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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Friedrich-Hebbel-Straße 26
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Thomas Morus auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 in 81369 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ersatzneubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.063.771 € Gesamtkosten des Projekts
1.397.968 € Baukostenzuschuss LHM
518.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Friedrich-Hebbel-Straße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.397.968 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Friedrich-Hebbel-Straße 26, 81369 München
2.
Anerkennung des eingetragenen Vereins "HORIZONT e.V." als
Träger der freien Jugendhilfe gemäß
§ 75 SGB VIII
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag des eingetragenen Vereins HORIZONT e. V. auf Anerkennung
als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
• Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten
des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger
der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Anerkannte Träger
Ortsangabe
-/-
3.
Vergabe der Trägerschaft für die Öffentliche
Ausschreibung des Elternbildungsprogramms
"Starke Eltern - Starke Kinder® mit Behinderung"
als eine Maßnahme des Sozialreferats zur
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Kurzinfo:
Anlass
• Trägervergabe für die Öffentliche Ausschreibung des Elternbildungsprogramms
„Starke Eltern - Starke Kinder® mit Behinderung“
Inhalt
• Empfehlung zur Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe
der Betriebsträgerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerauswahlverfahren
Ortsangabe
-/-
4.
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die
öffentliche Ausschreibung des Kinder-, Familien-
und Beratungszentrum an der Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Trägervergabe für die Öffentliche Ausschreibung des Kinder-,
Familien- und Beratungszentrums an der Hochäckerstraße
Inhalt
• Empfehlung zur Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Vergabe der Betriebsträgerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerauswahlverfahren
Ortsangabe
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
• Neubaugebiet Hochäckerstraße
5.
Satzung zur Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Erhebung
von Kostenbeiträgen für die Förderung in der
qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und
24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB
VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
Kurzinfo:
Anlass
• Erhebung der Kostenbeiträge trotz behördlich angeordneten
Betretungs- und Betreuungsverboten aufgrund des derzeitigen
Wortlauts der Kostenbeitragssatzung
Inhalt
• Änderung der Satzung für die Erhebung von Kostenbeiträgen
gemäß § 90 SGB VIII für die Inanspruchnahme von Förderung
in Kindertagespflege
• Keine Erhebung von Kostenbeiträgen bei behördlich angeordneten
Betretungsverboten und damit verbundenen Betreuungsausfällen;
Rückerstattung der Kostenbeiträge
• Änderung der Fälligkeit von Kostenbeitragsforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Beschlussfassung der Änderungssatzung über die Erhebung
von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Förderung in
Kindertagespflege (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Rückerstattung Kostenbeiträge Kindertagespflege
• Fälligkeit der Kostenbeiträge
• Kindertagesbetreuung
Ortsangabe
-/-
6.
Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung
für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung
Kirchtrudering
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der
gemeldeten Flächenbedarfe
2. Standort- und Flächensicherung
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
• Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet
im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung
Kirchtrudering
• Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung
Inhalt
• Vorläufige Standortsicherung einer Einrichtung der
Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der
Infrastrukturplanung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten
Flächenbedarfe einer Einrichtung der Offenen
Kinder- und Jugendarbeit
• Standort- und Flächensicherung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
• SGB VIII Jugendarbeit
Ortsangabe
• Stadtbezirk 15
• Messestadt-Riem
• Neubaugebiet Arrondierung Kirchtrudering
• Einzugsgebiet Rappenweg und Heltauer Straße
7.
"Familien- und Beratungszentrum im
Siedlungsgebiet Nordhaide"
Zustimmung zur Planung und
Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms des Familien- und
Beratungszentrums Nordhaide
Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen
Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für
die Anmietung durch das Kommunalreferat
Pandemiefolgefonds IV: Die soziale Infrastruktur
in München stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
-
20-26 / A 01761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien
im Siedlungsgebiet Nordhaide durch den Betrieb eines
Familien- und Beratungszentrums
• Versorgung mit präventiven, niederschwelligen
Familienbildungs- und Beratungsangeboten und Angeboten
der Frühen Förderung
• Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021
• Grundsatzbeschluss „Münchner Familienzentren“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12235)
Inhalt
• Ausgangslage, sozialräumliche Bedarfslage
• Fachliche Erläuterungen
• Projektstand und Planungen
• Kosten und Nutzen
• Aufgabenausweitung und Kapazitäten Fachsteuerung Familienzentren
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten für das Familien- und Beratungszentrum betragen
554.815,85 € jährliche Transferauszahlungen ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Planung und zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums
• Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
• Zustimmung zur Finanzierung
(Investitionskostenzuschuss und Folgekosten)
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
• Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens
• Zustimmung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Nordhaide
• Mira
• Familienbildung
• Erziehungsberatung
• § 16 SGB VIII
Ortsangabe
• 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
• Siedlungsgebiet Nordhaide
8.
Aufarbeitung der Missstände bei der
Unterbringung von Kindern durch die
Landeshauptstadt München
von 1945 bis 1999:
Besetzung und Aufgaben der unabhängigen
Expert*innenkommission
Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den
Heimen in der Landeshauptstadt München
aufarbeiten
Antrag Nr. 20-26 / A 00988 ...........................
-
20-26 / A 02060 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999
• Antrag Nr. 20-26 / A 00988 von der SPD / Volt - Fraktion,
Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.02.2021
Inhalt
• Information über Besetzung der unabhängigen Expert*innenkommission
• Aufgaben der Expert*innenkommission
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu der vorgeschlagenen Besetzung der
Expert*innenkommission
• Zustimmung zu den Aufgaben der Expert*innenkommission
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Institutioneller Missbrauch
• Expert*innenkommission
Ortsangabe
-/-