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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. September 2021, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
CORONA – SOLIDARITÄTSFONDS FÜR MÜNCHEN

  • 20-26 / A 00489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02906 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Inhalt: Darstellung der breiten Palette an städtischen Unterstützungsleistungen und Bewertung des Antrags vor diesem Hintergrund Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Ablehnung des Antrags wegen weitgehender Redundanz Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Covid19, Sozialleistungen Ortsangabe: (-/-)

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2.
MÜNCHENSTIFT GmbH - Neuer Name aufgrund der Trennung zwischen der rechtsverbindlichen Firmierung und einer marketingrelevanten Wort-Bild-Marke - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)

20-26 / V 04052 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neuer Name für die städtische Gesellschaft • Trennung zwischen der rechtsverbindlichen Firmierung und einer marketingrelevanten Wort-Bild-Marke der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt • Darstellung und Begründung der Änderung • Änderung der Satzung (Gesellschaftsvertrag) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Neuer Name sowie Trennung zwischen der rechtsverbindlichen Firmierung und einer marketingrelevanten Wort-Bild-Marke für die MÜNCHENSTIFT GmbH • Änderung der Satzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Aufsichtsrat, Satzung, Gesellschaftsvertrag, MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe -/-

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3.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2020

20-26 / V 04062 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Jahresbericht Inhalt • Jahresbericht der Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2020 • Leistungsbilanz der 182 sozialen Stiftungen sowie der zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Jahresbericht Stiftungsverwaltung • Zahlen, Daten, Fakten 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

20-26 / V 03997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. Inhalt • Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der Mensa im Pfarrsaal von St. Sylvester • „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 45.000 € an den Gemeinschaft Sant`Egidio e. V für den Betrieb der Mensa im Pfarrsaal von St. Sylvester für 2022 aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung “ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Armenspeisung • St. Sylvester Ortsangabe • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann • St. Sylvester

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

20-26 / V 03998 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 01.07.2021 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln • „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 35.000 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e. V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln für das Jahr 2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stiftungen • Lebensmittelausgabe • Münchner Tafel Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Zuhören für die Zuhörbildung Lilo Lausch an 15 ausgewählte Münchner Kitas aus der Münchner Sozialstiftung und aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München

20-26 / V 04013 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Zuhören für die Zuhörbildung Lilo Lausch Inhalt • Antragsteller: Stiftung Zuhören • Das Projekt: Lilo Lausch – Zuhören verbindet!: Mit Zuhörbildung pandemiebedingter Benachteiligung entgegenwirken Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für die Zuhörbildung Lilo Lausch an 15 ausgewählten Münchner Kitas Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sprachförderung • Sprachbildung • Stipendium Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. aus der rechtsfähigen Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt sowie aus der rechtsfähigen Alfred und Anneliese Rütschi-Stiftung

20-26 / V 04014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des Caritasverbands der Erzdiözese München und Freising e. V. vom 15.07.2021 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln • Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung – Hilfe für Jung und Alt und Alfred und Anneliese Rütschi-Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 20.000 € aus Mitteln der Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung – Hilfe für Jung und Alt und der Alfred und Anneliese Rütschi-Stiftung für die Ausbildung von ehrenamtlichen Hospizbegleiter*innen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ambulanter Hospizdienst • Ausbildung ehrenamtlicher Hospizbegleiter*innen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Gewährung eines Zuschusses an den Hauner Verein e. V. für die Umgestaltung der kinderonkologischen Station am Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der Barbara König-Stiftung, aus der Emmy Franz-Stiftung und aus der Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung 6. Stadtbezirk - Sendling

20-26 / V 04015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Hauner Verein e. V. für die Umgestaltung der kinderonkologischen Station am Dr. von Haunerschen Kinderspital Inhalt • Antragsteller: Hauner Verein e. V. • Das Projekt: kindgerechte Bemalung der kinderonkologischen Station Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für die Umgestaltung der kinderonkologischen Station an den Hauner Verein e. V. in Höhe von 15.000 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dr. von Haunersches Kinderspital • Kinderonkologische Station Ortsangabe • 6. Stadtbezirk Sendling • Dr. von Haunersches Kinderspital • Lindwurmstraße 4

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung der "Stiftung Sternenstaub"

20-26 / V 04217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss zur Annahme einer Zuwendung der „Stiftung Sternenstaub“ Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Zuwendung der „Stiftung Sternenstaub“ zur Finanzierung des Projektes „Jung für Alt“ - Bürgerschaftliches Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spende der „Stiftung Sternenstaub“ • Bürgerschaftliches Engagement • Jung für Alt Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto Flüchtlingshilfe

20-26 / V 04223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Projektantrag auf Förderung des Projekts „Lernhilfe für heranwachsende Flüchtlinge in Schule und Ausbildung“ aus Spendenmitteln des Spendenkontos Flüchtlingshilfe Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto Flüchtlingshilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse • 15.000 Euro (aus Spendenmitteln des Spendenkontos Flüchtlingshilfe) Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur zusätzlichen Förderung des Projekts aus den Spendenmitteln für Geflüchtete Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spenden an das Sozialreferat • Lernhilfe für heranwachsende Flüchtlinge in Schule und Ausbildung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens und Ersteinrichtungskosten des Alten- und Service- Zentrums (ASZ) Hasenbergl, Standort Stanigplatz Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 03876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auswahl der*des Träger*in für das ASZ Hasenbergl • Beschluss über die Ersteinrichtungskosten Inhalt • Vorschlag zur Auswahl der Trägerin: Diakonie Hasenbergl e. V. • Beschluss über die zur Verfügungsstellung der Ersteinrichtungskosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Auswahl der Diakonie Hasenbergl e. V. als Trägerin des ASZ Hasenbergl • Gewährung eines Zuschusses für die Ersteinrichtungskosten an die Diakonie Hasenbergl e. V. • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres­investitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Offene Altenhilfe • Seniorenpavillon Ortsangabe • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl • Stanigplatz 7 - 9, 80933 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Ersteinrichtungskosten und Mietkosten der Seniorenbegegnungsstätte Schleißheimer Straße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart

20-26 / V 03954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neubau der Seniorenbegegnungsstätte Schleißheimer Straße Inhalt • Darstellung des Finanzierungsbedarfs für die Ersteinrichtungskosten (EEK) • Darstellung des Finanzierungsbedarfs für die Mietkosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Übernahme der einmaligen Kosten für die Erstaustattung der Seniorenbegegnungsstätte und der anteiligen Mietkosten 2022 aus eigenem Budget • Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Ersteinrichtungskosten für 2022 • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres- investitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Altenwohnanlage • Offene Altenhilfe Ortsangabe • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart • Schleißheimer Straße 450, 80935 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem 02. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann

20-26 / V 04112 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Ausschreibung der Wohnungslosenhilfe • Zuschlag für drei Beherbergungsbetriebe Inhalt • Ausschreibung zur Bereitstellung von Beherbergungsplätzen für die Wohnungslosenhilfe • Drei neue Standorte der Wohnungslosenhilfe • Ausblick zukünftiges Ausschreibungsverfahren der Wohnungslosenhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sofortunterbringungssystem Ortsangabe • Bayerstr. 55 • 02. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt • Am Oberwiesenfeld 20 • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart • Situlistr. 70 • 12. Stadtbezirk – Schwabing - Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
14.
Wohnen für Alle-Objekt (WAL) Erwin-Schleich-Straße Beauftragung der GEWOFAG mit der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing

20-26 / V 03863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • WAL-Objekt Erwin-Schleich-Straße Inhalt • Beauftragung der GEWOFAG mit der Durchführung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird mit der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung im WAL-Objekt Erwin-Schleich-Straße beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnen für Alle • sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung • GEWOFAG Wohnen GmbH Ortsangabe • 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing • Erwin-Schleich-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 03923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Inhalt • Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Planung der Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nachbarschaftstreff „Hochmuttinger Straße“ • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Angebote im Sozialraum • Aktivierung Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl • Neubaugebiet Hochmuttinger Straße • Bebauungsplan mit Grünordnung 2106

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Forst Kasten - Demonstrationen erlauben Antrag Nr. 20-26 / A 01538 ....................... Aussetzung der Unterzeichnung der Verträge zur geplanten Auftragsvergabe der Heiliggeiststiftung im Forst Kasten Antrag Nr. 20-26 / A 01553 ...................................... Geschäftsmodell für die Heiliggeiststiftung ändern: Friedwald statt Kiesabbau Antrag Nr. 20-26 / A 01554 ..................................... Situation in Forst Kasten deeskalieren Antrag Nr. 20-26 / A 01593..............................


20-26 / V 03811 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01538 vom 11.06.2021 • Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01744 vom 22.07.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01553 vom 15.06.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01554 vom 15.06.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01593 vom 23.06.2021 Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Stellungnahme des Sozialreferats zu den Anträgen und der Schriftlichen Anfrage Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe -/-

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17.
Integration heißt Chancen bieten II - Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken Antrag Nr. 14-20 / A 06167........................

  • 14-20 / A 06167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fachkräftemangel in München und bei der LHM als Arbeitgeberin • lange Wartezeiten von ausländischen Fachkräften auf eine Anerkennungsberatung bei der Servicestelle • Aufgreifen des Antrages – Integration heißt Chancen bieten II, die Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken • Antrag Nr. 14-20 / A 06167 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2019 Inhalt • Zwischenbericht zur aktuellen Situation im Jahr 2021 • Sicherung der Qualifizierungsmaßnahme BEFAS (Bildung und Erziehung im Kindesalter für Inhaber*innen ausländischer Studienabschlüsse im pädagogischen Bereich) nach Wegfall von Drittmitteln Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird beauftragt, sobald die Entwicklung nach der Corona-Pandemie eine realistische Einschätzung zulässt, bis spätesten Ende 2023 in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft und anderen tangierten Referaten die im Stadtratsantrag geforderten Konzepte vorzulegen. • Der Umschichtung im Produkt auf das Projekt BEFAS wird zugestimmt. Das Sozialreferat sichert zu, dass die dafür vorgesehenen Mittel nicht für eine Konsolidierung herangezogen werden. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06167 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anerkennungsberatung • MigraNet • Fachkräftezuwanderung • Qualifizierung (Anpassungs- und Ausgleichsmaßnahmen) • Qualifizierungsmaßnahme BEFAS Ortsangabe -/-

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18.
Ausbau der Plätze in Frauenhäusern Schließen der Schutzlücke für von Partnerschafts- gewalt betroffene psychisch kranke und/oder suchtkranke Frauen und ihre Kinder Weiterer Ausbau an Plätzen in Frauenhäusern in München Antrag Nr. 14-20 / A 06627 von der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen schützen - geschützte Räume schaffen und den Freistaat miteinbeziehen, auch bei Suchtproblemen! Antrag Nr. 14-20 / A 06628 von der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 Istanbul-Konvention konsequent umsetzen IV - Einen sicheren Ort für unmittelbar von Gewalt betroffene Frauen mit Suchtproblematik (und ihre Kinder) schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 06888 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2020 Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.05.2020 Plätze in Frauenhäusern errichten Antrag Nr. 20-26 / A 00775 von Herrn StR Winfried Kaum , Frau StRin Alexandra Graßmann, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Ulrike Grimm vom 02.12.2020


20-26 / V 02545 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Ausbau der Plätze in Frauenhäusern • Schließen der Schutzlücke für von Partnerschaftsgewalt betroffene psychisch kranke und/oder suchtkranke Frauen und ihre Kinder • Antrag Nr. 14-20 / A 06627 vom 29.01.2020 • Antrag Nr. 14-20 / A 06628 vom 29.01.2020 • Antrag Nr. 14-20 / A 06888 vom 02.03.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00090 vom 29.05.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00775 vom 02.12.2020 Inhalt • Weitere Planung der Landeshauptstadt München bezüglich der Ausweitung von Frauenhausplätzen in München • Schaffung von Plätzen für von Partnerschaftsgewalt betroffene suchtkranke Frauen und ihre Kinder • Schaffung von Plätzen für von Partnerschaftsgewalt betroffene psychisch kranke Frauen und ihre Kinder Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten für diese Maßnahme betragen 3.522.300 Euro ab voraussichtlich dem Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag • Die Frauenhausplätze werden weiter ausgebaut. Vorerst soll die bestehende Schutzlücke für psychisch kranke und/oder suchtmittelabhängige Frauen geschlossen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Istanbul-Konvention Ortsangabe -/-

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19.
Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim

20-26 / V 03920 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Finanzielle Mittel wurden bis Ende 2021 zur Verfügung gestellt. • Teils werden die Unterkünfte durch die Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration geführt, teils sind Dienstleistungen für den Betrieb an externe Dienstleister*innen vergeben. Der Betrieb umfasst jeweils neben den Dienstleistungen Betrieb (Einrichtungsleitungen, HSP) auch Sicherheitsmaßnahmen, Hausmeisterdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, kleinen Bauunterhalt. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff. • Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff. • Zustimmung zur Verlängerung der Laufzeiten der in der Beschlussvorlage genannten Unterkünfte • Zustimmung zur Verlängerung der Projektunterstützung UFW durch externe Dienstleister • Zustimmung zur Erklärung von Palermo vom 25.06.2021

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Ehrenamtlicher Beauftragter für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 01267 ...............


20-26 / V 04395 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01267 von der SPD / Volt-Fraktion vom 30.03.2021 Inhalt • Berufung zum ehrenamtlichen Beauftragten für den interreligiösen Dialog Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für den interreligiösen Dialog • Der Antrag Nr. 20-26 / A 01267 vom 30.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • interreligiöser Dialog • Dialog der Religionen und Weltanschauungen • religiöse und weltanschauliche Vielfalt • Diversität • Diversity • Vielfalt Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)