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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. März 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kurzvorstellung des Referats für Klima- und Umweltschutz Mündlicher Vortrag der Referentin
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 - 31.12.2020

20-26 / V 02653 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2020 – 31.12.2020 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV

20-26 / V 02781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen. Inhalt: Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung Lärm, Lärmschutz, Musik Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bekanntgabe NO2-Messergebnisse 2020 und Beobachtungen aufgrund der Corona-Pandemie

20-26 / V 02865 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung der Ergebnisse der NO2-Messungen 2020 und Beobachtungen aufgrund der Corona-Pandemie Inhalt: Die Ergebnisse der NO2-Messungen im Jahr 2020 werden dargestellt. An 40 der 43 Messstandorten wird der gültige NO2-Jahresmittelgrenzwert eingehalten. Beobachtungen der Verkehrs- und Messwerte speziell während der beiden Lockdown Phasen zeigen, dass durch den Rückgang der Verkehrsbelastung aufgrund der Corona-Pandemie eine verminderte lokale NO2-Zusatzbelastung aufgrund des Verkehrs vorlag. Außerdem wird der aktuelle Stand von bereits beschlossenen Maßnahmen an Standorten mit Grenzwertüberschreitung in 2019 dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, NO2, Diesel, Messstationen, Passivsammler Ortsangabe: München, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, BA 5 Au-Haidhausen, BA 18 Untergiesing-Harlaching, Humboldtstraße, Fraunhoferstraße, Paul-Heyse-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )