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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Oktober 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
3. Nachhaltigkeitsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Veröffentlichung des 3. Nachhaltigkeitsberichtes des Abfallwirt-
schaftsbetriebes München (AWM) als kombinierter Geschäfts- und
Nachhaltigkeitsbericht 2020
Inhalt
Nachhaltigkeitsberichterstattung beim AWM, Überblick über den
Berichtsinhalt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nachhaltigkeitsthemen, Klimaschutz, Zero Waste, Ökologie, Öko-
nomie, Soziales, Ressourcenschutz, Agenda 2030, SDGs, 17 Ziele
für eine Nachhaltige Entwicklung, Abfallvermeidung, Kundenorien-
tierung, Mitarbeiterorientierung, Stoffkreisläufe, CO2-Neutralität,
Transparenz, nachhaltige Beschaffung
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2022 wird dem Stadtrat der
Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung
für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan
(§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV)
sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021-2025 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Aufwendungen betragen 261.699 T€ im Jahr 2022. Die Erträge betragen 266.748 T€
im Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 des AWM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2021 über
die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2021
(§ 19 EBV).
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2021.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SGM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2022 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2022 der Stadtgüter München
(SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 15 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe-
schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021
- 2025 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamterlöse 2022: 7,495 Mio. €
Gesamtkosten 2022: 7,339 Mio. €
Ergebnis 2022: 0,156 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der SgM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung
Ortsangabe
-/-
5.
Stadtgüter München (SGM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten
Zwischenbericht 2021 über die Entwicklung des Erfolgs- und Ver-
mögensplanes 2021 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung
im laufenden Geschäftsjahr 2021.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2021
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet
der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss mit dem zweiten Zwischenbericht 2021 über die
Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2021 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung
im laufenden Geschäftsjahr.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
7.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das Jahr 2021
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004), B-
eschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.12.2020)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
(KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtra-
tes in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvor-
lagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO, Circular Munich
now, Zero-Waste, Mehrweggebot
Ortsangabe
---
8.
Kooperation der Landeshauptstadt München
mit der NordAllianz Metropolregion
München Nord
Kurzinfo:
Anlass
Mit Schreiben vom 20.09.2020 haben die acht Bürgermeister der
NordAllianz ihr Interesse bekundet, mit der Landeshauptstadt Mün-
chen (LHM) zu kooperieren.
Inhalt
Im Rahmen der angestrebten Kooperation sollen mehrere Ziele
verfolgt werden:
- Gemeinsame Behandlung konkreter Anwendungsszenarien,
- Verknüpfung von Daten der NordAllianz mit Datensätzen der LHM
im Rahmen des Förderprojekts Digitaler Zwilling München,
- Mittel- bis langfristiges Ziel: Integration von Daten der NordAllianz
sowie der LHM in gemeinsame Lösungen,
- Generelles Ziel: Kooperative Herangehensweise bei der Lösungs-
findung für Herausforderungen in der Metropolregion z.B. zu Klima-
schutz und Verkehrsmanagement
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Herr Oberbürgermeister Reiter unterzeichnet gemeinsam mit den
acht Bürgermeistern der Mitgliedskommunen in der NordAllianz
eine gemeinsame Grundsatzvereinbarung zur Kooperation
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitaler Zwilling, Kooperation, NordAllianz
Ortsangabe
./.
9.
Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals
durch die Markthallen München
Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen
München (MHM)
Inhalt
Mittelbereitstellung im Hoheitshaushalt für die Bewirtschaftung des
Schlacht- und Viehhofareals
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten: 3,854 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München (LHM) stellt den MHM für die Bewirtschaftung
des Schlacht- und Viehhofareals die erforderlichen
Mittel zur Verfügung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schlacht- und Viehhof, Markthallen München
Ortsangabe
Schlacht- und Viehhofareal, 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
10.
Komprimierung und Teilverlagerung des
städtischen Betriebszentrums Winterdienst und
Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme
2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme
in zwei Ausführungsabschnitten
3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A
4. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2021-2025
Kurzinfo:
Anlass
Mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04366 beauftragte Komprimie-
rung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Win-
terdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32
Inhalt
Darstellung des aktuellen Projektstandes inklusive Kosten und Fi-
nanzierung des Ausführungsabschnittes A
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Finanzierungsbedarf des Ausführungsabschnittes A beläuft
sich auf 7.710.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf und das Planungskonzept für die Gesamtmaßnahme
(voraussichtliche Gesamtkosten 21.000.000 - 23.000.000 Euro)
werden genehmigt.
Der Projektauftrag für den Ausführungsabschnitt A wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebszentrum Winterdienst und Straßenreinigung, Gmunder Str.
32, Ratzingerplatz
Ortsangabe
Gmunder Str. 32, Flst. 296 Gemarkung Thalkirchen, 19. Stadtbe
-
zirk
11.
Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021-2025
-
20-26 / A 02067 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02173 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 23.05.2017. Das Kom-
munalreferat (KR) soll zusammen mit der GWG Städtische Woh-
nungsgesellschaft München mbH (GWG) die Vorplanung zum Neu-
bau des Kulturbürgerhauses durchführen.
Inhalt
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP), Projektauftrag
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten inklusive Risikoreserve: 11.460.950 Euro
Entscheidungsvorschlag
Das NBP wird genehmigt und der Projektauftrag wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kulturbürgerhaus Pasing, ehemals Kopfbau,
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Offenbachstraße
12.
Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren-
und Eigentümerrolle
bei Planung und Durchführung von Wohnbaumaßnahmen
mit KommWFP-Förderung
Kurzinfo:
Anlass
Geplante Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung in der
Weyprechtstr. 86-90 und an der Münchberger Straße.
Inhalt
Darstellung des Personalbedarfs des Kommunalreferats (KR) als
zwingende Voraussetzung zur Wahrnehmung einer Bauherrenrolle
für Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung.
Das POR hat den personellen Bedarf anerkannt. Die SKA hat dar-
auf verwiesen, dass die Finanzierung bis zur Verabschiedung des
Haushaltsplans 2022 unter Vorbehalt steht und, dass es sich hier-
bei um keine Aufgabe handelt, für die eine rechtliche Verpflichtung
besteht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Personalausweitung befristet (3,0 VZÄ, 2022-2031):
2.746.100 Euro
Entscheidungsvorschlag
Der befristeten Personalausweitung in Höhe von 3,0 VZÄ wird zu-
gestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personalbedarf, KommWFP, Weyprechtstr., Münchberger Str.
Ortsangabe
-/-
13.
Baulandmobilisierungsgesetz,
Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis,
Stellenbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung der Personalforderungen aufgrund Inkrafttreten
des Baulandmobilisierungsgesetzes (BauGB-Novelle) am
23.06.2021
Inhalt
Stellenbedarfe in der Vorkaufsrechtsstelle und beim Bewertungsamt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Personalkosten betragen jährlich 412.030 € sowie einmalig
10.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Im Kommunalreferat werden aufgrund der Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
im Zusammenhang mit der BauGB-Novelle fünf
Stellen (5,0 VZÄ) zugeschaltet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vorkaufsrecht, Baulandmobilisierungsgesetz, BauGB-Novelle
Ortsangabe
./.
14.
„Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Personalbedarf im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Anlass
Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 vom 28.07.2021, Sitzungsvorla-
ge Nr. 20-26 / V 03492
Inhalt
Das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bau-
ordnung erhalten zur Umsetzung des Programms „Bezahlbares
Wohnen und Leben in München“ 2.000.000 Euro für zusätzliche
Personal- und Sachmittel.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 einmalig
598.090 Euro sowie ab 2023 584.090 Euro dauerhaft.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Finanzierung von acht Stellen (7,0 VZÄ)
im Kommunalreferat zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss, Personalfinanzierung, Be-
zahlbares Wohnen und Leben in München
Ortsangabe
-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
15.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2022 wird dem Stadtrat der
Wirtschaftsplan 2022 der MHM zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§16 EBV),
sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2021 bis 2025 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Erträge 2022: 16,025 Mio. €
Aufwendungen 2022: 35,420 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2022 der MHM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Ortsangabe
-/-