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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Oktober 2021, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Gewerberaumbewirtschaftung der
Landeshauptstadt München (LHM)
Bericht zu verfügbaren gewerblichen Flächen
zum Stand 30.06.2021
Gewerbliche Vermietungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunal-
ausschusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über verfügbare Gewer-
beeinheiten zum Stichtag 30.06 als Bekanntgabe dem Kommunal-
ausschuss vorzulegen.
Inhalt
Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2021.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung
Ortsangabe
-/-
2.
Anordnung Umlegung
„Lerchenauer Straße“
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 (Entwurf)
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2138, planungsbegleitende
Maßnahmen
Inhalt
Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umle-
gungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage an-
geordnet werden soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in An-
lage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplan-
entwurfs Nr. 2138) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umle-
gung an.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umlegung, Lerchenauer Straße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2138
Ortsangabe
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
3.
Anordnung Umlegung
„Freiham Nord 2. RA 1. BA“
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2154 (Entwurf)
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2154, planungsbegleitende
Maßnahmen
Inhalt
Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umle-
gungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage an-
geordnet werden soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in der
Anlage rot umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanent-
wurfs Nr. 2154) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung
an.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umlegung, Freiham Nord 2. RA 1. BA, Bebauungsplanentwurf Nr.
2154
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
4.
Baulandmobilisierungsgesetz,
Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis,
Stellenbedarf_Teil 1
-
20-26 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes/BauGB-Novelle am 23.06.2021
Inhalt
Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis im Zusammenhang mit der BauGB-Novelle und dadurch ausgelöste
Stellenbedarfe in der Vorkaufsrechtsstelle und beim Bewertungsamt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
• Neues Vorkaufsrecht (VKR) bei sog. „Schrott-“ oder Problemimmobilien“ wird geprüft und dem Stadtrat zur
Entscheidung vorgelegt, wenn es sich um möglichen Anwendungsfall handelt, der der Vorkaufsrechtsstelle
von anderen Stellen vorab zur Kenntnis gebracht wird.
• Bei neuem, derzeit noch nicht anwendbaren VKR, an unbebauten und brachliegenden Grundstücken im gesamten
Innenbereich, gilt eine 15 Wohneinheiten-Schwelle für die Stadtratsbefassung. Bei brachliegenden Grundstücken
wird zusätzlich wie bei den sog. „Schrott-“ und „Problemimmobilien“ verfahren.
• Kaufpreislimitierungen werden dem Stadtrat grundsätzlich erst ab einer Überschreitung des Verkehrswertes durch
den Kaufpreis von mehr als 15 % zur Entscheidung vorgeschlagen.
• Detaillierter Personalmehrbedarf im Zusammenhang mit dem Baulandmobilisierungsgesetz soll ermittelt und der
Stadtrat im Kommunalausschuss am 28.10.2021 bzw. der Vollversammlung am 25.11.2021 mit den konkreten
Stellenmehrungen erneut befasst werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vorkaufsrecht, Baulandmobilisierungsgesetz, BauGB-Novelle
Ortsangabe
./.
5.
Corona-Virus SARS-CoV-2;
Fortführung der Ausweitung der Reinigung in
Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
zum Schutz der Beschäftigten
-
20-26 / A 01999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung der coronabedingten, temporären Erhöhungen der Gebäudereinigungsdienstleistungen
in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
(inkl. der Einrichtungen der dezentralen Unterbringung)
Inhalt
Darstellung der wesentlichsten, temporären Anpassungen des Reinigungsstandards
und der Notwendigkeit hinsichtlich der Fortführung
dieser Maßnahmen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich monatlich auf rund
249.000 € inkl. MwSt. Die Gesamtkosten für 2022 betragen voraussichtlich
etwa 2,99 Mio. € inkl. MwSt.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortführung der infektionsschutzbedingten Reinigungsmaßnahmen
zum Schutz der Beschäftigten sowie der Bewohner_innen
von Einrichtungen der dezentralen Unterbringung während der Corona-
Pandemie wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, Corona-Pandemie
Ortsangabe
Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Landeshauptstadt München
(LHM)
6.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2022 – 2024
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
-
20-26 / A 01990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2022 - 2024
Inhalt
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfallgebührensatzungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in Anlage 4 - 7 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-