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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Oktober 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Friedrich-Hebbel-Straße 26
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 04367
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Thomas Morus auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 in 81369 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ersatzneubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.063.771 € Gesamtkosten des Projekts
1.397.968 € Baukostenzuschuss LHM
518.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Friedrich-Hebbel-Straße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.397.968 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Friedrich-Hebbel-Straße 26, 81369 München
2.
Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2021
Freigabe der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 70.000 €
20-26 / V 04316
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Vertrag leistet die Landeshauptstadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten
Inhalt:
Übersicht der Publikationen, Aktionen/Projekte/Fort- und Weiterbildungen des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung der nach § 8 Satz 3 des Kooperationsvertrages vom 30.06.2005 bezuschussungsfähigen Sachkosten
Gesamtkosten:
70.000,00 Euro
Die Finanzierung erfolgt aus Planmitteln des Referates für Bildung und Sport
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 70.000,00 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Museumspädagogisches Zentrum (MPZ)
Ortsangabe:
- / -
3.
Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt"
für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im
Jahr 2022 sowie rückwirkende Auszahlung der
Münchenzulage, des Fahrkostenzuschusses (inkl.
Arbeitgeberkosten) und des Ausgleichs der Tarif- und
Sachkostensteigerungen
- Bereich "Förderung freier Träger*innen" -
20-26 / V 04578
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Freigabe des Zuschusses an den Träger „schule beruf e. V.“ für die Durchführung der „Projektwerkstatt“ im Jahr 2022 sowie der rückwirkenden Auszahlung der Münchenzulage, des Fahrtkosten-zuschusses (inkl. Arbeitgeberkosten) und des Ausgleichs der Tarif- und Sachkostensteigerungen.
Inhalt:
Darstellung des Projekts und der pädagogischen Arbeit der „Projektwerkstatt“ sowie der vorgesehenen Finanzierung des Zuschusses und der rückwirkenden Auszahlungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der im Jahr 2021 entstehenden Kosten in Höhe von 20.000,00 EUR erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget. Die Finanzierung der im Jahr 2022 entstehenden Kosten in Höhe von 258.106,09 EUR erfolgt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2022, aus dem eigenen Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss stimmt der (rückwirkenden) Ausreichung der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses inkl. der Arbeitgeberkosten von 9,5 % sowie dem Ausgleich der Tarif- und Sachkostensteigerungen zu und genehmigt die Freigabe der Auszahlung im Jahr 2021 sowie, vorbehaltlich der Beschluss-fassung über den Haushalt 2022, die Auszahlungen im Jahr 2022.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
„Projektwerkstatt“
Ortsangabe:
-/-
4.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
20-26 / V 04670
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke