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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juli 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung
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20-26 / A 01772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01708 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01707 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden.
Inhalt:
Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie.
Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert.
Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben.
Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird.
Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet.
Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft.
Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM
Ortsangabe:
- / -
2.
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
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20-26 / A 01713 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01715 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16525) legt die Einführung einer Klimaschutzprüfung bei allen relevanten Beschlüssen der Stadtverwaltung fest. In diesem Zusammenhang wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem künftig klimarelevante Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz beurteilt werden.
Inhalt:
Das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) schlägt die Einführung einer Klimaprüfung vor, die sowohl Klimaschutz als auch Klimaanpassung umfasst.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Die Referate der Stadtverwaltung werden gebeten, künftig eine Klimaschutzprüfung von wichtigen, klimaschutzrelevanten Sitzungsvorlagen vorzunehmen, die dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) vorab zugeleitet werden muss. Zu sozialen Auswirkungen von klimarelevanten Beschlussvorlagen soll das Sozialreferat Stellung nehmen können.
Im Rahmen der Einführung der Klimaschutzprüfung wird zur Klärung von Verfahrensfragen eine Arbeitsgruppe eingerichtet; das Verfahren soll nach einem Jahr evaluiert werden.
Im Rahmen der Klimaschutzprüfung kann seitens des RKU von dem betroffenen Referat eine Berechnung der Klimafolgekosten verlangt werden.
Das RKU wird beauftragt, bei Verfahren der räumlichen Planung, an denen das RKU beteiligt ist, eine Zusammenfassung der Klimaanpassungsbelange für die Beschlussvorlagen zu erstellen und als Vorblatt zu diesen Beschlussvorlagen beizufügen. Das RKU wird zudem beauftragt, ein Verfahren zur Beurteilung von Beschlussvorlagen auf die Auswirkungen auf die Klimaanpassung zu erarbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM
Ortsangabe
- / -
3.
Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022
Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05602 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 05.07.2019, eingegangen am 05.07.2019
Klimaschutz – jetzt gilt‘s!
9. Ein Klimaschutzbudget für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06556 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 17.01.2020, eingegangen am 20.01.2020
Klimaschutzbudget einführen - Klimaschutzanleihe (Munich Green Bond) ausgeben
Antrag Nr. 20-26 / A 00876 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 15.12.2020, eingegangen am 15.12.2020
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14-20 / A 06556 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Angesichts des Ziels der Klimaneutralität für die Stadtverwaltung bis 2030 und für das Stadtgebiet bis 2035 und zur Intensivierung des Klimaengagements der Landeshauptstadt ist eine Weiterentwicklung des bisherigen Verfahrens zur Finanzierung der Klimaprogramme auf einen planbaren, dauerhaften Finanzrahmen notwendig. Zudem wird mit drei Stadtratsanträgen die Einführung eines neuen Finanzierungssystems für Klimaschutzmaßnahmen beantragt.
Inhalt:
Mit dieser BV wird die dauerhafte Einrichtung eines Finanzrahmens von 180 Mio. Euro jährlich für Klimaschutz, eines entsprechenden Verfahrens zur Aufstellung, Verwaltung und des Controllings dieses Finanzrahmens durch das RKU sowie die Ausgabe von Klimaanleihen durch die SKA vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Kosten jährlich 180 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2022. Ein entsprechender Finanzierungsbeschluss folgt im Rahmen des Haushaltsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, ab dem Haushaltsjahr 2022 ein über die bisherigen Maßnahmen hinausgehendes investives Klimaschutzbudget in Höhe von 100 Mio € pro Jahr bei gleichzeitiger Beibehaltung des bisherigen jährlichen Ausgabenniveaus für Klimaschutz in Höhe von 80 Mio € einzurichten.
Das RKU wird beauftragt, die notwendigen Finanzierungsbeschlüsse zur Einrichtung dieses dauerhaften Finanzrahmens im Rahmen des Haushaltsverfahrens einzubringen, den Finanzrahmen in Fünfjahreszyklen zu planen und in den Haushaltsplanungen sowie im MIP entsprechend zu verankern.
Die SKA wird beauftragt, im Benehmen mit dem RKU in 2022 eine Klimaschutzanleihe im Umfang von mind. 100 Mio. € zu begeben, wenn die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Finanzrahmen Klimaschutz, Zukunftsaktien, Klimaschutzbudget, Klimaschutzanleihe, Munich Green Bond
Ortsangabe:
München
4.
Monitoring zur Maßnahmenumsetzung des „Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München“
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819) zum Umsetzungsstand des Konzepts zur Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
Das Konzept wurde unter Federführung des Referats für Gesundheit und Umwelt und in enger Abstimmung mit den betroffenen Referaten erarbeitet. Es umfasst, den fachlichen Hintergrund zum Klimawandel und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels, 28 Maßnahmen inklusive maßnahmenspezifischen Erfolgsindikatoren und ein Konzept zum Umsetzungs- und Erfolgsmonitoring der Maßnahmen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt bzw. jetzt das Referat für Klima- und Umweltschutz wurde im Rahmen des Beschlusses beauftragt, das Konzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels fortzuschreiben. Ziel der Bekanntgabe ist die Vorstellung der Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Umsetzungs- und Erfolgsmonitorings des Maßnahmenkonzepts.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
-/-
5.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. 2018-2020
- Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Klima-Bündnis e.V.
- Das Klima-Bündnis e.V. im Berichtszeitraum
Kurzinfo:
Anlass:
Berichtspflicht über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V (alle 3 Jahre)
Inhalt:
- Aktivitäten der LH München im Klima-Bündnis e.V.:
• Die Klima-Partnerschaft mit dem indigenen Volk der Asháninka im peruanischen Regenwald
• EU-Projekt „Change the Power – (Em)Power to Change: Local Authorities towards the SDGs and Climate Justice”
• Mitmachaktion „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“
• Internationale Jahreskonferenzen des Klima-Bündnis e.V.
- Das Klima-Bündnis e.V. im Berichtszeitraum
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klima-Bündnis e.V., Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln, Asháninka, EU-Projekt
Ortsangabe:
-/-
6.
ÖKOPROFIT 2019/2020
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT-Jahrgangs 2019/20 sowie Entscheidung über weiteres Vorgehen
Inhalt:
Im Jahrgang 2019/20 wurden insgesamt 147 Betriebe als „Münchner ÖKOPROFIT Betrieb“ ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert. Es wurde sowohl in 2019 als auch in 2020 eine eigene ÖKOPROFIT-Runde für Volksfestbetriebe durchgeführt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Weiterführung von ÖKOPROFIT durch das Referat für Klima- und Umweltschutz sowie das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird zugestimmt. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, zusammen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft, die aufgezeigten Module ÖKOPROFIT für Einsteiger, ÖKOPROFIT für Volksfestmodule sowie den ÖKOPROFIT Klub weiterhin Münchner Betrieben anzubieten und das Programm inhaltlich auf Grundlage der ÖKOPROFIT Arbeitsmaterialien fortzuschreiben. Das Thema Klimaneutralität wird dabei ein bestimmendes Thema sein.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
ÖKOPROFIT, Betriebliches Umweltmanagement, Ressourceneffizienz, Energieeffizienz, Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ISO 14001, EMAS
Ortsangabe:
-/-
7.
Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“ - Leitinitiative Zukunftsstadt
Produkt 45561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 - 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss vom 23.11.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09576) wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Seit Projektbeginn wird dem Stadtrat jährlich zum Sachstand des Projekts berichtet (SV Nr. 14-20 / V 15471 vom 15.10.2019 und SV Nr. 20-26 / V 01134 vom 10.11.2020). Das Projekt endet am 30.09.2021. Wie mit Beschluss vom 10.11.2020 (SV Nr. 20-26 / V 01134) beauftragt, hat sich das Referat für Klima- und Umweltschutz für die „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben.
Inhalt:
Das BMBF und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit die Möglichkeit einer geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Ziel ist, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten Maßnahmen weiter umzusetzen. Auf den erfolgreichen Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ kann aufgebaut und die erfolgreichen Arbeiten, Erkenntnisse und Maßnahmen des Projekts verstetigt, gestärkt und ausgeweitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Kosten: 92.019 € in 2022, Erlöse: 92.019 in 2022
Kosten: 85.121 € in 2023, Erlöse: 85.121 in 2023,
Entscheidungsvorschlag:
• Beauftragung des Referats für Klima- und Umweltschutz, die Einrichtung und Besetzung einer Stelle im Ausmaß 30 Wochenstunden (0,75 VZÄ) befristet auf 21 Monate ab Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen (vorbehaltlich Förderzusage).
• Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel und der Erlöse aus den Fördermitteln bei der Stadtkämmerei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Grüne Stadt der Zukunft, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Klimaanpassung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
8.
Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen und bei allen städtischen Verpflegungsanlässen: Schritte in Richtung einer Ernährungswende in München
Städtische Einrichtungen als Vorbild.
Fleisch zu 100 % aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall!
Antrag Nr. 14-20 / A 06230 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
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20-26 / A 01711 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01712 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01710 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung dreier Stadtratsbeschlüsse: „Lebensmittelskandalen vorbeugen – nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München“ (SV Nr. 08-14 / 08524 vom 02.05.2013), „Artgerechte Tierhaltung“ (SV Nr. 14-20 / V 06691 vom 19.10.2016), „Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 8" (SV Nr. 20-26 / V 00214 vom 22.07.2020) und des Antrags „Städtische Einrichtungen als Vorbild. Fleisch zu 100% aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall!“ Antrag Nr. 14-20 / A 06230
Inhalt:
Drei Stadtratsbeschlüsse und ein Stadtratsantrag werden gemeinsam behandelt, die alle zum Ziel haben, das Speisenangebot in städtischen Einrichtungen und bei städtischen Verpflegungsanlässen nachhaltiger und klimaverträglicher zu gestalten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, den begonnenen Prozess fortzuführen mit dem Ziel, bei allen Verpflegungseinrichtungen und -anlässen im Verantwortungsbereich der LHM den Anteil von bio-regionalen Lebensmitteln auf mindestens 40% bis Ende 2022 zu steigern. Das RKU soll weiterhin stadtweit koordinieren und unterstützende und beratende Funktion haben. Das RKU soll u.a. beauftragt werden, Vorschläge zur stärkeren Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Beschaffung von Verpflegung und für eine vergaberechtskonforme Vereinfachung der Beschaffungsleitlinie zu entwickeln und gemeinsam mit dem KR Formulierungsvorschläge zu entwickeln.
Das RKU soll beauftragt werden, gemeinsam mit dem GSR zu prüfen, auf welche Weise der Aspekt „Gesunde Ernährung“ bei den Aktivitäten der Biostadt München im Rahmen einer Münchner Ernährungswende berücksichtigt werden kann und dazu einen Konzeptvorschlag bis Ende 2023 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bio-regio Lebensmittel, Biostadt, Ökolandbau, Bio im Geschäftsbereich der LHM, Bio in der Außer-Haus-Verpflegung, artgerechte Tierhaltung
Ortsangabe:
-/-
9.
Terminverlängerung für die Bearbeitung eines Stadtratsantrags:
Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen Flächen städtischer Gesellschaften steigern
Antrag Nr. 14-20 / A 05257 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.04.2019, eingegangen am 18.04.2019
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14-20 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Terminverlängerungsbeschluss für Antrag Nr. 14-20 / A 05257 „Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen städtischen Flächen städtischer Gesellschaften steigern“ der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.04.2019
Inhalt:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 05257 „Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen städtischen Flächen städtischer Gesellschaften steigern“ der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.04.2019 wurde im Beschluss "Konsequenzen aus dem Versöhnungsgesetz: Die Biodiversitätsstrategie in München umsetzen und Biodiversitätsmonitoring in München durchführen" vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16520) aufgegriffen, konnte aufgrund der Komplexität der erforderlichen Abstimmungen jedoch nicht abschließend behandelt werden.
Da im Antrag verschiedenste Ansätze zur Erhöhung der Artenvielfalt angesprochen werden, ist neben der Beteiligung der städtischen Gesellschaften auch die Einbindung weiterer Fachreferate erforderlich. Aufgrund der Vielzahl an städtischen Betreuungsreferaten, der Vielzahl an betreuten Institutionen sowie der individuellen Flächen- und Objektsituationen war eine abschließende Einbindung und Bearbeitung durch das RKU noch nicht möglich.
Für eine abschließende Behandlung und zur Entwicklung eines Konzepts für Förderung der Artenvielfalt auf Flächen städtischer Gesellschaften wird eine Fristverlängerung bis 30.06.2022 beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Terminverlängerung des Antrags (Antrag Nr. 14-20 / A 05257 vom 18.04.2019) bis 30.06.2022 zur Entwicklung eines Konzeptes zur Förderung der Artenvielfalt auf Flächen städtischer Gesellschaften wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Artenvielfalt in München 3
Ortsangabe:
-/-