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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Oktober 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es folgt ein mündlicher Vortrag.
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2021 – 30.09.2021
20-26 / V 04317
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen.
Erster jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 – 30.09.2021 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag :
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
3.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020
für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 04205
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2020 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
4.
Wirtschaftsplan 2022 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 04209
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2022
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Im Wirtschaftsplan 2022 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf 324.360 Euro und die Aufwendungen auf 633.605 Euro
sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf 15.000 Euro festgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
5.
Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
-
96-02 / A 03598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02024
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03234
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zweijährige Berichtspflicht zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG).
Abschließende Behandlung des Antrags Nr. 96-02 / A 03598 vom 09.01.2002.
Inhalt:
Bericht über
- die Ergebnisse der Umsetzung des PrävG,
- die Eckpunkte des Fachkonzeptes „Gesundheit vor Ort“,
- das Gesunde Städte-Netzwerk und
- den Nutzen und die Potentiale für die Gesundheitsförderung in der Landeshauptstadt München (LHM).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie durch Krankenkassenmittel eine Refinanzierung der Personalstellen zur Umsetzung von Gesundheitsprojekten gelingen kann.
Des weiteren wird das Gesundheitsreferat beauftragt, alle drei Jahre erneut über die Verwendung der Fördermittel aus dem Präventionsgesetz zu berichten.
Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, ab dem 01.01.2022 die Einrichtung von 2,0 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gesundheitsförderung, Prävention, Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention, Präventionsgesetz
Ortsangabe:
Freiham, Berg am Laim, Neuperlach, Moosach, Messestadt Riem, Hasenbergl
6.
Mit Impfturbo sicher in den Winter I - Darstellung der aktuellen Zahlen zeigt: Impfen
schützt!
-
20-26 / A 02000
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04777
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Impfen, Corona, Corona-Pandemie, Neuinfektionszahlen, Zahlen, Impfkampagne, Coronainfektionen,
7.
Mit Impfturbo sicher in den Winter II – Schluss mit Corona: 3Gplus/2G im
Einflussbereich der LHM
-
20-26 / A 02011
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Zurückgezogen)
20-26 / V 04788
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Impfturbo, Corona, 3Gplus/2G, 2Gplus Regelung, 2G-Option, 2G, Corona-Pandemie, Pandemie,