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Anlass Veröffentlichung des 3. Nachhaltigkeitsberichtes des Abfallwirt- schaftsbetriebes München (AWM) als kombinierter Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2020 Inhalt Nachhaltigkeitsberichterstattung beim AWM, Überblick über den Berichtsinhalt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeitsthemen, Klimaschutz, Zero Waste, Ökologie, Öko- nomie, Soziales, Ressourcenschutz, Agenda 2030, SDGs, 17 Ziele für eine Nachhaltige Entwicklung, Abfallvermeidung, Kundenorien- tierung, Mitarbeiterorientierung, Stoffkreisläufe, CO2-Neutralität, Transparenz, nachhaltige Beschaffung Ortsangabe -/-

Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2021 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2021. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2022 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 der Stadtgüter München (SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 15 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021 - 2025 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamterlöse 2022: 7,495 Mio. € Gesamtkosten 2022: 7,339 Mio. € Ergebnis 2022: 0,156 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der SgM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-

Anlass Mit Schreiben vom 20.09.2020 haben die acht Bürgermeister der NordAllianz ihr Interesse bekundet, mit der Landeshauptstadt Mün- chen (LHM) zu kooperieren. Inhalt Im Rahmen der angestrebten Kooperation sollen mehrere Ziele verfolgt werden: - Gemeinsame Behandlung konkreter Anwendungsszenarien, - Verknüpfung von Daten der NordAllianz mit Datensätzen der LHM im Rahmen des Förderprojekts Digitaler Zwilling München, - Mittel- bis langfristiges Ziel: Integration von Daten der NordAllianz sowie der LHM in gemeinsame Lösungen, - Generelles Ziel: Kooperative Herangehensweise bei der Lösungs- findung für Herausforderungen in der Metropolregion z.B. zu Klima- schutz und Verkehrsmanagement Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Herr Oberbürgermeister Reiter unterzeichnet gemeinsam mit den acht Bürgermeistern der Mitgliedskommunen in der NordAllianz eine gemeinsame Grundsatzvereinbarung zur Kooperation Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitaler Zwilling, Kooperation, NordAllianz Ortsangabe ./.

Anlass Mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04366 beauftragte Komprimie- rung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Win- terdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 Inhalt Darstellung des aktuellen Projektstandes inklusive Kosten und Fi- nanzierung des Ausführungsabschnittes A Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Finanzierungsbedarf des Ausführungsabschnittes A beläuft sich auf 7.710.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und das Planungskonzept für die Gesamtmaßnahme (voraussichtliche Gesamtkosten 21.000.000 - 23.000.000 Euro) werden genehmigt. Der Projektauftrag für den Ausführungsabschnitt A wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebszentrum Winterdienst und Straßenreinigung, Gmunder Str. 32, Ratzingerplatz Ortsangabe Gmunder Str. 32, Flst. 296 Gemarkung Thalkirchen, 19. Stadtbe - zirk

Anlass Geplante Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung in der Weyprechtstr. 86-90 und an der Münchberger Straße. Inhalt Darstellung des Personalbedarfs des Kommunalreferats (KR) als zwingende Voraussetzung zur Wahrnehmung einer Bauherrenrolle für Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung. Das POR hat den personellen Bedarf anerkannt. Die SKA hat dar- auf verwiesen, dass die Finanzierung bis zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2022 unter Vorbehalt steht und, dass es sich hier- bei um keine Aufgabe handelt, für die eine rechtliche Verpflichtung besteht. Gesamtkosten/Gesamterlöse Personalausweitung befristet (3,0 VZÄ, 2022-2031): 2.746.100 Euro Entscheidungsvorschlag Der befristeten Personalausweitung in Höhe von 3,0 VZÄ wird zu- gestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personalbedarf, KommWFP, Weyprechtstr., Münchberger Str. Ortsangabe -/-

Anlass Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 vom 28.07.2021, Sitzungsvorla- ge Nr. 20-26 / V 03492 Inhalt Das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bau- ordnung erhalten zur Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ 2.000.000 Euro für zusätzliche Personal- und Sachmittel. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 einmalig 598.090 Euro sowie ab 2023 584.090 Euro dauerhaft. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Finanzierung von acht Stellen (7,0 VZÄ) im Kommunalreferat zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss, Personalfinanzierung, Be- zahlbares Wohnen und Leben in München Ortsangabe -

Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2022 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 der MHM zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021 bis 2025 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Erträge 2022: 16,025 Mio. € Aufwendungen 2022: 35,420 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der MHM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-