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Anlass: Beauftragung im Rahmen der Beschlussfassung zum „Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München“ am 19.02.2020 (RIS-Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439), einen Zielfahrplan zur Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gemeinsam mit dem Mobilitätsreferat (FF), dem Baureferat, der Stadtwerke München GmbH/Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (SWM/MVG) sowie dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV) zu erarbeiten. Inhalte: - Sachstand zur Barrierefreiheit - Kurzvorstellung der Inhalte aus dem Abschlussbericht „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshaupt München – Baustein Barrierefreiheit“ (2021); Anlage 2 - Darstellung der Umsetzungsfahrpläne zu U-Bahn, Tram und Bus - Darstellung des prioritären Handlungsbedarfs aus Sicht der Nutzergruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Der Vortrag des Referenten zur „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München – Ergebnis des Bausteins Barrierefreiheit“ wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen sowie die im Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München zu definierenden Ausnahmen sind als weiterer Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplan beschlossen. - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Barrierefreiheit und die jeweiligen Umsetzungsfahrpläne zur U-Bahn, Tram und Bus zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu. - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Barrierefreiheit in Kapitel 5 als freiwillige Leistungen zur Herstellung der aktuell gültigen Normen der Barrierefreiheit zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: ÖPNV, Nahverkehrsplan, Barrierefreiheit, Tram, U-Bahn, Bus Ortsangabe: -/-

Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Einnahmen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Auswirkungen Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2022 / Schwierige Haushaltslage aufgrund der Pandemiezeiten

Anlass: Die „Tram Münchner Norden“ mit Verlängerung der bestehenden Tram 23 ist wesentlicher Bestandteil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München (LHM) und des Verkehrskonzepts Münchner Norden. Die Tram-Neubaustrecke stellt die maßgebliche verkehrliche Erschließung des Bebauungsplan Nr. 1989 auf dem Gebiet der ehemaligen Bayernkaserne mit zukünftig rund 15.000 Einwohnern dar und ist eine wichtige Ergänzung des bestehenden Schienennetzes des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Münchner Norden. Mit dem „1. ÖPNV-Bauprogramm Schienenbahnen 2021“ werden die Neuinvestitionen zwischen den Stadtwerke München GmbH (SWM) und der Landhauptstadt München neu geregelt. Die Tram Münchner Norden ist ein wichtiger Baustein des Bauprogramms. Die gleichzeitige Vorlage beider Beschlüsse, Trassierungsbeschluss Tram Münchner Norden und ÖPNV-Bauprogramm, ist erforderlich, um sowohl die finanziellen Grundlagen/Kosten als auch die technischen, fachlichen Erfordernisse darzulegen. Beide Beschlüsse ergänzen sich, bzw. bauen aufeinander auf. Sie sollten daher in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen werden. Inhalt: Mit dem vorliegenden Trassierungsbeschluss werden die Stadtwerke München GmbH gebeten, den Antrag auf Planfeststellung für die Tram-Neubaustrecke von Schwabing Nord bis zum Kieferngarten bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS nach: Tram Münchner Norden, Bayernkaserne, Ortsangabe: Kieferngarten, Europark, Schwabing Nord