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Anlass Qualitätsbericht 2019 und 2020 Inhalt Die Tätigkeiten der Münchner Heimaufsicht sowie die wesentlichen Feststellungen aus den Überprüfungen der Jahre 2019 und 2020 werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter FQA, Heimaufsicht, Qualitätsbericht, Altenhilfe, Behindertenhilfe, stationäre Einrichtungen, ambulante betreute Wohngemeinschaften, Pflege, Betreuung Ortsangabe Stadtgebiet München

Anlass • Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt • Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH • Abschluss einer Zuschussvereinbarung • Stiftungen „Emma Heilmaier-Stiftung“ und „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Emma Heilmaier-Stiftung“ und der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Seniorenheime Ortsangabe -/-

Anlass • Auftrag der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 • Auftrag der Vollversammlung vom vom 24.10.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12741 • Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt • Entwicklung im JC München • Personal • Finanzen • Ziele • Darstellung der Effekte der Stellenausweitung des Sozialreferates/Amt für Soziale Sicherung im Rahmen der Beschlussvollzugskontrolle gemäß der Vollversammlung vom 24.10.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12741 • Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bericht über die kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Ortsangabe -/-

Anlass • Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück in Freiham Nord Inhalt • Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung in Freiham Nord auf dem Grundstück Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kommunalreferat • Ausschreibung des Grundstücks Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Loch-hausen-Langwied durch das Kommunalreferat • Das Ergebnis der Ausschreibung wird dem Sozialausschuss zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegeinfrastruktur • Pflegebedarfsplanung • SGB XI • Bebauungsplan Nr. 2068 Ortsangabe • 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • Freiham Nord

Anlass • Feuchtigkeitsschäden am Holztragwerk; Sanierungsbedürftigkeit der Unterkunft • Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15387) vom 24.07.2019 Inhalt • Abriss des Notquartiers • Sicherstellung der Finanzierung • Übergangsnutzung und Neubauplanungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Abriss und Beauftragung zur Vorbereitung einer Beschlussvorlage zur Übergangsnutzung • Zustimmung zur Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubau • Übergangsnutzung Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach • Karl-Marx-Ring 104, 81735 München

Anlass • Neue staatliche Gemeinschaftsunterkunft der Regierung von Oberbayern in der Pfälzer-Wald-Straße 2 • Nutzung der staatlichen Gemeinschaftsunterkünfte Pfälzer-Wald-Straße 2 sowie Karl-Schmid-Straße 8 als Übergangswohnheime Inhalt • Bekanntgabe des Standorts Pfälzer-Wald-Straße 2 • Nutzung der staatlichen Gemeinschaftsunterkünfte als Übergangswohnheime • Bezuschussung des Caritasverbands der Erzdiözese München und Freising e. V. für die Asylsozialbetreuung in der Pfälzer-Wald-Straße 2 • Betreuungsauftrag für afghanische Ortskräfte sowie Geflüchtete aus dem Resettlement und anderen humanitären Aufnahmeprogrammen • Beratungskapazität des Projekts „Save Me-Kampagne“ des Münchner Flüchtlingsrats e. V. Entscheidungsvorschlag • Der Zielgruppenerweiterung der Asylsozialbetreuung für afghanische Ortskräfte sowie Geflüchtete aus dem Resettlement und anderen humanitären Aufnahmeprogrammen wird zugestimmt. • Der für 2022 und 2023 vorgeschlagenen Bezuschussung des Caritasverbands der Erzdiözese München und Freising e. V. für die Asylsozialbetreuung in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2 mit anschließendem Trägerschaftsauswahlverfahren wird zugestimmt. • Der befristeten Anpassung der Asylsozialbetreuung für 2022 und 2023 in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Karl-Schmid-Straße 8 wird zugestimmt. • Der befristeten Ausweitung der Beratungskapazität des Projekts „Save Me-Kampagne“ des Münchner Flüchtlingsrats e. V. wird bezüglich der Unterstützung bei der Beratung der afghanischen Ortskräfte sowie anderen humanitären Aufnahmeprogrammen zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Asylsozialbetreuung • Afghanische Ortskräfte • Resettlement • humanitäre Aufnahmeprogramme • staatliche Gemeinschaftsunterkunft • Übergangswohnheim • Trägerschaftsauswahlverfahren

Anlass • Mieter*innenvertreibung in München durch Luxussanierung und Mieterhöhung • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00080 vom 05.07.2021 Inhalt • Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“ • Prüfung der Modernisierungsmaßnahmen hinsichtlich einer Luxussanierung • Rechtliche Grundlagen zur Begrenzung des Anstiegs der Mieten • Politische Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00080 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.07.2021 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gentrifizierung Ortsangabe • Stadtbezirk 04 - Schwabing West Gebäudekarree Schleißheimer Straße/Bamberger Straße/Gernotstraße

Anlass • Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KdU) bei Flexi-Heimen für Wohnungslose, die am 12.11.2020 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2021 aus. • Die Regelung soll für 12 Monate verlängert werden und eine Umstellung zum 01.01.2023 erfolgen. Inhalt • Das Vorauszahlungssystem soll in der bestehenden Form befristet bis 31.12.2022 fortgesetzt werden. • Das ab 01.01.2023 geltende Verfahren der Erhebung der KdU in Flexi-Heimen der freien Träger wird dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur befristeten Verlängerung des Vorauszahlungssystem in Flexi-Heimen bis 31.12.2022 und zum neuen Abrechnungsverfahren ab 01.01.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sofortunterbringungssystem Ortsangabe -/-

Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen der AnkER-Einrichtung Oberbayern • Kenntnisnahme der Ausweitung der Asylsozialbetreuung auf die neue Unterkunfts-Dependance Musenbergstraße 25 - 27 • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Dem Trägerwechsel in dem Projekt „Ehrenamtskoordination vor Ort“ wird zugestimmt. Das im Produkt 40315600 vorhandene Projektbudget wird ab 2022 an die Bellevue di Monaco eG ausgereicht. • Dem Trägerwechsel des Projekts „Beratung-Integration von Älteren, pflegebedürftigen Flüchtlingen“ wird zugestimmt. Das im Produkt 40315600 vorhandene Projektbudget wird ab 2022 an den Jane Addams Zentrum e. V. ausgereicht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Erstaufnahmeeinrichtung • psychologische Versorgung • Unterkunft • Bellevue di Monaco • Ehrenamtskoordination • Jane Addams Zentrum e. V. Ortsangabe • 12. Stadtbezirk – Schwabing – Freimann Frankfurter Ring 200, 80807 München 15. Stadtbezirk – Trudering – Riem Am Moosfeld 37, 81829 München • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen Musenbergstraße 25 - 27, 81929 München • 6. Stadtbezirk – Sendling Meindlstraße 14, 81373 München 16. Stadtbezirk – Ramersdorf – Perlach Nailastraße 10, 81737 München • 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Berg-am-Laim-Str. 127-129, 81673 München

Anlass • Erheblicher Anstieg der Energiekosten in Deutschland • Maßnahmen gegen Energiearmut • Antrag Nr. 20-26 / A 02053 vom 27.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02079 vom 04.11.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02122 vom 15.11.2021 Inhalt • Hilfen gegen Stromsperren • Angebote für Energieberatung • Unbürokratischer Energiekostenzuschuss • Hilfen bei gestiegenen Heizkosten • Appell an den Gesetzgeber Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 500.000 Euro im Jahr 2022 und 500.000 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Energiearmut in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Energiearmut • Stromschulden Ortsangabe -/-

Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-

Anlass • Haushaltsplanaufstellung 2022 Inhalt • Ausgangslage • Entwicklungen 2021/2022 • Budgetaufteilung • Leistungs- und Ressourcenplanung 2022 • Haushaltsplanaufstellung • Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Haushalt Sozialreferat 2022 • Haushaltsplan Sozialreferat 2022 • Produktplan 2022 Ortsangabe -/-