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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 04367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Thomas Morus auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 in 81369 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Ersatzneubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 3.063.771 € Gesamtkosten des Projekts 1.397.968 € Baukostenzuschuss LHM 518.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.397.968 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Friedrich-Hebbel-Straße 26, 81369 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Anerkennung des eingetragenen Vereins "HORIZONT e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
20-26 / V 04106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag des eingetragenen Vereins HORIZONT e. V. auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt • Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätig­keiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anerkannte Träger Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Vergabe der Trägerschaft für die Öffentliche Ausschreibung des Elternbildungsprogramms "Starke Eltern - Starke Kinder® mit Behinderung" als eine Maßnahme des Sozialreferats zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
20-26 / V 04274 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Trägervergabe für die Öffentliche Ausschreibung des Elternbildungsprogramms „Starke Eltern - Starke Kinder® mit Behinderung“ Inhalt • Empfehlung zur Trägerschaft Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe der Betriebsträgerschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerauswahlverfahren Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die öffentliche Ausschreibung des Kinder-, Familien- und Beratungszentrum an der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 04307 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Trägervergabe für die Öffentliche Ausschreibung des Kinder-, Familien- und Beratungszentrums an der Hochäckerstraße Inhalt • Empfehlung zur Trägerschaft Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe der Betriebsträgerschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerauswahlverfahren Ortsangabe • 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach • Neubaugebiet Hochäckerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
20-26 / V 04302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erhebung der Kostenbeiträge trotz behördlich angeordneten Betretungs- und Betreuungsverboten aufgrund des derzeitigen Wortlauts der Kostenbeitragssatzung Inhalt • Änderung der Satzung für die Erhebung von Kostenbeiträgen gemäß § 90 SGB VIII für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege • Keine Erhebung von Kostenbeiträgen bei behördlich angeordneten Betretungsverboten und damit verbundenen Betreuungsausfällen; Rückerstattung der Kostenbeiträge • Änderung der Fälligkeit von Kostenbeitragsforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Beschlussfassung der Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Rückerstattung Kostenbeiträge Kindertagespflege • Fälligkeit der Kostenbeiträge • Kindertagesbetreuung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n 1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 2. Standort- und Flächensicherung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
20-26 / V 04147 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering • Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung Inhalt • Vorläufige Standortsicherung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der Infrastrukturplanung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit • Standort- und Flächensicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering • SGB VIII Jugendarbeit Ortsangabe • Stadtbezirk 15 • Messestadt-Riem • Neubaugebiet Arrondierung Kirchtrudering • Einzugsgebiet Rappenweg und Heltauer Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
"Familien- und Beratungszentrum im Siedlungsgebiet Nordhaide" Zustimmung zur Planung und Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms des Familien- und Beratungszentrums Nordhaide Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung durch das Kommunalreferat Pandemiefolgefonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
  • 20-26 / A 01761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04390 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien im Siedlungsgebiet Nordhaide durch den Betrieb eines Familien- und Beratungszentrums • Versorgung mit präventiven, niederschwelligen Familienbildungs- und Beratungsangeboten und Angeboten der Frühen Förderung • Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021 • Grundsatzbeschluss „Münchner Familienzentren“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12235) Inhalt • Ausgangslage, sozialräumliche Bedarfslage • Fachliche Erläuterungen • Projektstand und Planungen • Kosten und Nutzen • Aufgabenausweitung und Kapazitäten Fachsteuerung Familienzentren • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten für das Familien- und Beratungszentrum betragen 554.815,85 € jährliche Transferauszahlungen ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Planung und zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums • Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms • Zustimmung zur Finanzierung (Investitionskostenzuschuss und Folgekosten) • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens • Zustimmung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nordhaide • Mira • Familienbildung • Erziehungsberatung • § 16 SGB VIII Ortsangabe • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart • Siedlungsgebiet Nordhaide
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999: Besetzung und Aufgaben der unabhängigen Expert*innenkommission Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen in der Landeshauptstadt München aufarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 00988 ...........................
20-26 / V 04703 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 • Antrag Nr. 20-26 / A 00988 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.02.2021 Inhalt • Information über Besetzung der unabhängigen Expert*innenkommission • Aufgaben der Expert*innenkommission Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der vorgeschlagenen Besetzung der Expert*innenkommission • Zustimmung zu den Aufgaben der Expert*innenkommission Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Institutioneller Missbrauch • Expert*innenkommission Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )