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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. November 2021, 14:00 Uhr (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2022 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Erhöhung der Einzahlungen - Umsetzung der Konsolidierung
20-26 / V 04691 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2022 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2022 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2022 des Baureferates Ortsangabe - / -
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 für das Baureferat
20-26 / V 04659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2021 – 2025 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes 2021 – 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 (Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Grünausbaumaßnahmen • Spielplätze • Hochbauverwaltung • U-Bahn-Maßnahmen • Wasserbaumaßnahmen • Straßenbaumaßnahmen • Risikopauschale Ortsangabe - / -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Abgesetzt
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing 1. Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung Baulos 1 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025 4. Zusätzlicher Personalbedarf
20-26 / V 04966 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2020 (SV-Nr. 14-20 / V 17518) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 1 durchzuführen und dem Stadtrat das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung darzustellen. Inhalt Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung Baulos 1 Gesamtkosten / Gesamterlöse 988 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Gesamtprojekt für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing wird gemäß den Ausführungen im Vortrag der Referentin mit Projektkosten in Höhe von 988 Mio. Euro genehmigt. 2. Die Realisierung der Verlängerungsstrecke vom heutigen Streckenende am Laimer Platz bis zur Losgrenze einschließlich des U-Bahnhofs Willibaldstraße (Baulos 1) mit Ausführungskosten in Höhe von 365 Mio. Euro wird genehmigt. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für den Rohbau im Baulos 2 (i. W. Planfeststellungsabschnitte 78 Am Knie und 79 Pasing) durchzuführen und dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird ermächtigt, die Vorarbeiten im Baulos 2 gemäß Ziffer 3.3 des Vortrages durchzuführen. 5. Auftrag zur Einrichtung von 10 Stellen 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss der Fortschreibung der Standardisierten Bewertung einen Förderantrag nach GVFG und FAG zu stellen. 7. Fortschreibung MIP 2021 – 2025, IL 1. 8. Anmeldung der erforderlichen Mittel. Suchbegriffe: - Baumschule - ÖPNV - PBefG Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing - Atterseestraße - Emil-Neuburger-Straße - Kaflerstraße - Haberlandstraße - Pippinger Straße - Lortzingstraße - Offenbachstraße - 25. Stadtbezirk Laim - Laimer Platz - Gotthardstraße - Willibaldstraße - Am Knie - Landsberger Straße - Josef-Felder-St
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
5.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 8.480.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
20-26 / V 04264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Eisenbahnüberführung Werinherstraße ist nach Auskunft der DB Netz AG aufgrund des hohen Alters des Bauwerkes in schlechtem baulichem Zustand und durch die DB Netz AG dringend zu erneuern. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die Werinherstraße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 13.170.000 Euro. Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 8.480.000 Euro. Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der DB Netz AG an die LHM in Höhe von 1.861.600 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 13.170.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 8.480.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten zur Fortschreibung des MIP 2021 - 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. und 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Schlierseestraße • Ungsteiner Straße • Hohenwaldeckstraße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Werinherstraße zwischen Schlierseestraße und Ungsteiner Straße
6.
Messestadt Riem EM 265 Elisabeth-Castonier-Platz Michael-Ende-Straße (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h) Willy-Brandt-Allee Geh- und Radwegflächen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 5.400.000 Euro Projektauftrag Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes - Zentrum Messestadt Ost BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01482 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.12.2020
20-26 / V 03272 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h Projektauftrag nach Freigabe der Vorplanung durch das Baureferat Inhalt Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff der Bebauungspläne Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze für die Einzelmaßnahme 265 beträgt 5.400.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen wird der Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH auf Basis der Vorplanung und der Kostenschätzung mit einer Kostenobergrenze von 5.400.000 Euro erteilt. 2. Die Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH wird gebeten, vor der ersten Projektüberprüfung den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Bezirksausschuss 15 Trudering - Riem die Entwurfsplanung im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01482 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.12.2020 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartiersplatz • Nahbereichszentrum • Stadtteilbibliothek • Parkplätze Ortsangabe • Stadtbezirk 15 Trudering - Riem • Messestadt Ost • Willy-Brandt-Allee • Astrid-Lindgren-Straße • Michael-Ende-Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag