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Anlass Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage ist zum einen die geschäftsordnungsmäßige Behandlung des vertagten Änderungsantrags der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI Nr. 20-26 / A 01766 vom 27.07.2021 und zum anderen, die beiden Stadionverordnungen gleichzeitig so auszugestalten, dass die Anforderungen an die geschlechtergerechte Sprachgestaltung vollumfänglich erfüllt sind. Inhalt Die Arena-VO wird im Hinblick auf das Verbot des Mitführens von Tieren an die Grünwalder-Stadionverordnung angeglichen: Es wird ein Ausnahmetatbestand für Assistenzhunde eingefügt. In der Grünwalder-Stadionverordnung wird das Verbot des Mitführens alkoholischer Getränke aller Art entsprechend der Regelung in der Arena-VO auf das Bestehen eines Alkoholverbots beschränkt. Gleichzeitig werden beide Stadionverordnungen an die Anforderungen zur geschlechtergerechten Sprachgestaltung angepasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag • Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. • Die Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO) wird gemäß Anlage 1 Feriensenat beschlossen. • Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) wird gemäß Anlage 3 Feriensenat beschlossen. • Der Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01766 vom 27.07.2021 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. • Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Fußball, FC Bayern München, TSV 1860 München, Grünwalder-Stadionverordnung, Arena-Verordnung Ortsangabe • Stadtbezirk 12 und 18 • Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Grünwalder Str. 2 - 4, 81547 München inklusive Umgriff • Allianz Arena, Werner-Heisenberg-Allee 25, 80939 München inklusive Umgriff

Anlass: Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende? Antrag Nr. 20-26 / A 01756 von Herr StR Tobias Ruff, Frau StRin Nicola Holtmann, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Dirk Höpner vom 27.07.2021 Inhalt: In der Vorlage wird auf den Antrag Bezug genommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von dem Vortrag des Referenten und den Stellungnahmen wird Kenntnis genommen. Die in dem Antrag genannten Punkte sind damit behandelt und ausreichend beantwortet. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01756 von Herr StR Tobias Ruff, Frau StRin Nicola Holtmann, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Dirk Höpner vom 27.07.2021, ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätskongress, IAA Mobility, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende, Mobilitätsstrategie 2035 Ortsangabe: -/-

Anlass • Behandlung diverser Stadtratsanträge mit der Intention, gerade im Hinblick auf die Auswirkungen der Coronapandemie Raum für Jugendliche und junge Erwachsene zu schaffen • Antrag Nr. 20-26 / A 00394 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.09.2020 • Antrag Nr. 20/26 / A 00844 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.12.2020 • Auftrag der Vollversammlung vom 23.06.2021 Inhalt • Nächtliches Feiern • Raum für Jugendliche und junge Erwachsene • Freiflächen • Konsumzwang-freier Aufenthalt • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den Vorschlägen der stadtweiten Arbeitsgruppe unter Federführung des Sozialreferates • Beschaffung von zehn mobilen Unterständen und Betrieb von mobilen Toiletten • Appell an die Stadtgesellschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Corona-Pandemie • Konsumzwang • Maximiliansplatz Ortsangabe -/-

Klimacamp, Sachstand, September 2021