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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Markus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Erweiterung des Erhaltungssatzungsgebietes „Maxvorstadt“ um das Schönfeldviertel
2.
Pläne für den Unterausschuss Klima, Umwelt und Planung endlich digital zur
Verfügung stellen
3.
Teildigitalisierung der Schaukästen
4.
Anregungen Maxvorstadt, Bürgeranliegen TOP A 5.2.1/03 2021
5.
Toilettensituation am Alten Botanischen Garten, Bürgeranliegen TOP A 5.2.20/03 2021
6.
Zaun Weiße Rose
7.
Maxvorstadt "Zero Waste Quarter" zum Zweiten
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Vorschläge zur Aufwertung des öffentlichen Raums
Bürgeranliegen vom 06.05.2021
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 01.06.2021
Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern.
Erhalt der bestehenden Erhaltungssatzungsgebiete und Neuerlass von Erhaltungssatzungsgebieten in der Maxvorstadt überprüfen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 18.,19., 20., 21. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 18.-19. KW und 20.-21. KW
3.
Hirtenstraße 2, Neubau eines Büro und Verwaltungsgebäudes – VORBESCHEID
4.
Türkenstraße 50, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit TG (siehe B 3.1.1)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Türkenstraße 50, beantragte Baumfällungen
3.2
Baumfällungen
1.
Zentnerstr. 19
2.
Linprunstr.36
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Hochbeete auf öffentlichem Grund, Information über Genehmigungsverfahren
2.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV/Jahresgenehmigung
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Autos auf Gehwegen: z.B. Kreuzung Winzerer-/Schellingstraße
Bürgeranliegen vom 06.05.2021
2.
Parkcafe – Parklets unterstützen
Bürgeranliegen vom 11.05.2021
3.
Schanigärten/Parkplätze Türkenstraße
Bürgeranliegen vom 19.05.2021
4.
Beschwerde: E-Scooter Chaos in der Maxvorstadt
Bürgeranliegen vom 23.05.2021
5.
entfällt
6.
Behinderungen Ein-/Ausfahrt Blutenburgstr. 40/42
Bürgeranliegen vom 07.04.2021
7.
Kritik an der Freigabe der Schwarzmannstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Bürgeranliegen vom 24.05.2021
8.
Lärmaufkommen Türkenstraße
Bürgeranliegen vom 29.05.2021
9.
Blumenstand auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
Bürgeranliegen vom 31.05.2021
10.
Kreuzung Leopold-/Adalbertstraße
Bürgeranliegen vom 31.05.2021
11.
Türkenstr. zwischen Schelling- und Blütenstr.
Bürgeranliegen vom 01.06.2021
12.
Türkenstraße /Georg-Elser Platz
Bürgeranliegen vom 31.05.2021
1.2
Anträge
1.
Antrag UA-Mitglieder vom 31.05.2021
Errichtung einer begrünten Besenstation mit Pfandnische am Josephsplatz
2.
Antrag SPD vom 31.05.2021
Ausbau der Bushaltestellen der Linie 153 in der Lothstraße
3.
Antrag Grüne vom 30.04.2021 (vertagt aus 05/21)
Gesamtkonzept für den Odeonsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Radrennen Herren- Murnau – Odeonsplatz am 14.08.2022, European Championships 2022
2.
Radrennen Damen- L. a. L. – Odeonsplatz am 21.08.2022, European Championships 2022
3.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maximiliansplatz / Prannerstr.
4.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Max-Joseph-Str./ Maximiliansplatz
5.
Austausch der Lichtsignalanlage am Platz d. Opfer d. Nationalsozialismus
6.
Erinnerungsverfahren Türkenstr. 68: Geh- und Fahrbahnerneuerung
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Sommerstraßen
2.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung (Vertagung aus 05/21)
3.
Bücherschränke (vertagt aus 05/21)
4.
entfällt
5.
Erweiterung d. Warenauslagen für Fruchthaus Barer Str. 49
6.
Aufstellen neuer Verkaufseinrichtungen Nordendstr. 18
2.3
Gaststätten
1.
Gabelsbergerstr. 22; Antrag Corona-Freischankfläche
2.
Gabelsbergerstr. 22; Antrag reguläre Freischankfläche
3.
Schellingstr. 128, Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Amalienstr. 42, Antrag Corona-Freischankfläche
5.
Amalienstr. 45, Antrag Corona-Freischankfläche
6.
Neureutherstr. 8, Antrag auf eine Parkplatzfreischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Amalienstr. 21,Corona Freischankflächenbescheid
2.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze.
a) Zieblandstr. 22 und Augustenstr.113 Seite Zieblandstraße
b) Hirtenstr. 2 und Lämmerstr. 5 Seite Hirtenstraße
c) Theresienstraße 53 Seite Enhuberstraße und Steinheilstraße 12 Seite Enhuberstraße
3.
Beschlussvorlage Stadtterrassen
4.
Mülleinsammlung im Bereich Brienner Straße/Oskar-von-Miller-Ring ab 05.30 Uhr
5.
(U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
-
20-26 / A 01478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
6.
Lenbachplatz und Karlsplatz/Stachus: Einrichtung von Parkflächen für Elektrokleinstfahrzeuge und/oder Fahrräder und/oder Elektrokleinkrafträder
7.
Umwidmung der Blutenburgstraße zur Fahrradstraße
8.
Radschnellweg-Plan
9.
Leistungsprogramm der MVG 2022 – Stellungnahme des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat der LHM
10.
Ergebnisprotokoll OT 26.05.21 zur Problematik fehlender Abstellmöglichkeiten von Kickrollern (Tretrollern) vor der Türkenschule
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Bildungsinsel im Arnulfpark / QuarterM gGmbH
Anschaffung einer neuen Küche
4.300,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Anschaffung einer neuen Küchen vom Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Bildungsinsel im Arnulfpark / QuarterM gGmbH in Höhe von 4.300,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Umbenennung der Busvermietung des MVG / KolumBUS kein akzeptabler Name
Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.05.2021
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "see it"
Kunstareal Fest München - see it_sense it_photograph it vom 15.07. - 21.07.2021
560,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0347
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Kunstareal Fest München - see it_sense it_photograph it vom 15.07. - 21.07.2021 von der Initiative "see it" in Höhe von 560,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Neue Klangkunst gGmbH
Kunstareal-Fest München - Opposite, You, Me vom 15.07. - 21.07.2021
2.573,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0348
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Kunstareal-Fest München - Opposite, You, Me vom 15.07. - 21.07.2021 von der Neuen Klangkunst gGmbH in Höhe von 2.573,00 Euro
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Ku:bik"
Theaterproduktion Ku:bik vom 01.06. - 25.09.2021
7.050,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Theaterproduktion Ku:bik vom 01.06. - 25.09.2021 von der Initiative "Ku:bik" in Höhe von 7.050,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Seriencamp UG
Münchner Sommerkino, Screening von Seriencamp und anderen kleineren Festivals vom 11. - 15.07.2021
9.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0353
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Münchner Sommerkino, Screening von Seriencamp und anderen kleineren Festivals vom 11. - 15.07.2021 von der Seriencamp UG in Höhe von 9.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstpavillon e.V.
Intervention auf dem Karl-Stützel-Platz durch die NewFutures vom 13.07. - 15.09.2021
4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Intervention auf dem Karl-Stützel-Platz durch die NewFutures vom 13.07. - 15.09.2021 vom Verein Kunstpavillon e.V. in Höhe von 4.500,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Gruppe "Tuija Komi Quartett"
Jazz in the City-Konzert am 08., 09., 15. oder 16.07.2021
1.895,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Jazz in the City-Konzert am 08., 09., 15. oder 16.07.2021 von der Gruppe "Tuija Komi Quartett" in Höhe von 1.895,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus / Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
2.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person aus dem
BA als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r bis zum 30.06.2021
3.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung