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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2021, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2022 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
- Erhöhung der Einzahlungen
- Umsetzung der Konsolidierung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der
Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /
V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige
Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Zum Haushalt 2022 des Baureferates wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter
wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kaufmännischer Haushalt 2022 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2022 des Baureferates
Ortsangabe
- / -
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
mit verbindlicher Planung für 2026
für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2021 – 2025
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2021 – 2025 mit verbindlicher Planung für 2026
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Grünausbaumaßnahmen
• Spielplätze
• Hochbauverwaltung
• U-Bahn-Maßnahmen
• Wasserbaumaßnahmen
• Straßenbaumaßnahmen
• Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
1. Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung Baulos 1
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
4. Zusätzlicher Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2020
(SV-Nr. 14-20 / V 17518) wurde das Baureferat beauftragt,
die Ausschreibung der Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1
durchzuführen und dem Stadtrat das Ergebnis im Rahmen der
Projektgenehmigung darzustellen.
Inhalt
Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung Baulos 1
Gesamtkosten / Gesamterlöse
988 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das Gesamtprojekt für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
vom Laimer Platz nach Pasing wird gemäß den Ausführungen
im Vortrag der Referentin mit Projektkosten
in Höhe von 988 Mio. Euro genehmigt.
2. Die Realisierung der Verlängerungsstrecke vom heutigen
Streckenende am Laimer Platz bis zur Losgrenze
einschließlich des U-Bahnhofs Willibaldstraße (Baulos 1) mit
Ausführungskosten in Höhe von 365 Mio. Euro wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der
Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 2 (i. W.
Planfeststellungsabschnitte 78 Am Knie und 79 Pasing)
durchzuführen und dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung
vorzulegen.
4. Das Baureferat wird ermächtigt, die Vorarbeiten im Baulos 2
gemäß Ziffer 3.3 des Vortrages durchzuführen.
5. Auftrag zur Einrichtung von 10 Stellen
6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss der
Fortschreibung der Standardisierten Bewertung einen
Förderantrag nach GVFG und FAG zu stellen.
7. Fortschreibung MIP 2021 – 2025, IL 1.
8. Anmeldung der erforderlichen Mittel.
Suchbegriffe:
- Baumschule
- ÖPNV
- PBefG
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
- Atterseestraße
- Emil-Neuburger-Straße
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Pippinger Straße
- Lortzingstraße
- Offenbachstraße
- 25. Stadtbezirk Laim
- Laimer Platz
- Gotthardstraße
- Willibaldstraße
- Am Knie
- Landsberger Straße
- Josef-Felder-St
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
5.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze)
Anteil LHM: 8.480.000 Euro
(darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro)
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Werinherstraße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
-
20-26 / A 02187 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Eisenbahnüberführung Werinherstraße ist nach Auskunft der
DB Netz AG aufgrund des hohen Alters des Bauwerkes in schlechtem
baulichem Zustand und durch die DB Netz AG dringend zu erneuern.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die
Werinherstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 13.170.000 Euro.
Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig
8.480.000 Euro.
Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der
DB Netz AG an die LHM in Höhe von 1.861.600 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 13.170.000 Euro und
einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 8.480.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten
zur Fortschreibung des MIP 2021 - 2025, Investitionsliste 1, anzumelden.
4. und 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Schlierseestraße
• Ungsteiner Straße
• Hohenwaldeckstraße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Werinherstraße zwischen Schlierseestraße und Ungsteiner Straße
6.
Messestadt Riem
EM 265
Elisabeth-Castonier-Platz
Michael-Ende-Straße
(erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen
der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h)
Willy-Brandt-Allee
Geh- und Radwegflächen
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten:
5.400.000 Euro
Projektauftrag
Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes -
Zentrum Messestadt Ost
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01482 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
vom 17.12.2020
-
20-26 / B 01482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug der Bebauungspläne mit Grünordnung
Nr. 2065 und Nr. 1728 h
Projektauftrag nach Freigabe der Vorplanung durch das Baureferat
Inhalt
Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der
öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff der Bebauungspläne
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze für die Einzelmaßnahme 265 beträgt
5.400.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung
der öffentlichen Verkehrsflächen wird der Münchner
Raumentwicklungsgesellschaft mbH auf Basis der Vorplanung
und der Kostenschätzung mit einer Kostenobergrenze von
5.400.000 Euro erteilt.
2. Die Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH wird gebeten,
vor der ersten Projektüberprüfung den Bürgerinnen und Bürgern
sowie dem Bezirksausschuss 15 Trudering - Riem die
Entwurfsplanung im Rahmen einer Informationsveranstaltung
vorzustellen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01482 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.12.2020 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Quartiersplatz
• Nahbereichszentrum
• Stadtteilbibliothek
• Parkplätze
Ortsangabe
• Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
• Messestadt Ost
• Willy-Brandt-Allee
• Astrid-Lindgren-Straße
• Michael-Ende-Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag