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Anlass • Abschluss der Auszahlungen aus dem Solidarfonds Inhalt • Hintergrund • Verwaltung des Fonds, Entscheidungsgremien und Rechtsgrundlagen • Antragsverfahren und -voraussetzungen • Statistik der Anträge und Auszahlungen • Fazit Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Solidarleistung Oktoberfestattentat • rechtsextremer Terror Ortsangabe -/-

Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 08.07.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01761 der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen - Rosa Liste vom 27.07.2021 • Zusätzlicher Förderbedarf und Deckung des Mehrbedarfes des Trägers Johannes und Maria (JoMA) Begegnung in der Au e. V. Inhalt • Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken • Einrichtung einer Begegnungsstätte in der Au • Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die dauerhaften Gesamtkosten betragen insgesamt 35.989 Euro. Entscheidungsvorschlag • Dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Johannes und Maria (JoMa) - Begegnung in der Au e. V. • Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen auf dem ehemaligen Paulaner Gelände

Anlass Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2022 Inhalt • Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung • Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII • Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Regelbedarf • Transferleistung • Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

Anlass • Erstellung und Veröffentlichung des Münchner Armutsberichts in 2022 Inhalt • Finanzierung des Münchner Armutsberichts 2022 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der vorgeschlagenen Finanzierung des Münchner Armutsberichts 2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Armut • Armutsbericht Ortsangabe -/-

Anlass • Erhöhung des Zuschusses für die kostenlose Rechtsberatung für wirtschaftlich bedürftige Münchner*innen des H-TEAM e. V. Inhalt • Ausweitung des Zuschussansatzes ab 2022 aufgrund von steigenden Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der vorgeschlagenen Ausweitung des Zuschusses des H-TEAM e. V. für die kostenlose Rechtsberatung für wirtschaftlich bedürftige Münchner*innen • Finanzierung ab dem Jahr 2022 aus dem vorhandenen Budget Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Rechtsberatung für wirtschaftlich bedürftige Bürger*innen • kostenlose Rechtsberatung Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01955 vom 01.10.2021 • Einführung des Zuschusses für das Projekt des Arbeiter-Samariter-Bundes: „Zweitkontakt“ des Kriseninterventionsteams (KIT) München Inhalt • Einführung des dauerhaften Zuschusses ab 2022 für das Projekt Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Höhe des Zuschusses beträgt ab dem Jahr 2022 dauerhaft 96.656 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung des dauerhaften Zuschusses i. H. v. 96.656 Euro • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 01955 vom 01.10.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Krisenberatung • Hilfe Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01765 der SPD/Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 27.07.2021 • Unterstützungsbedarf von Menschen mit Demenz Inhalt • Aktuelle Situation der Alzheimer Gesellschaft München e. V. • Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen • Erweiterungsbedarf der personellen Ressourcen der Beratungsstelle Demenz Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft jährlich 36.960 Euro ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen personellen Erweiterung der Beratungsstelle Demenz Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Offene Altenhilfe • Corona Ortsangabe • Josephsburgstraße 92, 81673 München

Anlass • Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2023 • Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt • Auftragnehmer Kantar Deutschland GmbH • Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Mietspiegelerstellung • Regressionsverfahren • Ortsübliche Vergleichsmiete • Bayerisches Statistikgesetz Ortsangabe -/-

Anlass • Feststellung von Schäden in verschiedenen Bereichen der Notunterkunft Inhalt • Sanierung des von einem Wasserschaden betroffenen Gebäudeteils • Anlassbezogene Prüfung der restlichen Gebäude auf Schäden • Erstellung einer Vorplanung für den Neubau des gesamten Objekts Gesamtkosten • Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 409.000 Euro im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Sanierung des von einem Wasserschaden be­troffenen Gebäudeteils der Notunterkunft, zur anlassbe­zogenen Überprüfung der restlichen Gebäude auf Schä­den und zur Vorplanung für einen Neubau der Unterkunft Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Notquartier • Prüfung und Sanierung der Bestandsgebäude • Machbarkeitsstudie Ortsangabe • 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann • Burmesterstraße 20, 80939 München

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021 Inhalt • Beschreibung der Beratungsstelle Wohnen und Existenzsicherung für Familien • Darstellung der benötigten Finanzen zur dauerhaften Förderung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 118.600 Euro ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Die Beratungsstelle Wohnen und Existenzsicherung für Familien soll dauerhaft gefördert werden Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beratung • Wohnungslosenhilfe • EHW • Familien Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021 Inhalt • Das Lotsenprojekt Pontis Freimann wird bis einschießlich 2021 in geringem Umfang befristet gefördert. • Es unterstützt Migrant*innen beim Zugang zu Angeboten der Regelförderung. • Die Förderung aus Mitteln einer Stiftung endet in 2021. • Hoher Bedarf am Projekt, insbesondere als Folge der besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Zielgruppe Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 152.700 Euro ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Der Förderung des Lotsenprojektes Pontis Freimann wird zugestimmt. • Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 152.700 Euro ab dem Haushaltsjahr 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Lotsenprojekte • muttersprachliche Beratung • Beratung und Begleitung von Migrant*innen in sozialen Notlagen Ortsangabe -/-

Anlass • Neues Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht“ • Bericht über die vergangenen zwei Jahre Inhalt • Erfahrungen des Belegrechtsprogramms • Kooperation mit Münchner Freiwillige e. V. • Ausweitung des Programms auf den S-Bahn-Bereich Münchens im Modell I • Häuser können künftig im Modell II angeboten werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft ab 2022 176.000 Euro p. a. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den Ausweitungen des Programms • Zustimmung zum Zuschuss im Rahmen der Kooperation mit dem Verein Münchner Freiwillige e. V. • Zustimmung zur Bereitstellung der Mittel für die GEWOFAG und Öffentlichkeitsarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Belegrechtsprogramm • Münchner Freiwillige • Wohnungen für städtische Dienstkräfte Ortsangabe -/-

Anlass • Eröffnung des Wohnprojekts für Geflüchtete in der Mitterhoferstraße 7 Inhalt • Darstellung des Projekts Mitterhoferstraße 7 • Notwendige Personalzuschaltungen zur Betreuung und für den Betrieb Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 828.439 Euro und ab dem Jahr 2023 855.311 Euro. • Die zusätzlich benötigten Sachkosten werden aus internen Mitteln des Sozialreferats bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres- investitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Geflüchtete • Flüchtlinge • Migrationshintergrund Ortsangabe • 25. Stadtbezirk - Laim • Mitterhoferstraße 7, 80687 München

Anlass • Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wurde mit Beschluss des Sozialausschusses und des Verwaltungs- und Personalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2020 beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung der Situation der wohnungslosen LGBTIQ*-Personen in der Sofortunterbringung zu erarbeiten und die Ergebnisse vorzustellen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01450). Inhalt • Umsetzungskonzept zur Studie „LGBTIQ* in der Wohnungslosenhilfe“ in München in 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem Umsetzungskonzept „LGBTIQ* in der akuten Wohnungslosigkeit“ wird zugestimmt. • Das Sozialreferat wird beauftragt, 2022 ein Fachgespräch zum Thema LGBTIQ* im Wohnungslosensystem durchzuführen. • Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, mit den freien Trägern Sub, LeTRa und der Trans*Inter*Beratungsstelle Fortbildungen für das Führungspersonal des Amtes zu entwickeln und modellhaft für das Arbeitsfeld des Wohnungslosensystems durchzuführen. • Das Sozialreferat wird beauftragt, die hierfür einmalig in 2022 benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 Euro aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. • Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, dem Stadtrat über die erfolgten Umsetzungsschritte zu berichten sowie ein Fortbildungskonzept für das Arbeitsfeld vorzulegen und die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel für 2023 anzumelden, sofern es die Haushaltslage erlaubt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • LGBTI* • Wohnungslosenhilfe • vulnerable Zielgruppen Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01958 der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen - Rosa Liste vom 04.10.2021 • Zusätzlicher Förderbedarf und Deckung des Mehrbedarfs des Trägers Green City e. V. für das Projekt „Grünpaten“ Inhalt • Auflistung, Beschreibung und Bezifferung des Mehrbedarfs des Projekts Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Der dauerhafte Mehrbedarf ab 2022 beträgt 31.270 Euro. Entscheidungsvorschlag • Dem dargestellten Finanzierungsbedarf und der dauerhaften Bezuschussung des Projekts wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgerschaftliches Engagement • Green City e. V. • Projekt Grünpaten Ortsangabe - / -

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 01758 vom 27.07.2021 • Antrag Nr. 14-20 / A 04455 vom 20.09.2018 • Finanzierung der sozialpädagogischen Tätigkeit für quartierbezogene Arbeit an den Standorten von Wohnen im Viertel Inhalt • Maßnahmen zur Unterstützung von „Wohnen im Viertel“ • Wohnortnahe Angebote der Begegnung für die Bewohner*innen des Quartiers unter Berücksichtigung der Belange älterer Menschen • Finanzierungsmodell Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen rund 451.565 Euro in dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung von bis zu einer halben Stelle Sozialpädagogik pro Projektstandort in S 11b TvöD-SuE (ohne Arbeitsmarktzulage Erzieher) • Sicherung der kostenfreien Überlassung der Wohncafés an die kooperierenden Dienste durch die GEWOFAG • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 01758 vom 27.07.2021 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 04455 vom 20.09.2018 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02153 vom 31.05.2016 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02121 vom 12.05.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnen im Alter • Wohnen im Viertel • Wohncafés Ortsangabe -/-