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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. September 2021, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
München gegen jeden Antisemitismus
-
20-26 / A 01320
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01533
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01604
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04078
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge zum Thema Antisemitismus
Inhalt:
Maßnahmen zum Vorgehen gegen Antisemitismus
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
• Zustimmung zur Organisation des StR-Hearings im November 2021
• Keine Umbenennung der Fachstelle für Demokratie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle für Demokratie, Antisemitismus, Hearing
Ortsangabe:
- / -
2.
Portal München:
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Verwaltungs-GmbH
20-26 / V 04125
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch die Corona-Pandemie ist die Notwendigkeit entstanden, Gremiensitzungen aus Infektionsschutzgründen auch per Videokonferenz stattfinden zu lassen. Bei der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG betrifft das die Beiratssitzungen und die Gesellschafterversammlung. Bei der Portal München Verwaltungs-GmbH ist nur die Gesellschafterversammlung betroffen.
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Änderungen der Gesellschaftsverträge um künftig die Gremiensitzungen auch per Videokonferenz stattfinden zu lassen.
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Den Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG in Punkt 3.1 dieser Vorlage wird zugestimmt.
2. Den Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Portal München Verwaltungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Punkt 3.2 dieser Vorlage wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG.
Portal München Verwaltungs-GmbH.
Gesellschaftsvertrag
Ortsangabe:
-/-
3.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04226
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beamtenrechtliche Instrumente zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
20-26 / V 04053
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Haushaltsgesetz 2021 (HHG 2021) des Freistaates Bayern wurden Möglichkeiten bzw. Rechtsgrundlagen zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes eingeführt. Die grundsätzliche Möglichkeit bei Bedarf im Einzelfall einen Gesundheitsdienstzuschlag nach Art. 60b des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG) gewähren zu können, soll vom Stadtrat legitimiert werden.
2.
Rufbereitschaft für Beschäftigte im handwerklichen Dienst der LH München;
Aufhebung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 12
20-26 / V 04204
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die örtliche Tarifvereinbarung Nr. A 12 über die Regelung der Rufbereitschaft der Arbeiter*innen der LH München soll nach dem erfolgreichem Abschluss von Tarifverhandlungen auf örtlicher Ebene aufgehoben werden. Die Nachwirkung der öTV Nr. A 12 wird durch den Abschluss einer Neuregelung – geeint in einer neu konzipierten örtlichen Tarifvereinbarung Nr. C 90 (öTV Nr. C 90) – beseitigt.
Die öTV Nr. C 90 regelt die Aufhebung der öTV Nr. A 12 bei gleichzeitigem befristeten Besitzstand für das betroffene Bestandspersonal in regelmäßiger Rufbereitschaft, soweit diese durch die Aufhebung einen finanziellen Nachteil erfahren. Bei In Kraft Treten der öTV Nr. C 90 zum 01.10.2021 endet der Besitzstand nach fünf Jahren mit Ablauf des 30.09.2026, für dauerhaft bestellte Vorarbeiter*innen nach insgesamt acht Jahren mit Ablauf des 30.09.2029.