9.150,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0420
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Dampfkesseldröhnen - Ein Weihnachtsmarkt im Atelierpark vom 23.11.2021 - 23.12.2021 von der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 9.150,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mittagsbetreuung Wiesnkinder e.V.
Unterstützung zur Betreuung in getrennten Gruppen sowie Hausaufgabenbetreuung vom 01.11.2021 - 30.04.2022
5.880,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Unterstützung zur Betreuung in getrennten Gruppen sowie Hausaufgabenbetreuung vom 01.11.2021 - 30.04.2022 vom Verein Mittagsbetreuung Wiesnkinder e.V. in Höhe von 5.880,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session vom 01.02. - 06.12.2022
1.794,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Hip Hop Open Mic Session vom 01.02. - 06.12.2022 vom Verein Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.794,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Lichtspiel"
Lichtspielreihe "Leuchtendes Herz" am 19.12., 24.12. und 31.12.2021
1.450,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0423
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Lichtspielreihe "Leuchtendes Herz" am 19.12., 24.12. und 31.12.2021 von der Initiative "Lichtspiel" in Höhe von 1.450,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Brahms-Chor e.V.
Konzert am 27.11.2021
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0421
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für ein Konzert im 2. Quartal 2022 vom Münchner Brahms-Chor e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0425
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022" von der Hidalgo gGmH in Höhe von 1.500,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Bücherschrank am KHU-Platz vom 11.01. - 30.04.2022
11.090,00 €; Az. 0262.0-2-0427
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für "Bücherschrank am KHU-Platz" vom 11.01. - 30.04.2022, von der Glockenbachwerkstatt e.V., in Höhe von 11.090,00 €.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Schule am Gärtnerplatz
Zirkus "Trau Dich" im Mai/Juni 2022
6.400,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Zirkus "Trau Dich" im Mai/Juni 2022 vom Elternbeirat der Schule am Gärtnerplatz in Höhe von 6.400,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Umgang mit dem Platz, der Sicherheit und der flexiblen Auffassung der StVO
in München; Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 09.11.2021
2.
Definition „Parkdruck“; Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 09.11.2021
3.
Verkehrsberuhigung Ehrengutstraße/Isartalstr/Dreimühlenstraße & Spielplatz; Antrag der Fraktion Die Linke. vom 09.11.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit für die Gaststätte in der Müllerstraße 47
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Sicherheitslage Schillerstraße
-
20-26 / E 00307 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00310 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherheitslage Schillerstraße
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Einrichtung einer Ladezone Schwanthalerstraße Höhe Hausnummer 31
Hinweis:
Laut Betriebsbeschreibung aus dem Jahr 2008 besteht kein Anspruch auf Lieferzone auf öffentlichem Grund.
2.
Einfahrt in die Corneliusstraße - Abschnitt zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Goethe-/ Schwanthalerstraße
4.
Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
Pettenkoferstraße - Parken und Haltverbot
5.
Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
Benutzungspflicht baulicher Radweg Ostseite Bahnhofsplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Genehmigung einer Sitzgelegenheit, Häberlstraße 24
2.
Antragsverfahren Sommerstraße 2022
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Holzplatz als „Winterstraße“; Bürger*innenanliegen
2.
Vorschläge für Radabstellplätze; Bürger*innenanliegen
3.
Neues Parkverbot in der Corneliusstraße (Ostseite); Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Die Stadt München verlängert und erweitert möglichst die Erhaltungssatzung Gärtnerplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2021
2.
Verlängerung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2021
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Schwanthalerstraße 64
a) Neubau eines Bürogebäudes mit Versammlungsstätte, Kantine und Tiefgarage
b) Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
Augsburgerstraße 7, Vorbescheid
Neubau und Nutzungsänderung Schule in Wohnungen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Mülleimer für das südliche Bahnhofsviertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2021
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Begrünung der Theresienwiese
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00262 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00262 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom
20.07.2021 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00262 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
vom 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Zenettistraße 46
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
„Müllfisch“ - mögliche Kooperation mit dem Verein Deine Isar e.V.
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Radlparkplatz in der Häberlstraße, Stellungnahme Baureferat
7.
Fahrradweg und Lieferverkehr in der Fraunhoferstraße, Stellungnahme KVR
8.
Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße
9.
Verkehrskamera am Baldeplatz; Antwortschreiben des Mobilitätsreferates
10.
Lärmbelästigung Kultur an der Isar - Stellungnahme KVR
11.
Kunstprojekt „Regenbogenflagge Theresienwiese“
12.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
13.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
14.
(U) Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022
Kurzinfo:
Anlass
Mit Schreiben vom 24.09.2021 beantragte die Urbanauten GbR die Durchführung einer Veranstaltung von 26.11.2021 bis 08.01.2022 in der städtischen Grünanlage auf der Bastion der Corneliusbrücke und auf Straßenbegleitgrün am Westufer der Isar zwischen Corneliusbrücke und Reichenbachbrücke.
Die beantragte mehr als sechswöchige Veranstaltungsdauer entspricht nicht der für Grünanlagen und öffentlichen Verkehrsgrund üblicherweise genehmigungsfähigen Dauer, so dass das Kreisverwaltungsreferat eine mögliche Ausnahme unter den Vorbehalt der Zustimmung des Stadtrates stellt.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Prüfung auf Genehmigung vorgestellt. Dazu wird das Konzept der Veranstalterin und die Stellungnahmen der Fachdienststellen sowie der Bezirksausschüsse dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Kreisverwaltungsreferat wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Ergebnisses des noch durchzuführenden Anhörungsverfahrens eine Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung zur Nutzung der Bastion auf der Corneliusbrücke für die dargestellte Veranstaltung „Winterstrand 2021/22“ mit der Dauer von bis zu sechs Wochen und zwei Tagen im Winter 2021/22 mit den in der BV dargestellten Einschränkungen zu erteilen, soweit die Rechtslage und die infektiologische Situation dies zulassen.
• Veranstaltungseinrichtungen des „Kulturstrandes 2021“ dürfen ausnahmsweise bis zum Beginn des „Winterstrandes 2021/22“ gesichert und verschlossen im Bereich der Corneliusbrücke gelagert werden, soweit sie für die Veranstaltung „Winterstrand 2021/22“ benötigt werden, nur mit unverhältnismäßig hohem (vor allem finanziellem) Aufwand beseitigt werden können und gleichzeitig keine erheblichen Behinderungen bzw. Störungen für Dritte bedeuten.
15.
Verlängerung Ausnahmezulassung Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr bis 31.12.2022
16.
Beschilderung MVG-Stationen mit Regenbogen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Fällerlaubnis für einen Götterbaum am Europäisches Patentamt, Corneliusstraße
2.
Errichtung von Sportplätzen auf Dächern prüfen
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatung zum Haushalt 2022, Verteilung der Unterlagen
2.
Resolution des BA 5 Au-Haidhausen: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen
Zeitung“ wieder stärken!