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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Elfter Marktbericht Pflege des Sozialreferates - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
20-26 / V 03953 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung gemäß §§ 8, 9 Sozialgesetzbuch - Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) - „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München mit Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01771 - Auftrag des Sozialausschusses u. a. aus dem „Achten Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12396, weiterhin jährlich einen Marktbericht Pflege über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung zu erstellen Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der jährlichen Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegebedarfsplanungen - Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Ergebnisse der Befragung bei den ambulanten Pflegediensten in München 2021
20-26 / V 04398 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 28.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00023, zur Überprüfung des Befragungsturnus und Durchführung als Online-Befragung • Befragung der ambulanten Pflegedienste 2021 Inhalt • Bekanntgabe der Befragungsergebnisse Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ambulante Pflege Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von August 2020 bis Juni 2021
20-26 / V 04028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Inhalt • Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum 2020 - 2021 • Bericht über neue Projekte und Veränderungen • Investitionsförderung durch den Freistaat Bayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen bei einzelnen Projekten • Förderung neuer Projekte • Anpassung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen für teilstationäre Einrichtungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubau von Pflegeeinrichtungen • Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen • Pflegeinfrastruktur in München Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Auch für Seniorinnen und Senioren den Club 29 zum Treffpunkt machen! Antrag Nr. 14-20 / A 06868 ............................... Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ............................... Sanierungskosten der Küche der alkoholfreien Gaststätte Club 29 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 04117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 06868 von der SPD-Fraktion vom 27.02.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 01765 SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Rosa Lise vom 27.07.2021 • Antrag Nr. 14-20 / A 06681 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Herrn Stadtrat Thomas Schmid, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Anja Burkhardt vom 06.02.2020 Inhalt • Vorstellung des Treffpunkts Club 29 • Darstellung des Finanzierungsbedarfs für die Sanierung der Küche des Treffpunkts Club 29 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Übernahme der einmaligen Kosten für die Küchen­sanierung des Treffpunkts 29 aus eigenem Budget • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für den Rückbau und die Ersatzbeschaffung der Küche im Treffpunkt Club 29 • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres­investitionsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 06868 von der SPD-Fraktion vom 27.02.2020 • Fristverlängerung des Antrages Nr. 14-20 / A 06681 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Herrn Stadtrat Thomas Schmid, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Anja Burkhardt vom 06.02.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Suchtkranke Menschen • alkoholfreie Gaststätte Ortsangabe • 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt • Dachauer Str. 29, 80335 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 34: Bessere Teilhabe in den Stadtvierteln Fortführung der Finanzierung der Anlaufstellen Inklusion 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 20. Stadtbezirk Hadern
20-26 / V 04271 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umsetzung der Maßnahme 34 des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) • Finanzbedarf der Anlaufstellen Inklusion Inhalt • Ziele der Anlaufstellen Inklusion, vorhandene Anlaufstellen und Fortführungsgründe • Finanzierung der Maßnahme aus verfügbaren Haushaltsmitteln Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Fortführung der Finanzierung der Anlaufstellen Inklusion aus verfügbaren Haushaltsmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anlauf- und Vernetzungsstelle • Inklusion • Sozialraum • örtliche Teilhabeplanung Ortsangabe • 10. Stadtbezirk Moosach • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart • 20. Stadtbezirk Hadern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Zwischenbericht und Terminverlängerung in Bearbeitung befindlicher Stadtratsanträge - Sozialreferat - Geschäftsleitung - Eine elektronische Lösung für alle: München-Pass, Familien-Pass, Ferien-Pass und Leistungen für Bildung und Teilhabe DIGITAL zusammenführen Antrag Nr. 20-26 / A 04894 ..................................................... München-Pass zusätzlich online beantragen Antrag Nr. 20-26 / A 01455 .........................
20-26 / V 04397 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 04894 vom 24.01.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01455 vom 18.05.2021 • Zwischenbericht und Terminverlängerung Inhalt • Zwischenbericht München-Pass, Bildung und Teilhabe, Familien- und Ferienpass zusammenführen und Fristverlängerung • Fristverlängerung München-Pass Online beantragen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Den vorgeschlagenen Terminverlängerungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • München-Pass • Familien- und Ferienpass • Bildung- und Teilhabe • Handy-Ticket • Digital zusammenführen • zentrale städtische App Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes im Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" in das Konzept "Unterstützung im Sozialraum" Finanzierung der Sachkosten für 2022 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
20-26 / V 04145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Langfristiger Erhalt der Gemeinschaftsräume und Beratungsbüros in 7 Wohnen für Alle-Standorten (WAL) • Weiterentwicklung des Konzepts „Wohnen für Alle“ (WAL) in eine dauerhafte sozialräumliche Unterstützung • Bedarf für die Sachkosten im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse • Finanzierung der Sachkosten i. H. v. 270.000 € in 2022 durch interne Umschichtung aus dem Produkt 40315400 • Anzeige der dauerhaften Folgekosten ab 2023 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung der Weiterentwicklung des Konzepts WAL in das Rahmenkonzept „Unterstützung im Sozialraum“ (UnS) mit Regionalstandorten • Finanzierung der Sachkosten aus dem Referatsbudget im Haushaltsjahr 2022 • Auftrag an das Sozialreferat, die dauerhaft benötigten Haushaltsmittel für Mieten, kleinen Bauunterhalt und Aktionsgelder ab 2023 im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • WAL • UnS Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Integration heißt Chancen bieten II - Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken Antrag Nr. 14-20 / A 06167........................
  • 14-20 / A 06167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fachkräftemangel in München und bei der LHM als Arbeitgeberin • lange Wartezeiten von ausländischen Fachkräften auf eine Anerkennungsberatung bei der Servicestelle • Aufgreifen des Antrages – Integration heißt Chancen bieten II, die Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen entscheidend stärken • Antrag Nr. 14-20 / A 06167 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2019 Inhalt • Zwischenbericht zur aktuellen Situation im Jahr 2021 • Sicherung der Qualifizierungsmaßnahme BEFAS (Bildung und Erziehung im Kindesalter für Inhaber*innen ausländischer Studienabschlüsse im pädagogischen Bereich) nach Wegfall von Drittmitteln Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird beauftragt, sobald die Entwicklung nach der Corona-Pandemie eine realistische Einschätzung zulässt, bis spätesten Ende 2023 in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft und anderen tangierten Referaten die im Stadtratsantrag geforderten Konzepte vorzulegen. • Der Umschichtung im Produkt auf das Projekt BEFAS wird zugestimmt. Das Sozialreferat sichert zu, dass die dafür vorgesehenen Mittel nicht für eine Konsolidierung herangezogen werden. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06167 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anerkennungsberatung • MigraNet • Fachkräftezuwanderung • Qualifizierung (Anpassungs- und Ausgleichsmaßnahmen) • Qualifizierungsmaßnahme BEFAS Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Gewährung eines Zuschusses an Refugio München für Kunstwerkstattgruppen für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung in Gemeinschaftsunterkünften aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und der Stiftung URBS - DIE STADT 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 04557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an Refugio München für Kunstwerkstattgruppen für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung in Gemeinschaftsunterkünften Inhalt • Antragsteller: Refugio München • Das Projekt: Kunstwerkstattgruppen für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung in Gemeinschaftsunterkünften • Finanzierung aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und aus der Stiftung URBS – DIE STADT Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für die Kunstwerkstattgruppen in der Gemeinschaftsunterkunft Freiham (Centa-Hafenbrädl Haus 1 und 2) Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Refugio München • Kunstwerkstattgruppen • Gemeinschaftsunterkunft • Centa-Hafenbrädl Haus Ortsangabe • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Centa-Hafenbrädl-Straße 50, 81249 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)