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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Gewerberaumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (LHM) Bericht zu verfügbaren gewerblichen Flächen zum Stand 30.06.2021 Gewerbliche Vermietungen - Bekanntgabe -
20-26 / V 04320 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunal- ausschusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über verfügbare Gewer- beeinheiten zum Stichtag 30.06 als Bekanntgabe dem Kommunal- ausschuss vorzulegen. Inhalt Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Anordnung Umlegung „Lerchenauer Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 (Entwurf) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / V 04325 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2138, planungsbegleitende Maßnahmen Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umle- gungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage an- geordnet werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in An- lage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplan- entwurfs Nr. 2138) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umle- gung an. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umlegung, Lerchenauer Straße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2138 Ortsangabe 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Anordnung Umlegung „Freiham Nord 2. RA 1. BA“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2154 (Entwurf) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 04326 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2154, planungsbegleitende Maßnahmen Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umle- gungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage an- geordnet werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in der Anlage rot umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanent- wurfs Nr. 2154) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umlegung, Freiham Nord 2. RA 1. BA, Bebauungsplanentwurf Nr. 2154 Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf_Teil 1
20-26 / V 04244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes/BauGB-Novelle am 23.06.2021 Inhalt Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis im Zusammenhang mit der BauGB-Novelle und dadurch ausgelöste Stellenbedarfe in der Vor­kaufsrechtsstelle und beim Bewertungsamt Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag • Neues Vorkaufsrecht (VKR) bei sog. „Schrott-“ oder Problemim­mobilien“ wird geprüft und dem Stadtrat zur Entscheidung vor­gelegt, wenn es sich um möglichen Anwendungsfall handelt, der der Vorkaufsrechtsstelle von anderen Stellen vorab zur Kennt­nis gebracht wird. • Bei neuem, derzeit noch nicht anwendbaren VKR, an unbebau­ten und brachliegenden Grundstücken im gesamten Innenbe­reich, gilt eine 15 Wohneinheiten-Schwelle für die Stadtratsbe­fassung. Bei brachliegenden Grundstücken wird zusätzlich wie bei den sog. „Schrott-“ und „Problemimmobilien“ verfahren. • Kaufpreislimitierungen werden dem Stadtrat grundsätzlich erst ab einer Überschreitung des Verkehrswertes durch den Kauf­preis von mehr als 15 % zur Entscheidung vorgeschlagen. • Detaillierter Personalmehrbedarf im Zusammenhang mit dem Baulandmobilisierungsgesetz soll ermittelt und der Stadtrat im Kommunalausschuss am 28.10.2021 bzw. der Vollversamm­lung am 25.11.2021 mit den konkreten Stellenmehrungen er­neut befasst werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorkaufsrecht, Baulandmobilisierungsgesetz, BauGB-Novelle Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Corona-Virus SARS-CoV-2; Fortführung der Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden zum Schutz der Beschäftigten
20-26 / V 04323 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung der coronabedingten, temporären Erhöhungen der Gebäudereinigungsdienstleistungen in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden (inkl. der Einrichtungen der dezentralen Unterbringung) Inhalt Darstellung der wesentlichsten, temporären Anpassungen des Reinigungsstandards und der Notwendigkeit hinsichtlich der Fortführung dieser Maßnahmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich monatlich auf rund 249.000 € inkl. MwSt. Die Gesamtkosten für 2022 betragen voraussichtlich etwa 2,99 Mio. € inkl. MwSt. Entscheidungsvorschlag Der Fortführung der infektionsschutzbedingten Reinigungsmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sowie der Bewohner_innen von Einrichtungen der dezentralen Unterbringung während der Corona- Pandemie wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, Corona-Pandemie Ortsangabe Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Landeshauptstadt München (LHM)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2022 – 2024 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
20-26 / V 04319 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2022 - 2024 Inhalt Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfallgebührensatzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in Anlage 4 - 7 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallgebühren, Satzungsänderungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)