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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Dezember 2021, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im
Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und
4 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 9, PEP WA , Ruth-Drexel-Str. 96
Ortsangabe:
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Ruth-Drexel-Str. 96
2.
Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT);
Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024
gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004
zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT
-
20-26 / A 02277 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Der Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT vom 09./15.03.2004 sieht eine Budgetierung des Zuschusses im dreijährigen Rhythmus vor.
• Der KKT beantragt für 2022 bis 2024 die Erhöhung des Dreijahresbudgets um insgesamt 158.175 € von bisher 791.775 € auf 949.950 €.
Inhalt
• Darstellung der Entwicklung des Budgets unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen
• Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – zum Vertrag vom 09./15.03.2004 mit dem KKT
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch diesen Beschluss fallen in den Jahren 2022–2024 jährliche Mehrkosten in Höhe von 18.760 € an. Diese können aus dem vorhandenen Referatsbudget getragen werden.
Entscheidungsvorschlag
• Dem Zuschuss an den KKT in Höhe von jährlich 810.535 € ab dem Haushaltsjahr 2022 bis 2024 zur Beratung und Unterstützung von Eltern-Kind-Initiativen wird zugestimmt.
• Die damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von jährlich
18.760 € werden innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2022 ff. durch das eigene Referatsbudget getragen.
• Die Anlagen 1 bis 3 – Vereinbarung über Zuwendung und Eigenmittel (Anlage 1), Leistungsbeschreibung KKT (Anlage 2), Stellenplan KKT (Anlage 3) – werden genehmigt und sind damit verbindlicher Bestandteil des Vertrags vom 09./15.03.2004.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Kleinkindertagesstätten e.V., KKT
Ortsangabe:
-/-
3.
Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion
an den Allgemeinbildenden Schulen
-
20-26 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01995 vom 08.10.2021 wurde die Fortführung und Umsetzung des Stufenkonzepts Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen gefordert.
Inhalt:
Darstellung der Fortführung des Stufenkonzepts Inklusion auf Basis der Beschlussvorlage 14-20 / V 16639 an jeweils einer städtischen Realschule und einem städtischen Gymnasium und Beantragung von entsprechenden personellen und finanziellen Mittel.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- In 2022 einmalige Personalkosten i.H.v. bis zu 6.570 € (0,25
VZÄ) und bis zu 6.920 € (0,26 VZÄ)
- Ab 2022 dauerhafte Sachkosten i.H.v. 122.030 € jährlich
- Ab 2023 dauerhafte Personalkosten i.H.v. bis zu 19.700 € (0,25
VZÄ) und bis zu 20.750 € (0,26 VZÄ)
- Summe der dauerhaft zahlungswirksamen Kosten ab 2023 i.H.v.
insgesamt bis zu 162.4800 € jährlich
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt:
- die dauerhafte Einrichtung von 0,25 VZÄ (6 LWSt) im Bereich Lehrdienst Realschulen ab 01.09.2022 und deren Besetzung zu veranlassen, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 6.570 € und die dauerhaft erforderlichen Haushalts-mittel in Höhe von bis zu 19.700 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden
- die dauerhafte Einrichtung von 0,26 VZÄ (6 LWSt) im Bereich Lehrdienst Gymnasien ab 01.09.2022 und deren Besetzung zu veranlassen, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 6.920 € und die dauerhaft erforderlichen Haushalts-mittel in Höhe von bis zu 20.750 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden
- die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel von bis zu 122.030 € bei der Stadtkämmerei anzumelden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umsetzung Stufenkonzept Inklusion
Ortsangabe:
----
4.
Fortführung des Tutor*innenprogrammes "Schüler*innen helfen Schüler*innen
an städtischen Schulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortführung Tutor*innenprogramm „Schüler*innen helfen Schüler*innen“ an den städtischen Schulen
Inhalt:
Beantragung von Sachmitteln zur Fortführung des Tutor*innenprogrammes im laufenden Schuljahr 2021/22 an den städtischen Schulen im Rahmen von „gemeinsam.Brücken.bauen“.
Durch den Einsatz von ehrenamtlichen Tutor*innen erhalten die Schüler*innen Unterstützung, um beispielsweise pandemiebedingte Lerndefizite zu bewältigen. Dabei können die Schulen im Gegensatz zu neuem pädagogischen Personal, das erst rekrutiert und eingewiesen werden müsste, auf oftmals bereits bestehende Strukturen eines Tutor*innensystems (ältere Schüler*innen betreuen jüngere) zurückgreifen, das an den städtischen weiterführenden Schulen bereits viele Jahre mit Erfolg praktiziert wird. Tutor*innen können im Zuge der pandemiebedingten Lerndefizitbewältigung die ihnen anvertrauten Schüler*innen durch gezielte Lernförderung „auf Augenhöhe“ in einzelnen Unterrichtsfächern unterstützen oder auch zum sozialen Zusammenhalt von Klassengemeinschaften durch außerunterrichtliche Aktivitäten beitragen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einmalige Sachmittel in Höhe von bis zu 754.600 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt:
- die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 754.600 € zum Haushalt 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fortführung des Tutor*innenprogrammes
Ortsangabe:
----
5.
Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen in München
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe
Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen in München
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kannim RIS auch unter:
Fachschulen, Bildungsmonitoring, berufliche Schulen, Befragung
Ortsangabe:
-/-
6.
"Fachoberschulbefragung" - Ergebnisse der Befragung der Fachoberschüler*innen in München.
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe
Ergebnisse der Befragung der Fachoberschüler*innen in München.
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse einer Befragung der Fachoberschüler*innen in München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse der Befragung der Fachoberschüler*innen in München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachoberschulen, FOS, Bildungsmonitoring, berufliche Schulen, Befragung
Ortsangabe:
-/-
7.
Elternbefragung 2021 in Kindertageseinrichtungen
in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport,
Geschäftsbereich RBS-KITA
Kurzinfo:
Anlass:
Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im März 2021
Inhalt:
Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung
Ortsangabe:
-/-
8.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Feldmochinger Straße 7
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der International Kids Campus GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Feldmochinger Straße 7 in 80992 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neu- und Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
8.990.000 € Gesamtkosten des Projekts
2.792.240 € Baukostenzuschuss LHM
1.033.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neu- und Umbau der Kindertageseinrichtung an der Feldmochinger Straße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.792.240 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
Feldmochinger Straße 7, 80992 München
9.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger
Haus für Kinder an der Floßmannstraße 1
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München-Stadt e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Floßmannstraße 1 in 81245 München durch Generalsanierung und Anbau an ein Gebäude einen Kindergarten zu erhalten und somit weiterhin 30 Kindergartenplätze, davon 10 integrative Plätze, bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Generalsanierung und den Anbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.444.466 € Gesamtkosten des Projekts
506.416 € Baukostenzuschuss LHM
188.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung und den Anbau der Kindertageseinrichtung an der Floßmannstraße 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 506.416 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Floßmannstraße 1, 81245 München
10.
Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI)
Anpassung der Richtlinie EKI-Förderung und EKI-Plus
Kurzinfo:
Anlass:
• Mit Beschluss des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14714) wurde das Referat für Bildung und Sport beauftragt, das Fördermodell von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) zu evaluieren und dem Stadtrat ggf. eine Anpassung zur Entscheidung vorzulegen.
• Aufgrund der Ergebnisse der Evaluation sollen nun Anpassungen bei der EKI-Förderrichtlinie vorgenommen
werden
Inhalt:
Ergebnisse der Evaluation und Informationen zur geänderten EKI-Förderrichtlinie sowie Informationen zur geänderten Richtlinie EKI-Plus
Gesamtkosten/-erlöse:
Die durch diesen Beschluss anfallenden Mehrkosten i.H.v. 539.240 EUR werden vom vorhandenen Budget getragen.
Entscheidungsvorschlag:
Anpassung der EKI-Förderrichtlinie, Anpassung der Richtlinie EKI-Plus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, EKI, EKIFörderrichtlinie, EKI-Plus, Inklusion, Wald- und Naturkindergärten
Ortsangabe:
-/-
11.
Öffnung der Münchner Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche
-
08-14 / E 02036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00194 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02853 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02571 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05569 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00166 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00187 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00577 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02880 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Behandlung der im Betreff genannten Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge sowie Empfehlungen aus Bürgerversammlungen.
Inhalt:
Konzept zum Ausbau der Öffnung von Schulhöfen und Schulsportplätzen der Landeshauptstadt München mit dem Ziel, zusätzliche Spiel - und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendlichen in der Landeshauptstadt München zu schaffen.
Gesamtkosten/-erlöse:
Gesamtkosten bis zu 286.465€ einmalig im Jahr 2022
Gesamtkosten bis zu jährlich285.065€ ab 2023
Entscheidungsvorschlag:
Dem Konzept zur Öffnung der Schulhöfe und Schulsportplätze wird zugestimmt. Ausweitung der Personalkapazitäten um 0,5 VZÄ.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulhoföffnung; Schulsportplatzöffnung; Schulhöfe; Schulsportplätze
Ortsangabe:
-;-
12.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen
Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten
der Landeshauptstadt München
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen
Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
-
20-26 / A 02306 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV – V3 und DGUV - V4)
Inhalt:
Fortsetzung der Ausschreibung für die Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Gesamtkosten:
Jährlich: siehe nichtöffentlicher Beschluss
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, Sachmittel für die Haushaltsjahre ab 2022 für die Durchführung der jährlichen Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel anzumelden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prüfung ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel
Ortsangabe:
-/-
13.
Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive.
Inhalt:
Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive
Ortsangabe:
Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
14.
Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der Hauswirtschaft
an städtischen Kindertageseinrichtungen im Geschäftsbereich KITA
-
20-26 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01995 („Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt München voranbringen und inklusive Bildungsprojekte dauerhaft fördern“) vom 08.10.2021 wurde gefordert, an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft fünf inklusive Arbeitsplätze einzurichten.
Inhalt
Informationen zu den vorgesehenen Stellen und Arbeitsplätzen und den damit verbundenen Kosten und Erlösen.
Gesamtkosten/-erlöse
Es fallen folgende Kosten und Erlöse an:
• Personalkosten und Sachkosten
bis zu 240.850 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Personalkosten)
bis zu 6.000 € jährlich ab dem Jahr 2022 (Sachkosten)
• Erlöse:
einmalig bis zu 86.706 € im Jahr 2022 und
einmalig bis zu 72.255 € im Jahr 2023
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung von 5,0 VZÄ ab 01.01.2022 an den städtischen Kindertageseinrichtungen im Bereich der Hauswirtschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Inklusion, Hauswirtschaft
Ortsangabe
-/-
15.
Umsetzungsmaßnahmen des "Gute-KiTa-Gesetzes" in
städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen
Ausweitung ab 2022
-
20-26 / A 01408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Weiterführende Umsetzung des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2022.
Außerdem wurden die o.g. Anträge gestellt.
Inhalt
Darstellung der geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Kosten und Erlöse
Gesamtkosten/-erlöse
• Gesamtkosten bis zu
116.920 € (einmalig 2022), 85.710 € (einmalig 2023), 3.814.191 € (befristet, jährlich ab 01.01.2022 bis 31.12.2023)
• Gesamterlöse bis zu
3.928.111 € (einmalig 2022), 3.899.901 € (einmalig 2023), dto. jährlich, falls Verlängerung
Entscheidungsvorschlag
Ausweitung der Personalkapazitäten um 56,56 VZÄ sowie Umsetzung der weiteren Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Entlastung, Leitungen, Tagespflege
Ortsangabe
-/-
16.
Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger
Träger an Münchener Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel
(MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden
München Zulage ...
-
14-20 / A 06487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die o.g. Anträge wurden am 09.01.2020 bzw. am 05.03.2021 gestellt.
Inhalt
Einführung einer Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden. Ein Fahrtkostenzuschuss für diesen Personenkreis kann aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht gewährt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• 2022 fallen folgende Gesamtkosten an:
74.250 € (einmalig) sowie 1.600 € (dauerhaft).
• 2023 fallen folgende Gesamtkosten an:
706.667 € (einmalig) sowie 2.262.100 € (dauerhaft)
Entscheidungsvorschlag
• Einführung der Münchenzulage
• Einrichtung der notwendigen 2,0 VZÄ
• geschäftsordnungsgemäße Erledigung der o.g. Anträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchenzulage, hauswirtschaftliches Personal,
Münchner Förderformel (MFF), Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
-/-
17.
EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der München-Zulage
für pädagogisches Personal in Eltern-Kind-Initiativen (EKIs)
Münchenzulage ...
-
20-26 / A 01140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe (EKI) soll angepasst werden, damit den EKIs keine Finanzierungslücke in Höhe des Eigenanteils von 20 % für die München-Zulage für das anerkannte pädagogische Personal (gemäß EKI-Förderrichtlinie) entsteht.
Inhalt:
Informationen zu den bisherigen Regelungen, den Anpassungen und den damit verbundenen Kosten.
Gesamtkosten:
Es fallen folgende Kosten an:
Sachkosten: bis zu 596.100 EUR dauerhaft ab dem Jahr 2022 zentral finanziert
Entscheidungsvorschlag:
Anpassung der Richtlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, Münchenzulage, Hauswirtschaft, EKI
Ortsangabe:
-/-
18.
Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung
für Träger*innen in der Münchner Förderformel und
für Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell mit EKI-Plus
und Reduzierung Faktor eallg in der Münchner Förderformel /
Verwaltungskostenpauschale gem. EKI(-Plus)-Fördermodell
-
20-26 / A 02265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02273 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport wurde beauftragt, für die Zeit ab 01.09.2022 ein Verfahren zum weiteren Ausgleich der Elternentgeltentlastung, welches das Übergangsverfahren ersetzt, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Zudem wird im Vollzug des Eckdatenbeschlusses zur Umsetzung der vorgesehenen Einsparungen die Reduzierung von Transferzahlungen zur Entscheidung vorgelegt.
Inhalt
Informationen zum Verfahren und den damit verbundenen Kosten
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diesen Beschluss entstehen Minderauszahlungen bei den Transferauszahlungen in Höhe von 6.000.000,00 Euro im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag
• Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat Vorschläge für die Entlastung der Familien im Rahmen der Weiterentwicklung der MFF und dem EKI-Fördermodell vorzulegen.
• Die aktuell gültigen Zuschussrichtlinien werden bis zur weiteren Entscheidung über die Förderpraxis zunächst weitergeführt.
• Reduzierung des Faktors eallg von derzeit 5 Prozent auf 2,3 Prozent und der Verwaltungspauschale für EKIs von derzeit 120 Euro pro Kind auf 55,20 Euro pro Kind befristet für ein Jahr
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Elternentgeltentlastung, Ausgleichszahlung, Münchner Förderformel (MFF), Eltern-Kind-Initiativen (EKI), EKI-Plus, Kooperativer Ganztag
Ortsangabe
-/-
19.
Kooperative Ganztagsbildung stärken
Umsetzung des innovativen Möblierungskonzepts sicherstellen
Beschleunigter Infrastrukturausbau zum Ausbau
ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter
Änderung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Kooperativen Ganztags-bildung, insbesondere zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab dem Jahr 2026.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Erhöhung des Ausstattungs-budgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztags-bildung sowie der möglichen anteiligen Refinanzierung bei der erwarteten Verlängerung bzw. Neuauflage des aktuellen Sonder-förderprogramms zum beschleunigten Ganztagsausbau in den Jahren 2022 bis 2025.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Durch die dauerhafte Erhöhung des Ausstattungsbudgets für die Kooperative Ganztagsbildung entstehen investive Gesamtkosten in Höhe von bis zu 800.000,00 EUR jährlich. In den Jahren 2022 bis 2025 steht für eine Teilfinanzierung in Höhe von voraus-sichtlich je 560.000,00 EUR jährlich die erwartete Fortsetzung des aktuellen staatlichen Sonderförderprogramms zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum erwarteten staatlichen Sonderprogramm in den Jahren 2022 bis 2025 werden zur Kenntnis genommen und der dauerhaften Erhöhung des Ausstattungsbudgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung an staatlichen Grundschulen wird – unter Einbeziehung von erzielbaren Fördermitteln in den Jahren 2022 bis 2025 – zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
-/-
20.
Pandemiefolgenfonds;
Schulversuch Berufsfachschule inklusiv - inklusives Bildungsangebot an
Berufsfachschulen in Bayern; Einrichtung eines Vorbereitungsjahres am
städtischen Beruflichen Schulzentrum Alice Bendix
-
20-26 / A 01995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus führt in den Schuljahren 2021/22 bis 2025/26 den Schulversuch „Berufsfachschule inklusiv“ an Berufsfachschulen in Bayern durch.
Inhalt:
Siehe Kurzübersicht
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten:
Kosten für 1,5 VZÄ (Finanzierung über Pandemiefolgenfonds) :
- in 2022 einmalig bis zu 50.835 €
- ab 2023 bis 2025 jährlich bis zu 152.505 €
- in 2026 (bei Auslaufen des Projekts zum 31.08.2026) einmalig bis zu 101.670 €
Kosten für Kooperationspartner:
- in 2022 einmalig bis zu 20.000 €
- ab 2023 bis 2025 jährlich bis zu 60.000 €
- in 2026 (bei Auslaufen des Projekts zum 31.08.2026) einmalig bis zu 40.000 €
Erlöse:
Erlöse aus Lehrpersonalzuschüsse:
- in 2022 einmalig bis zu 25.418 €
- ab 2023 bis 2025 jährlich bis zu 76.253 €
- in 2026 (bei Auslaufen des Projekts zum 31.08.2026) einmalig bis zu 50.835 €
Erlöse aus Zuwendungen für die Vorbereitungsklassen:
- in 2022 einmalig bis zu 6.667 €
- ab 2023 bis 2025 jährlich bis zu 20.000 €
- in 2026 (bei Auslaufen des Projekts zum 31.08.2026) einmalig bis zu 13.333 €
Entscheidungsvorschlag:
Den im Vortrag des Referenten dargestellten Ausführungen wird zugestimmt.
Eine Klasse des Vorbereitungsjahres wird ab dem Schuljahr 2022/2023 am städtischen Beruflichen Schulzentrum Alice Bendix eingerichtet.
Der Antrag Nr. 20-26 / A 01995 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 08.10.2021 ist in Bezug auf das dort in Ziffer 2 formulierte Anliegen geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulversuch Inklusion
Berufsvorbereitung, Vorbereitungsjahr
Berufsfachschule
Ortsangabe:
-/-
21.
Münchner Masterplan "Junge Menschen raus aus der Pandemie"
-
20-26 / A 02264 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zentrales Ziel des Referats für Bildung und Sport ist die Herstellung größtmöglicher Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Die Corona-Pandemie hat insbesondere auch für junge Menschen viele negative Auswirkungen, die Chancengleichheit und Bildungsgerechtig-keit verringern. Daher liegt in der Folge der aktuellen Krise ein Fokus des Referats für Bildung und Sport darauf, den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Bildungs- und Erwerbsbiografie junger Münchner*innen entgegenzuwirken.
Inhalt:
Überblick über die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung des Münchner Masterplans „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ und Darstellung der ersten daraus abgeleiteten Maßnahmen, um den negativen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe Kurzübersicht
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von 2.347.200 € als Sachmittel für die Geschäftsbereiche des Referats für Bildung und Sport und das Sozialreferat.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“,
Münchner Masterplan,
Junge Menschen raus aus der Pandemie
Ortsangabe:
- - -
22.
Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen (IFU) an den beruflichen Schulen nach aktuellen technischen Standards zur Erfüllung der Lehrpläne
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund von Lehrplanänderungen (u. a. Industrie 4.0, Handwerk 4.0), veralteter Ausstattung und dem schnellen technologischen Fortschritt besteht ein dringender kurzfristiger Finanzbedarf für die Einrichtung und Modernisierung einiger Fachunterrichtsräume der beruflichen Schulen.
Inhalt:
An der Städt. Berufsschule für Industrieelektronik, der Städt. Berufsschule für elektrische Anlagen- und Gebäudetechnik, der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe, der Städt. Berufsschule für Fachinformatik Systemintegration und der Städt. Berufsschule für Informationstechnik besteht dringender Sanierungs- bzw. Modernisierungsbedarf, um im kommenden Schuljahr den Lehrplan erfüllen und alle Schüler*innen beschulen zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Investive Auszahlungen in Höhe von 4.200.000 € einmalig in 2022.
Investive Einzahlungen in Höhe von bis zu 2.600.000 € einmalig in 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausstattung der integrierten Fachunterrichtsräume an den im Inhalt genannten Städtischen Berufsschulen im Haushaltsjahr 2022 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IFU integrierte Fachunterrichtsräume
Sanierung bzw. Modernisierung
berufliche Schulen
Ortsangabe:
-/-
23.
Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der
beruflichen Eingliederung von Jugendlichen
durch nachzuholende Schulabschlüsse
an der Münchner Volkshochschule
Kurzinfo:
Anlass:
Um die Erfolgsgeschichte der nachzuholenden Schulabschlüsse fortsetzen zu können und weiterhin vielen jungen Münchner*innen Lehrgänge zum Erwerb eines Schulabschlusses auf dem zweiten Bildungsweg anbieten zu können, ist eine Erhöhung des städtischen Zuschusses für die MVHS erforderlich. Somit können die beiden Abendlehrgänge M-Zug und Quali dauerhaft angeboten werden.
Inhalt:
Um die beiden Abendlehrgänge M-Zug und Quali dauerhaft anbieten zu können, werden von der MVHS dauerhaft Finanzmittel in Höhe von 184.000 € pro Jahr benötigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Konsumtive Auszahlungen in Höhe von 61.333 € einmalig in 2022.
Konsumtive Auszahlungen in Höhe von 184.000 € dauerhaft ab 2023.
Entscheidungsvorschlag:
Der Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachzuholende Schulabschlüsse an der MVHS wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MVHS, Berufliche Eingliederung, Nachzuholende Schulabschlüsse
Ortsangabe:
-/-
24.
Weiterentwicklung des IT-Bedarfsmanagement
im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 03.03.2021 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02808) wurde das RBS vom Stadtrat beauftragt, die für die Weiterentwicklung der medienpädagogischen Strategie sowie des pädagogischen Bedarfsmanagements erforderlichen Strukturen und Prozesse für die Bildungs-IT zu optimieren.
Inhalt:
Die Bekanntgabe enthält den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Weiterentwicklung des IT-Bedarfsmanagements im Zusammenhang mit der neu gegründeten Stabsstelle Medienpädagogische Steuerung (MPS) sowie einen Ausblick zur Implementierung der entwickelten Prozesse im RBS unter Berücksichtigung der weiteren Abstimmung mit dem IT-Referat.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
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Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Weiterentwicklung des IT-Bedarfsmanagements, Medienpädagogische Steuerung
Ortsangabe:
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