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Anlass • Der Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT vom 09./15.03.2004 sieht eine Budgetierung des Zuschusses im dreijährigen Rhythmus vor. • Der KKT beantragt für 2022 bis 2024 die Erhöhung des Dreijahresbudgets um insgesamt 158.175 € von bisher 791.775 € auf 949.950 €. Inhalt • Darstellung der Entwicklung des Budgets unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen • Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – zum Vertrag vom 09./15.03.2004 mit dem KKT Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch diesen Beschluss fallen in den Jahren 2022–2024 jährliche Mehrkosten in Höhe von 18.760 € an. Diese können aus dem vorhandenen Referatsbudget getragen werden. Entscheidungsvorschlag • Dem Zuschuss an den KKT in Höhe von jährlich 810.535 € ab dem Haushaltsjahr 2022 bis 2024 zur Beratung und Unterstützung von Eltern-Kind-Initiativen wird zugestimmt. • Die damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von jährlich 18.760 € werden innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2022 ff. durch das eigene Referatsbudget getragen. • Die Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – werden genehmigt und sind damit verbindlicher Bestandteil des Vertrags vom 09./15.03.2004. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kleinkindertagesstätten e.V., KKT Ortsangabe: -/-

Anlass Antrag der International Kids Campus GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Feldmochinger Straße 7 in 80992 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neu- und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 8.990.000 € Gesamtkosten des Projekts 2.792.240 € Baukostenzuschuss LHM 1.033.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neu- und Umbau der Kindertageseinrichtung an der Feldmochinger Straße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.792.240 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Feldmochinger Straße 7, 80992 München

Anlass: • Mit Beschluss des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14714) wurde das Referat für Bildung und Sport beauftragt, das Fördermodell von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) zu evaluieren und dem Stadtrat ggf. eine Anpassung zur Entscheidung vorzulegen. • Aufgrund der Ergebnisse der Evaluation sollen nun Anpassungen bei der EKI-Förderrichtlinie vorgenommen werden Inhalt: Ergebnisse der Evaluation und Informationen zur geänderten EKI-Förderrichtlinie sowie Informationen zur geänderten Richtlinie EKI-Plus Gesamtkosten/-erlöse: Die durch diesen Beschluss anfallenden Mehrkosten i.H.v. 539.240 EUR werden vom vorhandenen Budget getragen. Entscheidungsvorschlag: Anpassung der EKI-Förderrichtlinie, Anpassung der Richtlinie EKI-Plus Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, EKI, EKIFörderrichtlinie, EKI-Plus, Inklusion, Wald- und Naturkindergärten Ortsangabe: -/-

Anlass • Dokumentation des Hearings am 15.06.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03571) anlässlich des Antrags Nr. 20-26 / A 01283 vom 06.04.2021 Inhalt • Situation von Kindern* und Jugendlichen* während der Pandemie • Input von acht Expert*innen und Fachgästen aus unterschiedlichen Bereichen zur Einschätzung der aktuellen Situation • Einschätzungen von Jugendlichen* und jungen Erwachsenen • Vorschläge zu Konsequenzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu nächsten Schritten, um die Bedürfnisse junger Menschen zu verdeutlichen bzw. einzufordern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bedürfnislagen junger Menschen während der Corona-Pandemie Ortsangabe -/-

Anlass • Familienbericht auf Basis des Beschlusses zur Familienberichterstattung von 2007 im Rahmen der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik der Perspektive München Inhalt • Auftrag • Ziele • Arbeitsprozess • Ergebnisse Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Fachstelle Familie • Familienberichterstattung • Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05046 vom 28.02.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05030 vom 26.02.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05047 vom 28.02.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05053 vom 28.02.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05048 vom 28.02.2019 Inhalt • aktueller Stand der Umsetzung • Jugendkulturelle Angebote vor Ort • Kunst auf dem Platz • Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals • Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche und junge Erwachsene • Koordination Kinder- und Jugendkultur Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Den vorgeschlagenen Terminverlängerungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Jugendkultur • Jugendkulturelle Angebote vor Ort • Kunst auf dem Platz • Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals • Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche und junge Erwachsene • Koordination Kinder- und Jugendkultur Ortsangabe -/-

Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk

Anlass Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01995 („Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt München voranbringen und inklusive Bildungsprojekte dauerhaft fördern“) vom 08.10.2021 wurde gefordert, an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft fünf inklusive Arbeitsplätze einzurichten. Inhalt Informationen zu den vorgesehenen Stellen und Arbeitsplätzen und den damit verbundenen Kosten und Erlösen. Gesamtkosten/-erlöse Es fallen folgende Kosten und Erlöse an: • Personalkosten und Sachkosten bis zu 240.850 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Personalkosten) bis zu 6.000 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Sachkosten) • Erlöse: einmalig bis zu 86.706 € im Jahr 2022 und einmalig bis zu 72.255 € im Jahr 2023 Entscheidungsvorschlag Einrichtung von 5,0 VZÄ ab 01.01.2022 an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Inklusion, Hauswirtschaft Ortsangabe -/-

Anlass Die o.g. Anträge wurden am 09.01.2020 bzw. am 05.03.2021 gestellt. Inhalt Einführung einer Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden. Ein Fahrtkostenzuschuss für diesen Personenkreis kann aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht gewährt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse • 2022 fallen folgende Gesamtkosten an: 74.250 € (einmalig) sowie 1.600 € (dauerhaft). • 2023 fallen folgende Gesamtkosten an: 706.667 € (einmalig) sowie 2.262.100 € (dauerhaft) Entscheidungsvorschlag • Einführung der Münchenzulage • Einrichtung der notwendigen 2,0 VZÄ • geschäftsordnungsgemäße Erledigung der o.g. Anträge Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchenzulage, hauswirtschaftliches Personal, Münchner Förderformel (MFF), Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: -/-

Anlass Das Referat für Bildung und Sport wurde beauftragt, für die Zeit ab 01.09.2022 ein Verfahren zum weiteren Ausgleich der Elternentgeltentlastung, welches das Übergangsverfahren ersetzt, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Zudem wird im Vollzug des Eckdatenbeschlusses zur Umsetzung der vorgesehenen Einsparungen die Reduzierung von Transferzahlungen zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt Informationen zum Verfahren und den damit verbundenen Kosten Gesamtkosten/-erlöse Durch diesen Beschluss entstehen Minderauszahlungen bei den Transferauszahlungen in Höhe von 6.000.000,00 Euro im Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag • Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat Vorschläge für die Entlastung der Familien im Rahmen der Weiterentwicklung der MFF und dem EKI-Fördermodell vorzulegen. • Die aktuell gültigen Zuschussrichtlinien werden bis zur weiteren Entscheidung über die Förderpraxis zunächst weitergeführt. • Reduzierung des Faktors eallg von derzeit 5 Prozent auf 2,3 Prozent und der Verwaltungspauschale für EKIs von derzeit 120 Euro pro Kind auf 55,20 Euro pro Kind befristet für ein Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Elternentgeltentlastung, Ausgleichszahlung, Münchner Förderformel (MFF), Eltern-Kind-Initiativen (EKI), EKI-Plus, Kooperativer Ganztag Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag zur dauerhaften Förderung des Projekts „Mädchen an den Ball“ • Antrag Nr. 20-26 / A 01987 Inhalt • Förderung der sozialen Integration von Mädchen* mittels Fußball • niederschwellige und breitensportbetonte Angebote nur für Mädchen* Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000 Euro ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu o. g. Antrag Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kostenlos • außerschulischer Sport • Förderung der Emanzipation von Mädchen* Ortsangabe -/-