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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Dezember 2021, 09:30 Uhr
(In Bearbeitung) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
20-26 / V 04280
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben
Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept
Antrag Nr. 20-26 / A 0 20-26/A 01997 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 11.10.2021
Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt
Antrag Nr. 20-26 / B 03125 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 19.10.2021
-
20-26 / A 01997
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03125
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04919
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
/
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
AA Mobility, Open Space, Blue Lane, Erfahrungsbericht, Abweichungen
Ortsangabe:
/
3.
Mitgliedschaft bei der World Innovative Cities Organization Cooperation (WICCO)
20-26 / V 04502
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorstellung, Aufgaben und Vorteile, Zielsetzung der oben genannten Organisation
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Da die Landeshauptstadt ausgewählt und eingeladen wurde, entstehen durch die Mitgliedschaft zunächst keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird Mitglied bei der World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
World Innovative Cities Cooperation Organization (WICCO), globales Netzwerk zur Förderung von Innovationen
Ortsangabe:
(-/-).
4.
Haushalt 2022 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Umsetzung der Konsolidierung
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
-
20-26 / A 02296
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04570
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2022 und Umsetzung der Konsolidierung 2022; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2022 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2021 – 2025, Investitionsliste 1. Die Konsolidierung 2022 wird entsprechend umgesetzt.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2022, Produktorientierter Haushalt 2022, Konsolidierung 2022, MIP 2021 – 2025, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft
5.
E-Sport in München 4
Antrag Nr. 14-20 / A 06914 von Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Sven Wackermann, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 05.03.2020
-
14-20 / A 06914
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04963
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Wirtschaftsfaktor E-Sport dargestellt und aufgezeigt, welche regionalökonomischen Effekte sich durch E-Sport-Großveranstaltungen für München ergeben können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Wirtschaftsfaktor E-Sport und zur Berechnung des wirtschaftlichen Mehrwerts von E-Sport-Veranstaltungen für München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsfaktor E-Sport, Wirtschaftswert von E-Sport-Großveranstaltungen
Ortsangabe:
-/-
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2022;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
20-26 / V 04775
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQProgrammbereichs
Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2022
9.058.033 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung 2022 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 29 Sozialen Betriebe im Jahr 2022 werden MBQ Mittel bis zur Höhe von 9.058.033 Euro aus dem vorhandenenBudget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
-/-
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2022;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
20-26 / V 04776
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2022 dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen 6.056.732 Euro im Jahr 2022. Weitere Projektkosten für „Care International“ betragen 98.750,35 Euro im Jahr 2022 und 98.750,35 Euro im Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt. Für die Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt 6.056.732 Euro aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW
beschlossen werden, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Der Finanzierung des Projekts „Care International“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ), Programm 2. Arbeitsmarkt, Verbundprojekt Perspektive
Arbeit (VPA), Care International
Ortsangabe:
(-/-).
8.
Pauschale Erhöhung der Zuschussbeträge um 1 % zum Ausgleich von
Tarif- und Sachkostensteigerungen für die Jahre 2021 und 2022
20-26 / V 04296
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ausgeführt, dass eine pauschale Erhöhung der Zuschüsse um 1 % vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung aus dem Referatsbudget auf Basis der bislang vorliegenden MBQ-Haushaltsplanung für 2022 möglich wäre. Für das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) wird aber aufgezeigt, dass die bisherige bedarfsgesteuerte Zuschusspraxis gegenüber pauschalen Regelungen zielführender ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die zur Deckung von Tarif- und Kostensteigerungen der Zuschussnehmer*innen für 2022 erforderlichen Mittel können aus dem vorhandenen MBQ-Jahresbudget 2022 (nach Konsolidierung) in Höhe von 23.562.700 Euro bestritten werden. Von einer pauschalen Ausreichung der MBQ-Zuschüsse wird abgesehen. Der Zielstellung des Beschlusses (Vorlagen-Nr.: 20-26 / V02816), Tariferhöhungen und notwendige Sachkostensteigerungen zu berücksichtigen, wird im Rahmen der Projektfinanzierung des MBQ entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss, Corona-Pandemie, Tarif- und Sachkostensteigerung,
Haushaltskonsolidierung
Ortsangabe:
(-/-)
9.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 -
20-26 / V 04699
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München sowie über das Werkswohnungsengagement der Stadtwerke München GmbH
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie und Werkswohnungen
10.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer und Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017
-
14-20 / A 03680
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04747
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es wird um eine Fristverlängerung bis zum 4. Quartal 2023 gebeten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für den o.g. Stadtratsantrag bis zum
4. Quartal 2023 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Terminverlängerung, Nette Toilette
Ortsangabe:
-/-
11.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tariferhöhung zum 12.12.2021
20-26 / V 04798
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Gesellschafterversammlung der MVV GmbH hat am 17.09.2021 eine Erhöhung des MVV-Gemeinschaftstarifs um 3,7 % beschlossen. Die Preise werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Tarifanpassung 2022 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG
Ortsangabe:
-/-
12.
Flughafen München GmbH (FMG);
Zahlung eines Zuschusses zum Ausgleich von
Schäden der Corona-Pandemie auf Basis der
Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze
Die Landeshauptstadt übernimmt Verantwortung
für die Flughafen München GmbH!
Antrag Nr. 20-26 / A 00999 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Alexander Reissl, Herr StR Hans Hammer
vom 03.02.2021
Hilfe für den Flughafen München -
Landeshauptstadt München werde aktiv!
Petition vom 24.03.2021
-
20-26 / A 00999
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03602
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden
• das bisherige Vorgehen im Hinblick auf die Zahlung des Zuschusses nach der Bundesrahmenregelung
• die aktuelle Situation der FMG und deren Auswirkungen auf die Arbeitsplätze am Flughafen
• Nachteile einer späteren evtl. notwendigen Finanzierung des Flughafens und
• die Inhalte der Petition
dargestellt und erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 58.216.381,69 € im Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen zu den von der FMG beantragten Zuschussleistungen zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie in Höhe von insgesamt 253,1 Mio. € werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat lehnt aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage die Zahlung des von der FMG beantragten, anteiligen Zuschusses der LHM in Höhe von 58,2 Mio. € ab.
3. Der Petition „Hilfe für den Flughafen München – Landeshauptstadt München werde aktiv!“ kann damit nicht entsprochen werden.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00999 von Herrn StR Pretzl, Herrn StR Reissl und Herrn StR Hammer vom 03.02.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auswirkungen Corona, Entwicklung Luftverkehr, Bundesrahmenrichtlinie, Infrastrukturzuschuss
Ortsangabe:
(-/-)
13.
Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft ab dem 01.01.2022;
Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2022
-
20-26 / A 02206
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02316
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02204
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04563
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten der Einnahmeerhöhungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Entlastung des städt. Haushalts dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamterlöse 3.787.100 € in 2022 und Folgejahre (als Mehreinahmen)
Entscheidungsvorschlag:
Der Umsetzung der vorgeschlagenen Einnahmeerhöhungen bei den betreuten städt. Beteiligungsgesellschaften und bei den sonstigen Bereichen im Referat für Arbeit und Wirtschaft zum 01.01.2022 wird zugestimmt.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
-/-
14.
Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA;
Neue Gewerbehöfe errichten!
Antrag Nr. 20-26 / A 00664 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Matthias Stadler vom 13.11.2020
Gewerbehöfe;
Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung
Antrag Nr. 20-26 / A 00662 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
Errichtung eines weiteren Technologiezentrums
Antrag Nr. 20-26 / A 00663 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid,Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
-
20-26 / A 02398
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00662
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00663
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00664
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02198
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04618
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Planungsstand zum Ersatz des 1. Bauabschnitts des Gewerbehofs Ostbahnhof dargestellt und die Verlängerung der Anträge bis zum 31.03.2023 beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Objektplanung für den Gewerbehof Ostbahnhof wird fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbehof Ostbahnhof, Technologiezentrum
Ortsangabe:
● Stadtbezirk 14 Berg am Laim
● Haagerstr. 4-1
15.
Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ I – Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01660 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.07.2021
Finanzierung
-
20-26 / A 01660
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04899
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage befasst sich mit der Einrichtung einer Stelle für das Querschnittsthema Soziale Innovation und Social Entrepreneurship
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einmalige Gesamtkosten für 2022: 104.470 €
Die Finanzierung der Stelle ab 2023 ff. i.H.v. dauerhaft 102.470 € wird im Rahmen der Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 bei der Stadtkämmerei entsprechend eingebracht.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den aktuellen Aktivitäten und Zielen im Bereich Social Entrepreneurship und Innovation werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Einrichtung einer dauerhaften zusätzlichen Stelle für Soziale Innovation und Social Entrepreneurship ab 2022 ff. zu veranlassen.
Beschränkung auf Personalkosten. Die Finanzierung erfolgt aus dem zusätzlich zur Verfügung gestellten Budget aus dem Eckdatenbeschluss 2022 zur gezielten Belebung der Wirtschaft.
Der Stadtrat wird im ersten Quartal 23 mit einer langfristigen "Soziale-Innovationsstrategie 2030" befasst. Ausgehend davon wird dem Stadtrat im jährlichen Turnus zu den Aktivitäten der Querschnittstelle für Soziale Innovation und Social Entrepreneurship berichtet.
Der Antrag Nr. 20-26 / A01660 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.07.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Soziale Innovationen, Social Entrepreneurship, Soziale Innovationsstrategie, Social Start-ups
Ortsangabe: -/-
16.
Strukturwandel durch Pandemie-Folgen und Transformationsprozesse – das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) stärken;
Finanzierung
Für eine bessere Verzahnung der städtischen Arbeitsmarktpolitik – Den öffentlichen Beschäftigungssektor weiterentwickeln
Antrag Nr. 20-26 / A 01103 von der SPD/Volt-Fraktion und
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 26.02.2021, eingegangen am 26.02.2021
In die Zukunft wirtschaften III — Nach Corona – die Gesundheitskrise darf nicht
zur sozialen Krise werden – das MBQ stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01748 von der SPD/Volt-Fraktion und
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 23.07.2021, eingegangen am 26.07.2021
-
20-26 / A 01103
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01748
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02400
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03620
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Auswirkungen und Herausforderungen durch die Corona-Pandemie sowie durch Transformationsprozesse auf dem Münchner Arbeitsmarkt erörtert. Daraus abgeleitet werden das bestehende Angebot sowie Anpassungserfordernisse für das MBQ umrissen – vom Abbau von (Langzeit-)
Arbeitslosigkeit und Armutsbekämpfung durch geförderte Beschäftigung über Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für bestimmte Zielgruppen bis hin zu Fachkräftegewinnung und
Beschäftigungssicherung über branchenspezifische Angebote.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen, der vorgestellten Umsetzung des MBQ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungspolitik, MBQ, Pandemie-Folgen, Arbeitsmarkt, Transformationsprozesse, Fach- und Nachwuchskräftegewinnung, geförderte Beschäftigung, Beschäftigungssicherung, Beratung und Qualifizierung
Ortsangabe:
-/-
17.
Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01959 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion -Fraktion vom 04.10.2021
GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021
-
20-26 / A 01444
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01959
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02529
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04674
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Antrag „Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen“
Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt vom 04.10.2021 sowie der Antrag „GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung“ Nr. 20-26 / A 01444 der Stadträte Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01959 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD / Volt – Fraktion vom 04.10.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01444 der Stadtratsmitglieder Frau StRin Brigitte Wolf, Herr StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Rudolf Schabl, Herr StR Hans-Peter Mehling, Herr StR Dirk Höpner und Frau StRin Nicola Holtmann vom 13.05.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, Erdgas, Steinkohle und GuD3
Ortsangabe:
-