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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Dezember 2021, 14:00 Uhr (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
20-26 / V 04988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
2.
Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport - Produkte, Änderungen der Produkte - Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
20-26 / V 05004 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Darstellung des nächstjährigen Haushalts im Fachausschuss Inhalt Produkte und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Haushalts 2022 des Referats für Bildung und Sport Produktänderungen Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beauftragung des RBS, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2022, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen Umsetzung der vorgeschlagenen Konsolidierung - bei den Sachauszahlungen (6,85 %): rund 40.107.500 Euro - bei den Personalnebenauszahlungen (Fortbildung, Ausbildung, Dienstreisen – 44,43 %): rund 1.840.400 Euro - bei den Personalauszahlungen: rund 12.438.800 Euro Umsetzung der vorgeschlagenen Erhöhung der öffentlich-rechtliche Gebühren/privatrechtliche Leistungsentgelte Aufnahme von bereits gefassten Beschlüssen in den Schluss­abgleich zum Haushalt 2022 Neueinplanung aufgrund Zahlungswirksamkeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsbeschluss 2021 Ortsangabe -/-