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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Dezember 2021, 14:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht Corona-Pandemie
2.
Mobilitätseingeschränkte Patient*innen besser unterstützen!
-
14-20 / A 06520 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 06520 der SPD-Fraktion zur Unterstützung Mobilitätseingeschränkter Patient*innen.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden Informationsmöglichkeiten über den barrierefreien Zugang zu Gesundheitseinrichtungen in München dargestellt, der Patient*innen- bzw. Terminservice, erreichbar unter der Nummer 116 117, erläutert sowie über allgemeine Barrierefreiheit für alle Gesundheitseinrichtungen und die daraus resultierenden Schwierigkeiten berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister weist in einem Schreiben an den Deutschen und Bayerischen Städtetag auf die Problematik nicht ausreichender Barrierefreiheit von Gesundheitsrichtungen hin, mit dem Ziel, die Implementierung von Programmen zum Abbau von Barrieren in Gesundheitseinrichtungen durch gezielte Förderungen anzuregen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Barrierefreiheit, Gesundheitseinrichtungen, 116 117, Terminservice, ärztlicher Bereitschaftsdienst, Inklusion, Gesundheit, barrierefreier Umbau
Ortsangabe:
München
3.
Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk 22
-
20-26 / A 02224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00386 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00972 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00824 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00931 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass der Beschlussvorlage sind die oben genannten Anträge, denen die Sorge um die ärztliche Versorgung im Stadtbezirk 22, insbesondere hinsichtlich der kinder- und hausärztlichen Versorgung, gemeinsam ist.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Aktivitäten und Lösungen insbesondere im Rahmen des geplante Abrisses der Ladenzeile in der Wiesentfelserstraße, die neben mehreren Arztpraxen auch eine Apotheke und eine Praxis für Krankengymnastik beheimatet, sowie den Baumaßnahmen in der Riesenburgerstraße und Paul-Ottmann-Zentrum dargestellt.
Darüber hinaus werden das Versorgungsmanagement und die Handlungsmöglichkeiten dargestellt.
Entscheidungsvorschlag :
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ärztliche Versorgung Stadtbezirk 22
Ortsangabe:
Stadtbezirk 22, Neuaubing, Westkreuz, Freiham
4.
Stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Kleine Patienten brauchen eine gute Versorgung
Antrag Nr. 14-20 / A 05977 von der Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 26.09.2019, eingegangen am 26.09.2019
Bessere Gesundheitsversorgung für unsere Kinder!
Antrag Nr. 14-20 / A 06038 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 09.10.2019, eingegangen am 09.10.2019
-
14-20 / A 05977 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06038 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bearbeitung der o.g. Stadtratsanträge zur Verbesserung der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Inhalt:
Die Grundlagen der stationären Versorgung werden mit einem besonderen Augenmerk auf die stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen dargelegt. Die aktuelle Situation der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen in München wird aufgezeigt. Dabei wird ein Schwerpunkt auf die Kinder- und Jugendpsychosomatik gelegt. Zur Verbesserung der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen betraut die Landeshauptstadt München die München Klinik gGmbH (MüK) in der Pädiatrie durch Betrauungsakte in der Kinderonkologie, ambulanten Kinderchirurgie und in der Weiterbildung von pädiatrischen Pflegekräften.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat berichtet ab 2022 einmal jährlich dem Stadtrat über die aktuelle Situation der stationären Versorgung in München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
medizinische Versorgung, stationäre Versorgung, Krankenhäuser, Kinderkliniken, Kinder- und Jugendpsychosomatik, Betrauungsakt
Ortsangabe:
-/-
5.
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in
München II
Aktionen und Veranstaltungen zum Safe Abortion Day organisieren!
Antrag Nr. 20-26 / A 01833 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 16.08.2021, eingegangen am 16.08.2021
-
20-26 / A 01833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Entsprechend dem Beschluss „Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München“ vom 12.11.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01223) soll das Gesundheitsreferat (GSR) zusammen mit dem reisverwaltungsreferat (KVR) dem Stadtrat berichten, wie Frauen, Ärzt*innen und Beratungsstellen vor Aktivitäten der Anti-Choice-Bewegung besser geschützt werden können. Im o.g. Antrag Nr. 20-26 / A 01833 wird das GSR aufgefordert, „zum Safe Abortion Day am 28. September 2022 Veranstaltungen rund um das Thema sicherer und barrierefreier Schwangerschaftsabbruch zu organisieren und so die Thematik in der Stadtgesellschaft sichtbar zu machen.“
Inhalt:
Nach aktueller Rechtslage ist ein Verbot von Aktivitäten der Anti-Choice Bewegung aktuell nicht möglich. Mögliche Entwicklungen der Rechtslage werden eng verfolgt. Das GSR und das KVR werden Ärzt*innen und Beratungsstellen über ihre Rechte und Ansprechpartner*innen bei der Landeshauptstadt München im Rahmen eines Austauschs informieren. Mit der Sitzungsvorlage wird zudem über weitere Maßnahmen des GSR im Themenbereich „Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München“ informiert (Runder Tisch am 06.10.2021, Erhebung über die Versorgungssituation in 2022, Brief des Oberbürgermeisters an den Freistaat Bayern). Zusammen mit Kooperationspartner*innen plant das GSR für den Herbst 2022 zwei Veranstaltungen für die Fachöffentlichkeit (medizinische Fachkräfte sowie Fachkräfte von staatlich anerkannten Beratungsstellen für Schwangerschaftsfragen). Darüber hinaus wird eruiert, ob Veranstaltungen für die breitere Öffentlichkeit ebenfalls mit Kooperationspartner*innen im Herbst 2022 organisiert werden können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Maßnahmen werden zur Kenntnis genommen. Das GSR wird beauftragt, im Herbst 2022 zwei Fachveranstaltungen zu organisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schwangerschaftsabbruch, Abtreibung
Ortsangabe:
-/-
6.
Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung in München
München braucht ein weiteres stationäres Hospiz
Antrag Nr. 14-20 / A 06053 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 15.10.2019, eingegangen am 15.10.2019
München braucht ein Zentrum für Hospiz- und Palliativbetreuung
Antrag Nr. 14-20 / A 06475 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm
vom 08.01.2020, eingegangen am 08.01.2020
Standortsuche für ein Hospiz
Antrag Nr. 20-26 / A 00593 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 29.10.2020, eingegangen am 29.10.2020
-
20-26 / A 02223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 06053 München braucht ein weiteres stationäres Hospiz,
Antrag Nr. 14-20 / A 06475 München braucht ein Zentrum für Hospiz- und Palliativbetreuung,
Antrag Nr. 20-26 / A 00593 Standortsuche für ein Hospiz
Inhalt:
Es wird die derzeitige Situation der Münchner Hospiz- und Palliativversorgung unter dem Einfluss der Corona-Pandemie dargestellt. Für zwei Hospizvereine und eine Stiftung werden die Planungen für eine Weiterentwicklung der Angebote skizziert. Im Anschluss werden die bisherigen Maßnahmen dargestellt, die das Gesundheitsreferat gemeinsam mit dem Kommunalreferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Grundstücksfindung bereits durchgeführt hat.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat, das Kommunalreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung intensivieren bzw. setzen ihre Unterstützungsbemühungen insbesondere bei der Grundstückssuche fort. Falls städtische Grundstücke zur Verfügung stehen, legt das Kommunalreferat dem Stadtrat eine Konzeptausschreibung zur Entscheidung vor.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hospiz- und Palliativversorgung, stationäres Hospiz, Zentrum für Hospiz- und Palliativbetreuung
Ortsangabe:
-/-
7.
Versorgung von Opfern sexueller Gewalt verbessern II
Betroffenen von Sexualstraftaten helfen
Versorgungslücken in Angriff nehmen und Beweise sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 05208 von der Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019
Keine und keinen alleine lassen -
Versorgung und Betreuung von Opfern von sexueller Gewalt sichern und verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 05209 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.04.2019,
eingegangen am 09.04.2019
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20-26 / A 02222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Akutversorgung von Opfern sexueller Gewalt
Inhalt:
Das Gesundheitsreferat (GSR) schlägt fünf Maßnahmen zur Verbesserung der Akutversorgung von Opfern sexueller Gewalt vor. Diese reichen von der Verbesserung der Qualität und Bereitstellung von Untersuchungs- und Informationsmaterial für Fachkräfte über verbesserte Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu einem Pilotprojekt zur besseren Vermittlung von Opfern sexuellen Gewalt in die psychosozialen Hilfesysteme.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat (GSR) wird beauftragt, die o. g. Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen sowie bis zum
4. Quartal 2024 über die Umsetzung und die potentielle Weiterentwicklung der Maßnahmen zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sexuelle Gewalt, Vergewaltigung, Istanbul-Konvention
Ortsangabe
- / -
8.
Den gesundheitlichen Folgen der Pandemie
wirksam und nachhaltig begegnen
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Mittel aus dem Pandemiefolgefonds zielgerecht einsetzen
Beratungsprojekte und Unterstützungsangebote für von der Pandemie stark betroffene,
vulnerable Gruppen genehmigen
Antrag Nr. 20-26 / 02139 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 19.11.2021, eingegangen am 19.11.2021
-
20-26 / A 02139 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Antrag Nr. 20-26 / 02139 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden Projekte dargestellt, die aus Sicht des Gesundheitsreferats geeignet sind, durch die Pandemie besonders belastete Bürger*innen gesundheitlich zu unterstützen und langfristig Resilienz und Gesundheitskompetenz vulnerabler Gruppen zu fördern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 einmalig 82.500 €, befristet von 2022 bis 2024 jährlich 89.000 € sowie ab 2022 jährlich dauerhaft 221.700 €
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Pandemiefolgenfonds.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird mit der Umsetzung der in der Beschussvorlage beschriebenen Projekte beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pandemiefolgenfonds, Coronapandemie, gesundheitliche Versorgung
Ortsangabe:
-/-
9.
Aktuelle Situation in der Pflege
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
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20-26 / A 02225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06271 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06272 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06670 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bearbeitung der o.g. Stadtratsanträge zum Thema Situation der Pflegekräfte.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation der Pflegepersonen in München dargestellt. Die Kapazitäten der tatsächlich belegbaren Intensivbetten in München sowie die Situation der Pflegefachkräfte im Intensivbereich werden aufgezeigt. Aktuelle Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene sowie bereits initiierte kommunalpolitische Aktivitäten in München zur Verbesserung der Situation der Pflegepersonen werden vorgestellt. Weitere Handlungsschritte werden genannt, die erforderlich sind, um die Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Pflege spürbar zu verbessern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 103.950 € ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister setzt sich über den Deutschen Städtetag und Bayerischen Städtetag für die Umsetzung besserer Arbeits- und Finanzierungsbedingungen für die Pflege auf Bundes- und Landesebene ein.
Das GSR erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat und dem Referat für Arbeit und Wirtschaft ein Konzept für die Einführung eines Bayerischen Förderprogramms Pflege und schlägt dieses dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vor.
Das Projekt „Krisenkompass“ zur psychosozialen Unterstützung der Pflegekräfte in München durch PSU akut e.V. wird ab 2022 mit einem Zuschuss in Höhe von 103.950 € aus dem Pandemie-Folgenfonds unterstützt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Situation der Pflegepersonen, Neuregelungen zur Stärkung der Pflegepersonen, Runder Tisch Pflege, Kinderbetreuung für Pflegekräfte, Münchner Pflegezulage, Städtische Berufsrückkehrberatungsstelle für Pflegekräfte, ÖPNV für Pflegekräfte, Bayerisches Förderprogramm Pflege, Psychosoziale Unterstützung der Pflegekräfte
Ortsangabe:
-/-
10.
Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats
• Produkte
• Umsetzung der Konsolidierung
• Erhöhung der Einzahlungen
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln. Ergänzend ist die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03492) vom 28.07.2021 erteilten Aufträge an die Referate zu benennen.
Inhalt:
- Budget des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2022
- Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 7,995 Mio. €
- Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die
Jahre 2021 - 2025 mit verbindlicher Planung für 2026
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der
Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2022, den
produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu
vollziehen.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025
(mit verbindlicher Planung für 2026) für das Gesundheitsreferat wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats, Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
Ortsangabe:
München