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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); 3. Nachhaltigkeitsbericht - Bekanntgabe -

20-26 / V 04318 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Veröffentlichung des 3. Nachhaltigkeitsberichtes des Abfallwirt- schaftsbetriebes München (AWM) als kombinierter Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2020 Inhalt Nachhaltigkeitsberichterstattung beim AWM, Überblick über den Berichtsinhalt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeitsthemen, Klimaschutz, Zero Waste, Ökologie, Öko- nomie, Soziales, Ressourcenschutz, Agenda 2030, SDGs, 17 Ziele für eine Nachhaltige Entwicklung, Abfallvermeidung, Kundenorien- tierung, Mitarbeiterorientierung, Stoffkreisläufe, CO2-Neutralität, Transparenz, nachhaltige Beschaffung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2022

20-26 / V 04530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2022 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021-2025 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Aufwendungen betragen 261.699 T€ im Jahr 2022. Die Erträge betragen 266.748 T€ im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 des AWM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 04531 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SGM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2022

20-26 / V 04532 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2022 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 der Stadtgüter München (SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 15 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021 - 2025 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamterlöse 2022: 7,495 Mio. € Gesamtkosten 2022: 7,339 Mio. € Ergebnis 2022: 0,156 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der SgM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Stadtgüter München (SGM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 04533 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs- und Ver- mögensplanes 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2021 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 04534 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss mit dem zweiten Zwischenbericht 2021 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
7.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das Jahr 2021 - Bekanntgabe -

20-26 / V 04536 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004), B- eschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.12.2020) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat (KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtra- tes in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvor- lagen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO, Circular Munich now, Zero-Waste, Mehrweggebot Ortsangabe ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Kooperation der Landeshauptstadt München mit der NordAllianz Metropolregion München Nord

20-26 / V 04473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Schreiben vom 20.09.2020 haben die acht Bürgermeister der NordAllianz ihr Interesse bekundet, mit der Landeshauptstadt Mün- chen (LHM) zu kooperieren. Inhalt Im Rahmen der angestrebten Kooperation sollen mehrere Ziele verfolgt werden: - Gemeinsame Behandlung konkreter Anwendungsszenarien, - Verknüpfung von Daten der NordAllianz mit Datensätzen der LHM im Rahmen des Förderprojekts Digitaler Zwilling München, - Mittel- bis langfristiges Ziel: Integration von Daten der NordAllianz sowie der LHM in gemeinsame Lösungen, - Generelles Ziel: Kooperative Herangehensweise bei der Lösungs- findung für Herausforderungen in der Metropolregion z.B. zu Klima- schutz und Verkehrsmanagement Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Herr Oberbürgermeister Reiter unterzeichnet gemeinsam mit den acht Bürgermeistern der Mitgliedskommunen in der NordAllianz eine gemeinsame Grundsatzvereinbarung zur Kooperation Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitaler Zwilling, Kooperation, NordAllianz Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022

20-26 / V 04539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München (MHM) Inhalt Mittelbereitstellung im Hoheitshaushalt für die Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten: 3,854 Mio. € Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München (LHM) stellt den MHM für die Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals die erforderlichen Mittel zur Verfügung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schlacht- und Viehhof, Markthallen München Ortsangabe Schlacht- und Viehhofareal, 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme in zwei Ausführungsabschnitten 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2021-2025

20-26 / V 04155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04366 beauftragte Komprimie- rung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Win- terdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 Inhalt Darstellung des aktuellen Projektstandes inklusive Kosten und Fi- nanzierung des Ausführungsabschnittes A Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Finanzierungsbedarf des Ausführungsabschnittes A beläuft sich auf 7.710.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und das Planungskonzept für die Gesamtmaßnahme (voraussichtliche Gesamtkosten 21.000.000 - 23.000.000 Euro) werden genehmigt. Der Projektauftrag für den Ausführungsabschnitt A wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebszentrum Winterdienst und Straßenreinigung, Gmunder Str. 32, Ratzingerplatz Ortsangabe Gmunder Str. 32, Flst. 296 Gemarkung Thalkirchen, 19. Stadtbe - zirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025


20-26 / V 03716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 23.05.2017. Das Kom- munalreferat (KR) soll zusammen mit der GWG Städtische Woh- nungsgesellschaft München mbH (GWG) die Vorplanung zum Neu- bau des Kulturbürgerhauses durchführen. Inhalt Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP), Projektauftrag Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten inklusive Risikoreserve: 11.460.950 Euro Entscheidungsvorschlag Das NBP wird genehmigt und der Projektauftrag wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kulturbürgerhaus Pasing, ehemals Kopfbau, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Offenbachstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
12.
Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle bei Planung und Durchführung von Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung

20-26 / V 04321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplante Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung in der Weyprechtstr. 86-90 und an der Münchberger Straße. Inhalt Darstellung des Personalbedarfs des Kommunalreferats (KR) als zwingende Voraussetzung zur Wahrnehmung einer Bauherrenrolle für Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung. Das POR hat den personellen Bedarf anerkannt. Die SKA hat dar- auf verwiesen, dass die Finanzierung bis zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2022 unter Vorbehalt steht und, dass es sich hier- bei um keine Aufgabe handelt, für die eine rechtliche Verpflichtung besteht. Gesamtkosten/Gesamterlöse Personalausweitung befristet (3,0 VZÄ, 2022-2031): 2.746.100 Euro Entscheidungsvorschlag Der befristeten Personalausweitung in Höhe von 3,0 VZÄ wird zu- gestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personalbedarf, KommWFP, Weyprechtstr., Münchberger Str. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf

20-26 / V 04537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung der Personalforderungen aufgrund Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes (BauGB-Novelle) am 23.06.2021 Inhalt Stellenbedarfe in der Vorkaufsrechtsstelle und beim Bewertungsamt Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Personalkosten betragen jährlich 412.030 € sowie einmalig 10.000 €. Entscheidungsvorschlag Im Kommunalreferat werden aufgrund der Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis im Zusammenhang mit der BauGB-Novelle fünf Stellen (5,0 VZÄ) zugeschaltet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorkaufsrecht, Baulandmobilisierungsgesetz, BauGB-Novelle Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
„Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Personalbedarf im Kommunalreferat

20-26 / V 04327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 vom 28.07.2021, Sitzungsvorla- ge Nr. 20-26 / V 03492 Inhalt Das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bau- ordnung erhalten zur Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ 2.000.000 Euro für zusätzliche Personal- und Sachmittel. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 einmalig 598.090 Euro sowie ab 2023 584.090 Euro dauerhaft. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Finanzierung von acht Stellen (7,0 VZÄ) im Kommunalreferat zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss, Personalfinanzierung, Be- zahlbares Wohnen und Leben in München Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
15.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2022

20-26 / V 04535 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2022 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 der MHM zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021 bis 2025 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Erträge 2022: 16,025 Mio. € Aufwendungen 2022: 35,420 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der MHM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )