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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. November 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Antrag zur dringlichen Behandlung im Gesundheitsausschuss am 11.11.2021
München gibt bei der Booster-Impfung gegen Covid Gas!
Antrag Nr. 20-26 / A 02074 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 03.11.2021, eingegangen am 03.11.2021
-
20-26 / A 02074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04984
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Es wird auf den mündlichen Vortrag in der Sitzung verwiesen.
2.
Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware – Finanzierung
-
20-26 / A 02168
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04214
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dieser Beschlussvorlage soll die Finanzierung des IT-Projekts „Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware“ neu geordnet und sichergestellt werden. Die Vorhabensgenehmigung durch den Stadtrat erfolgte bereits. Aufgrund des Haushaltssicherungskonzepts stehen dem Projekt die dafür vorgesehenen und erforderlichen Mittel aktuell nicht mehr zur Verfügung.
Inhalt
Fachanteil:
Die Städtischen Friedhöfe München (SFM) sind die größte kommunale Friedhofsverwaltung Deutschlands. Zur haushaltskonformen Sicherstellung der Mittel enthält der Fachanteil der Beschlussvorlage (Teil A) eine Erhöhung der Erlöse (Refinanzierung durch Gebühreneinnahmen der SFM).
IT-Teil
Für den Service zur Verwaltung der Friedhöfe soll eine Kaufsoftware beschafft werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• einmalig erforderliche Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 216.345 € in 2022 und 399.775 € in 2023
• zusätzlich dazu die Mittel aus der nichtöffentlichen Vorlage
• Erlöse jeweils in gleicher Höhe über die Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Geringfügig Erweiterung des Projektscopes (Bereich Schulung, Online-Bürger*innen-Portal, u. a.)
Finanzierung im Teilhaushalt des RIT, Refinanzierung über Gebühreneinnahmen der SFM
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Friedhofsverwaltung, Friedhöfe, Bürger*innen-Portal, Die Städtischen Friedhöfe München
Ortsangabe /
3.
Positionspapier des Vorstands des Gesundhietsbeirats der Landeshauptstadt München "Patientinnen- und Patientenorientierung"
20-26 / V 04629
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Positionspapier des Vorstands des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München „Patientinnen- und Patientenorientierung“
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Kernthemen und Herausforderungen, mit denen sich das Positionspapier zum Thema „Patientinnen- und Patientenorientierung“ befasste, dargestellt. Hierzu werden einzelne Handlungsempfehlungen dargestellt, mit denen der Gesundheitsbeirat Impulse setzt, um eine patient*innenorientierte gesundheitliche Versorgung in München anzuregen und zu verbessern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gesundheitsbeirat, Positionspapier
Ortsangabe:
-/-
4.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung;
Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035
20-26 / V 03557
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss „Fortschreibung des Konzeptes zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030“ des Gesundheitsausschusses vom 13.05.2015 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02932) mit dem Auftrag, nach fünf Jahren eine erneute Gräberbedarfsprognose vorzunehmen.
Inhalt:
Prognose des Bedarfs an Gräbern pro Friedhof bis zum Jahr 2035; Strukturwandel im Friedhofs- und Bestattungswesen sowie rückläufige Tendenzen der Friedhofsnutzung und Gegenmaßnahmen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag :
Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Gräberbedarfsprognose, Sperrung von Gräberfeldern mit abnehmender Auslastung für eine Neuvergabe von Grabnutzungsrechten,
Lockerung von Vergaberestriktionen für die Friedhöfe Aubing und Perlach,
Ausschluss von Friedhofserweiterungen bis auf weiteres und erneute Erstellung einer Gräberbedarfsprognose im Jahr 2025
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhofsplanung, Gräberbedarf
Ortsangabe:
München
5.
Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 21.04.2017, und Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) vom 18.12.2006
20-26 / V 03884
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Inkrafttreten der Bayerischen Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung (BestÄndV) am 01.04.2021, welche neben Änderungen der Friedhofssatzung und Leichenordnung zugrunde liegenden Vorschriften vor allem die Lockerung der Sargpflicht in Bayern beinhaltet.
Inhalt:
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Leichenordnung, um diese an die neuen Vorschriften anzupassen, sowie aktuelle Änderungen aus der Praxis
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag :
Zustimmung zur Neufassung der Friedhofssatzung und zur Änderung der Leichenordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedhofssatzung, Leichenordnung
Ortsangabe:
-/-
6.
Kritische Notfallversorgung in München I – Sind Münchner*innen im Notfall versorgt?
Antrag zur dringlichen Behandlung im Geundheitsausschuss am 11.11.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 01960 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 05.10.2021, eingegangen am 05.10.2021
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20-26 / A 01960
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04980
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auf den mündlichen Vortrag in der Sitzung wird verwiesen.
7.
Schulsozialarbeit an der München Klinik Akademie
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
-
14-20 / A 05326
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05352
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01913
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03529
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verstetigung der sozialpädagogischen Beratung und Begleitung (Schulsozialarbeit) an der München Klinik Akademie ab 2022.
Inhalt:
Es wird der bisherige Verlauf, der aktuelle Stand und die Evaluation der beiden Modellphasen des Projekts dargestellt. Das GSR empfiehlt, das Modellprojekt ab 2022 in die Regelförderung zu übernehmen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die jährlichen Kosten dieser Maßnahme betragen 123.100 € ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Das GSR wird beauftragt, die Schulsozialarbeit an der München Klinik Akademie ab dem 01.01.2022 unbefristet in die Regelförderung aufzunehmen und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 123.100 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulsozialarbeit Pflege, Pflegeschulen
Ortsangabe:
-/-
8.
Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
20-26 / V 03989
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe des Freistaats Bayern für das Jahr 2022
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage wird der Eigenanteil, den die Landeshauptstadt München für das Förderprogramm Geburtshilfe aufbringen muss (10 %), für das Jahr 2022 beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 877.267 € im Jahr 2022.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 789.540,30 € im Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, das Förderprogramm Geburtshilfe auch im Jahr 2022 umzusetzen und einen Antrag auf Fördermittel für 2022 bei der Regierung von Oberfranken (Bewilligungsbehörde) zu stellen. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden durch Umschichtungen aus dem Referatsbudget des Gesundheitsreferats finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderprogramm Geburtshilfe, Hebammen, Schwangerschaftsberatung
Ortsangabe:
München
9.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2022
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Stadtratsbeschluss „Corona-Virus SARS-CoV-2;
Berichtspflicht der Referate
Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen der Landeshauptstadt München im
Gesundheitsbereich
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20-26 / A 02124
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04181
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Maßnahmen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich–HH-Planentwurf und Vollzug 2022
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen Einrichtungen und Projekte zum HH 2022 dargestellt.
Im Rahmen der vorzunehmenden Konsolidierungen werden Einsparungen in Höhe von 407.200 € vorgeschlagen.
Im Rahmen der Berichtspflicht der Referate wird der Vollzug des Stadtratsbeschlusses „Corona-Virus SARS-CoV-2“ dargestellt.
Durch die Trennung des ehemaligen RGU werden die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheitsbereich neu gefasst.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten betragen unter Einbeziehung der Konsolidierungen 11.731.400 € im Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen in der BV und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2022“ dargestellten Planansätze des GSR in Höhe von 12.138.600 € beim Produkt 33412100 „Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich“ im HH-Plan 2022 zur Kenntnis.
Der Stadtrat nimmt die in Anlage 1a in der Spalte „HH-Ansatz einmalig reduziert in 2022“ dargestellten konsolidierten Planansätze des GSR in Höhe von 11.731.400 € zur Kenntnis.
Das GSR wird beauftragt, die einmalig erforderlichen HH-Mittel in Höhe von 200.000 € für die Münchner Aids-Hilfe e.V. im Rahmen der HH-Planaufstellung 2022 bei der SKA anzumelden.
Das GSR wird beauftragt, Zuschüsse bis zu den genannten Planansätzen zu gewähren–vorbehaltlich der Genehmigung des HH 2022.
Der vom GSR vorgelegten Aktualisierung der „Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München“ im Gesundheitsbereich (Anlage 3) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung
Ortsangabe:
-/-
10.
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
20-26 / V 04814
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhaltende Corona-Pandemie; 50 VZÄ im Bereich der CTT-Stellen im Gesundheitsreferat sind lediglich bis 31.12.2021 befristet.
Inhalt.
Es wird dargelegt, welche zusätzlichen Aufwendungen für 2022 für das Gesundheitsreferat benötigt werden, um den Dienstbetrieb aufrechterhalten zu können. Es wird beantragt im Bereich der CTT-Stellen, 25 VZÄ in E14 und 6 VZÄ in E5 über den 31.12 2021 hinaus bis mind. zum 30.06.2022 zu verlängern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.456.158 €.
Entscheidungsvorschlag:
Um die Handlungsfähigkeit des Gesundheitsreferates bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie aufrechterhalten zu können, wird den notwendigen coronabedingten Mehraufwendungen zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2022, Corona-bedingte Mehraufwendungen Gesundheitsreferat
Ortsangabe:
-/-
11.
Schluss mit den städtischen Corona-Blamagen - endlich genug
Personal für das Gesundheitsreferat
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20-26 / A 02085
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05060
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Corona, Corona-Blamagen, Personal im Gesundheitsreferat, Kontaktnachverfolgung