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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
20-26 / V 03312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen. Inhalt: Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen Ortsangabe: Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Berg-am-Laim-Straße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06421 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 25.06.2019 Umbau der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße/Leuchtenbergring - Mehr Verkehrssicherheit und Verbesserungen beim Verkehrsfluss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06553 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 23.07.2019 Erstellung eines umfangreichen Verkehrsgutachtens für Berg am Laim vor einer Prüfung des beantragten Rückbaus der Berg-am-Laim-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
20-26 / V 04150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 06421 BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 06553 BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704 Inhalt: Das Mobilitätsreferat schlägt vor, die Umgestaltung der Straßenachse Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße gemäß dem beschlossenen Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ zunächst zurückzustellen. Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen wird eine einheitliche und abgestimmte Vorgehensweise bei den kommenden Radverkehrsprojekten gewährleistet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Umgestaltung der Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße bleibt bis auf Weiteres zurückgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Berg-am-Laim-Straße - Radentscheid Ortsangabe: Berg am Laim, Trudering
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge Zweifel an der Notwendigkeit der Höhenfreimachung des Bahnübergangs an der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 08-14 / A 05011 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2014, eingegangen am 17.01.2014 Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität Antrag Nr. 14-20 / A 03156 von ÖDP vom 08.06.2017 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision „autofreie Innenstadt“ im Altstadtbereich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 04919 von der Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt III Flächendeckend Tempo 30 und weitere Verkehrsberuhigung in der Altstadt und am Viktualienmarkt zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05124 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden III Öffentlichen Personennahverkehr attraktiv gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 05494 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Herr StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herr StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 etc. - siehe Beschlussentwurf
20-26 / V 04239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fristverlängerung für die im Betreff genannten aufgegriffenen Stadtratsanträge. Inhalt: Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Fristverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fristverlängerung, Terminverlängerung, aufgegriffene Stadtratsanträge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
20-26 / V 04504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Querung Stadelheimer Straße (Stadtbezirk 17) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
20-26 / V 03576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: Querung Stadelheimer Straße (Maßnahmenbündel 2) Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Querung der Stadelheimer Straße zw. Schwarzenbergstraße und Traunsteiner Straße für Radfahrende gemäß Radentscheid München vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme Querung Stadelheimer Straße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung für die oben genannte Maßnahme zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird gebeten, das Projekt im Zuge der Projektgenehmigung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestionsprogrammes anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 35.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2021 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: Stadelheimer Straße, zw. Schwarzenbergstraße & Traunsteiner Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
  • 20-26 / A 02037 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: St.-Magnus-Straße (Maßnahmenbündel 1) Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der St.-Magnus-Straße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme St.-Magnus-Straße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung für die oben genannte Maßnahme zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird gebeten, das Projekt im Zuge der Projektgenehmigung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestionsprogrammes anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 120.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2021 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: St.-Magnus-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Altstadtquerung für Radler weiterhin ermöglichen
  • 20-26 / A 02002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04789 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Altstadtquerung, Radler, Alfons-Goppel-Straße, Radverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)