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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Oktober 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2019 bis 30.06.2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Fahrräder
- Schrotträder
- Bike+Ride
- Gendergerechte Spielplatzgestaltung
- Spielplätze
- Spielangebote
- Spielraum
- Heidemannstraße
Ortsangabe
- Isar
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Heidemannstraße
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Stahlbrücke für Fuß- und Radverkehr über die
Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
5.000.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 Euro (brutto))
1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 09.10.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 12443) die Projektgenehmigung für
den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
nördlich der Bahntrasse nach Maßgabe der vorgelegten
Entwurfsplanung als Stahlbetonbrücke in Massivbau erteilt.
Inhalt
Projekt- und Ausführungsgenehmigung für eine Stahlbrücke
Gesamtkosten / Gesamterlöse
5.000.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projekts in Stahlbauweise nach Maßgabe
der vorgelegten Entwurfsplanung mit Ausführungskosten
in Höhe von 5.000.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-
Ansatzes i. H. v. 1.500.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale
auf die bestehende MIP-Maßnahme „Offenbachstraße –
Fuß-/Radwegbrücke nördlich der Bahntrasse“ zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025,
Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1530.5 „Offenbachstraße – Fuß-/Radwegbrücke
nördlich der Bahntrasse“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu
den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hildachstraße
- Georg-Deschler-Platz
- Nimmerfallstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037
Lincolnstraße (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich),
General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule -
Neubau des Auguste-Kent-Platzes und
Umbau des Knotenpunktes
Cincinnati- / Marklandstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
1. Genehmigung der Entwurfsplanung
2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates
3. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2037 mit der
erstmaligen Herstellung des Auguste-Kent-Platzes und des Umbaues
des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße.
Inhalt
Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem
erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt 1.760.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorgelegte Entwurfsplanung wird genehmigt.
2. Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von
1.760.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026 in die
Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.2040.4 „Auguste-Kent-Platz, Bebpl. 2037“
im Jahr 2023 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
- BImA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
- Auguste-Kent-Platz
- Cincinnati- / Marklandstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag