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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Dezember 2021, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des MIP 2021-2025
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Investitionsmaßnahmen für
- Schulen
- die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Kindertageseinrichtungen
- Sportanlagen
- IStahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße
- Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung
- Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2
- Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den
Neubau Grundschule Harlaching
- Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630),
im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung
um rund 34 Mio. Euro
- Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching
im Jahr 2022 3,6 Mio Euro
- Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS
Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei
nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der
sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm
bereits finanziert waren
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr.,
Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str.
für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden
Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019
im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
siehe Kurzübersicht
Ortsangabe:
01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
2.
Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport
- Produkte, Änderungen der Produkte
- Umsetzung der Konsolidierung
Erhöhung der Einzahlungen
Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
-
20-26 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Darstellung des nächstjährigen Haushalts im Fachausschuss
Inhalt
Produkte und Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Haushalts 2022 des Referats für Bildung und Sport
Produktänderungen
Umsetzung der Konsolidierung
Erhöhung der Einzahlungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des RBS, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2022, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen
Umsetzung der vorgeschlagenen Konsolidierung
- bei den Sachauszahlungen (6,85 %): rund 40.107.500 Euro
- bei den Personalnebenauszahlungen (Fortbildung, Ausbildung,
Dienstreisen – 44,43 %): rund 1.840.400 Euro
- bei den Personalauszahlungen: rund 12.438.800 Euro
Umsetzung der vorgeschlagenen Erhöhung der öffentlich-rechtliche Gebühren/privatrechtliche Leistungsentgelte
Aufnahme von bereits gefassten Beschlüssen in den Schlussabgleich zum Haushalt 2022
Neueinplanung aufgrund Zahlungswirksamkeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsbeschluss 2021
Ortsangabe
-/-