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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. November 2021, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Antifaschistische Arbeit an Schulen
-
14-20 / A 04205
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01734
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04304
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der SPD/Volt-Fraktion und Antrag der SPD-Fraktion
Antifaschistische Arbeit an Schulen – Pilotprojekt gegen Verschwörungserzählungen
Inhalt:
Beschlossen wird die Förderung eines Pilotprojekts gegen Verschwörungserzählungen, angesiedelt beim Bildungskollektiv „Die Pastinaken“ bei der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik. Entwicklung, Konzipierung und Durchführung von Maßnahmen für Münchner Schüler*innen zur Prävention von Verschwörungs-
erzählungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
40.000€
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Projektförderung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verschwörung, Verschwörungserzählungen, Antifaschismus, Schule, Fachstelle für Demokratie
Ortsangabe:
-/-
2.
Novellierung der „Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Satzung)
20-26 / V 04802
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
• Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. des Informationsweiterverwendungsgesetzes, des Datennutzungsgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes)
• Geplante Änderungen des Bayerischen Archivgesetzes
• Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses
• Erhöhung der Benutzer*innenfreundlichkeit
• Stärkung und Präzisierung der Stellung des Stadtarchivs
Inhalt:
• Ausgangslage mit Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen
• Änderungen der einzelnen Festlegungen mit Begründung
• Synoptischer Überblick über die Änderungen, Vergleich bisherige Satzung und Neufassung der Satzung (Anlage 1)
• Neufassung der Stadtarchivsatzung (Anlage 2)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
• Beschluss / Genehmigung der neuen Satzung (Anlage 2)
• Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Stadtarchiv-Satzung
• Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der LHM
Ortsangabe:
-/-
3.
Städtepartnerschaften
Bericht 2020 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
20-26 / V 02723
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995
Inhalt:
Bericht 2020 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Gesucht werden kann im RIS auch
unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona
Ortsangabe:
-/-
4.
1. Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 01.07.2020 - 30.06.2021
2. Bericht über den Papierverbrauch der LHM im Jahr2020
20-26 / V 02381
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
1. Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 (SV-Nr. 02-08 / V 04981) und vom 23.11.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 08437) zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle.
2. Bericht über den Papierverbrauch der LHM im Jahr 2020
Inhalt:
1. In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen aus öffentlicher Sitzung dargestellt.
2. Auswertung des Papierverbrauchs anhand der Daten aus dem Jahr 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling, Bericht Papierverbrauch
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Korruptionsbericht 2021
- Bekanntgabe -
20-26 / V 03396
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe:
Berichterstattung über Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Korruption bei der Landeshauptstadt München, den Eigenbetrieben und den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Inhalt der Bekanntgabe:
Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der Landeshauptstadt München, den Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2021
Gesucht werden kann auch im RIS unter:
Korruptionsprävention; Korruptionsbekämpfung; Antikorruptionsarbeit
2.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2021 und
Ausbildungsstrategie für die Einstellungsjahre 2022 bis 2024
-
20-26 / A 02116
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04177
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage:
Neben der jährliche Information über die Entwicklung der Ausbildungszahlen berichtet das POR über eine in Folge der Einsparziele reduzierten Anzahl von freien und finanzierten Stellen im Personalhaushalt, die in diesem Jahr vor allem im Verwaltungsdienst auf einen Abschlussjahrgang traf, dessen außergewöhnliche Größe auf den Personalbedarfsplanungen von 2017 beruht. Ein Teil der Prüfungsabsolvent*innen 2021 wurde deshalb befristet zentral zwischenfinanziert („Personalreserve“). Für das Jahr 2022 ist in kleinerem Umfang diese Vorgehensweise nochmals notwendig.
Vor dem Hintergrund der derzeitigen Finanzsituation ist es deshalb geboten, die Einstellungszahlen städtischer Auszubildender und Studierender in den Jahren 2022 bis 2024 festzulegen und die, in Folge der meist 3-jährigen Ausbildungs- und Studienzeiten, hierfür maßgebenden Personalbedarfe der Jahre 2025 bis 2027 genauer zu beleuchten.
Inhalt der Vorlage:
Information über die aktuelle Ausbildungssituation. Zudem wird vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage ein Vorschlag für eine gesamtstädtische Einstellungsstrategie im Bereich Ausbildung für die Jahre 2022 und 2024 entwickelt. Beleuchtet wird hierbei die Bedarfssituation der unterschiedlichen Fachbereiche und Fachrichtungen, nach der sich die Einstellung von Nachwuchskräften richten muss. Mit Blick auf eine wahrscheinliche Erholung der Finanzsituation ab 2025 und der Erfahrungen vergangener Finanzkrisen wird eine Beibehaltung der Einstellungszahlen auf dem Niveau von 2021 empfohlen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach:
Ausbildung, Nachwuchskräfte, Einstellungsstrategie
3.
Umsetzung Sonderregelung bei Zuschussnehmer*innen und Honorarkräften
- Bekanntgabe -
20-26 / V 04313
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe
Berichtspflicht der Referate gemäß Stadtratsbeschluss vom 21.10.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01701
Inhalt der Bekanntgabe
Bekanntgabe der Umsetzung der Sonderregelung bei Zuschussnehmer*innen und Honorarkräften, die ihre Leistung aufgrund der Corona Pandemie nicht vertragsgemäß erbringen konnten.
Gesucht werden kann auch im RIS nach
Honorarkräfte;
Zuschussnehmer*innen;
Stornoregelung;
Corona
4.
Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
-
20-26 / A 02069
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04508
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage wurde das POR im Eckdatenbeschluss
2022 am 28.07.2021 beauftragt, noch vor der Beschlussfassung
des Haushalts 2022 ein Konzept zur Reduzierung des Fahrkostenzuschusses
im Umfang von 5 Mio. € in den Stadtrat einzubringen.
Angesichts der aktuell erfreulichen Haushaltslage sind die Einsparungen
bezüglich des Fahrkostenzuschusses nicht mehr erforderlich, der
Eckdatenbeschluss wird insofern aufgehoben.