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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2021, 09:30 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im
Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und
4 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 9, PEP WA , Ruth-Drexel-Str. 96
Ortsangabe:
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Ruth-Drexel-Str. 96
2.
Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT);
Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024
gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004
zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT
-
20-26 / A 02277 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Der Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT vom 09./15.03.2004 sieht eine Budgetierung des Zuschusses im dreijährigen Rhythmus vor.
• Der KKT beantragt für 2022 bis 2024 die Erhöhung des Dreijahresbudgets um insgesamt 158.175 € von bisher 791.775 € auf 949.950 €.
Inhalt
• Darstellung der Entwicklung des Budgets unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen
• Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – zum Vertrag vom 09./15.03.2004 mit dem KKT
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch diesen Beschluss fallen in den Jahren 2022–2024 jährliche Mehrkosten in Höhe von 18.760 € an. Diese können aus dem vorhandenen Referatsbudget getragen werden.
Entscheidungsvorschlag
• Dem Zuschuss an den KKT in Höhe von jährlich 810.535 € ab dem Haushaltsjahr 2022 bis 2024 zur Beratung und Unterstützung von Eltern-Kind-Initiativen wird zugestimmt.
• Die damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von jährlich
18.760 € werden innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2022 ff. durch das eigene Referatsbudget getragen.
• Die Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – werden genehmigt und sind damit verbindlicher Bestandteil des Vertrags vom 09./15.03.2004.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kleinkindertagesstätten e.V., KKT
Ortsangabe:
-/-
3.
Elternbefragung 2021 in Kindertageseinrichtungen
in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport,
Geschäftsbereich RBS-KITA
Kurzinfo:
Anlass:
Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im März 2021
Inhalt:
Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung
Ortsangabe:
-/-
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Feldmochinger Straße 7
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der International Kids Campus GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Feldmochinger Straße 7 in 80992 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neu- und Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
8.990.000 € Gesamtkosten des Projekts
2.792.240 € Baukostenzuschuss LHM
1.033.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neu- und Umbau der Kindertageseinrichtung an der Feldmochinger Straße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.792.240 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
Feldmochinger Straße 7, 80992 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger
Haus für Kinder an der Floßmannstraße 1
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München-Stadt e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Floßmannstraße 1 in 81245 München durch Generalsanierung und Anbau an ein Gebäude einen Kindergarten zu erhalten und somit weiterhin 30 Kindergartenplätze, davon 10 integrative Plätze, bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Generalsanierung und den Anbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.444.466 € Gesamtkosten des Projekts
506.416 € Baukostenzuschuss LHM
188.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung und den Anbau der Kindertageseinrichtung an der Floßmannstraße 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 506.416 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Floßmannstraße 1, 81245 München
6.
Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI)
Anpassung der Richtlinie EKI-Förderung und EKI-Plus
Kurzinfo:
Anlass:
• Mit Beschluss des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14714) wurde das Referat für Bildung und Sport beauftragt, das Fördermodell von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) zu evaluieren und dem Stadtrat ggf. eine Anpassung zur Entscheidung vorzulegen.
• Aufgrund der Ergebnisse der Evaluation sollen nun Anpassungen bei der EKI-Förderrichtlinie vorgenommen
werden
Inhalt:
Ergebnisse der Evaluation und Informationen zur geänderten EKI-Förderrichtlinie sowie Informationen zur geänderten Richtlinie EKI-Plus
Gesamtkosten/-erlöse:
Die durch diesen Beschluss anfallenden Mehrkosten i.H.v. 539.240 EUR werden vom vorhandenen Budget getragen.
Entscheidungsvorschlag:
Anpassung der EKI-Förderrichtlinie, Anpassung der Richtlinie EKI-Plus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, EKI, EKIFörderrichtlinie, EKI-Plus, Inklusion, Wald- und Naturkindergärten
Ortsangabe:
-/-
7.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2020 bis 30.06.2021
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
• Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• BVK
• Beschlussauftrag
• Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
8.
Unsere Zukunft darf nicht zurückgelassen werden -
Dokumentation der Stimmen von jungen Menschen,
die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie
nicht abgehängt werden dürfen (Hearing)
-
20-26 / A 02278 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Dokumentation des Hearings am 15.06.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03571) anlässlich des
Antrags Nr. 20-26 / A 01283 vom 06.04.2021
Inhalt
• Situation von Kindern* und Jugendlichen* während der Pandemie
• Input von acht Expert*innen und Fachgästen aus unterschiedlichen
Bereichen zur Einschätzung der aktuellen Situation
• Einschätzungen von Jugendlichen* und jungen Erwachsenen
• Vorschläge zu Konsequenzen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu nächsten Schritten, um die Bedürfnisse junger
Menschen zu verdeutlichen bzw. einzufordern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Bedürfnislagen junger Menschen während der Corona-Pandemie
Ortsangabe
-/-
9.
Durchführung einer Online-Kinderbefragung für
Münchner Mädchen* und Jungen* im
Kindergarten- und Grundschulalter
Kinderbefragung zur Corona-Krise:
Bedürfnisse von Kindern ernst nehmen!
Antrag Nr. 20-26 / A 00628 ....................
-
20-26 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• In der aktuellen Corona-Krise sollen die Bedürfnisse von Kindern
verstärkt in den Fokus gerückt werden, indem Kinder im Kindergarten-
und Grundschulalter (ca. 3 bis 10/11 Jahre) online befragt und die
Ergebnisse im Stadtrat vorgestellt und diskutiert werden.
• Antrag Nr. 20-26 / A 00628
Inhalt
• Vorstellung von Ergebnissen aus Münchner Kinderbefragungen
sowie bundesweiten wissenschaftlichen Studien
• Kritische Entwicklungen während der Corona-Krise im Erleben
von Kindern – und ihren Eltern
• Empfehlungen für Politik und Verwaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Empfehlung, aktuell keine einmalige
(Online-) Kinder-Befragung für 3- bis 10/11-Jährige durchzuführen
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Antrags Nr. 20-26 / A 00628
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Kinderbericht
• Kinderrechte
• Kinderinteressenvertretung
• UN-Konvention über die Rechte des Kindes
• Kindeswohl
• Kindergesundheit
• best interest of the child
• Kinderbildung
Ortsangabe
-/-
10.
Familienbericht 2021
zur Familienfreundlichkeit Münchens
Perspektive München
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Kurzinfo:
Anlass
• Familienbericht auf Basis des Beschlusses zur Familienberichterstattung
von 2007 im Rahmen der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
der Perspektive München
Inhalt
• Auftrag
• Ziele
• Arbeitsprozess
• Ergebnisse
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Fachstelle Familie
• Familienberichterstattung
• Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Ortsangabe
-/-
11.
Halle 23 - shared space
Unterstützung für soziale und Bildungsprojekte
sowie Schaffung von kommerzfreiem Raum für
Jugendliche und junge Erwachsene
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 ..................
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
-
20-26 / E 00035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 vom 17.06.2021
Inhalt
• Ausgangslage
• Fachliche Einschätzung und aktueller Sachstand
• Begründung für die Ablehnung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der o. g. Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Gebäude 23
• Zwischennutzungsprojekt „Gabriele“
• Kreativquartier
Ortsangabe
• Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
• Gebäude 23, Kreativquartier
12.
Ausweitung jugendkultureller Angebote II
Jugendkulturelle Angebote vor Ort
Antrag Nr. 14-20 / A 05046 ..............
Kunst auf dem Platz
Antrag Nr. 14-20 / A 05030 ..................
Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen
Festivals
Antrag Nr. 14-20 / A 05047 .....................
Verbesserung der Darstellung von Angeboten für
Jugendliche und junge Erwachsene
Antrag Nr. 14-20 / A 05053 .................................
Koordination Kinder- und Jugendkultur
Antrag Nr. 14-20 / A 05048 .............................
-
14-20 / A 05030 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05047 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05048 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05053 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05046 vom 28.02.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05030 vom 26.02.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05047 vom 28.02.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05053 vom 28.02.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05048 vom 28.02.2019
Inhalt
• aktueller Stand der Umsetzung
• Jugendkulturelle Angebote vor Ort
• Kunst auf dem Platz
• Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals
• Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche
und junge Erwachsene
• Koordination Kinder- und Jugendkultur
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Den vorgeschlagenen Terminverlängerungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Jugendkultur
• Jugendkulturelle Angebote vor Ort
• Kunst auf dem Platz
• Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals
• Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche
und junge Erwachsene
• Koordination Kinder- und Jugendkultur
Ortsangabe
-/-
13.
Trägerschaft des stadtweiten mobilen Angebots
für Mädchen* und junge Frauen*
Kurzinfo:
Anlass
• Gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01748) erhielt das Sozialreferat/Stadtjugendamt
den Auftrag zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens für das
stadtweite mobile Angebot für Mädchen* und junge Frauen*
im Alter von 10 bis 21 Jahren.
Inhalt
• Beschreibung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Übernahme der Trägerschaft für das
stadtweite mobile Angebot für Mädchen* und junge Frauen*
im Alter von 10 – 21 Jahren durch die Initiative für Münchner
Mädchen*, IMMA e. V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerauswahlverfahren
• Offene Kinder- und Jugendarbeit
• mobiles Angebot
Ortsangabe
• stadtweites Angebot
14.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des MIP 2021-2025
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Investitionsmaßnahmen für
- Schulen
- die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Kindertageseinrichtungen
- Sportanlagen
- IStahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße
- Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung
- Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2
- Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den
Neubau Grundschule Harlaching
- Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630),
im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung
um rund 34 Mio. Euro
- Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching
im Jahr 2022 3,6 Mio Euro
- Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS
Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei
nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der
sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm
bereits finanziert waren
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr.,
Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str.
für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden
Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019
im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
siehe Kurzübersicht
Ortsangabe:
01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
15.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen
Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten
der Landeshauptstadt München
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen
Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
-
20-26 / A 02306 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV – V3 und DGUV - V4)
Inhalt:
Fortsetzung der Ausschreibung für die Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Gesamtkosten:
Jährlich: siehe nichtöffentlicher Beschluss
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, Sachmittel für die Haushaltsjahre ab 2022 für die Durchführung der jährlichen Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel anzumelden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prüfung ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel
Ortsangabe:
-/-
16.
Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der Hauswirtschaft
an städtischen Kindertageseinrichtungen im Geschäftsbereich KITA
-
20-26 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01995 („Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt München voranbringen und inklusive Bildungsprojekte dauerhaft fördern“) vom 08.10.2021 wurde gefordert, an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft fünf inklusive Arbeitsplätze einzurichten.
Inhalt
Informationen zu den vorgesehenen Stellen und Arbeitsplätzen und den damit verbundenen Kosten und Erlösen.
Gesamtkosten/-erlöse
Es fallen folgende Kosten und Erlöse an:
• Personalkosten und Sachkosten
bis zu 240.850 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Personalkosten)
bis zu 6.000 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Sachkosten)
• Erlöse:
einmalig bis zu 86.706 € im Jahr 2022 und
einmalig bis zu 72.255 € im Jahr 2023
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung von 5,0 VZÄ ab 01.01.2022 an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Inklusion, Hauswirtschaft
Ortsangabe
-/-
17.
Umsetzungsmaßnahmen des "Gute-KiTa-Gesetzes" in
städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen
Ausweitung ab 2022
-
20-26 / A 01408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Weiterführende Umsetzung des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2022.
Außerdem wurden die o.g. Anträge gestellt.
Inhalt
Darstellung der geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Kosten und Erlöse
Gesamtkosten/-erlöse
• Gesamtkosten bis zu
116.920 € (einmalig 2022), 85.710 € (einmalig 2023), 3.814.191 € (befristet, jährlich ab 01.01.2022 bis 31.12.2023)
• Gesamterlöse bis zu
3.928.111 € (einmalig 2022), 3.899.901 € (einmalig 2023), dto. jährlich, falls Verlängerung
Entscheidungsvorschlag
Ausweitung der Personalkapazitäten um 56,56 VZÄ sowie Umsetzung der weiteren Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Entlastung, Leitungen, Tagespflege
Ortsangabe
-/-
18.
Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger
Träger an Münchener Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel
(MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden
München Zulage ...
-
14-20 / A 06487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die o.g. Anträge wurden am 09.01.2020 bzw. am 05.03.2021 gestellt.
Inhalt
Einführung einer Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden. Ein Fahrtkostenzuschuss für diesen Personenkreis kann aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht gewährt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• 2022 fallen folgende Gesamtkosten an:
74.250 € (einmalig) sowie 1.600 € (dauerhaft).
• 2023 fallen folgende Gesamtkosten an:
706.667 € (einmalig) sowie 2.262.100 € (dauerhaft)
Entscheidungsvorschlag
• Einführung der Münchenzulage
• Einrichtung der notwendigen 2,0 VZÄ
• geschäftsordnungsgemäße Erledigung der o.g. Anträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchenzulage, hauswirtschaftliches Personal,
Münchner Förderformel (MFF), Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
-/-
19.
EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der München-Zulage
für pädagogisches Personal in Eltern-Kind-Initiativen (EKIs)
Münchenzulage ...
-
20-26 / A 01140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe (EKI) soll angepasst werden, damit den EKIs keine Finanzierungslücke in Höhe des Eigenanteils von 20 % für die München-Zulage für das anerkannte pädagogische Personal (gemäß EKI-Förderrichtlinie) entsteht.
Inhalt:
Informationen zu den bisherigen Regelungen, den Anpassungen und den damit verbundenen Kosten.
Gesamtkosten:
Es fallen folgende Kosten an:
Sachkosten: bis zu 596.100 EUR dauerhaft ab dem Jahr 2022 zentral finanziert
Entscheidungsvorschlag:
Anpassung der Richtlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, Münchenzulage, Hauswirtschaft, EKI
Ortsangabe:
-/-
20.
Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung
für Träger*innen in der Münchner Förderformel und
für Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell mit EKI-Plus
und Reduzierung Faktor eallg in der Münchner Förderformel /
Verwaltungskostenpauschale gem. EKI(-Plus)-Fördermodell
-
20-26 / A 02265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02273 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport wurde beauftragt, für die Zeit ab 01.09.2022 ein Verfahren zum weiteren Ausgleich der Elternentgeltentlastung, welches das Übergangsverfahren ersetzt, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Zudem wird im Vollzug des Eckdatenbeschlusses zur Umsetzung der vorgesehenen Einsparungen die Reduzierung von Transferzahlungen zur Entscheidung vorgelegt.
Inhalt
Informationen zum Verfahren und den damit verbundenen Kosten
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diesen Beschluss entstehen Minderauszahlungen bei den Transferauszahlungen in Höhe von 6.000.000,00 Euro im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag
• Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat Vorschläge für die Entlastung der Familien im Rahmen der Weiterentwicklung der MFF und dem EKI-Fördermodell vorzulegen.
• Die aktuell gültigen Zuschussrichtlinien werden bis zur weiteren Entscheidung über die Förderpraxis zunächst weitergeführt.
• Reduzierung des Faktors eallg von derzeit 5 Prozent auf 2,3 Prozent und der Verwaltungspauschale für EKIs von derzeit 120 Euro pro Kind auf 55,20 Euro pro Kind befristet für ein Jahr
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternentgeltentlastung, Ausgleichszahlung, Münchner Förderformel (MFF), Eltern-Kind-Initiativen (EKI), EKI-Plus, Kooperativer Ganztag
Ortsangabe
-/-
21.
Kooperative Ganztagsbildung stärken
Umsetzung des innovativen Möblierungskonzepts sicherstellen
Beschleunigter Infrastrukturausbau zum Ausbau
ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter
Änderung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Kooperativen Ganztags-bildung, insbesondere zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab dem Jahr 2026.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Erhöhung des Ausstattungs-budgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztags-bildung sowie der möglichen anteiligen Refinanzierung bei der erwarteten Verlängerung bzw. Neuauflage des aktuellen Sonder-förderprogramms zum beschleunigten Ganztagsausbau in den Jahren 2022 bis 2025.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch die dauerhafte Erhöhung des Ausstattungsbudgets für die Kooperative Ganztagsbildung entstehen investive Gesamtkosten in Höhe von bis zu 800.000,00 EUR jährlich. In den Jahren 2022 bis 2025 steht für eine Teilfinanzierung in Höhe von voraus-sichtlich je 560.000,00 EUR jährlich die erwartete Fortsetzung des aktuellen staatlichen Sonderförderprogramms zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum erwarteten staatlichen Sonderprogramm in den Jahren 2022 bis 2025 werden zur Kenntnis genommen und der dauerhaften Erhöhung des Ausstattungsbudgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung an staatlichen Grundschulen wird – unter Einbeziehung von erzielbaren Fördermitteln in den Jahren 2022 bis 2025 – zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
-/-
22.
Mädchen wollen weiterhin "an den Ball"!
Antrag Nr. 20-26 / A 01987 .....................
-
20-26 / A 01987 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag zur dauerhaften Förderung des Projekts „Mädchen an den Ball“
• Antrag Nr. 20-26 / A 01987
Inhalt
• Förderung der sozialen Integration von Mädchen* mittels Fußball
• niederschwellige und breitensportbetonte Angebote nur für Mädchen*
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000 Euro ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu o. g. Antrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Kostenlos
• außerschulischer Sport
• Förderung der Emanzipation von Mädchen*
Ortsangabe
-/-