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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. April 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bayernkaserne Nördliche Ringstraße
2.
Alternative zu Denkmälern
3.
Straßenprofilierung im Planungsgebiet
4.
Wassermanagement im Planungsgebiet
5.
Platzgestaltung für den Parzivalplatz entwickeln
6.
Platzgestaltung an der Alten Heide, zwischen der Ungererstraße, Echinger Straße und Dietersheimer Straße
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau Übernachtungsschutz, Maria-Probst-Straße 14
2.
Aufstellung von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Kaulbachstraße 86
3.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Kulturheimstraße 30
4.
Bürgeranliegen
1.
Anbau Blumenladen, Forum Münchner Freiheit
2.
Vorschläge für neue Bäume im Domagkviertel
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Gestaltung der Straßenräume im Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00871 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
2.
Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen, Antrag Nr. 20-26 / B 01242 des Bezirksausschusses 12 vom 18.11.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Freischankflächenbescheid (Corona), Clemensstraße 20
2.
Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02248
3.
Freischankflächenbescheid (Corona), Marktstraße 3
4.
Antwort der MVG auf Bürgeranliegen, Mobiles WC an der Münchner Freiheit
5.
Quartiersentwicklung Kieferngarten - Sachstand
6.
Projektplangenehmigung Domagkpark - Nachbegrünung und Fahrbahnverengung
Antwort auf Prüfauftrag des BA: Zusätzlicher Baumstandort am Wendehammer (Gertrud-Grunow-Straße)
7.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
8.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
9.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Mohr-Villa Freimann e.V.
1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland vom 06.05. - 20.06.2021
1.050,00 € / Az. 0262.0-12-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme "1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland vom 06.05. - 20.06.2021" in Höhe von 1.050,00 € vom 11.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Thetys“
Ausstellung „The Presence of Thetys“ vom 10.05. - 16.05.2021
1.053,20 € / Az. 0262.0-12-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative „Thetys“ für die Maßnahme "Ausstellung 'The Presence of Thetys' vom 10.05. - 16.05.2021" in Höhe von 1.053,20 € vom 04.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Waste Art“
Ausstellungsprojekt „WASTE ART“ vom 14.-27.07.2021
2.977,19€; Az. 0262.0-12-0428
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellungsprojekt „WASTE ART“ vom 14.-27.07.2021 der Initiative „Waste Art“ in Höhe von 2.977,19€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Mohr-Villa Freimann e.V.
Homepage Relaunch vom 30.05. - 30.10.2021
2.365,00 € / Az. 0262.0-12-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme "Homepage Relaunch vom 30.05. - 30.10.2021" in Höhe von 2.365,00 € vom 30.03.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.250,00€; Az. 0262.0-12-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.250,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.250,00€; Az. 0262.0-12-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 1.250,00€.
7.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Lillys Bus vom 03.09. - 21.10.2020
3.
Anhörungen
1.
Psychedelic-Fantasy-Open-Air am Fröttmaninger Berg am 16.07.2021 (Ersatz: 23.07.2021)
4.
Bürgeranliegen
1.
"Lichtbildkunst-Aktion" Clemensstraße 33
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Baumneupflanzungen im öffentlichen Raum im Gebiet des BA 12 Schwabing-Freimann
2.
Die blühende Stadt: Neue Blühwiesen auf städtischem Grün
3.
Einrichtung einer kleinen Hundewiese in der Alten Heide
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällung, Hortensienstraße 6
2.
Baumfällung, Montsalvatstraße 1
3.
Baumfällung, Finauerstraße 5a
4.
Baumfällung, Wohlfartstraße 14a
5.
Baumfällung, Gondershauserstraße 28
6.
Baumfällung, Situlistraße 45
7.
Baumfällung, Leinthalerstraße 10
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Zigarettenkippen im Domagkpark
2.
Vermüllung, Parkplatz Untererbad
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungsgenehmigung, Oberjägerstraße 8
2.
Fällungsgenehmigung, Ludwig-Merk-Straße 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vandalismus in der Fröttmaninger Heide Süd
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Solardach auf der Alice-Bendix-Schule (Berufsschulzentrum Antonienstraße)
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Zusätzliche Wertstoffinseln im Domagkpark
4.
Antwort auf Bürgeranliegen, Wertstoffinsel in der Maria-Josepha-Straße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Neue Schränke für das Mutter-Kind-Haus in Freimann
1.600,00 € / Az. 0262.0-12-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Neue Schränke für das Mutter-Kind-Haus in Freimann" in Höhe von 1.600,00 € vom 05.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt; Einrichtung: FZT Freimann
Guerilla Gardening vom 18.05.-31.10.2021
3.210,00€; Az. 0262.0-12-0432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Guerilla Gardening vom 18.05.-31.10.2021 vom Kreisjugendring München-Stadt; Einrichtung: FZT Freimann in Höhe von 3.210,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
Der Wörterkiosk unterwegs vom 06.-27.05.2021
4.000,00€; Az. 0262.0-12-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Der Wörterkiosk unterwegs" vom 06.-27.05.2021 vom Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 4.000,00€.
3.
Anhörungen
1.
Bayernrundfahrt am Fröttmaninger Berg
4.
Bürgeranliegen
1.
Dixi-Toilette für den Nikolaiplatz
2.
Sommer auf der Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Instandsetzung bzw. Umbau der Rodelmulde auf dem Spielplatz Domagkpark, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01623 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
2.
Schnellstmögliche Fertigstellung der Telefonanlage der Grundschule an der Haimhauserstraße
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Einsatz von Streetworker*innen an der Haltestelle Domagkstraße
4.
Rückmeldung zu den Bewerbungen, REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION
5.
(U) A ) Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring
Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich),
Ungererstraße (westlich),
Frankfurter Ring (nördlich),
Straße Am Oberwiesenfeld (östlich)
- Rahmenplan Gewerbeband Frankfurter Ring -
und Beschluss zur Aufstellung und
(Teil-) Änderung von Bebauungsplänen
Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich),
Ungererstraße (westlich),
Frankfurter Ring (nördlich),
Am Nordring (östlich)
- Frankfurter Ring - Ost -
B) Anträge
1. Gewerbegebiete Relaunch
Antrag Nr. 20-26 / A 00798 der
CSU-Fraktion im Stadtrat vom 04.12.2020
2. Ein Jugendzentrum und eine Halle für
Livekonzerte und Kulturveranstaltung
im Gewerbeband am Frankfurter Ring
Antrag Nr. 20-26 / B 01852 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12
Schwabing - Freimann vom 23.02.2021
Stadtbezirke 11 Milbertshofen - Am Hart und 12 Schwabing - Freimann
-
20-26 / B 01852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00798 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01305 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01304 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01303 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01313 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das bestehende Gewerbeband am Frankfurter Ring und Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für ein Teilgebiet des Frankfurter Rings
Inhalt
Vorstellung des Planungsanlasses und der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Ausgangslage
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, einen Rahmenplan für das Gewerbeband am Frankfurter Ring zwischen Ungererstraße im Osten und der Straße Am Oberwiesenfeld im Westen zu erarbeiten und dem Stadtrat im Jahr nach der Beschlussfassung erneut zu berichten.
3. Für das im Übersichtsplan (Anlage 1) des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.2020, o. M., rot umrandete Gebiet zwischen Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich) Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Am Nordring (östlich) ist ein neuer Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
4. Den im Vortrag der Referentin unter Ziffer 5 dargelegten Planungszielen wird zugestimmt.
5. Mit diesem Aufstellungsbeschluss werden abweichend zur bisher üblichen Praxis nicht die geltenden Verfahrensgrundsätze der SoBoN (vom 26.07.2017) bei den zukünftigen Fortführungen der Bebauungsplanverfahren zur Anwendung kommen. Anwendung finden vielmehr diejenigen Verfahrensgrundsätze der SoBoN, die im Zeitpunkt künftiger Teil-Aufstellungsbeschlüsse, in denen die planerischen Ziele und der räumliche Geltungsbereich der jeweiligen Teilbebauungspläne konkretisiert werden, gelten.
6. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die Rahmenbedingungen für die verkehrliche Erschließung zu untersuchen und Lösungsmöglichkeiten in Abhängigkeit der formulierten Entwicklungsperspektiven zu entwickeln.
7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
6.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Stromquellen der Markthallen München
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Wilhelm-Wagenfeld-Straße 6 und 16
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo-30-Zone vor Kindergarten, Freisinger Landstraße 24
2.
Beibehaltung der abknickende Vorfahrt, Anni-Albers-Straße / Walter-Gropius-Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Parklizenzgebiet Clemensstraße, Umgriff Schulbaustelle Oskar-von-Miller-Gymnasium
4.
Bürgeranliegen
1.
Zurücknahme des Linksabbiegeverbots von der Potsdamer Straße in die Germaniastraße
2.
Antrag auf Zebrastreifen Herzogstraße, Höhe Bismarckstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen, Antrag Nr. 20-26 / B 01286 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
Fahrradstellplätze an der Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01446 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
3.
Räumung der Fahrradwege, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
4.
Schutzstreifen in der Leinthalerstraße für den Radverkehr, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07375 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
5.
Sicherer Übergang Harnierplatz - Frankplatz – Edmund-Rumpler-Straße, Antrag Nr. 14-20 / B 01627 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
6.
Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01284 vom 18.11.2020
7.
Umbenennung der Haltestelle „Schwabing Nord“ in „Bauhausplatz“, Antrag Nr. 20-26 / B 01447 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 vom 09.12.2020
8.
Aufhebung absolutes Haltverbot im Bereich der Wertstoffcontainer in der Grusonstraße auf Höhe der Unteren Länge, Antrag Nr. 20-26 / B 01881 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
9.
Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten, Antrag Nr. 20-26 / B 01440 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes vom 18.12.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Vollsperrung Höhe Kaulbachstraße 84 als Notmaßnahme (Fahrbahnabsenkung)
2.
Arbeiten im Straßenraum (Stromverlegung), Heidemannstraße (Nordseite) / Mattighofer Straße (beidseitig) / Freisinger Landstraße (Ostseite) / Floriansmühlstraße (beidseitig)
3.
Abbau der Corona-Teststation Georgenstraße zum 01.04.2021
4.
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Unzureichende Beleuchtung am Fußgänger-Übergang Biedersteiner Straße / Dietlindenstraße
2.
Antwort Polizeiinspektion 13, Clemensstraße – bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Begrenzung
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Bereitstellen von Fahrradstellplätzen in der Leopoldstraße Ecke Franzstraße
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten