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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Oktober 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.06.2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 00982 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen - Personenbeförderungsgesetz - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - Fahrräder - Schrotträder - Bike+Ride - Gendergerechte Spielplatzgestaltung - Spielplätze - Spielangebote - Spielraum - Heidemannstraße Ortsangabe - Isar - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Heidemannstraße - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Stahlbrücke für Fuß- und Radverkehr über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 5.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 Euro (brutto)) 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025

20-26 / V 04101 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 09.10.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 12443) die Projektgenehmigung für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung als Stahlbetonbrücke in Massivbau erteilt. Inhalt Projekt- und Ausführungsgenehmigung für eine Stahlbrücke Gesamtkosten / Gesamterlöse 5.000.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projekts in Stahlbauweise nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung mit Ausführungskosten in Höhe von 5.000.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP- Ansatzes i. H. v. 1.500.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme „Offenbachstraße – Fuß-/Radwegbrücke nördlich der Bahntrasse“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1530.5 „Offenbachstraße – Fuß-/Radwegbrücke nördlich der Bahntrasse“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hildachstraße - Georg-Deschler-Platz - Nimmerfallstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule - Neubau des Auguste-Kent-Platzes und Umbau des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026

20-26 / V 04007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2037 mit der erstmaligen Herstellung des Auguste-Kent-Platzes und des Umbaues des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße. Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt 1.760.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die vorgelegte Entwurfsplanung wird genehmigt. 2. Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von 1.760.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.2040.4 „Auguste-Kent-Platz, Bebpl. 2037“ im Jahr 2023 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - BImA Ortsangabe - Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten - Auguste-Kent-Platz - Cincinnati- / Marklandstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag