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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. April 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Markus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Zebrastreifen zwischen Joseph- und Adalbertstraße
2.
Mehr Mülleimer in der Stadt
3.
Falschparker/ Zugang zum Englischen Garten. Königin-Schönfeldstr
4.
Schleißheimer Straße
5.
Fußgängergefährdung aufgrund Baustellenbeschilderung Augusten-/Ecke Heßstr.
6.
Königsplatz angrenzendes Gelände Beschwerde
7.
Alter Nördlicher Friedhof
8.
Grünfläche von Schrotträdern zerdrückt
9.
Einrichtung Schnelltestzentrum Maxvorstadt
10.
Vermüllte Parks und Anlagen
11.
Antrag auf Erweiterung des Erhaltungssatzungsgebietes München Maxvorstadt
12.
Kreuzung Dachauerstr. und Marsstr.
13.
Antrag wegen zunehmender Verschmutzung der Neureuther-, Schraudolph- und Arcis- Straße durch Hundekot
5.3
Vorstellung MUCA
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Grüne Welle für Radfahrer auf der Blutenburg- und Karlstraße
2.
Verfahrensabschluss Kaugummi Massmannpark
3.
Falschparker/ Zugang zum Englischen Garten. Königin-Schönfeldsstraße
4.
Antwort Sichere Schutzeinhausung Nymphenburger Straße
5.
Was passiert mit den ehemaligen Popup-Radwegen in Theresien-, Elisen- und
Gabelsbergerstraße?
6.
Antwort auf Bürgeranliegen: Durchgangsverkehr in der Zieblandstraße
7.
Grüne Infrastruktur in der Maxvorstadt umsetzen! hier: Fassadenbegrünung
für das Heizkraftwerk in der Theresienstraße 36
8.
Antrag auf verstärkte Kontrollen von Baustelleneinrichtungen auf Genehmigungszeitraum und Größe
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Unterstützung von Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf
Mehrweg-Pfandsysteme
2.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Zero Waste IAA MOBILITY
3.
Antrag Grüne vom 06.04.2021
Schaffung neuer Aufenthalts- und Grünflächen in der Maxvorstadt
4.
Antrag Grüne vom 06.04.2021
Zügige Flächenwiederherstellung im Nachgang zur IAA
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 9.,10., 11. und 12. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 9. -10. KW und 11.- 12. KW
3.
Förderanträge im Rahmen ‚Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt’
a Aufwertung des Ferdinand-Miller-Platzes
Beteiligung des BA 3: 800,00 Euro
b Aufwertung der Kreuzung Karl-/ Pappenheimstraße zu einem Platz
Beteiligung des BA 3: 1.000,00 Euro
c Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
Beteiligung des BA 3: 1.000,00 Euro
4.
Anhörung Erhaltungssatzung Sankt-Vinzenz-Viertel
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Heßstr. 104 Baumfällung
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
2.
Entscheidung zum Vorbescheid zu Gabelsbergerstr. 28
3.
Information der LBK zur Baugenehmigung Heßstr. 14
4.
Antwort zur Stellungnahme Gabelsbergerstr. 48
5.
Beschluss Reihenfolge Siedlungsmaßnahmen
6.
Beschluss Temporäre Nutzungsänderungssperren
7.
Beschluss Preis für Stadtbildpflege
8.
Tag des offenen Denkmals
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Nachgehakt - Tempo 30 Rottmannstr.-Schleißheimer Str.
2.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Nachfragen zum Maßmannpark
3.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Ladesäulen auf der IAA MOBILITY
4.
Antrag SPD vom 06.04.2021
Lizenznehmer der IAA MOBILITY
5.
Antrag Grüne vom 06.04.2021
Evaluation der Flächennutzung für die IAA nach Beendigung der Veranstaltung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Theresien- und Gabelsbergerstraße (letztjährige Pop-up-Radwege) -
Markierung von Radfahrstreifen, Eilentscheid Elisentraße
2.
Erinnerungsverfahren BV Brienner Str. 37 u. Luisenstr. 29
Wiederherstellung Geh-, Radweg und Teile Fahrbahn
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Vertagung aus 12.2020
a Baumvorschlag Bürgeranliegen
Georgenstraße zwischen Schleißheimer Straße und Winzererstraße (von BA 4)
b Baumvorschlag Bürgeranliegen
Amalienstraße, Pflanzung von Rotdornbäumen
2.
BA-Beschluss-Vorlage Neuantrag Veterinärstr. 13 Obstverkaufsstand
3.
Anhörung Königsplatz Gedenkveranstaltung München liest
4.
Anhörung Königsplatz – Einweihung des Bodendenkmals zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 06.05.2021
5.
Standortsuche KuKi Wagen
6.
Vorschläge zur Optimierung der Beleuchtung für den "Nachtspaziergang" (Erhöhung des Sicherheitsgefühls) – Vertagung aus 03.2021
2.3
Gaststätten
1.
Eilentscheid Augustenstr. 96
2.
Eilentscheid Schellingstr. 130
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
2.
Schienenwechsel U-Bahn Linie 4
3.
(U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit
ehemaligen Pop-up-Radwegen
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4
Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße
Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020
Pop-Up Bike Lanes auch 2021
Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
-
20-26 / A 00694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491) wurde Folgendes beschlossen:
„4. Die Planungen für die 5 Streckenabschnitte:
a) Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz
b) Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Lenbachplatz
c) Theresienstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße
d) Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Luisenstraße („Alternative 5")
e) Gabelsbergerstraße zwischen Arcisstraße und Türkenstraße („Alternative 5“)
sollen prioritär bearbeitet werden und dem Stadtrat bis April 2021 die Planungsvarianten für eine Neuaufteilung des Straßenraums sowie die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt werden. Bis zu einer baulichen Realisierung können im Anschluss ggf. Radverkehrsanlagen in weiß, ähnlich den temporären Radverkehrsanlagen, als Übergangslösung markiert werden.“
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Markierung von Radfahrstreifen auf den genannten Strecken unterbreitet und ein Ausblick auf die weiteren Planungen gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Weißmarkierungen, Pop-Up, Radwege
Ortsangabe:
Rosenheimer Straße, Theresienstraße, Gabelsbergerstraße, Elisenstraße
4.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Heßstraße 90
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Maxvorstädter e.V.
Hochebene für den Kindergarten
7.017,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für eine Hochebene für den Kindergarten vom Verein Die Maxvorstädter e.V. in Höhe von 7.017,00 Euro
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Spielend durch das Jahr vom 21.05. - 24.05.2021
4.130,00 € / Az. 0262.0-3-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 des MobilSpiel e.V. für die Maßnahme "Spielend durch das Jahr vom 21.05. - 24.05.2021" in Höhe von 4.130,00 € vom 01.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Refugee Law Clinic Munich e.V.
Ausbildungsvorträge vom 07.05. - 31.07.2021
1.125,00 € / Az. 0262.0-3-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 der Refugee Law Clinic Munich e.V. für die Maßnahme "Ausbildungsvorträge vom 07.05. - 31.07.2021" in Höhe von 1.125,00 € vom 15.03.2021.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 05.04.2021
Kultur auf der IAA MOBILITY
2.
Antrag CSU vom 26.03.2021
Zaun Weiße Rose
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Antrag Grüne vom 20.03.2021
Leichte Sprache für Direktoriumsanträge
2.
Infoschreiben Hybridsitzungen
3.
Entsendung BA-Mitglied Preisrichtertätigkeit Wettbewerb Forum LMU Campus Königin straße
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung