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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. September 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es folgt ein mündlicher Vortrag
2.
Münchner Covid-Masterplan für den Winter 21/22
Antrag Nr. 20-26 / A 01845 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Hans Hammer
vom 20.08.2021, eingegangen am 20.08.2021
-
20-26 / A 01845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04298
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Entwicklung eines Covid-Masterplans für den Winter 2021/2022.
Inhalt:
Darstellung der infektionsschutzfachlichen sowie -rechtlichen Rahmenbedingungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich an den Freistaat Bayern zu wenden und eine rechtzeitige Strategieentwicklung durch diesen anzustoßen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
München, Covid-Masterplan, Corona-Pandemie
Ortsangabe:
-/-
3.
Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
„Gut versorgt in München" Senioren- und Gesundheitsapp
Antrag Nr. 14-20 / A 05095 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl
vom 18.03.2019, eingegangen am 18.03.2019
Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfügbar machen
Antrag Nr. 14-20 / A 05754 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 29.07.2019, eingegangen am 29.07.2019
Gesundheitliche Versorgung für Menschen mit Behinderungen lückenlos sicherstellen - Einrichtungen einer Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ im Referat für Gesundheit und Umwelt
Antrag Nr. 20-26 / A 00737 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 25.11.2020, eingegangen am 25.11.2020
-
14-20 / A 05754
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05095
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00737
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03809
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00737 von der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste, SPD / VOLT – Fraktion vom 25.11.2020
Inhalt:
In dieser Sitzungsvorlage wird dargestellt, dass eine Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ im Gesundheitsreferat (GSR) eingerichtet wird, die den Zugang von Münchner*innen mit Behinderungen zur medizinischen Versorgung und zu Angeboten der Gesundheitsförderung verbessern soll. Dies soll dazu dienen, dass das GSR seiner Verpflichtung nachkommt, sich für Barrierefreiheit und Inklusion im Bereich der medizinischen Versorgung und Gesundheitsförderung in München einzusetzen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 33.258,- € im Jahr 2021 und dauerhaft 121.030,- € ab dem Jahr 2022.
Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt durch die Erlöse aus dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, der am 29.09.2020 in einem Bund-Länder-Beschluss verabschiedet wurde.
Entscheidungsvorschlag:
Im Ergebnis wird dargestellt, dass eine Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ im GSR mit 1,0 VZÄ für die Arbeit in der Fachstelle sowie mit 0,5 VZÄ Verwaltungsunterstützung eingerichtet wird. Die zusätzlich benötigten Auszahlungsmittel werden aus dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, der am 29.09.2020 in einem Bund-Länder-Beschluss verabschiedet wurde, finanziert im Jahr 2021 und in den Haushaltsplan 2022 aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, gesundheitliche Versorgung, Barrierefreiheit
Ortsangabe:
München
4.
Eröffnung einer gynäkologischen Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen
Aktueller Stand zur Einrichtung einer Gyn-Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Mädchen und Frauen
Antrag Nr. 20-26 / A 00185 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD / Volt – Fraktion vom 01.07.2020, eingegangen am 01.07.2020
-
20-26 / A 00185
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04201
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsauftrag zur Einrichtung einer gyn. Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Frauen und Mädchen als Pilotprojekt.
Inhalt:
Beschreibung der Sprechstunde, die in den Räumen des GSR durch niedergelassene Gynäkolog*innen an einem Tag in der Woche angeboten wird. Die Ärzt*innen rechnen mit den Krankenkassen ab. Unterstützt wird die Sprechstunde durch einen Pflegedienst und eine MFA. Die Sprechstunde wird wissenschaftlich begleitet. Die Laufzeit ist auf 30 Monate beschränkt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die bereits genehmigten Finanzmittel in Höhe von 71.750 € werden für das Konzept wieder eingesetzt. Die Umbaukosten für die Toilette in Höhe von max. 77.270 € werden über die Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ finanziert. Weitere Mittel stehen im Budget des Gesundheitsreferates und über den Inklusionsfonds des Sozialreferates zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat begrüßt die Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen.
Die mit Beschluss vom 24.10.2018 (SV-Nr. 14-20 / V 12080) genehmigte Finanzierung gilt auch für die Umsetzung der neuen Konzeption in voller Höhe (71.750 €) weiter.
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, ein Konzept für eine gyn. Versorgung für Mädchen und Frauen mit anderweitigen Behinderungen zu erstellen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzustellen.
Die neu einzurichtende Fachstelle Inklusion und Gesundheit berichtet dem Stadtrat im 4. Quartal 2023 über die gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen mit anderen Formen von Behinderungen.
Für die Umbaukosten für die „Toilette für alle“ erfolgt eine Mittelübertragung aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ an das Kommunalreferat in Höhe von max. 77.270 € .
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
UN-Behindertenrechtskonvention, Gynäkologische Versorgung, Mobilitätseinschränkungen
Ortsangabe: München