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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Februar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
voraussichtlich: Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Amtseinführung von Herrn Peter Jahreiß, Amtsverlust von Frau Julia Gronenberg
2.
Präsentation der MVG: Neues Gestaltungskonzept für U-Bahnhöfe am Beispiel U-Bahnhof Giselastraße
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Ergänzung der Plakatierungsverordnung
2.
Erneute Aufstellung mobiler Toiletten auf dem Wedekindplatz
3.
Ein Jugendzentrum und eine Halle für Livekonzerte und Kulturveranstaltung im Gewerbeband am Frankfurter Ring
2.
Entscheidungen
1.
Domagkpark – Nachbegrünung und Fahrbahnverengung
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
Baumfällung, Neubau eines Bürogebäudes in der Anni-Albers-Straße/Lyonel-Feininger-Straße
2.
a) Neubau eines Doppelhauses mit Multiparker, Wohlfartstraße 12
b) Baumfällung, Neubau eines Doppelhauses in der Wohlfartstraße 12
3.
a) Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Rheinlandstraße 4
b) Baumfällung, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Rheinlandstraße 4
4.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
5.
Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Garagen, Boxberger Straße 21
6.
Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Leopoldstraße 7
7.
Abbruch (Garagenhof) und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Hollandstraße 21
8.
Vergrößerung der Dachgauben, Destouchesstraße 9
9.
Entwurf der Hochhausstudie - Stellungnahmen der Fraktionen
10.
a) Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 10
b) Baumfällung, Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 10
11.
Dachgeschossausbau mit Nutzungsänderung von Speicher/Atelier zu Wohnungen, Kaulbachstraße 96
12.
Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring
13.
Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Einfamilienhaus, Seestraße 2a
Nutzungsänderung und Unterkellerung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Seestraße 4
14.
Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Osterwaldstraße 10
15.
a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Luxemburger Straße 2-4
b) Baumfällung, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Luxemburger Straße 2-4
16.
Baumfällung, Errichtung einer Mobilfunkanlage, Freisinger Landstraße
17.
Errichtung eines Ersatzneubaus (Bettenüberlauf), Ankunftszentrum für Flüchtlinge, Maria-Probst-Straße 14
18.
Antrag auf Freischankfläche (Kleinstfläche), Mainzerstraße 1
4.
Bürgeranliegen
1.
Umzäunung des Kinderspielplatzes auf dem Wartburgplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksauschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Eilentscheid Baumfällung, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage, Rohmederstraße 17a
2.
Eilentscheid Baumfällung, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht
"Abstandsflächenregelung überprüfen"
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
20-26 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021
Inhalt
Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten
Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht.
Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV
und Implementierung in den Arbeitsalltag
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und
Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den
Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014
und Zwischenbericht vom 26.09.2018
Inhalt
• Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten
• Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren
• Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung
• Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
3.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München
Ortsangabe
-/-
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück?
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Unpause Chamber Music
Unpause Chamber Music vom 20.02.-15.07.2021
6.650,00€; Az. 0262.0-12-0419
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Unpause Chamber Music vom 20.02.-15.07.2021 von Unpause Chamber Music in Höhe von 6.650,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gem. GmbH
Künstlersonntage 2021 offene Ateliers vom 21.02.-18.07.2021
7.695,60€; Az. 0262.0-12-0418
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Künstlersonntage 2021 offene Ateliers vom 21.02.-18.07.2021 der Domagkateliers gem. GmbH in Höhe von 7.695,60€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Talinovo Tanztheater
Tanzfilm Verquer – Anderwelt vom 12.03.-30.09.2021
6.762,97€; Az.0262.0-12-0421
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Tanzfilm Verquer – Anderwelt vom 12.03.-30.09.2021 vom Talinovo Tanztheater in Höhe von 6.762,97€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Lieblingsorte“
Lieblingsorte vom 15.06.-03.10.2021
3.175,00€€; Az. 0262.0-12-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Lieblingsorte vom 15.06.-03.10.2021 der Initiative „Lieblingsorte“ in Höhe von 3.175,00€.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Münchner Freiheit 7
2.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Werneckstraße 11
3.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bauhausplatz 3
4.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 65
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
(U) Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-,
Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen
Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion
vom 05.02.2020
Ein Herz für Kunst & Kultur
Antrag Nr. 14-20 / A 06655 von
der CSU-Fraktion vom 04.02.2020
Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 06658 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020
Mieterhöhungen für die Domagkateliers und
andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen
Antrag Nr. 14-20 / A 06498 von der SPD-Fraktion
vom 13.01.2020
Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 04417 von der SPD-Fraktion
vom 04.09.2018
Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Kulturflächen
billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten –
Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07487 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020
Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung –
Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen
(Initiative: Lars Mentrup)
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07380 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
-
14-20 / A 04417 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07380 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00964 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und DIE
GRÜNEN/RL zur Stärkung und zum Erhalt der Kunst- und Kultur-
szene; Entwicklung eines neuen Verfahrens zur Mietpreisgestal-
tung bei der Überlassung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaft-
lichen Flächen
Inhalt
Darstellung eines neuen Verfahrens zur Mietpreisgestaltung bei
der Überlassung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen
Flächen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von
Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen wird zuge-
stimmt.
2. Das Kommunalreferat wird gemeinsam mit dem Kulturreferat
und dem Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft beauftragt,
das Konzept rückwirkend ab dem 01.01.2021 bei der Vermietung
von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen umzuset-
zen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kreative Mietpreisbremse, Kunst- und Kulturflächen, Kulturförde-
rung, Mietenstopp
Ortsangabe
Künstlerisch, kulturell und kreativwirtschaftlich genutzte Immobilien
im gesamten Stadtgebiet der LHM
3.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Zwei Walnussbäume und eine Hecke für die Parkstadt Schwabing
2.
Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
3.
Laubhaufen in der Klementinenstraße entfernen
4.
Fröttmaninger Heide - Mülleimer und Hundekotbeutelstationen an allen Eingängen und Hauptkreuzungen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Marschallstraße 4
2.
Fällungsantrag, Oberjägerstraße 8
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erholungsraum Isar - Neugestaltung Isar Map
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
Zusätzliche Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01275 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
3.
Wasserflächen in städtischen Grünanlagen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01274 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Heimstättenstraße 2
2.
Information über anstehende Fällungen zur Vorbereitung artenschutzrechtlich begründeter Maßnahmen, Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee – Bauvorbereitende Maßnahmen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Bäume in München 1
Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
-
14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde.
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung
Ortsangabe
-/-
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Inklusionsrat Bayernkaserne
2.
Demokratiemobil zur Bundestagswahl
3.
Schnellstmögliche Fertigstellung der Telefonanlage der Grundschule an der Haimhauserstraße
2.
Entscheidungen
1.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Artmobil 2021 – Spielen in der Stadt e.V.
2.
Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen
2.
Instandsetzung der Tischtennisplatte an der Johann-Fichte-Straße
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verfügungstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01278 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01279 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
1.734.953.000,00 Euro Auszahlungen
191.221.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüssse kann nicht entspro-
chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2020 – 2024 enthaltenen
Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17
(Heidemannstraße 50) zum 31.12.2020
Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort
Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43
(Heidemannstraße 50) zum 30.06.2021
Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Bayernkaserne Haus 19 und Meindlstr. 14a über
den 31.12.2020 und Hans-Thonauer-Straße 3d über
den 31.12.2021 hinaus
06. Stadtbezirk - Sendling
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
19. Stadtbezirk - Thalkirchen, Obesendling,
Forstenried, Fürstenried, Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69
und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale
Flüchtlingsunterkünfte enden.
• Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich.
Inhalt
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020.
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne
Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021.
• Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft
• Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte
• dezentrale Flüchtlingsunterbringung
Ortsangabe
• Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25
• Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43,
Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d
3.
(U) Einrichtung und Ausschreibung zweier
Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne
Bebauungsplan Nr. 1989
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann
Vorläuferprojekt zu den beiden Nachbarschaftstreffs
in der ehemaligen Bayernkaserne
Bebauungsplan Nr. 1989
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
• Einrichtung und Betrieb zweier Nachbarschaftstreffs
in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
• Einrichtung und Betrieb eines Vorläuferprojektes
zu den Nachbarschaftstreffs
Inhalt
• Grundsatzbeschluss
• Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu Errichtung und konzeptionellem Betrieb
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Quartierbezogene Bewohnerarbeit
• Nachbarschaftstreff Bayernkaserne – 1. und 2. Standort
• Vorläuferprojekt NBT Bayernkaserne
Ortsangabe
• 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
im Umgriff Heidemannstraße/Maria-Probst-Straße/
Helene-Wessel-Bogen/Paracelsusstraße
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
7.
Tischtennisplatten an der Münchner Freiheit freihalten
8.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
9.
Aktuelle Standorte für die Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen
10.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Winterfeste verkehrssichere Fahrradstrecken zur Unterstützung der städtischen Verkehrswende
2.
Aufhebung absolutes Halteverbot im Bereich der Wertstoffcontainer in der Grusonstraße auf Höhe der Unteren Länge
3.
Weiterführung der Tram 12 über den Scheidplatz bis zum Bauhausplatz / Schwabing Nord und zeitliche Abstimmung auf die Tram 28
2.
Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Alte Heide
2.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomat, Ungererstraße 135
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
a) Erinnerungsverfahren, Kunigundenstraße (zw. Dietlindenstraße und Antonienstraße)
b) Erinnerungsverfahren, Helmtrudenstraße (zw. Ungererstraße und Kunigundenstraße)
c) Erinnerungsverfahren, Wiltrudenstraße (zw. Dietlindenstraße und Kunigundenstraße)
2.
Sommerstraßen 2021
3.
Mitberatung zu: Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring (siehe B.3.12)
4.
Bürgeranliegen
1.
Ampelschaltung am Siegestor
2.
Clemensstraße, Bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Begrenzung
3.
Zusätzliche Parkplätze im Domagkviertel
4.
Einrichtung eines dauerhaften, beschränkten Haltverbotes an der Eisenacher Straße 1
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01285 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
Versetzung des Parkscheinautomaten Ungererstraße 135, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01287 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
3.
Herstellung der Verbindungsstraße zwischen „Am Ausbesserungswerk“ und Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01448 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Franz-Joseph-Straße
2.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Rheinstraße
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
4.
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee
5.
Franz-Joseph-Straße, Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“
6.
Arbeiten im Straßenraum, Heidemannstraße
7.
Absicherung der (provisorischen) Fußgängerinsel in der Lilienthalallee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zwischennachricht zu Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Grundschule an der Fröttmaninger Straße
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Umlaufsperren Tram 23 Haltestelle Schwabing Nord Baushausplatz
3.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
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14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
4.
SWM Baumaßnahme, Strom-Projekt Leopoldstraße
5.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
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20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten