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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. März 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kurzvorstellung des Referats für Klima- und Umweltschutz
Mündlicher Vortrag der Referentin
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 - 31.12.2020
20-26 / V 02653
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2020 – 31.12.2020 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
- / -
3.
Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV
20-26 / V 02781
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen.
Inhalt:
Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung
Lärm, Lärmschutz, Musik
Ortsangabe:
München
4.
Bekanntgabe NO2-Messergebnisse 2020 und Beobachtungen aufgrund der Corona-Pandemie
20-26 / V 02865
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung der Ergebnisse der NO2-Messungen 2020 und Beobachtungen aufgrund der Corona-Pandemie
Inhalt:
Die Ergebnisse der NO2-Messungen im Jahr 2020 werden dargestellt. An 40 der 43 Messstandorten wird der gültige NO2-Jahresmittelgrenzwert eingehalten. Beobachtungen der Verkehrs- und Messwerte speziell während der beiden Lockdown Phasen zeigen, dass durch den Rückgang der Verkehrsbelastung aufgrund der Corona-Pandemie eine verminderte lokale NO2-Zusatzbelastung aufgrund des Verkehrs vorlag.
Außerdem wird der aktuelle Stand von bereits beschlossenen Maßnahmen an Standorten mit Grenzwertüberschreitung in 2019 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, NO2, Diesel, Messstationen, Passivsammler
Ortsangabe:
München, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, BA 5 Au-Haidhausen, BA 18 Untergiesing-Harlaching, Humboldtstraße, Fraunhoferstraße, Paul-Heyse-Straße