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Anlass: Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96) Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Prinz-Eugen-Park WA 9, PEP WA , Ruth-Drexel-Str. 96 Ortsangabe: 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ruth-Drexel-Str. 96

Anlass: Mit Antrag Nr. 20-26 / A 01995 vom 08.10.2021 wurde die Fortführung und Umsetzung des Stufenkonzepts Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen gefordert. Inhalt: Darstellung der Fortführung des Stufenkonzepts Inklusion auf Basis der Beschlussvorlage 14-20 / V 16639 an jeweils einer städtischen Realschule und einem städtischen Gymnasium und Beantragung von entsprechenden personellen und finanziellen Mittel. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - In 2022 einmalige Personalkosten i.H.v. bis zu 6.570 € (0,25 VZÄ) und bis zu 6.920 € (0,26 VZÄ) - Ab 2022 dauerhafte Sachkosten i.H.v. 122.030 € jährlich - Ab 2023 dauerhafte Personalkosten i.H.v. bis zu 19.700 € (0,25 VZÄ) und bis zu 20.750 € (0,26 VZÄ) - Summe der dauerhaft zahlungswirksamen Kosten ab 2023 i.H.v. insgesamt bis zu 162.4800 € jährlich Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt: - die dauerhafte Einrichtung von 0,25 VZÄ (6 LWSt) im Bereich Lehrdienst Realschulen ab 01.09.2022 und deren Besetzung zu veranlassen, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 6.570 € und die dauerhaft erforderlichen Haushalts-mittel in Höhe von bis zu 19.700 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden - die dauerhafte Einrichtung von 0,26 VZÄ (6 LWSt) im Bereich Lehrdienst Gymnasien ab 01.09.2022 und deren Besetzung zu veranlassen, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 6.920 € und die dauerhaft erforderlichen Haushalts-mittel in Höhe von bis zu 20.750 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden - die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel von bis zu 122.030 € bei der Stadtkämmerei anzumelden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umsetzung Stufenkonzept Inklusion Ortsangabe: ----

Anlass: Bekanntgabe Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen in München Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen in München Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse der Befragung an Fach-, Meister- und Technikerschulen München werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kannim RIS auch unter: Fachschulen, Bildungsmonitoring, berufliche Schulen, Befragung Ortsangabe: -/-

Anlass: Befragung der Eltern in den städtischen Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA im März 2021 Inhalt: Bekanntgabe der Ergebnisse der Elternbefragung Gesamtkosten/-erlöse: Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Elternbefragung Ortsangabe: -/-

Anlass Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München-Stadt e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Floßmannstraße 1 in 81245 München durch Generalsanierung und Anbau an ein Gebäude einen Kindergarten zu erhalten und somit weiterhin 30 Kindergartenplätze, davon 10 integrative Plätze, bereitzustellen. Inhalt Begründung für die Generalsanierung und den Anbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.444.466 € Gesamtkosten des Projekts 506.416 € Baukostenzuschuss LHM 188.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Generalsanierung und den Anbau der Kindertageseinrichtung an der Floßmannstraße 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 506.416 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Floßmannstraße 1, 81245 München

Anlass: Behandlung der im Betreff genannten Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge sowie Empfehlungen aus Bürgerversammlungen. Inhalt: Konzept zum Ausbau der Öffnung von Schulhöfen und Schulsportplätzen der Landeshauptstadt München mit dem Ziel, zusätzliche Spiel - und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendlichen in der Landeshauptstadt München zu schaffen. Gesamtkosten/-erlöse: Gesamtkosten bis zu 286.465€ einmalig im Jahr 2022 Gesamtkosten bis zu jährlich285.065€ ab 2023 Entscheidungsvorschlag: Dem Konzept zur Öffnung der Schulhöfe und Schulsportplätze wird zugestimmt. Ausweitung der Personalkapazitäten um 0,5 VZÄ. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulhoföffnung; Schulsportplatzöffnung; Schulhöfe; Schulsportplätze Ortsangabe: -;-

Anlass: Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive. Inhalt: Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie). Entscheidungsvorschlag: Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive Ortsangabe: Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.

Anlass • Weiterführende Umsetzung des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2022. Außerdem wurden die o.g. Anträge gestellt. Inhalt Darstellung der geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Kosten und Erlöse Gesamtkosten/-erlöse • Gesamtkosten bis zu 116.920 € (einmalig 2022), 85.710 € (einmalig 2023), 3.814.191 € (befristet, jährlich ab 01.01.2022 bis 31.12.2023) • Gesamterlöse bis zu 3.928.111 € (einmalig 2022), 3.899.901 € (einmalig 2023), dto. jährlich, falls Verlängerung Entscheidungsvorschlag Ausweitung der Personalkapazitäten um 56,56 VZÄ sowie Umsetzung der weiteren Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Entlastung, Leitungen, Tagespflege Ortsangabe -/-

Anlass: Die Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe (EKI) soll angepasst werden, damit den EKIs keine Finanzierungslücke in Höhe des Eigenanteils von 20 % für die München-Zulage für das anerkannte pädagogische Personal (gemäß EKI-Förderrichtlinie) entsteht. Inhalt: Informationen zu den bisherigen Regelungen, den Anpassungen und den damit verbundenen Kosten. Gesamtkosten: Es fallen folgende Kosten an: Sachkosten: bis zu 596.100 EUR dauerhaft ab dem Jahr 2022 zentral finanziert Entscheidungsvorschlag: Anpassung der Richtlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, Münchenzulage, Hauswirtschaft, EKI Ortsangabe: -/-

Anlass: Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Kooperativen Ganztags-bildung, insbesondere zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab dem Jahr 2026. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Erhöhung des Ausstattungs-budgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztags-bildung sowie der möglichen anteiligen Refinanzierung bei der erwarteten Verlängerung bzw. Neuauflage des aktuellen Sonder-förderprogramms zum beschleunigten Ganztagsausbau in den Jahren 2022 bis 2025. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch die dauerhafte Erhöhung des Ausstattungsbudgets für die Kooperative Ganztagsbildung entstehen investive Gesamtkosten in Höhe von bis zu 800.000,00 EUR jährlich. In den Jahren 2022 bis 2025 steht für eine Teilfinanzierung in Höhe von voraus-sichtlich je 560.000,00 EUR jährlich die erwartete Fortsetzung des aktuellen staatlichen Sonderförderprogramms zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zum erwarteten staatlichen Sonderprogramm in den Jahren 2022 bis 2025 werden zur Kenntnis genommen und der dauerhaften Erhöhung des Ausstattungsbudgets für den weiteren Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung an staatlichen Grundschulen wird – unter Einbeziehung von erzielbaren Fördermitteln in den Jahren 2022 bis 2025 – zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Anlass: Zentrales Ziel des Referats für Bildung und Sport ist die Herstellung größtmöglicher Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Die Corona-Pandemie hat insbesondere auch für junge Menschen viele negative Auswirkungen, die Chancengleichheit und Bildungsgerechtig-keit verringern. Daher liegt in der Folge der aktuellen Krise ein Fokus des Referats für Bildung und Sport darauf, den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Bildungs- und Erwerbsbiografie junger Münchner*innen entgegenzuwirken. Inhalt: Überblick über die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung des Münchner Masterplans „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ und Darstellung der ersten daraus abgeleiteten Maßnahmen, um den negativen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von 2.347.200 € als Sachmittel für die Geschäftsbereiche des Referats für Bildung und Sport und das Sozialreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“, Münchner Masterplan, Junge Menschen raus aus der Pandemie Ortsangabe: - - -

Anlass: Um die Erfolgsgeschichte der nachzuholenden Schulabschlüsse fortsetzen zu können und weiterhin vielen jungen Münchner*innen Lehrgänge zum Erwerb eines Schulabschlusses auf dem zweiten Bildungsweg anbieten zu können, ist eine Erhöhung des städtischen Zuschusses für die MVHS erforderlich. Somit können die beiden Abendlehrgänge M-Zug und Quali dauerhaft angeboten werden. Inhalt: Um die beiden Abendlehrgänge M-Zug und Quali dauerhaft anbieten zu können, werden von der MVHS dauerhaft Finanzmittel in Höhe von 184.000 € pro Jahr benötigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Konsumtive Auszahlungen in Höhe von 61.333 € einmalig in 2022. Konsumtive Auszahlungen in Höhe von 184.000 € dauerhaft ab 2023. Entscheidungsvorschlag: Der Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachzuholende Schulabschlüsse an der MVHS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MVHS, Berufliche Eingliederung, Nachzuholende Schulabschlüsse Ortsangabe: -/-